Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“April 22″

BVV Vorstand immer noch nicht komplett – siehe Pos 4.
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie auszugsweise einige Themen aus der 7. Bezirksverordnetenversammlung 2022. Sie können unsere Notizen auch im Netz auf dem YouTube-Kanal der BVV abgleichen. (https://www.youtube.com/watch?v=UTy4PJXM6a8) Hier besonders interessant die Meinungen der 6 Parteien zu den Anträgen unter „ERSUCHEN“. … weiterlesen


Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“März 22″

Liebe KiezBlatt.de Leserinnen und -Leser!
nachfolgend die Schwerpunkte der BVV für den Doppelhushalt 22-23.
Zum Hinterfagen haben wir diese zur BVV verlinkt – „Viel Vergnügen“Beschlussfassung über den Haushalt 2022/2023 (J.31 – N.24)
Arbeitsfähgkeit aller Abteilungen sicherstellen (J.27 – N.28)
Langfristige Raumplanung des Bezirksamtes (J.27 – N.28)
Haushaltstitel Pauschale Mehrausgaben (J.21 – N.34)
Bezirkshaushaltsplan (J.28 – N.22)
Globalsummenerhöhungen (J.28 – N.22)
2. Nachschiebeliste (J.28 – N.27)



Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“Februar 22″

Bezirksamt konstituiert –  BVV Vorstand immer noch nicht
5. BVV 2022 – 2020 02 09
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie auszugsweise einige Themen aus der 5. Bezirksverordnetenversammlung 2022. Sie können unsere Notizen auch im Netz auf dem YouTube-Kanal der BVV abgleichen. (https://www.youtube.com/watch?v=8NAhlQXKtrU) Diese Veranstaltung fand in den 5 Stunden bei durchschnittlich 50 interessierten Teilnehmern Gehör. (= 0,028% bei ca. 180.000 Reinickendorfer Wahlberechtigten) … weiterlesen

Reinickendorf gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus haben Reinickendorfs Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kerstin Köppen (CDU), sowie die Fraktionen des Bezirksparlaments Kränze an der Erinnerungstafel im Eingangsbereich des historischen Rathauses niedergelegt. Wegen der hohen Infektionszahlen in der Corona-Pandemie musste das Gedenken erneut ohne jegliches Publikum stattfinden. … weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung

Das Bezirksamt Reinickendorf ist vollständig – Die BVV hat die fehlenden drei Stadtratsposten besetzt. Die  Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 12. Januar das Bezirksamt vervollständigt und die fehlenden CDU-Kandidatinnen und Kandidaten zu Stadträten/Stadträtinnen gewählt. … weiterlesen


Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Januar 22

Bezirksamt fertig – BVV Vorstand noch nicht
Das Bezirksamt ist arbeitsfähig. … weiterlesen




„BVV-KiTA“ Reinickendorf

KOMMENTAR:
Das KasperleTheater vom letzten mal ging weiter! Wieder wurde kein Stellvertreter-in für den Bürgermeister gewählt. Die Partei weigerte sich sogar weitere Stadträte vorzuschlagen. Die nächste Kabarett-Show, um endlich ein voll arbeitsfähiges Bezirksamt zu schaffen, ist dann am 12.01.2022 um 17 Uhr. Legen Sie sich schon mal Ihr Bier & Popcorn zurecht!

Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 21

Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung Reinickendorfam Mittwoch, dem 24.11.2021, 17:00 – Uhr im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin. … weiterlesen



Kerstin Köppen wiedergewählt

Die neu gewählte Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trat am Donnerstagabend zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Während die Wahl eines neuen Bezirksbürgermeisters und der neuen Stadträte für die kommende Sitzung am 24. November vorgesehen ist, wählten die 55 Bezirksverordneten auf der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode schon mal das Vorsteher-Duo. … weiterlesen


ZÄHLGEMEINSCHAFTS – VEREINBARUNG

ZÄHLGEMEINSCHAFTS – VEREINBARUNG 2021-2026
zwischen SPD Kreisverband Reinickendorf und Fraktion in der BVV Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Reinickendorf und Fraktion in der BVV Reinickendorf und FDP Bezirksverband Reinickendorf und Fraktion in der BVV Reinickendorf zur Wahl der Mitglieder des Bezirksamtes und zu kommunalpolitischen Schwerpunkten und Aufgaben für die Arbeit in der 21. Wahlperiode der BVV Reinickendorf wird folgendes vereinbart: … weiterlesen


Reinickendorfer Ampelkoalition

Anlässlich der gemeinsamen Pressemitteilung der SPD Reinickendorf, der FDP Reinickendorf und des Reinickendorfer Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen, Verhandlungen zur Bildung einer „Reinickendorfer Ampelkoalition“ aufzunehmen, erklärt der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, Frank Balzer: … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat einen neuen Vorsitzenden. Marvin Schulz wurde von den Mitgliedern auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion am 05.10.2021 mit 100 Prozent gewählt…. Der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, Frank Balzer, der als Tagungsleiter durch die Veranstaltung führte, sagte anlässlich des Wahlergebnisses: „Die CDU-Fraktion startet geschlossen in die neue Legislaturperiode. Ich freue mich über dieses sehr starke Ergebnis zur Neuaufstellung der CDU-Fraktion Reinickendorf und gratuliere Marvin Schulz zu seiner Wahl. Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat sich deutlich verjüngt, was insbesondere angesichts der großen Aufgaben unserer Zeit sehr erfreulich ist.“… Stephan Schmidt, MdA, stv. Vorsitzender der CDU Reinickendorf

Ergebnis der Nachzählung

Ergebnis der Nachzählung der Erststimmen der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Wahlkreis 2 sowie Ergebnisse der Nachzählung in vier Briefwahllokalen zum Volksentscheid bzw. zur Wahl zum Deutschen Bundestag im Bezirk Berlin-Reinickendorf
Pressemitteilung Nr. 9905 vom 01.10.2021 … weiterlesen


SPD mit starken Zugewinnen

Die SPD Reinickendorf geht mit starken Zugewinnen aus den Wahlen hervor
Partei schickt drei Abgeordnete in das Berliner Abgeordnetenhaus, davon zwei mit Direktmandat / Stärkster Zugewinn bei der Bezirkswahl für die SPD Berlin / Kopf-an-Kopf-Rennen um das Direktmandat für den Bundestag. … weiterlesen


Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ September 21

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie auszugsweise einige Themen aus der 57. und gleichzeitig letzten der Wahlperiode BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz auf dem YouTube-Kanal der BVV abgleichen. (https://www.youtube.com/watch?v=6pYx6mkT2AA) Diese Veranstaltung fand in den 5 Stunden bei durchschnittlich 20 interessierten Teilnehmern Gehör. (= 0,011 % bei ca. 180.000 Reinickendorfer Wahlberechtigten) … weiterlesen


Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ August 21

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie auszugsweise einige Themen aus der 56. BVV – Bezirksverordnetenversammlung Sie können unsere Notizen auch im Netz auf dem YouTube-Kanal der BVV abgleichen. (https://www.youtube.com/watch?v=6pYx6mkT2AA) Diese Veranstaltung fand in den 5 Stunden bei durchschnittlich 20 interessierten Teilnehmern gehör. (= 0,011 % bei ca. 180.000 Reinickendorfer Wahlberechtigten) … weiterlesen

Präsenzsitzung BVV

Präsenzsitzung der BVV Reinickendorf am Mittwoch 11.08.2021 – 17 Uhr
im Ernst-Reuter-Saal.
Für die Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Hygienekonzept erarbeitet, dessen Einhaltung die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen gem. der Dritten-SARS-CoV-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sicherstellt.
Nähere Informationen sind auf der Internetseite der BVV Reinickendorf zu finden:
www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/
Auch bei der Präsenz-BVV-Sitzung im August wird es einen YouTube-Livestream geben. PMBA

Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Juni 21

Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Juni 21 bei 189 Teilnehmern.
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie auszugsweise einige Themen aus der 54. BVV – Bezirksverordnetenversammlung Sie können unsere Notizen auch im Netz auf dem YouTube-Kanal der BVV abgleichen. https://www.youtube.com/watch?v=6pYx6mkT2AA … weiterlesen













Auszüge aus einer PM-Mail – …Eine Premiere fand am 11. November 2020 in Reinickendorf statt. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf tagte erstmals als „telemediale” Sitzung. Alle 55 Bezirksverordneten waren per Video oder Telefon in der Sitzung anwesend. Erst im Oktober 2020 hatte die BVV die Option der „telemedialen” Sitzung neu in die Geschäftsordnung der BVV aufgenommen. Damit können zeitweise Sitzungen auch in Form von Videokonferenzen stattfinden….Ein großes Lob gebührt der BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen. Sie hat alles in sehr kurzer Zeit perfekt vorbereitet und diese erste Video-Sitzung souverän geleitet….Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf

Digitale BVV-Sitzung

Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung die Notlage gemäß § 31b Absatz 4 der Geschäftsordnung beschlossen. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11.11.2020 fand als Videokonferenz statt. Wie gewohnt gab es einen Livestream zur BVV-Sitzung. Zur Darstellung des Livestreams wurde der YouTube-Kanal der BVV Reinickendorf genutzt.
Der Link zum Video-YouTube-Livestream: www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/
PMBA



Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 20

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun wieder auszugsweise einige Themen aus der letzen, 45. BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Auch diese BVV hatte in seiner Organisation und Durchführung seinen „Corona-Stempel“. So fand diese Sitzung wieder nicht im BVV-Raum sondern im Ernst-Reuter-Saal statt und wurde bis 20 Uhr durchgeführt. … weiterlesen



Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ September 20

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun wieder auszugsweise einige Themen aus der letzen 44. BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Auch diese BVV hatte in seiner Organisation und Durchführung seinen „Corona-Stempel“. So fand diese Sitzung wieder nicht im BVV-Raum sondern im Ernst-Reuter-Saal statt und wurde bis 22 Uhr durcgeführt. … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – …Daher wird am 22. April 2020 um 17:15 Uhr nunmehr eine „öffentliche Informationsveranstaltung” der BVV-Reinickendorf stattfinden, zu der die Vorsteherin alle Bezirksverordneten sowie die Presse und die interessierte Öffentlichkeit eingeladen hat (www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5260). Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, während der Informationsveranstaltung Fragen an das Bezirksamt zu stellen. Diese können noch bis Montag, den 20. April 2020 an das BVV-Büro geschickt werden (www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergeranfragen/formular.104864.php). … weiterlesen




KiEZBLATTFrageBVV 098 – „Corona“

“Corona“ ~ eine schlimme Herausforderung für alle Reinickendorfer Bürgerinnen & Bürger ~ somit also eine große Chance für Sie, als Gewählte, zu zeigen, warum gerade Ihre Partei die richtige ist, in einer solchen Situation an der Seite der Bürger für deren Interessen einzutreten ~ durch welches Engagement heben Sie sich von Ihren Konkurrenten jetzt besonders ab? … weiterlesen



KiEZBLATTFrageBVV 095 – „Fürsorgepflicht“

Wie steht Ihre Fraktion zu den gesetzlichen Fakten der Fürsogepflicht eines Arbeitgebers? Speziell zu den Krankenhausmitarbeitern im Humboldtklinikum z.B. – das Betreuungs und Pflegeklima signalisiert jedem Patienten die Überlas-tung und die Tatsache, dass die dortigen Ärzte 2 Minuten für jeden Patienten zur Verfügung haben spricht nicht für eine Umsetzung bzw. Einhaltung gesetz-licher Vorgaben.
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!

KiEZBLATTFrageBVV 094 – „Baustelle WLD“

Wie steht Ihre Fraktion zu folgendem Sachverhalt –
Baustelle Waidmannsluster Damm 161 (Stand Dez.19)
A – … das der Baukörper wohl sehr dicht an der Straße steht. Ich dachte immer, die Baufluchtlinie gilt für alle.
B – … kein Bauschild mit den Baustellenrelevanten Daten an der Baustelle steht
C – … der vorgesehene Sicherheitsbereich um die herrliche Rotbuche wird auf unerklärliche Weise immer kleiner.
D – … Kontrolle durch die Bauaufsicht findet wohl nicht statt?
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!



BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt

SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen



KiEZBLATTFrageBVV 091 – „Pressemeldungen“

Wie steht Ihre Fraktion zu Pressemeldungen in deren Mittelpunkt „der eigene Frust, Besserwisserei und Häme“ zu Konkurrenten stehen und diesen somit eine besondere Öffentlichkeit in Form des Angegriffenen präsentieren – zum Teil sogar mit Namensnennung von Personen – statt der Wählerzielgruppe die Ideen und Erfolge eigener Arbeit mit besserer Problemlösung zu präsentieren? … weiterlesen


KiEZBLATTFrageBVV 090 – „Rathaussturm“

Der 11.11.-11.11 Uhr gab wieder Anlass zu folgender Frage: Wie steht Ihre Fraktion zum Brauchtum „Rathaussturm“?
Reinickendorf hat eine auch sozial sehr stark engagierte aktive Karnevals-gesellschaft die sich auf ihre „Kappe“ den Erhalt und die Pflege des Karneva-listischen Brauchtums geschrieben hat. Sollten nicht solche vor Ort agierenden Vereine hier in unserem Reinickendorf eingebunden werden statt sie
märkische Traditionen in anderen Bezirken umsetzen zu lassen? … weiterlesen

KiEZBLATTFrageBVV 089 – „TEGEL-City Großbaustelle“

Wie steht Ihre Fraktion zu den NEUEN Fakten der Großbaustelle in TEGEL-City?
A / Die Markthändler haben ihre Einkommensquelle verloren
B / – 28% > Von den angekündigten 50.000 qm für ca. 100 Shops ist jetzt nur noch von 36.000 qm die Rede
C / – 100% > Von den angekündigten 200 Fahrradstellplätzen ist jetzt gar keine Rede mehr
D / – 47% > Von den angekündigten 600 Parkplätzen ist nur noch von 320 die Rede, obwohl interessanterweise allein von einem Mieter täglich 1.400 mehr Mitarbeiter für Tegel generiert werden. … weiterlesen








KiEZBLATTFrageBVV 083 – „Hund“

Immer wieder erreichen uns Fragen zum Thema Hund und sein „Häufchen“. Eine KiEZBLATT-Leserin möchte wissen – „Wird es auf Grund der Thematik nicht langsam Zeit die Hundesteuer für die „Entschärfung“ der Diskussionen umzuwidmen und sie dort einzusetzen wo sie herkommt?
Eine Seniorin sagt – ihr Hund gehört zu ihrem Lebensinhalt – aber bücken und aufheben bekommt sie nun leider nicht mehr hin – und das evtl. gar noch 3 x am Tag (Sie ist nicht schwerbehindert). Was empfehlen Sie ihr? … weiterlesen








KiEZBLATTFrageBVV 079 – „Erziehung“

Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Das BA sollte in den Schulen das Bewusstsein der Schüler, gezielt das der Eltern zu den Themen „Aktuelle Computerspiele“ und bei den Heranwach-senden das Handling für´s Internet, und hier besonders für die sozialen Netzwerke schärfen. Denn – Pornos sind inzwischen Alltag für Siebtklässler und die Zwölfjährigen haben kein Bewusstsein dafür, dass vieles von dem, was ihnen täglich in den sozialen Netzwerken begegnet, Straftaten sind, wie
etwa Bedrohung, sexuelle Belästigung und Nötigung oder die Verletzung des Rechts am eigenen Bild. … weiterlesen




KiEZBLATTFrageBVV 078 – „BVV-Ferien“

Wie steht Ihre Fraktion zum Thema „BVV-Ferien“ – welche Notwendigkeit begründet dies? Wird zukünftig damit zu rechnen sein, dass ganze Verwaltungsbereiche „Ferien“ machen werden und uns Bürger „außen vor“ lassen werden? Mir scheint diese Praxis recht veraltet und besonders unter dem Umstand, dass unsere BVV ständig einen „Sack“ mit unerledigten Aufgaben hinter sich herzieht sehr verantwortungslos von den Verantworlichen gegenüber uns Reinickendorfern.
Heißt es hier nicht, dass sich die BVV-Intervalle den bestehenden Aufgaben und nicht umgekehrt anzupassen haben? … weiterlesen


KiEZBLATTFrageBVV 076 – „Bäume“

Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Klar – der Platz in unserem Berlin wird immer weniger. Da stehen natürlich auch die besonders „ertragreichen“, sprich: alte Bäume im Weg und werden gefällt – getötet! Frage: Werden diese getöteten Bäume nach ihrer Stückzahl oder nach ihrem geleistetem Ertrag ersetzt, um die erforderliche Nachhaltigkeit zu erreichen? … weiterlesen