.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Fahrradparkhaus

Endlich soll der Bezirk ein Fahrradparkhaus am Kurt-Schumacher-Platz bekommen. So soll das Umsteigen auf den ÖPNV erleichtert werden. In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11.01.2023 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Zuge der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes ein Fahrradparkhaus zu errichten, mit Zustimmung der Zählgemeinschaftsfraktionen SPD und FDP angenommen. Der Abstellplatz soll insbesondere den Bewohner*innen des Schumacher-Quatiers beim Übergang zur U-Bahn dienen. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Gemeinsame Presseerklärung

Solider Doppelhaushalt ermöglicht Investitionen in Reinickendorf!
Die BVV Reinickendorf hat am Mittwoch, dem 16. März 2022, den neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Für den Haushalt stimmten die Fraktionen der
Zählgemeinschaft SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP, dagegen stimmten die Fraktionen von
CDU, AfD und Linke. Eine von der Zählgemeinschaft eingebrachte Nachschiebeliste ermöglicht projektbezogene Investitionen in Höhe von 341.000€ im ersten und 323.000€ im zweiten Haushaltsjahr. Zusätzlich wurde eine 32 Stellen umfassende Empfehlung beschlossen, um dringenden Personalbedarf in allen Abteilungen zu decken. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, BVV BezirksVerordntenVersammlung, Fraktion AfD, Fraktion B90/Grüne, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD, Gesellschaft, KiEZBLATTBVVSplitter, Parteien, Sonstiges

Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 21

Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung Reinickendorfam Mittwoch, dem 24.11.2021, 17:00 – Uhr im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Kinder

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen kritisiert das Bezirksamt für den desolaten Zustand einiger bezirklicher Spielplatzanlagen. „Spielplätze dienen nicht nur zum Spielen der Kinder, sondern auch als Begegnungsstätte für Jugendliche, Eltern und Großeltern, und ermöglichen so den wichtigen sozialen Austausch und die Möglichkeit, das Familien-Netzwerk auf einfachste Weise (unverbindlich und spontan) zu erweitern! Dafür müssen diese Flächen aber vom Bezirk geschaffen und gepflegt werden. Unser Bezirk kommt diesen Pflichten zurzeit nur sehr ungenügend nach! Unsere Anträge für einen weiteren Spielplatz in Lübars, wo es bislang nur einen einzigen für das gesamte Gebiet gibt, für die Realisierung eines Wasserspielplatzes in Reinickendorf, oder für das Anbringen von Wasserpumpen an Spielplatzanlagen mit offiziellem Matschtischangebot, wurden bislang immer mit einer Mehrheit aus CDU und AfD abgelehnt“, so Andrea Behnke, kinder-, jugend- und sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….„Ich würde mir natürlich wünschen, dass der Bezirk mehr Spielplatzflächen zur Verfügung stellt. Noch mehr würde ich mir jedoch wünschen, dass bestehende Flächen regelmäßig instand gehalten werden und abwechslungsreiche Angebote bereitgestellt werden, wie beispielsweise Wasserspielplätze und funktionierende Spielgeräte ohne Defekt“, so Behnke….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Runder Tisch Pendlerverkehr“

Runder Tisch zum Pendlerverkehr – insbesondere durch das Waldseeviertel -erfüllt Erwartungen nicht // Grüne kritisieren Verfahren
Das Wohngebiet Waldseeviertel ist seit über fünfzehn Jahren in zunehmendem Maße von einem massiven Durchgangsverkehr v.a. durch Pendler*innen betroffen, die zwischen Glienicke und B96 eine Abkürzung durch das Wohngebiet nehmen. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass für Reinickendorf die Zahl der dringend benötigten Schutzunterkünfte bei häuslicher Gewalt erhöht wird….Berlin hat aktuell 390 Schutzplätze, Reinickendorf hat davon lediglich sechs Plätze! – Milena von Pressentin…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat durch ihr Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewirkt, dass es wieder gewählte Vertreter*innen der Fraktionen im Psychiatriebeirat gibt, sodass wichtige Informationen aus dem „Gemeindepsychiatrischen Verbund Reinickendorf“ in die BVV gelangen und die Träger im Bezirk politisch unterstützt werden können!… Das Thema der psychischen Gesundheit muss von uns Bezirksverordneten ernst genommen und bearbeitet werden, damit Menschen, die im Bezirk psychisch erkranken durch eine vernünftige Infrastruktur aufgefangen werden können!“ so Elke Klünder, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…. – Milena von Pressentin – Presse- und Öffentlichkeitssprecherin
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Abt Stadtentwicklung Frau Korinna Stephan, Bezirksbürgermeisterin Frau Emine Demirbüken-Wegner, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) „Kein MUF am Paracelsusbad„, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Einen wichtigen Faktor zur Prävention von Trockenheit und Hitze stellen unsere Stadtbäume dar. Diese verbessern das Mikroklima, schaffen Lebensräume und sind Zufluchtsorte für Tiere. „Straßenbäume spielen eine wichtige Rolle, da sie durch Sauerstoffproduktion und Staubfilterung die Stadtluft verbessern, insbesondere aber durch Verdunstung und Verschattung einer Aufheizung des Straßenraums entgegenwirken“, so Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Für eine Großstadt wie Berlin sind diese Ökosystemleistungen von hoher Wichtigkeit. Damit die Bäume des Bezirks nicht verdursten, fordert die Fraktion bereits jetzt über Ostern alle Bürger*innen auf, sich individuell um durstige Straßenbäume im Bezirk zu kümmern und vor Dürre zu bewahren….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Politische Maßnahmen nach gesundheitlichen und sozialen Gegebenheiten treffen? Klingt gut! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Reinickendorfer BVV hat sich erfolgreich für eine regelmäßige und öffentliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung des Bezirksamts eingesetzt. Durch diese bezirkliche Berichterstattung soll die gesundheitliche und soziale Lage der Reinickendorfer*innen in Zukunft aufgenommen und handlungsorientiert bewertet werden….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Stadträtin …, hat in der BVV-Sitzung deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 nicht umsetzen wird. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Reinickendorfer BVV fordern die Stadträtin auf, diese Blockadehaltung aufzugeben, da dies die BVV und das Bezirksamt schwäche, die Demokratie im Bezirk beschädige und keine Lösung für die Probleme der Anwohner*innen biete….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt, hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 nicht umsetzen wird. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Reinickendorfer BVV fordern die Stadträtin auf, diese Blockadehaltung aufzugeben, da dies die BVV und das Bezirksamt schwäche, die Demokratie im Bezirk beschädige und keine Lösung für die Probleme der Anwohner*innen biete….Um die Debatte um eine Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel zu versachlichen, muss der gefasste Beschluss umgesetzt werden. Nur durch die Erprobung einer zeitweisen Schließung der Schildower Straße und der Elsestraße bei gleichzeitiger Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 kann eine auf Fakten basierende Verkehrsmessung erfolgen! Erst auf einer Beobachtung und Evaluation, die auch die Änderung der Verkehrsströme und des Mobilitätsverhaltens berücksichtigt, können folgende nächsten Schritte sachlich beraten werden. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Nicht verausgabte Haushaltsmittel in Reinickendorf: Erfolgreiche Initiative u.a. der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bringt Geld für Wohnungslosenhilfe und Bibliotheken…Nun werden kurzfristig 10.000 Euro für Hilfsgüter für Wohnungslose und Menschen in öffentlichen Unterkünften bereitgestellt, da dort der Bedarf an Schlafsäcken, winterfesten Schuhen und Kleidung aktuell sehr groß ist. Darüber hinaus wird der Ankaufsetat der Bibliotheken in Reinickendorf um 7.000 Euro aufgestockt. In der Corona-Zeit sind Gesellschaftsspiele, sowie Medien und Tablets sehr gefragt und bereits vielfach verliehen. Mit der Aufstockung des Ankaufsetats wird sinnvolle Freizeitbeschäftigung im familiären Umfeld in einer Zeit der Kontaktbeschränkungen unterstützt…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Grünen fordern eine Schwangerschaftskonfliktberatung für Reinickendorf! Die Grünen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung setzen sich für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen ein. „Bei ungewollter Schwangerschaft brauchen Frauen keine Bevormundung, sondern wohnortnahe und umfängliche Unterstützung und Hilfe. Es kann nicht sein, dass wir im Jahr 2020 immer noch keine bezirkliche Infrastruktur für eine Schwangerschaftskonfliktberatung haben“, so Elke Klünder, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb bereits im Mai 2020 einen Antrag gestellt, dass die Baumscheiben der Reinickendorfer Stadtbäume derart vorbereitet werden, dass Erdwannen o. Ä das Gießwasser auffangen und für den Baum versickern lassen können. Außerdem sollen, wo notwendig, Baumscheiben gegen das Überfahren durch Kfz gesichert werden. Für die Maßnahmen können, die vom Senat zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel zur Straßenbaumpflege herangezogen werden. In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung wurde diesem Antrag nun endlich zugestimmt, sodass sich die Reinickendorfer Straßenbäume hoffentlich bald über bessere Bedingungen freuen können…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Piktogrammen auf der Fahrbahn der Seebadstraße und Straße “Am Freibad”, an die Einhaltung von Tempo 30 zu erinnern. Ein solches Piktogramm wurde jetzt bereits auf der Fahrbahn der Seebadstraße angebracht! …Das Bezirksamt hat hier gezeigt, dass der Bezirk in Sachen Verkehr auch schnell und unkompliziert handeln kann“, so Cherim Adelhoefer, Lübarser Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf.  
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bereits wiederholt hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen deutlich gemacht, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer stärker systematisch zusammenarbeiten. Jetzt treten beide Fraktionen in der BVV wieder mit fast identischen Anträgen auf….Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verurteilt diese rechtspopulistische Meinungsmache der CDU-Fraktion, sowie die fehlende Abgrenzung zur Politik der AfD. „Während die Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Bund abgelehnt wird und zu öffentlichen Debatten führt, ist die rechts-konservative Allianz zwischen schwarz-blau bei uns im Bezirk politischer Alltag! Die CDU versucht mit diesem Antrag AfD-Wähler zu fischen und begibt sich dabei immer weiter ins Rechtsaußen“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….„Wir wollen die Grünflächen und insgesamt die Biodiversität und Artenvielfalt in unserem Bezirk fördern. Denn mehr Grün in der Stadt erfüllt vielfältige Aufgaben, sogenannte Ökosystemleistungen. Diese sind unter anderem ein verbessertes Mikroklima, Luftreinigung und durch die Schaffung von Lebensräumen eine Erhöhung der Biodiversität. Doch auch für die Menschen sind grüne Naherholungsgebiete wichtig für die psychische und körperliche Gesundheit. Die gestiegene Nachfrage nach grünen Refugien in der Corona-Krise zeigt es deutlich: Unser Stadtgrün ist systemrelevant. Ich freue mich, dass der stete Einsatz meiner Fraktion Früchte trägt. Auch Corona hält uns nicht ab, wir ruhen nicht und bleiben dran Reinickendorf als nachhaltigen und lebenswerten Bezirk zu gestalten!“, so Rietz.
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in Gebäuden lernen sollen, in denen sie die Toiletten nicht benutzen wollen. Es kann auch nicht sein, dass das beauftragte Reinigungspersonal bei niedrigem Lohn und stringenten Zeitvorgaben für die zu reinigenden Flächen unter prekären Verhältnissen angestellt ist. Wir als Bezirksverordnete tragen für beides eine Mitverantwortung. Die Priorität der Schulreinigung muss immer die Sauberkeit sein und nicht der günstigste Preis für die Reinigung. Das sind wir Schülerschaft, Lehrpersonal und Reinigungspersonal schuldig“, so Westerkamp. BVV-Fraktion Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen.
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail -…Bei den Empfehlungen des Klimaschutzrats soll sowohl das Wissen von Wissenschaftler*innen als auch das praxisorientierte „Alltagswissen“ der weiteren Akteure berücksichtigt werden. Ein solcher Rat wurde bereits 2017 auf der Berliner Landesebene eingerichtet und auch einige Bezirke sind diesem Beispiel gefolgt. „Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss Reinickendorf eine langfristige Strategie entwickeln und Klimaschutz in alle Bereiche integrieren. Diese Ablehnungshaltung der Fraktionen von CDU, AfD und FDP ist nicht mehr zeitgemäß. Durch Nichtstun werden wir in Sachen Klima nichts erreichen! Wir als Vertreter*innen für den Bezirk stehen in der Verantwortung eine Zukunft für die nachfolgenden Generationen zu ermöglichen. Das Zeitfenster dafür wird immer kleiner, wir müssen jetzt mit einem umfassenden Strukturwandel beginnen“, so Rietz. Milena von Pressentin Presse- und Öffentlichkeitssprecherin – BVV-Fraktion Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Andrea Behnke, setzt sich dafür ein, dass der Fuchsbau in Reinickendorf-Ost in Zukunft auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderung barrierefrei zugänglich gemacht wird. …In einem Antrag an das Bezirksamt forderte Behnke das Bezirksamt auf, die Sanitäranlagen im Fuchsbau sowie den pädagogischen Übernachtungsbereich für betreute Gruppen behindertengerecht umzubauen und diese Maßnahme schnellstmöglich zu berücksichtigen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt daher den bereits begonnenen Bau eines Fahrstuhles im Fuchsbau, der auch Menschen mit Behinderung den Zutritt zu den Räumlichkeiten ermöglichen soll….
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Gesellschaft

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Die Ausführungen auf unsere kleine Anfrage entlarven das Bezirksamt, das ganz offensichtlich die Verkehrswende verschläft! Die Antwort auf die erste Frage, wo die 10,8 km neuer Radweg in Reinickendorf zu finden seien, ist außerdem fehlerhaft, da Maßnahmen, welche noch nicht umgesetzt wurden, bereits in die bestehende Kilometerzahl eingerechnet sind. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf fordert eine Stärkung der Gesundheitsämter, sowie eine attraktivere Besoldung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. „Auch wir als Bezirk können Akzente setzten. Das Bezirksamt muss sich bei den zuständigen Stellen stärker für die Belange der Gesundheitsämter einsetzten, damit Reinickendorf ein pandemieresilienter (Red. resilient/belastbar) Bezirk bleibt und ausreichend für die Zukunft gerüstet ist!“…Es geht darum jetzt zu handeln und Beschäftigte im Gesundheitssektor direkt durch politische Weichenstellungen zu erreichen“…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Antrag der Grünen Fraktion in der BVV, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzem Weg und Elchdamm beidseitig geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lanes) oder zumindest Radstreifen angelegt werden, wurde von der konservativen Allianz von CDU und AfD im Verkehrsausschuss abgelehnt. „Das vermeintliche Engagement der CDU und der AfD für den Radverkehr in Reinickendorf erweist sich wieder einmal als Luftnummer. Da rühmt sich das Bezirksamt, dass in Absprache mit dem Senat vernünftige Radverkehrsanlagen an der Konradshöher Straße angelegt werden, aber an der Kreuzung nach Heiligensee und Tegel werden die Radfahrenden im Wald stehen gelassen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Eine gute Nachricht für Radfahrende in Reinickendorf: Die Radverkehrsanlagen in der Wald- und Wittestraße sollen saniert oder erneuert werden! An beiden Straßen sind die teilweise maroden Radwege ein langjähriges Ärgernis. Die Fraktion der Grünen in Reinickendorf hatte im November eine Empfehlung an das Bezirksamt gerichtet, sich bei den zuständigen Stellen für eine Instandsetzung der Radwege einzusetzen. Diese wurde nun im Verkehrsausschuss ohne Änderung angenommen und in der BVV als Beschlussempfehlung auf die Tagesordnung gesetzt. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Reinickendorfer Familienservicebüro … Es gibt zahlreiche Leistungen, die (werdende) Eltern in Anspruch nehmen können. Oft bringt dies jedoch viele Besuche bei unterschiedlichen Ämtern, sowie bürokratische Arbeit mit sich. Das Familienservicebüro sammelt die Leistungen der Bezirksverwaltung an einem Ort, die für (werdende) Eltern relevant sind. „Ein solches Angebot bietet in Form von bürgerorientierte Verwaltung einen Ort, an dem Eltern zu relevanten Fragen und zu familienfreundlichen Öffnungszeiten von entsprechend qualifiziertem Personal beraten werden“, so Andrea Behnke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin für Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Das Jugendamt Reinickendorf hat bei der Senatsverwaltung, auf Anforderung, ein Konzept für ein mobiles Familienservicebüro eingereicht. Das Jugendamt plant darin einen Bus für ein mobiles Familienservicebüro zu nutzten, welcher dann an unterschiedlichen Standorten im Bezirk (werdende) Eltern durch ein vertrauliches, neutrales und kostenfreies Angebot unterstützt. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion DIE LINKE, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Parteien meinen: Grüne – SPD – Linke …“Siedlung am Steinberg“ …Die Reihenhaussiedlung soll luxusmodernisiert und dann für ein Vielfaches des Ankaufspreises verkauft werden. Bewohner*innen die teilweise schon ihr ganzes Leben dort in „Kleinkleckersdorf“ wohnen, sollen entwurzelt und vertrieben werden. Um die Bewohner*innen loszuwerden wurde und wird alles unternommen: Gerichtsprozess folgt auf Gerichtsprozess. Das interessiert den Investor nicht: nach jedem Obsiegen vor Gericht ist für die Bewohner*innen klar: die nächste Klage folgt! Um zu zeigen, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, besuchten die BVVFraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE, Marco Käber, Hinrich Westerkamp und Felix Lederle, den Sohn der stadtweit bekannt gewordenen Oma Anni, Herrn Lenz. Herr Lenz wohnt immernoch in der Siedlung am Steinberg und engagiert sich als einer der Sprecher der Bürger-Initiative für Mieterschutz…. stehen wir an der Seite der Mieter*innen in ihrem juristischen Kampf um ihre Wohnungen. …
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion B90/Grüne, Tegeler.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verringerung des Infektionsrisikos in der Corona-Krise hatte die Grünen Fraktion in Reinickendorf das Bezirksamt aufgefordert, in der Berliner Straße in Tegel, an der Ollenhauer Straße südlich der S-Bahntrasse und in der Scharnweberstraße umgehend temporäre Radstreifen einzurichten. Dies wäre dank der Regelpläne des Senats kurzfristig und kostengünstig möglich. Auch die Linksfraktion hatte entsprechende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung getragen! Der politische Wille der Bezirksverordnetenversammlung, den Radfahrer*innen das Leben zu erleichtern, und auch Verkehrsmaßnahmen in der Pandemie zu ergreifen, fehlt jedoch bislang….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Europatag am 9. Mai 2020…Andreas Rietz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf, dass wir auch jetzt nur mit europäischer Solidarität die aktuellen Herausforderungen lösen können….Wenn wir uns alle wieder stärker auf die gemeinsamen europäischen Werte besinnen und ein starkes Gefühl des Zusammenhalts vermitteln, wird Europa auch in Zukunft für Frieden, Freiheit und Demokratie stehen. Dafür machen wir uns als Bündnisgrüne immer wieder stark…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Eva Marie Plonske, Reinickendorfer Abgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, fordert das Bezirksamt Reinickendorf auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) im Sinne einer pandemieresilienten Infrastruktur auch in Reinickendorf temporäre Radstreifen einzurichten. Eine Umsetzung kann auf Grundlage der dafür bereits vorhandenen Regelpläne von SenUVK ohne größeren Aufwand kurzfristig angeordnet werden. Vorgeschlagen werden unter anderem die Berliner Straße in Tegel, die Ollenhauer Straße (südlich der S-Bahn Trasse), sowie die Scharnweberstraße….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen….Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Dass es uns Bündnisgrünen ernst damit ist, wirksame Maßnahmen für grüne Politik in Reinickendorf einzuleiten, zeigt nicht nur unser konsequentes Engagement für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und den bezirklichen Klimaschutz, sondern auch all die anderen zahlreichen Anträge und Anfragen in der BVV. Es gibt viel zu tun in unserem Bezirk und in den heutigen Zeiten können wir uns keinen Stillstand mehr leisten!“ so Hinrich Westerkamp.
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die Umsetzung ihres Antrages für mehr vollstationäre Betten sowie eine Erweiterung der Therapieflächen im Bereich Psychiatrie im Humboldt-Klinikum! …In Kürze werden, laut der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, 10 weitere psychiatrische Betten in frei gewordenen Bereichen aufgestellt und ab März 2020 werden 15 zusätzliche tagesklinische Plätze am neuen Standort Waldstraße dazukommen….
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Schule

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Grünen-Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann….nämlich dem langjährigen Wunsch der Schüler*innen und Eltern endlich zu entsprechen. Solch eine Neuplanung ist weitaus hilfreicher für die Schullandschaft in Reinickendorf als die ewige Flickenschusterei an anderen Standorten“, so Hinrich Westerkamp, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Im Norden Spandaus entsteht mit der Siemensstadt 2.0 ein Stadtquartier, das viele Chancen für Berlin bietet und in jedem Fall auch Auswirkungen auf Reinickendorf haben wird….Auf dem 70 Hektar großen Areal der Siemensstadt investieren Siemens und Senat gemeinsam in das neue Stadtquartier, das Forschung, Wohn- und Arbeitsräume vereinen will….Jetzt müssen aber auch Bürger*innen mit in die weitere Planung eingebunden werden!…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Reinickendorfer Register seine Arbeit nun doch nahtlos fortführen kann. Das Reinickendorfer Register dokumentiert – wie die Register in den anderen Berliner Bezirken – rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle, die sich im Bezirk ereignen. (Red.: Ein „Reinickendorfer Register extremer und diskriminierender Vorfälle“ erscheint uns juristisch sauberer sowie demokratischer!)…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über zwei grüne verkehrspolitische Anträge, die in der kommenden BVV beschlossen werden sollen. Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese bald auch in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell nutzen. Außerdem soll es für die Zeit der umfangreichen Sanierungsarbeiten der U-6 Strecke, und der Bauarbeiten an der A111 und der Linie S25, Busspuren zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel geben, um einen reibungslosen Schienenersatzverkehr zu garantieren“….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im März hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksamt Reinickendorf empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird. Diese Empfehlung wird diesen Mittwoch endgültig auf der Konsensliste der BVV beschlossen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt ersucht, das berlinweite Vorhaben, Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind einmalig zu zählen, aktiv durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. „Um das Hilfs- und Beratungsangebot für Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind zu verbessern und auszuweiten, brauchen wir zu allererst aktuelle Zahlen für unseren Bezirk, und müssen mit den Menschen, die betroffen sind in Kontakt treten. Auch unser Bezirk sollte sich deshalb aktiv an dem Senatsvorhaben beteiligen“, so Elke Klünder, …
.Alles Rathaus, Abt Ordnung, Umwelt und Verkehr, Frau Julia Schrod-Thiel, Fraktion B90/Grüne, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …2018 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine bezirkliche Beteiligung Reinickendorfs an der „fLotte kommunal“ gefordert, einem kostenfreien Lastenfahrrad-Verleih-Projekt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Berlin…. Jetzt wurde dem Antrag in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt.Das Projekt „fLotte kommunal“ sieht vor, dass in bezirklichen Einrichtungen Lastenfahrräder kostenfrei ausgeliehen werden können….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Auf der Tagesordnung der kommenden BVV stehen insgesamt neun grüne Beschlussempfehlungen. Vier davon wurden in den beratenden Ausschüssen abgelehnt, fünf fanden Zustimmung. Neben einem gemeinsamen Antrag mit Linke, CDU und FDP einen Gedenkort auf dem ehemalige Friedhof der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) für Patienten der Wittenauer Heilstätten, welche Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, zu errichten, kommen vier weitere grüne Anträge mit Beschlussempfehlung in die nächste BVV:…fahrradfreundlichere Gestaltung der Benekendorffstraße, möglich ist auch ein Ausbau als Fahrradstraße, hoffen. So könnte die Benekendorffstraße eine Alternative zum Zabel-Krüger-Damm werden…. wird das Bezirksamt das „Seniorpartner in school“- Programm an Reinickendorfer Schulen vorstellen, um für Kooperation zu werben. … Auch der grünen Empfehlung, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau), wurde im Ausschuss zugestimmt….unser Antrag für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Karl-Bonhoeffer Klinikum-Geländes wurde durch CDU und AfD blockiert. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die Klimaproteste als deutliches Zeichen, auch für die Kommunalpolitik….Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine große Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um die aktuellen Klimaschutzbemühungen des Bezirks transparent zu machen, und den bezirklichen Klimaschutz für die Zukunft zu stärken. Die Große Anfrage wird voraussichtlich am 23.10 in der Bezirksverordnetenversammlung auf die Tagesordnung kommen. … „Mit dieser Anfrage wollen wir ein klares Bild zum aktuellen bezirklichen Klimaschutz schaffen, um dann vom status quo aus gemeinsam mit den anderen Fraktionen an einer Klimapoltik zu arbeiten, die zukunftsfähig ist….
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Fraktion B90/Grüne, Gesellschaft, Gesundheit

Auszüge aus einer PM-Mail – …Vergangene Woche hatte der Bezirk zur Grundsteinlegung, sowie zum Richtfest des Caritas-Hospizes geladen. „Wir hatten den Bau eines Hospizes in Reinickendorf in der vergangenen Wahlperiode in der BVV angeregt. Das Anliegen wurde fraktionsübergreifend unterstützt. Als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin habe ich mich insbesondere für dieses Projekt eingesetzt und freue mich deswegen besonders, dass es jetzt Form annimmt!“, so Elke Klünder, Bezirksverordnete von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf freut sich über die erfolgreichen Haushaltsverhandlungen im Bezirk. „Am Ende der Verhandlungen kann ich mit Freude feststellen, dass der neue Haushaltsplan für den Bezirk viele grüne Schwerpunkte setzt! Darunter fallen beispielsweise finanzielle Aufstockungen für die aufsuchende Sozialarbeit für – von Obdachlosigkeit betroffene – Menschen, sowie für Projekte der Jugendbeauftragten im Bezirk und Gelder für das Erstellen eines Gutachtens zur Reinigung des Schäfersees von giftigen Straßenabwässern!“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher….
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Gesellschaft, Sonstiges

Auszüge aus einer PM-Mail – …Grün wirkt! Dem Ersuchen von Bündnis 90/Die Grünen, Reinickendorf endlich auch zur Fairtrade-Town zu machen, wurde in der BVV am 14.08.2019 zugestimmt. Jens Augner, Fraktionsmitglied, freut sich über diesen grünen Erfolg: “Endlich ist der erste Schritt getan, um auch in Reinickendorf gezielt den fairen Handel auf lokaler Ebene zu fördern. Nun erwarten wir vom Bezirk zügiges Handeln, um auch die nächsten Schritte zur Anerkennung als Fairtrade-Town zu meistern. Es wird Zeit, dass sich auch Reinickendorf seiner Gesellschaftsverantwortung bewusst wird und faire, nachhaltige und ressourcenschonende Produktion aktiv unterstützt.“…
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion B90/Grüne, Waidmannsluster.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Am Waidmannsluster Damm haben wir nicht viel Raum zur Verfügung und somit sind die Verbesserungsmöglichkeiten begrenzt. Wenn der Handlungsspielraum also so begrenzt ist, muss der Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen, darunter viele Schüler*innen, absoluter Vorrang eingeräumt werden. Dann muss man auch mal auf ein paar Parkplätze verzichten! Dies fordern viele Anwohner*innen seit Langem.“, so Jens Augner, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf. Dieser Vorschlag zur Herstellung von etwas mehr Verkehrssicherheit wurde jedoch von den Fraktionen der CDU, AfD und FDP im Verkehrsausschuss abgelehnt….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … „In einer ständig wachsenden Stadt muss verdichtet werden, um allen Menschen Wohnraum innerhalb der Stadt bieten zu können. Dafür ist die Dachgeschoss-Aufstockung eine geeignete Maßnahme. Der Ausbau von Dachgeschossen bzw. die Aufstockung vorhandener Wohngebäude bietet gute Möglichkeiten, im Bestand neue Wohnungen zu schaffen, ohne neue Flächen in Anspruch zu nehmen“, so Andreas Rietz, Sprecher für Stadtplanung und Bau von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Um für Planungen von Dachgeschossausbauten und Aufstockungen zu werben und auch das volle Potential an planerischer Kompetenz im Bezirk auszuschöpfen, empfiehlt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme einer neuen Kategorie „Dachgeschossausbau und Aufstockung“ in den Reinickendorfer Bauherrenpreis. …
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Gesellschaft

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Grünen setzen sich für Flächen der öffentlichen Daseinsvorsorge im Bezirk ein….Mit dem Ankauf von Flächen für die Grundversorgung der Bürger*innen im Bezirk wird soziale Infrastruktur gestärkt. Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk. „Der Fonds des „Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds“ ist doch genau der Topf aus dem wir auch in soziale Infrastruktur investieren sollten. Dass wir dafür so große Zustimmung bekommen haben und das jetzt auch so umgesetzt werden soll, freut mich sehr“, so Elke Klünder, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Genau ein Jahr ist es her, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt ersucht hat, den Bedarf zur Flächensicherung für die bezirkliche Spielplatzversorgung nach den Erkenntnissen des Stadtentwicklungsplan zu ermitteln, und der Spielplatzkommission und der BVV zeitnah entsprechende Pläne zur Sicherung entsprechender Flächen vorzulegen. Schwerpunkt sollen Regionen mit der größten Unterversorgung sein. Heute steht der Antrag auf der Konsensliste der Bezirksverordnetenversammlung! Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Grün wirkt – Freier Parkplatz Zugang für Pflegedienste in Reinickendorf Pflegedienste in Reinickendorf werden es wahrscheinlich bald einfacher haben, direkt vor Ort zu parken! … „Der freie Parkplatz Zugang für Pflegedienste wäre ein wichtiger Schritt für die Gesundheitspolitik im Bezirk“, so Elke Klünder, Sprecherin für Gesundheit und Soziales der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Grünen Empfehlung für Dienstfahrräder im Bezirk wird in der BVV einstimmig beschlossen. Grün wirkt! Dem Grünen Antrag, den Bedarf für Dienstfahrräder in der Reinickendorfer Verwaltung festzustellen und ggf. weitere Dienstfahrräder zu beschaffen haben auf der vergangenen BVV alle Fraktionen zugestimmt!…Grün wirkt! Dem Grünen Antrag, auch für Oberschulen eine Härtefallregelung für Mittagessen einzuführen, wurde einstimmig zugestimmt….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Pressemitteilung: Grüne fordern vom Bezirksamt, sich für Busspuren und eine Expressbuslinie während der U6-Sanierung einzusetzen .. Damit ÖPNV-Nutzer*innen während der Sanierungsarbeiten entlang der U6 ab 2021 in den Ersatzbussen nicht im Stau stehen, hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (temporäre) Busspuren zwischen Tegel und Kurt-Schumacher-Platz gefordert. … erwähnt das Bezirksamt keine eigenen Aktivitäten, sondern verweist auf eine Planung der BVG, die allerdings Busspuren vorsehe. Die Grünen sind empört und fordern vom Bezirksamt, den BVV-Beschluss umzusetzen und sich für Busspuren einzusetzen. …