Archiv für den Monat: Mai 2021

.Alles Rathaus, Abt Bauen Herr Harald Muschner, Abt Umwelt Frau Korinna Stephan

Spatenstich für Parkanlage am Schäfersee

Mit dem offiziellen ersten Spatenstich begann am heutigen Freitag die Umgestaltung der Parkanlage am Schäfersee in Reinickendorf Ost. Bezirksbürgermeister Frank Balzer äußerte sich dankbar für die Landesmittel, die hier zum Einsatz kommen: „Die jetzt anstehenden Arbeiten mit einem Gesamtvolumen in Höhe von acht Millionen Euro hätten wir aus dem Bezirkshaushalt niemals stemmen können.“ … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 10.02.2021 stellte sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp zum ersten Mal zur Wahl. Bei der anschließenden geheimen Wahl fiel sie mit 24 Nein-Stimmen, 21 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen durch. Im zweiten geheimen Wahlgang nach der BVV-Sitzung am 14.04.2021 wurde sie ebenfalls nicht gewählt. Auch in diesem Wahlgang konnte sie nur 19 Stimmen auf sich vereinen. 23 Bezirksverordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich. Beide Ergebnisse zeigen deutlich die großen Zweifel, die über die Fraktionsgrenzen in der BVV hinweg an der Kandidatin bestehen….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden von Glienicke/Nordbahn und Oberhavel. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FDP David Jahn: “Wir begrüßen, dass unser Antrag für einen Runden Tisch fürs Waldseeviertel nun umgesetzt wird und dass die Stadträtin Schultze-Berndt diese Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden unterschrieben hat. …
Alles Freizeit, Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Essen/Trinken, Gesellschaft, Gesundheit, Kinder, Sonstiges, Sonstiges Wirtschaft, Vereine / Verbände

Junkfood-Werbung an Kinder

Verstöße gegen Werbekodex:
Deutscher Werberat weigert sich, Influencer-Werbung an Kinder für Torte und Limo zu unterbinden. Von foodwatch gemeldete Fälle allesamt abgelehnt: Werbung richte sich angeblich nicht an Kinder foodwatch: Selbstkontrollgremium schützt Geschäftsmodell der Junkfood-Industrie auf Kosten der Kindergesundheit. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion FDP, Schule

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 23.05.2021 ist der Tag des Grundgesetzes. Eine Projektgruppe des Friedrich-Engels-Gymnasium nahm dies zum Anlass, ein Kunstprojekt zu initiieren, wie es im FDP-Antrag von der BVV-beschlossen wurde. Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende: „Seit über 72 Jahren sorgen diese gemeinsamen Werte für ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, diese Werte zu verteidigen und sie der Jugend näher zu bringen. …
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – … In diesem Jahr übergab die „Zahnputzfee“, Frau Emine Demirbüken-Wegner, pandemiebedingt wieder an der Haustür der 10 teilnehmenden Kitas je ein umfangreiches Überraschungspaket gefüllt mit Informationsmaterialien und Zahnbürsten sowie Merkblättern zur Mundhygiene in unterschiedlichen Sprachen. Ausgerüstet mit diesen Informationsflyern in 19 Sprachen, dem von der Techniker Kasse herausgegebene Heft „Spielend im Freien“ (3 Sprachen), mit Halstüchern und Broschüren von Kroko dem Zahnputzkrokodil sowie vielen bunten Zahnbürsten machte Frau Demirbüken-Wegner Kindern und Kita-Personal mit ihren Gaben eine große Freude….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Alexander Ewers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet, dass sich viele Eltern im Bezirk während der Instandsetzungsarbeiten der Spielgeräte schlecht informiert fühlen, vor allem bzgl. der Frage, wann die Spielplätze wieder vollständig nutzbar sind. Die SPD-Fraktion bringt daher einen Antrag in die … BVV ein, der Abhilfe für dieses Problem schaffen soll (Drs. 3309/XX). „Wir können den Wunsch der Eltern nach einer besseren Informationspolitik seitens des Bezirks bei Instandsetzungsarbeiten auf Spielplätzen gut nachvollziehen. Dieser Antrag wird die Familienfreundlichkeit im Bezirk erhöhen,“ so Ewers.
Alles KiEZ, Bildung, Kommentar, Sonstiges

Windradopfer Seeadler

Unser KiEZBLATT Leser Bernd B. ist besorgt …Wieder einmal könnte einer der seltenen und bedrohten Adler an einem Windrad in Brandenburg verunfallt sein. Bislang wurden weitestgehend zufällig in Deutschland bereits 211, davon 74 tote Seeadler an WKA gefunden. Traurig ist auch die Bilanz beim Fischadler mit 38 Opfern, davon 15 allein in Brandenburg. Weitgehend unbekannt ist die Zahl der getöteten Schrei- und Steinadler in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen – Bernd B.
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit 2 Anträgen setzt sich die AfD Fraktion Reinickendorf für die Erreichbarkeit des Strandbades Tegel durch Busse und Rettungsfahrzeuge ein. Bisher ist der Stand der Dinge, dass sich die BVG weigert das Strandbad anzufahren, weil für den Regelbetrieb die Anfahrt über die Waldkauzstraße zu unsicher ist. Hintergrund sind die nichtbeachteten Parkverbotsschilder, die in der Saison dazu führen würden, dass Busse nicht durchkommen und darüberhinaus die Widmung des letzten Teils der Waldkauzstraße als Forstweg die Gefahr mit sich bringt, dass dieser Bereich nicht so straßenbaulich gepflegt wird, dass schwere Busse wie Rettungsfahrzeuge durchfahren können.Vor diesem Hintergrund hat die AfD das Bezirksamt ersucht, kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anbindung des Strandbades Tegel durch Busse zu schaffen und der BVG die zuverlässige Befahrbarkeit der Waldkauzstraße zu vermitteln….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete Schmidt nachgefragt, welche Bemühungen es seitens des Senats gibt, die Mobilfunkversorgung in seinem Wahlkreis zu verbessern. „In der Antwort hat mir der Senat mitgeteilt, dass es weder auf der zu errichtenden Feuerwache in Tegelort, noch auf anderen landeseigenen Grundstücken oder am Waldesrand die Möglichkeit geben soll, eine Mobilfunkantenne zu genehmigen. Ich finde diese Antwort extrem unbefriedigend. Ich habe Verständnis dafür, dass es bestimmte technische Voraussetzungen wie bei der Feuerwache gibt und dass es Bedenken bei Eltern gibt, Mobilfunkmasten an Kitas, Schulen oder Sportplätzen aufzustellen…..Schmidt: „Die Pandemiezeit hat uns gezeigt, dass man für Homeoffice und Homeschooling auch im Innenbereich von Einfamilienhäusern oder auf den Kleingartenanlagen eine Erreichbarkeit mit 4G-Mobilfunk braucht…. Betroffenenrechte: