Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorfer SPD-Fraktionschef reagiert abwartend auf Bundestagskandidatur von CDU-Staatssekretärin Grütters in Reinickendorf. Zu den unlängst veröffentlichten Zeitungsmeldungen, die Reinickendorfer CDU wolle bei der nächsten Bundestagswahl überraschend die Kulturstaatssekretärin Monika Grütters aufstellen, erklärt der Vorsitzende der Reinickendorfer SPD-Fraktion Folgendes:Zu einer ernsthaften Kandidatur in Reinickendorf gehören neben persönlicher Klasse und politisch-intellektuellem Format natürlich auch der ernsthafte Wille und vor allem die Zeit, sich als weitgereistes Mitglied der Bundesregierung um die Bürger und ihre Belange im Wahlkreis zu kümmern und etwas für den bundespolitisch eher unbekannten grünen Berliner Norden zu erreichen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …“Das rot-rot-grüne Verkehrs-Investitionsprogramm „i2030“ sieht Verbesserungen zur Anbindung der Berliner Außenbezirke, beispielsweise auch Reinickendorfs, vor. Allerdings sind die Fristen bis zu den Freigaben zusätzlicher Streckenabschnitte oder Ausbauten bestehender Strecken extrem lang gewählt: Allein für den zweigleisigen Ausbau der S1 zwischen Reinickendorf und Oranienburg, der tagtäglich von zehntausenden Pendlern genutzt werden könnte, sieht der Plan eine Frist von bis zu 15 Jahren vor. Dies bedeutet, dass das tagtägliche Pendlerchaos mit verstopften Straßen und einem massiven Parkbedarf um viele Jahre verlängert werden soll….Ich (Frank Steffel) fordere deshalb den Berliner Senat eindringlich auf, endlich das bestehende S-Bahn-Angebot von und über Reinickendorf hin zur Mitte Berlins zu erhöhen und zusätzliche Züge auf die Gleise zu bringen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Frank Steffel, Bundestagesabgeordneter, erklärt: „Auf Betreiben von CDU und CSU ist das Baukindergeld Realität geworden. Mit der finanziellen Förderung werden junge Familien auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützt. Angesichts des großen Bedarfs an Wohnraum ist der Erwerb von Wohneigentum für uns vor allem Altersvorsorge mit Weitblick….Achtung: Ist der Einzug in die Wohnimmobilie vor dem 18.09.2018 erfolgt, muss der Zuschussantrag bis zum 31.12.2018 gestellt werden!…

Auszüge aus einer PM-Mail – Dr. Frank Steffel zum Berliner Mobilitätsgesetz: „Wir brauchen keinen Paragraphendschungel namens Mobilitätsgesetz, sondern endlich ein Konzept zur Entlastung der Berliner Außenbezirke vom Durchgangs- und Pendlerverkehr. Die Taktzeiten müssen zumindest in den Stoßzeiten verdoppelt werden. Außerdem brauchen wir auf Brandenburger Seite endlich mehr Park-and-ride-Möglichkeiten, den Ausbau von Parkhäusern, damit das Dauerparken der Brandenburger Pendler an den S-Bahnhöfen in den Außenbezirken beendet wird. KB154a

Senatsverwaltung genehmigt Leitung für Mäckeritzwiesen!
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat in Absprache mit dem Bezirk Reinickendorf die Voraussetzungen geschaffen, dass das Stauwasser an den Mäckeritzwiesen durch eine Leitung abgeleitet werden kann. Die genehmigte Leitung wird bis zum 31. März 2018 als Provisorium dienen. Für die Zeit danach wollen Senatsverwaltung und Bezirk gemeinsam eine langfristige Lösung finden. Der Dr. Frank Steffel hatte in der Sache vermittelt.
PMM – kb150m

Mäckeritzwiesen – Deutsche Wohnen Gruppe spendet 10.000 Euro!
In Folge der starken Regenfälle ist es zu großen Überschwemmungen an den Mäckeritzwiesen in Tegel gekommen. Herr Dr. Frank Steffel engagierte sich und fand nun die Deutsche Wohnen Gruppe als Spender. PMM

Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete besucht den bereits fertig gestellten Teil des U8-Tunnels ab dem U-Bahnhof Wittenau/ Appell an den Senat, ohne Ideologie für die Anbindung zu entscheiden. … weiterlesen →

10-Punkte-Plan für Oberhavel-Reinickendorf. Modell für gesamte Region. … weiterlesen →

Nach der Entscheidung Italiens, ab 2018 keine weiteren 1- und 2-Cent-Münzen zu prägen, regt der CDU-Finanzpolitiker und Berliner Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Frank Steffel die Einführung von 1- und 2-Euro-Scheinen an: … weiterlesen →

Zum möglichen Kollaps auf der Stadtautobahn nach Süden durch die Eröffnung des BER sagte der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel: … weiterlesen →

Zur Einschränkung der Berichterstattung beim Confed Cup in Russland im kommenden Juni sagte der Obmann im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Frank Steffel:
Dr. Frank Steffel: „Schade Russland. Offensichtlich ist hier die Welt nicht zu Gast bei Freunden. … weiterlesen →

Frank Steffel, stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Berlin und Reinickendorfer Bundestagsabgeordneter, erklärt zur 132-Tage-Bilanz des rot-rot-grünen Senats:
„Die rot-rot-grüne Bilanz ist das Armutszeugnis einer Politik, die die innerstädtischen Bezirke priorisiert, aber die Berliner Außenbezirke abhängt. … weiterlesen →

Zu den Stadion-Plänen von Hertha BSC sagte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete, Dr. Frank Steffel (Obmann im Sportausschuss):
„Zu einem starken Hauptstadtverein, gehört ein attraktives Stadion – in der Stadt. … weiterlesen →

Der rot-rot-grüne Senat will die Zweitwohnsteuer verdreifachen. Dies wird vor allem Pendler, Studenten und auch Praktikanten betreffen. Zur Erhöhung der Zweitwohnsteuer durch den Berliner Senat sagte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Frank Steffel: … weiterlesen →

Zum Vorhaben des Senats, die Einführung von Tempo 30 auf Straßen zu prüfen, die Stickoxidgrenzwerte übersteigen, sagte der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Frank Steffel: … weiterlesen →

Der Bundestag erleichterte die Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen. CDU/CSU und SPD stimmten für das sogenannte Videoüberwachungsverbesserungsgesetz. Dazu erklärte der Berliner Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Frank Steffel: … weiterlesen →

„Mit einem Wechsel in die Bundespolitik möchte ich deutlicher an dem Fundament der politischen Ausrichtung in Deutschland arbeiten.“
Hakan Tas zu seiner Kandidatur auf der Landesliste der Berliner LINKEN zur Bundestagswahl 2017. … weiterlesen →

Zur Ernennung Engelbert Lütke Daldrups als Nachfolger von Flughafenchef Mühlenfeld und zum Rückzug Michael Müllers aus dem BER-Aufsichtsrat sagte der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Steffel:
„Nachdem die politische Besetzung des Aufsichtsrates gescheitert ist, ist die politische Besetzung des Vorstands nun genau die falsche Konsequenz. Die richtige Konsequenz wäre der Rückzug aller Politiker aus dem Aufsichtsrat und eine reine Besetzung aus Fachleuten.“
Büro Dr. Frank Steffel, MdB – Deutscher Bundestag – Platz der Republik 1 in 11011 Berlin.        PMM – kb145r

Auf ihrer Sitzung im Februar 2017, wurde der Berliner Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel ins Kuratorium der Volker-Reitz-Stiftung gewählt. … weiterlesen →

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel fordert die Senkung der Grundsteuer in Berlin … weiterlesen →

Zur weiteren Verzögerung beim BER und der Sondersitzung des Aufsichtsrates am kommenden Montag sagte der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete, Herr Dr. Frank Steffel: … weiterlesen →

Nach der gestiegenen Zahl von Brandanschlägen auf Autos in Berlin fordert der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel vom Berliner Senat, die Polizeipräsenz in den Außenbezirken zu erhöhen.Dr. Frank Steffel, MdB – Tel: +49 30 227-72505 – frank.steffel.ma08@bundestag.de