Windradopfer Seeadler

Unser KiEZBLATT Leser Bernd B. ist besorgt …Wieder einmal könnte einer der seltenen und bedrohten Adler an einem Windrad in Brandenburg verunfallt sein. Bislang wurden weitestgehend zufällig in Deutschland bereits 211, davon 74 tote Seeadler an WKA gefunden. Traurig ist auch die Bilanz beim Fischadler mit 38 Opfern, davon 15 allein in Brandenburg. Weitgehend unbekannt ist die Zahl der getöteten Schrei- und Steinadler in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd B.


Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit 2 Anträgen setzt sich die AfD Fraktion Reinickendorf für die Erreichbarkeit des Strandbades Tegel durch Busse und Rettungsfahrzeuge ein. Bisher ist der Stand der Dinge, dass sich die BVG weigert das Strandbad anzufahren, weil für den Regelbetrieb die Anfahrt über die Waldkauzstraße zu unsicher ist. Hintergrund sind die nichtbeachteten Parkverbotsschilder, die in der Saison dazu führen würden, dass Busse nicht durchkommen und darüberhinaus die Widmung des letzten Teils der Waldkauzstraße als Forstweg die Gefahr mit sich bringt, dass dieser Bereich nicht so straßenbaulich gepflegt wird, dass schwere Busse wie Rettungsfahrzeuge durchfahren können.Vor diesem Hintergrund hat die AfD das Bezirksamt ersucht, kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anbindung des Strandbades Tegel durch Busse zu schaffen und der BVG die zuverlässige Befahrbarkeit der Waldkauzstraße zu vermitteln….

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete Schmidt nachgefragt, welche Bemühungen es seitens des Senats gibt, die Mobilfunkversorgung in seinem Wahlkreis zu verbessern. „In der Antwort hat mir der Senat mitgeteilt, dass es weder auf der zu errichtenden Feuerwache in Tegelort, noch auf anderen landeseigenen Grundstücken oder am Waldesrand die Möglichkeit geben soll, eine Mobilfunkantenne zu genehmigen. Ich finde diese Antwort extrem unbefriedigend. Ich habe Verständnis dafür, dass es bestimmte technische Voraussetzungen wie bei der Feuerwache gibt und dass es Bedenken bei Eltern gibt, Mobilfunkmasten an Kitas, Schulen oder Sportplätzen aufzustellen…..Schmidt: „Die Pandemiezeit hat uns gezeigt, dass man für Homeoffice und Homeschooling auch im Innenbereich von Einfamilienhäusern oder auf den Kleingartenanlagen eine Erreichbarkeit mit 4G-Mobilfunk braucht…. Betroffenenrechte:


Auszüge aus einer PM-Mail – … „Der BSR-Recyclinghof in Heiligensee ist viel gefragt, …Schon häufiger habe ich mich an den Vorstand der BSR gewandt und Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation gemacht, sei es die Öffnungszeiten zu verändern, die Containerwechselzeiten zu verlegen oder die aktuelle Baustellensituation zu optimieren, um nur einiges zu nennen. Jetzt habe ich mich erneut an den Vorstand der BSR gewandt, diesmal gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Abgeordnetenhaus, der SPD-Abgeordneten Dr. Nicola Böcker-Giannini. Wir haben vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag in Heiligensee nach dem Vorbild des Bezirks Mitte durchzuführen, um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes zu entlasten. An einem Sperrmülltag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Ähnliches könnte man auch mit dem verstärkt anfallenden Grünschnitt im Frühjahr und der Laubabgabe im Herbst machen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes (BSR-Recyclinghof in der Lengeder Straße) zu entlasten, haben die SPD-Abgeordnete Bettina König und ich den Vorstand der BSR angeschrieben und vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag nach dem Vorbild des Bezirks Mitte einzuführen. An diesem Tag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Darüber hinaus wäre auch eine Erweiterung der Öffnungszeiten des BSR-Hofes von Vorteil….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Über die Absage einer Busanbindung äußert sich Jahn, der auch verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion ist: „Der Bus zum Strandbad Tegel droht auf halber Strecke liegen zu bleiben. Wir können froh sein, dass ein neuer Betreiber für das Strandbad gefunden werden konnte. Nachdem erst über Jahre Ausschreibungen ausblieben und Rohre verfüllt wurden, fordere ich Unterstützung vom Senat ein. Nur mit einer guten ÖPNV-Anbindung wird das Strandbad nach Wiedereröffnung für alle erreichbar.“ Jahn kritisiert das Bezirksamt: „Über ein halbes Jahr lang hat das Bezirksamt der BVV und der BVG die Information vorenthalten, dass der Senat sich gegen eine Busanbindung entschieden hat. Seit Oktober liegt dem Bezirksamt das Schreiben der Senatsverwaltung vor. Noch im Februar hat der Verkehrsausschuss einstimmig einen Dringlichkeitsantrag für eine Busanbindung angenommen. Die Stadträtin hätte die BVV informieren müssen. Nun haben wir wertvolle Monate verloren und es bleibt nur noch wenig Zeit bis zur Eröffnung.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Vorlage zur Kenntnis teilte das Bezirksamt Reinickendorf mit, dass die von der FDP-Fraktion geforderte Calestenics-Reckanlage im Kienhorstpark eingerichtet wurde, die auch schon vielfältig genutzt wird. Die Sportpolitische Sprecherin Helena Radtke-Ruiz dazu: „Gerade auch angesichts der aktuellen pandemischen Lage ist es wichtig, ausreichend Bewegung in den Alltag einzubauen, um körperlich und seelisch gesund zu bleiben. Calestenics-Geräte bilden ein niederschwelliges und tolles Angebot, unabhängig von Alter und individuellem Fitnesslevel Sport in Freien zu treiben“…


Auszüge aus einer PM-Mail – … Mit einem BVV-Antrag eröffnet der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert die Zukunftsdebatte über die Förderung der Wasserstoff-Technologie für den Bahn- und Schiffsverkehr in Reinickendorf. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine „Tankstelle“ für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden….Die Vorhaben sollen vom Bund und vom Senat gefördert sowie im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität geprüft und geplant werden. In Frage kommt hier unter anderem die Hochschule für Technik, die sich auf dem ehemaligen TXL-Gelände ansiedeln wird. Die Idee zu dem Modellprojekt ist gemeinsam mit dem Industriebahn-Experten Michael Bayer entstanden.



Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) Kein MUF am Paracelsusbad, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – Vermüllung im Bezirk behandelt. In der Debatte zu den beiden Anträgen 2514/XX und 2573/XX ging es hoch her: Der Antrag der CDU-Fraktion fordert, Hinweisschilder mit der Höhe der möglichen Bußgelder für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Der Antrag der AfD-Fraktion will diese Schilder auch in verschiedenen Sprachen aufstellen. Beide Anträge gehen der SPD-Fraktion zum einen nicht weit genug und widersprechen zum anderen auch ihrem Weltbild. Gerald Walk, Sprecher des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, bezweifelt die Wirkung solcher Schilder und fordert im Gegenzug zu solch kleinteiligen Maßnahmen einen gesellschaftlichen Konsens für ein sauberes Reinickendorf. „Wir sollten nicht über einzelne Orte reden, sondern über ein Flächenangebot. Einzelne Schilder irgendwo im Bezirk zu fordern, ist doch nur ein populistischer Umgang mit einem Problem, was uns alle betrifft“, so Walk. – V.i.S.d.P.: Marco Käber – Fraktionsvorsitzender







Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 4. Mai 2021 Harald Muschner einstimmig bei drei Enthaltungen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Mit diesem überzeugenden Ergebnis rückt Harald Muschner in den Fraktionsvorstand nach, den Dirk Steffel wenige Tage zuvor als stellvertretender Vorsitzender verlassen hatte. Harald Muschner übt in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits wichtige Funktionen aus. Er ist seit Januar 2017 Vorsitzender des Schulausschusses und hat im Mai 2019 zusätzlich den Vorsitz des Hauptausschusses übernommen. Da in Kürze die Beratungen für den Bezirkshaushalt 2022/2023 beginnen, wird Harald Muschner von der CDU-Fraktion auch in den Ältestenrat entsandt. Auf diese Weise ist der Vorsitzende des Hauptausschusses in die Diskussionsprozesse aller relevanten BVV-Gremien eingebunden und somit optimal für die Beratungen des Doppelhaushaltes vorbereitet…


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….

















Auszüge aus einer PM-Mail – …Auch in diesem Frühjahr befand sich der offiziell als Forstweg gewidmete der Teil der „Straße“ „Im Saatwinkel“ wieder in einem desolaten Zustand. … Innerhalb weniger Tage konnten die beiden betroffenen Teilbereiche „Im Saatwinkel“ mit einer neuen Deckschicht versehen werden. Ich bin der Forstverwaltung wirklich sehr dankbar, dass hier so kurzfristig gehandelt wurde….Mittel- bis langfristig müsste man überlegen, die Situation nachhaltig zu lösen…. Stephan Schmidt MDA

Corona Lagebericht 28.04.2021

Die Situation in Reinicken-dorf ist nach wie vor sehr angespannt. Die aktuellen Zahlen bei den Neuinfektionen sind immer noch sehr hoch. Die dritte Welle zeigt leider noch ihre Auswirkungen.
Wir arbeiten im Gesundheitsamt und im Lagezentrum mit Hochdruck an der Eindämmung der Pandemie. Jede Ansteckung, die wir durch unsere Arbeit in der Kontakt-personennachverfolgung verhindern können, ist ein Erfolg im Kampf gegen die Pandemie. … weiterlesen






Hallo GRiPPE ….

Liebe KiEZBLATT Leserin – Leser, Sie erinnern sich, da war doch noch ´ne „Pandemie“ – ja unsere „gute, alte, treue GRiPPE“, die nun befürchten muss, dass sie ihre jährlich stets sichere Aufmerksamkeit und Bedeutung wohl für die Zukunft abgeben muss – nun, aber zumindestens sicherlich mit einer Konkurrenz teilen werden muss. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Erstellung eines Tourismuskonzepts..Die BVV wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, … ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln. Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden… wurde diese Drucksache mit den Stimmen von 5 Fraktionen gegen die Stimmen der AfD Fraktion abgelehnt,…Offensichtlich galten diese Ablehnungen vor allem den Antragstellern, denn nunmehr freuen wir uns, dass das Bezirksamt aktuell ein solches Konzept, wie von der AfD gefordert, ausgeschrieben hat… ROLF WIEDENHAUPT: Die Änderung der touristischen Zielsetzung des Senats stärker eine dezentrale Tourismuspolitik in den Bezirken zu unterstützen hat zwar Schwächen; trotzdem bietet sie aktiven Bezirken enorme Entfaltungsmöglichkeiten….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Parkplätze für Menschen mit Behinderung am Rathaus Reinickendorf haben auf Antrag der FDP-Fraktion neue Markierungen erhalten, nachdem die vorherige kaum noch zu sehen war. Menschen mit Behinderungen sind auf diese Parkplätze angewiesen. Um zu verhindern, dass diese Stellflächen zugeparkt werden, weil die Markierung übersehen wird, haben wir uns für eine Erneuerung eingesetzt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail –  Cité GuynemerJörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt: „Endlich gibt es konkrete Schritte, um die Probleme rund um die Wasserversorgung in der Cité Guynemer in den Griff zu bekommen! Mittelfristig wird es eine öffentliche Widmung der beiden Hauptstraßen Avenue Jean Mermoz und Rue du Commandant Jean Tulasne geben, kurzfristig einen sicheren Betrieb und die Möglichkeit der Einzelabrechnung durch die Berliner Wasserbetriebe. Zur Umlage der Kosten für die Instandhaltung der Wasserleitungen, den Betrieb des Pumpwerks sowie die Beseitigung von Störungen der Wasserversorgung wird eine vertragliche Regelung für alle Eigentümer erarbeitet….Besonders freut mich, dass sowohl meine jahrelangen intensiven Bemühungen als auch das fachkundige Engagement der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf zu diesem guten Ergebnis geführt haben. Endlich haben die Anwohnerinnen und Anwohner eine verlässliche Lösung. Ich werde mich weiter dafür einsetzen!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Anti-Bus-Koalition…In der 52. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde ein Antrag der SPD abgelehnt, in dem sie die Ausweitung der Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes durch den Bezirk forderte….Hintergrund dieses Antrags ist, dass der Nahverkehrsplan bei einer Vielzahl von Buslinien den 10-Minuten-Grundtakt ab 2023 vorsieht und dies dann nach Bestellung durch die Verkehrsverwaltung durch die BVG umzusetzen sein wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Stephan Schmidt MdA …In dieser Woche eröffnete in der Brunowstraße 41 in Tegel die erste Corona-Teststation in Tegel….Sie ist auch die erste Teststation in seinem gesamten Wahlkreis Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, die nach dem Inkrafttreten der neuen Verordnung des Senats an den Start ging…Die Tests sind kostenlos, Termine können unter Tel.: 030 433 94 80 montags bis freitags, 10-15 Uhr gebucht werden. In den Borsighallen hat in dieser Woche das zweite Testzentrum in Tegel eröffnet.

SOMMERFERIENPROGRAMM 2021

Künstlerische Workshops der Jugendkunstschule ATRIUM.
Die beliebten Sommerferienkurse der Jugendkunstschule ATRIUM in Reinickendorf bieten auch in diesem Jahr Kindern und Jugendlichen ab 6 Jahren mit einer vielfältigen Auswahl an Workshops die Möglichkeit, die Sommerferien kreativ zu verbringen, sich künstlerisch auszuprobieren und Neues zu entdecken. … weiterlesen



Luca-App ab sofort im Gesundheitsamt

Das Gesundheitsamt Reinickendorf hat die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Luca-App vollständig umgesetzt, so dass die Luca-App ab sofort auch in Reinickendorf genutzt werden kann. Reinickendorf erfüllt damit als erster Bezirk in Berlin die Vorgaben des Senats zur Einführung des Systems zur digitalen Kontaktpersonennachverfolgung vollständig. … weiterlesen


Schnellteststelle

Schnellteststelle in den Hallen Am Borsigturm eröffnet
Seit dem 15.04.2021 hat der Praxisdienstleister MCS eine neue Corona-Teststelle in Tegel eröffnet, in der sich alle Berlinerinnen und Berliner einmal pro Woche kostenfrei mit einem Schnelltest testen lassen können. Die Schnellteststelle in den Hallen Am Borsigturm kann aktuell ohne Termin besucht werden und stellt auch die für Test&Meet notwendigen Bescheinigungen aus. … weiterlesen






Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel soll Pfingsten eröffnen und die Busverbindung ist immer noch nicht geklärt. „Ein Unding“ findet Nicola Böcker-Giannini SPD Abgeordnete. Damit werden Bürger:innen im Sommer keine Möglichkeit haben, das Strandbad bequem mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen….Obwohl laut BVG eine saisonale Buslinie möglich wäre, scheinen sich Bezirk und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Das Strandbad Tegel wird zu Pfingsten wieder öffnen! Allerdings soll es in diesem Sommer noch keine Busanbindung geben, teilte der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, mit…Ein großer Wermutstropfen ist, dass diese Öffnung noch ohne eine Busanbindung geschehen wird. … Der erste Schritt für die Busanbindung des Strandbades Tegel muss vom Senat ausgehen, denn dieser ist der zuständige Aufgabenträger für den ÖPNV in Berlin nach dem Personenbeförderungsgesetz. Wenn der Senat den Auftrag dazu erteilt, sind die nachgeordneten Behörden und Einrichtungen dazu aufgerufen, an die Umsetzung zu gehen….

Aktuelles der IHK Berlin

IHK-Sprechstunde „Grundlagen im Arbeitsrecht“
„Warten oder starten?“ Nachfolge-Regelung in Corona-Zeiten exklusiv für
Unternehmer!
Unter vier Augen: Die IT-Sprechstunde
Pitch Me! Die Pitchvorbereitung
Start des Zukunftsfonds
Start des Wettbewerbs: „Klimaschutzpartner Berlin des Jahres 2021“
Pre-Seed Programm von Reaktor.Berlin
Gründerinnenzentrale: Online-Forum „Geld als Motor für die Gründung“ … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Das ist eine gute Nachricht: Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zieht zum BER um! Bisher war sie im militärischen Teil vom Flughafen Tegel stationiert, …Der Umzug der Flugbereitschaft an den BER muss zügig und vollständig erfolgen. Und dort braucht man auch keinen Neubau für 350 Mio. Euro. Das dort seit 2019 vorhandene Regierungsterminal kann weiter genutzt und bei Bedarf entsprechend ausgebaut werden – so günstig wie möglich!“

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zu den neuen Testpflichten im täglichen Leben, erklärt der Wahlkreisabgeordnete von Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt: „Mit den aktuellen Beschlüssen zu den Corona-Testpflichten zeigt der rot-rot-grüne Senats wieder einmal, dass ihm die ausreichende Versorgung der Außenbezirke herzlich egal ist. Die neuen Vorschriften des Senats sind mit vertretbarem Aufwand nicht einzuhalten. Es fehlt insbesondere in den Außenbezirken an Testmöglichkeiten und an einem klaren, verständlichen Konzept. In meinem gesamten Wahlkreis, der von Saatwinkel über Tegel bis nach Tegelort reicht, gibt es derzeit keine einzige Testmöglichkeit….


CDU Rdrf für SÖDER!

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur von Markus Söder! Der Berliner CDU Kreisverband Berlin-Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur des bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, teilte…Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit. …Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Stephan Schmidt MdA ergänzt:… Der Weg für eine Kanzlerkandidatur für Markus Söder als gemeinsamen Kandidaten von CDU und CSU muss jetzt schnell freigemacht werden.“…


Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der letzten BVV-Versammlung ist der FDP-Antrag zur Überdachung der A111 zwischen Tegel und Landesgrenze angenommen worden….Durch den Beschluss wird der Senat nun in einer Empfehlung der BVV dazu aufgerufen, das Pilotprojekt mit der Überdachung der A 111 mit Photovoltaikanlagen in die Sanierungsarbeiten der A111 zu implementieren und entsprechende Fördergelder bei EU, Bund und Land sicher zu stellen. … Ein solches innovatives Projekt könnte in ganz Deutschland und Europa Schule machen. Insbesondere die Autobahnen oder Bundesstraßen, die in den Außenbezirken liegen könnten hier zur Klimaneutralität erheblich beitragen“.



Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert ein Pilotprojekt mit Videoaufklärung Am Nordgraben zwischen Heinz-Brandt-Straße und Roedernallee. Damit sollen mehr Täter, die dort insbesondere in den Abend- und Nachstunden illegal Bauschutt und Sperrmüll ablagern, ermittelt und bestraft werden…. Darüber hinaus fordert der Bezirksverordnete Wohlert schnellere Verfahren bei der Entsorgung illegaler Müllablagerungen:…