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Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat durch ihr Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewirkt, dass es wieder gewählte Vertreter*innen der Fraktionen im Psychiatriebeirat gibt, sodass wichtige Informationen aus dem „Gemeindepsychiatrischen Verbund Reinickendorf“ in die BVV gelangen und die Träger im Bezirk politisch unterstützt werden können!… Das Thema der psychischen Gesundheit muss von uns Bezirksverordneten ernst genommen und bearbeitet werden, damit Menschen, die im Bezirk psychisch erkranken durch eine vernünftige Infrastruktur aufgefangen werden können!“ so Elke Klünder, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…. – Milena von Pressentin – Presse- und Öffentlichkeitssprecherin

…„Gemeinsam mit dem Innensenator Andreas Geisel und der integrationspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Nicola Böcker-Giannini, konnte ich mir die zukünftige Feuerwehrakademie auf dem ehemaligen Gelände des Flughafens Tegels ansehen….Besonders hat mich gefreut, dass gleich an Ort und Stelle das Angebot von Prof. Dr. Bouteiller (Geschäftsführung Berlin TXL) angenommen wurde, dass die Berliner Feuerwehr, sobald das Gelände offiziell übergeben ist, dieses nutzen kann. Bei unserem anschließenden Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort kündigte der Innensenator Andreas Geisel an, dass noch in diesem Jahr mit dem Neubau begonnen wird. – Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – Herzenssache – Die SPD Reinickendorf hat am vergangenen Samstag auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung ihr Wahlprogramm für den Bezirk beschlossen. Die Delegierten votierten einstimmig für das Programm, dass alle Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs in den Blick nimmt. Im Fokus stehen die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, soziale Gerechtigkeit und Schule…Mit Blick auf die anstehenden Wahlen betonte SPD-Kreisvorsitzender Jörg Stroedter: „Die Menschen messen uns nicht daran, was wir beschließen, sondern, was bei Ihnen ankommt.“…Das Kommunale Wahlprogramm: www.spd-reinickendorf.de..


Auszüge aus einer PM-Mail – … Wir sind in Berlin stolz auf unser gutes Trinkwasser, auf die große Zahl unterschiedlicher Gewässer in schöner Landschaft. Um diese wunderbare Natur zu bewahren, müssen wir unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um diese zu schützen und zu regenerieren. Hierzu müssen wir auch in Reinickendorf unseren Beitrag leisten. Havel, Tegeler See, Heiligensee, Flughafensee, Tegeler Fließ und viele Kleingewässer sind von sinkenden Wasserständen, Verlandung und Übernutzung bedroht….Mit allen Beteiligten und Betroffenen wollen wir nach Möglichkeiten suchen, unsere wertvollen Gewässer, die Grundlage unseres Lebens sind, zu schützen und für alle erlebbar zu machen. Dass dies erfolgreich sein kann, zeigen gute Beispiele aus anderen Bezirken wie bspw. Spandau….„Von einer guten Qualität unserer Gewässer profitieren wir alle. Gerade die Pandemie hat gezeigt wie wichtig die Natur zur Erholung ist Der anstehende Sommer führt uns vor Augen, dass unsere Gewässer sauber sein müssen. Mit unseren Maßnahmen leisten wir somit einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Grundwasserschutz.“…


Aktuelles der IKH

Liebe Leserin, lieber Leser,
mit sinkenden Inzidenzzahlen gewinnt der Neustart nach dem Lockdown an Tempo: mit Erleichterungen bei der Testpflicht sowie mit Förderungen für Kleinstunternehmen. In diesem Newsletter erfahren Sie, wo Sie finanzielle Unterstützung beantragen, freie Ausbildungsplätze veröffentlichen oder professionelle Plakate kostenlos für Ihr eigenes Marketing erstellen können. … weiterlesen






Romanshorner Weg

Die Fahrbahn Romanshorner Weg wird vom Schillerring bis zur St.-Galler-Straße
erneuert. Die notwendigen Arbeiten finden vom 21. Juni bis 11. Juli 2021 in drei Bauabschnitten statt, meldet das ausführende Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin. Die Zufahrt für Feuerwehr und Rettungskräfte wird während dieser Zeit gewährleistet.
Die Baukosten betragen bei einer Fläche von ca. 2.750 m² rund 215.000 € und werden aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert. PMBA


Auszüge aus einer PM-Mail – Am 3. Juni eröffnete das Strandbad Tegel wieder. Trotz mehrmonatiger Vorbereitung fehlt dem Strandbad eine Busanbindung. Auf Antrag der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschloss die BVV in ihrer letzten Sitzung einen Dringlichkeitsantrag. In der Drucksache 3347/XX wird eine Sondergenehmigung für einen Bus gefordert….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Plan für die aus der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen resultierenden Wohnungen im Bezirk. Davon sollen gerade auch die Gebiete mit Quartiersmanagement (QM) durch starke Wohnungsgesellschaften profitieren….sollen etwa 1.600 Wohnungen der 20.000 Wohneinheiten, die das Land Berlin von VONOVIA und Deutsche Wohnen angeboten bekommen wird, in Reinickendorf liegen. Die SPD-Fraktion Reinickendorfspricht sich für die Wohnungen in oder der Nähe der beiden Quartiersmanagement- Gebiete Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße und Letteplatz aus, …: Marco Käber

Auszüge aus einer PM-Mail – Liebe Kulturinteressierte, nach sechs Monaten Lockdown beginnt auch das Kulturleben endlich wieder! …Diesen Anspruch haben auch die Reinickendorfer Kultureinrichtungen, deren aktuellen Angebote Ihnen dieser Newsletter präsentiert: …Inhalt: Konzertreihe Reinickendorf Classics – Neue Saison mit vollem Programm Graphothek Berlin wieder offen! Museum Reinickendorf mit Mysterien Alle Stadtteilbibliotheken in Reinickendorf wieder geöffnet Musikschule Reinickendorf – Musik wieder live Volkshochschule Reinickendorf lehrt wieder in Präsenz

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass für Reinickendorf die Zahl der dringend benötigten Schutzunterkünfte bei häuslicher Gewalt erhöht wird….Berlin hat aktuell 390 Schutzplätze, Reinickendorf hat davon lediglich sechs Plätze! – Milena von Pressentin…


Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, die Bürgerinnen und Bürger haben sich eindeutig gegen die Einrichtung provisorischen Radwege (POP-UP-RADWEGE) entschieden. Nur 8% befürworten diese Idee. 61% lehnen diese ab. 30% finden die Idee, einen dauerhaften modernen Radweg zu bauen, der auch die Interessenslage der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt, gut!…











Auszüge aus einer PM-Mail – Am Freitag, 11. Juni 2021 besucht der Abgeordnete Jörg Stroedter gemeinsam mit Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport und mit Dr. Nicola Böcker-Giannini, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus um 15:30 Uhr das Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel, um dort Gespräche (nicht-öffentlich) zum neuen Standort der Landesfeuerwehrschule zu führen…

foodwatch: Grüne Falschaussagen zu CETA

Vor dem anstehenden Wahl-Parteitag der Grünen hat die Verbraucherorganisation foodwatch der Parteispitze Falschaussagen zu CETA vorgeworfen. Die Parteiführung versuche, vor der Öffentlichkeit und den Parteimitgliedern ihre Entscheidung zu kaschieren, das EU-Kanada-Handelsabkommen nicht mehr stoppen zu wollen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …gut 4 Jahre später ist es soweit. „Das ist ein tolles neues Freizeitangebot in unserem Bezirk.“, so Antragssteller David Jahn. „Endlich braucht es keinen eigenen Garten mehr, um grillen zu können. Toll, dass die Familienfarm Lübars, Alte Fasanerie, dieses Angebot umsetzt“ erklärt Jahn weiter….„Dieses tolle Angebot kann natürlich nur bestehen bleiben, wenn alle Nutzer auf Sauberkeit und unsere Umwelt achten. Wer grillt, muss seinen Müll ordentlich entsorgen.“




Gefahr für Hunde

Die Wasserqualität der Berliner Seen wird von den zuständigen Behörden regelmäßig untersucht. Obwohl in den Nichtschwimmerbereichen der Badestellen am Tegeler See keine gesundheitsgefährdenden Konzentrationen von Blaualgentoxinen festgestellt wurden, wird dort aktuell vorsorglich vom Baden abgeraten. Die entsprechenden Empfehlungen sind unter www.badegewaesser-berlin.de einsehbar. … weiterlesen





IHK – Corona

Sehr geehrte Frau Otto,
die Bundesregierung verlängert die Corona-Wirtschaftshilfen für die von der Pandemie weiter betroffenen Branchen bis Ende September. Dies haben das Bundeswirtschafts – und das Bundesfinanzministerium jetzt mitgeteilt. Das gilt auch für das Kurzarbeitergeld. Auch die Fördersummen wurden erhöht. Die Registrierung für prüfende Dritte ist jetzt auch per ELSTER möglich. … weiterlesen

































Spatenstich für Parkanlage am Schäfersee

Mit dem offiziellen ersten Spatenstich begann am heutigen Freitag die Umgestaltung der Parkanlage am Schäfersee in Reinickendorf Ost. Bezirksbürgermeister Frank Balzer äußerte sich dankbar für die Landesmittel, die hier zum Einsatz kommen: „Die jetzt anstehenden Arbeiten mit einem Gesamtvolumen in Höhe von acht Millionen Euro hätten wir aus dem Bezirkshaushalt niemals stemmen können.“ … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 10.02.2021 stellte sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp zum ersten Mal zur Wahl. Bei der anschließenden geheimen Wahl fiel sie mit 24 Nein-Stimmen, 21 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen durch. Im zweiten geheimen Wahlgang nach der BVV-Sitzung am 14.04.2021 wurde sie ebenfalls nicht gewählt. Auch in diesem Wahlgang konnte sie nur 19 Stimmen auf sich vereinen. 23 Bezirksverordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich. Beide Ergebnisse zeigen deutlich die großen Zweifel, die über die Fraktionsgrenzen in der BVV hinweg an der Kandidatin bestehen….




Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden von Glienicke/Nordbahn und Oberhavel. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FDP David Jahn: “Wir begrüßen, dass unser Antrag für einen Runden Tisch fürs Waldseeviertel nun umgesetzt wird und dass die Stadträtin Schultze-Berndt diese Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden unterschrieben hat. …

Junkfood-Werbung an Kinder

Verstöße gegen Werbekodex:
Deutscher Werberat weigert sich, Influencer-Werbung an Kinder für Torte und Limo zu unterbinden. Von foodwatch gemeldete Fälle allesamt abgelehnt: Werbung richte sich angeblich nicht an Kinder foodwatch: Selbstkontrollgremium schützt Geschäftsmodell der Junkfood-Industrie auf Kosten der Kindergesundheit. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 23.05.2021 ist der Tag des Grundgesetzes. Eine Projektgruppe des Friedrich-Engels-Gymnasium nahm dies zum Anlass, ein Kunstprojekt zu initiieren, wie es im FDP-Antrag von der BVV-beschlossen wurde. Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende: „Seit über 72 Jahren sorgen diese gemeinsamen Werte für ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, diese Werte zu verteidigen und sie der Jugend näher zu bringen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – … In diesem Jahr übergab die „Zahnputzfee“, Frau Emine Demirbüken-Wegner, pandemiebedingt wieder an der Haustür der 10 teilnehmenden Kitas je ein umfangreiches Überraschungspaket gefüllt mit Informationsmaterialien und Zahnbürsten sowie Merkblättern zur Mundhygiene in unterschiedlichen Sprachen. Ausgerüstet mit diesen Informationsflyern in 19 Sprachen, dem von der Techniker Kasse herausgegebene Heft „Spielend im Freien“ (3 Sprachen), mit Halstüchern und Broschüren von Kroko dem Zahnputzkrokodil sowie vielen bunten Zahnbürsten machte Frau Demirbüken-Wegner Kindern und Kita-Personal mit ihren Gaben eine große Freude….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Alexander Ewers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet, dass sich viele Eltern im Bezirk während der Instandsetzungsarbeiten der Spielgeräte schlecht informiert fühlen, vor allem bzgl. der Frage, wann die Spielplätze wieder vollständig nutzbar sind. Die SPD-Fraktion bringt daher einen Antrag in die … BVV ein, der Abhilfe für dieses Problem schaffen soll (Drs. 3309/XX). „Wir können den Wunsch der Eltern nach einer besseren Informationspolitik seitens des Bezirks bei Instandsetzungsarbeiten auf Spielplätzen gut nachvollziehen. Dieser Antrag wird die Familienfreundlichkeit im Bezirk erhöhen,“ so Ewers.


Ramadan zu Ende

Nach sechs Wochen ging am 12.05. mit Sonnenuntergang der muslimische Fastenmonat Ramadan zu Ende. Der Ramadan ist für viele Gläubige eine Zeit des Innehaltens und der Besinnung und in Nicht-Pandemiezeiten des Zusammenseins im Familien- und Freundeskreis. … weiterlesen





Windradopfer Seeadler

Unser KiEZBLATT Leser Bernd B. ist besorgt …Wieder einmal könnte einer der seltenen und bedrohten Adler an einem Windrad in Brandenburg verunfallt sein. Bislang wurden weitestgehend zufällig in Deutschland bereits 211, davon 74 tote Seeadler an WKA gefunden. Traurig ist auch die Bilanz beim Fischadler mit 38 Opfern, davon 15 allein in Brandenburg. Weitgehend unbekannt ist die Zahl der getöteten Schrei- und Steinadler in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen – Bernd B.


Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit 2 Anträgen setzt sich die AfD Fraktion Reinickendorf für die Erreichbarkeit des Strandbades Tegel durch Busse und Rettungsfahrzeuge ein. Bisher ist der Stand der Dinge, dass sich die BVG weigert das Strandbad anzufahren, weil für den Regelbetrieb die Anfahrt über die Waldkauzstraße zu unsicher ist. Hintergrund sind die nichtbeachteten Parkverbotsschilder, die in der Saison dazu führen würden, dass Busse nicht durchkommen und darüberhinaus die Widmung des letzten Teils der Waldkauzstraße als Forstweg die Gefahr mit sich bringt, dass dieser Bereich nicht so straßenbaulich gepflegt wird, dass schwere Busse wie Rettungsfahrzeuge durchfahren können.Vor diesem Hintergrund hat die AfD das Bezirksamt ersucht, kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anbindung des Strandbades Tegel durch Busse zu schaffen und der BVG die zuverlässige Befahrbarkeit der Waldkauzstraße zu vermitteln….

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete Schmidt nachgefragt, welche Bemühungen es seitens des Senats gibt, die Mobilfunkversorgung in seinem Wahlkreis zu verbessern. „In der Antwort hat mir der Senat mitgeteilt, dass es weder auf der zu errichtenden Feuerwache in Tegelort, noch auf anderen landeseigenen Grundstücken oder am Waldesrand die Möglichkeit geben soll, eine Mobilfunkantenne zu genehmigen. Ich finde diese Antwort extrem unbefriedigend. Ich habe Verständnis dafür, dass es bestimmte technische Voraussetzungen wie bei der Feuerwache gibt und dass es Bedenken bei Eltern gibt, Mobilfunkmasten an Kitas, Schulen oder Sportplätzen aufzustellen…..Schmidt: „Die Pandemiezeit hat uns gezeigt, dass man für Homeoffice und Homeschooling auch im Innenbereich von Einfamilienhäusern oder auf den Kleingartenanlagen eine Erreichbarkeit mit 4G-Mobilfunk braucht…. Betroffenenrechte:


Auszüge aus einer PM-Mail – … „Der BSR-Recyclinghof in Heiligensee ist viel gefragt, …Schon häufiger habe ich mich an den Vorstand der BSR gewandt und Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation gemacht, sei es die Öffnungszeiten zu verändern, die Containerwechselzeiten zu verlegen oder die aktuelle Baustellensituation zu optimieren, um nur einiges zu nennen. Jetzt habe ich mich erneut an den Vorstand der BSR gewandt, diesmal gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Abgeordnetenhaus, der SPD-Abgeordneten Dr. Nicola Böcker-Giannini. Wir haben vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag in Heiligensee nach dem Vorbild des Bezirks Mitte durchzuführen, um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes zu entlasten. An einem Sperrmülltag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Ähnliches könnte man auch mit dem verstärkt anfallenden Grünschnitt im Frühjahr und der Laubabgabe im Herbst machen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes (BSR-Recyclinghof in der Lengeder Straße) zu entlasten, haben die SPD-Abgeordnete Bettina König und ich den Vorstand der BSR angeschrieben und vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag nach dem Vorbild des Bezirks Mitte einzuführen. An diesem Tag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Darüber hinaus wäre auch eine Erweiterung der Öffnungszeiten des BSR-Hofes von Vorteil….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Über die Absage einer Busanbindung äußert sich Jahn, der auch verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion ist: „Der Bus zum Strandbad Tegel droht auf halber Strecke liegen zu bleiben. Wir können froh sein, dass ein neuer Betreiber für das Strandbad gefunden werden konnte. Nachdem erst über Jahre Ausschreibungen ausblieben und Rohre verfüllt wurden, fordere ich Unterstützung vom Senat ein. Nur mit einer guten ÖPNV-Anbindung wird das Strandbad nach Wiedereröffnung für alle erreichbar.“ Jahn kritisiert das Bezirksamt: „Über ein halbes Jahr lang hat das Bezirksamt der BVV und der BVG die Information vorenthalten, dass der Senat sich gegen eine Busanbindung entschieden hat. Seit Oktober liegt dem Bezirksamt das Schreiben der Senatsverwaltung vor. Noch im Februar hat der Verkehrsausschuss einstimmig einen Dringlichkeitsantrag für eine Busanbindung angenommen. Die Stadträtin hätte die BVV informieren müssen. Nun haben wir wertvolle Monate verloren und es bleibt nur noch wenig Zeit bis zur Eröffnung.“…