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Die Linke zur 10. BVV-Sitzung

• Unterschriften für mehr Fußgängersicherheit im Märkischen Viertel
• Mündliche Anfragen zum bezirklichen Hitzeschutzplan, zum Kunstbauwagen-Projekt im Märkischen Viertel und zur Koordinationsstelle zur Prävention von Kinderarmut
• Antrag der Linksfraktion “Klimagerechtigkeitsrat” durch Zählgemeinschaft durch Grüne, SPD und FDP abgelehnt
• Debatte zu den Folgen des Ukrainekriegs – Steigende Kosten für Energie, Miete und Grundnahrungsmittel … weiterlesen →
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Jetzt um den Kita-Preis 2023 bewerben!

Die Bewerbungsphase für den Deutschen Kita-Preis 2023 hat begonnen. Kitas und lokale Bündnisse für frühe Bildung können bis zum 15. Juli 2022 ihre Bewerbung um die bundesweite Auszeichnung für besondere Qualität in der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung einreichen. Darauf macht die Bundestagsabgeordnete Reinickendorfs, Prof. Monika Grütters, aufmerksam. … weiterlesen →
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Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 21

Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung Reinickendorfam Mittwoch, dem 24.11.2021, 17:00 – Uhr im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD Fraktion in der BVV Reinickendorf freut sich, dass ihr Mitglied Hans-JürgenFink (84) am 4.November die konstituierende Sitzung der BVV Reinickendorf in derXXI. Legislaturperiode eröffnen wird. Hans-Jürgen Fink war bis zu seiner Pensionierung Volljurist in der Berliner Landesverwaltung..Ab 1975 war er, bis zu seinem Ausscheiden aus Altersgründen,Leiter des Studentenwerks Berlin. In seiner Eröffnungsrede wird er die demokratische Streitkultur in den Mittelpunkt stellen. Betonen wird er, dass zu den wichtigsten Aufgaben der kommenden Legislaturperiode der Wettstreit um die besten Ideen bei den Themen Umweltschutz und Integration gehören wird.Die BVV Sitzung wird auf dem YouTube Kanal der Bezirksverordnetenversammlung live übertragen. Für Nachfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung, – Per Mail: fraktionsgeschaeftsstelle@afd-reinickendorf.de – Per Tel.: 030-902946- 124
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat einen neuen Vorsitzenden. Marvin Schulz wurde von den Mitgliedern auf der konstituierenden Sitzung der Fraktion am 05.10.2021 mit 100 Prozent gewählt…. Der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, Frank Balzer, der als Tagungsleiter durch die Veranstaltung führte, sagte anlässlich des Wahlergebnisses: „Die CDU-Fraktion startet geschlossen in die neue Legislaturperiode. Ich freue mich über dieses sehr starke Ergebnis zur Neuaufstellung der CDU-Fraktion Reinickendorf und gratuliere Marvin Schulz zu seiner Wahl. Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat sich deutlich verjüngt, was insbesondere angesichts der großen Aufgaben unserer Zeit sehr erfreulich ist.“… Stephan Schmidt, MdA, stv. Vorsitzender der CDU Reinickendorf
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SPD mit starken Zugewinnen

Die SPD Reinickendorf geht mit starken Zugewinnen aus den Wahlen hervor
Partei schickt drei Abgeordnete in das Berliner Abgeordnetenhaus, davon zwei mit Direktmandat / Stärkster Zugewinn bei der Bezirkswahl für die SPD Berlin / Kopf-an-Kopf-Rennen um das Direktmandat für den Bundestag. … weiterlesen →
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Zukunftskonferenz für Frohnau, Hermsdorf & Freie Scholle

Sehr geehrte KiEZBLATT-Leserin -Leser,
sollte ich der Abgeordnete für den Wahlkreis 6 (Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle) werden, möchte ich mit Bürgerinnen und Bürgern eine Zukunftskonferenz durchführen.
(Visionen für Berlins Norden: SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle, Dr. Kottenstede, schlägt eine Zukunftskonferenz vor.)
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Verheerende Bilanz –

Senat versagt kläglich im Kampf gegen sexualisierte Gewalt!
Seit 2015 weist die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik Berlin eine kontinuierliche Steigerung insbesondere im Bereich der Kinderschutzfälle auf. Vor allem bei sexuellem Kindesmissbrauch, Missbrauch von Schutzbefohlenen (+ 6,3 %) sowie Cybergrooming (+45,5%) ist die Entwicklung besorgniserregend. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abt Bauen Herr Harald Muschner, Abt Kultur Herr Harald Muschner, Alles Bummel.Shop, Frohnauer.Bummel.Shop, Parteien

CDU-Frohnau

 

Die CDU-Frohnau wählte auf ihrer ordentlichen Jahreshauptversammlung am 24. August 2021 im Ernst-Reuter-Saal einen neuen Vorstand. Die langjährige Vorsitzende Katrin-Schultze-Berndt verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Mit stehendem Applaus dankten die anwesenden Mitglieder Katrin Schultze-Berndt nach ihrer Abschiedsrede für die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahrzehnte für Frohnau, Reinickendorf und Berlin. … weiterlesen →

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Auszüge aus einer PM-Mail – Der Bezirksverordnete Felix Schönebeck ist neuer Vorsitzender der CDU Tegel. Der 31-jährige Jurist wurde mit 100% der Stimmen von den Mitgliedern der CDU Tegel auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung gewählt. Schönebeck ist als Vorsitzender des Vereins I love Tegel e.V. und als stv. Bezirksleiter der DLRG Reinickendorf bereits länger durch sein Engagement im Bezirk bekannt. Seit 2018 vertritt er die Interessen der Reinickendorferinnen und Reinickendorfer auch in der Bezirksverordnetenversammlung. … weiterlesen →
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… bei Thomas Günther aus Hennigsdorf

Pressemitteilung anlässlich des Besuchs von Uwe Brockhausen, Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters in Reinickendorf, und Dr. Nicola Böcker-Giannini, MdA und Kandidatin für den WK 3 (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Tegel und Tegel-Süd (teilweise) und Saatwinkel, bei Herrn Bürgermeister Thomas Günther aus Hennigsdorf: … weiterlesen →
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Runder Tisch Pendlerverkehr“

Runder Tisch zum Pendlerverkehr – insbesondere durch das Waldseeviertel -erfüllt Erwartungen nicht // Grüne kritisieren Verfahren
Das Wohngebiet Waldseeviertel ist seit über fünfzehn Jahren in zunehmendem Maße von einem massiven Durchgangsverkehr v.a. durch Pendler*innen betroffen, die zwischen Glienicke und B96 eine Abkürzung durch das Wohngebiet nehmen. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Herzenssache – Die SPD Reinickendorf hat am vergangenen Samstag auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung ihr Wahlprogramm für den Bezirk beschlossen. Die Delegierten votierten einstimmig für das Programm, dass alle Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs in den Blick nimmt. Im Fokus stehen die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, soziale Gerechtigkeit und Schule…Mit Blick auf die anstehenden Wahlen betonte SPD-Kreisvorsitzender Jörg Stroedter: „Die Menschen messen uns nicht daran, was wir beschließen, sondern, was bei Ihnen ankommt.“…Das Kommunale Wahlprogramm: www.spd-reinickendorf.de..
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Abt Stadtentwicklung Frau Korinna Stephan, Bezirksbürgermeisterin Frau Emine Demirbüken-Wegner, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) „Kein MUF am Paracelsusbad„, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Das ist eine gute Nachricht: Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zieht zum BER um! Bisher war sie im militärischen Teil vom Flughafen Tegel stationiert, …Der Umzug der Flugbereitschaft an den BER muss zügig und vollständig erfolgen. Und dort braucht man auch keinen Neubau für 350 Mio. Euro. Das dort seit 2019 vorhandene Regierungsterminal kann weiter genutzt und bei Bedarf entsprechend ausgebaut werden – so günstig wie möglich!“
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CDU Rdrf für SÖDER!

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur von Markus Söder! Der Berliner CDU Kreisverband Berlin-Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur des bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, teilte…Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit. …Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Stephan Schmidt MdA ergänzt:… Der Weg für eine Kanzlerkandidatur für Markus Söder als gemeinsamen Kandidaten von CDU und CSU muss jetzt schnell freigemacht werden.“…
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Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert ein Pilotprojekt mit Videoaufklärung Am Nordgraben zwischen Heinz-Brandt-Straße und Roedernallee. Damit sollen mehr Täter, die dort insbesondere in den Abend- und Nachstunden illegal Bauschutt und Sperrmüll ablagern, ermittelt und bestraft werden…. Darüber hinaus fordert der Bezirksverordnete Wohlert schnellere Verfahren bei der Entsorgung illegaler Müllablagerungen:…
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Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 1. Januar trägt Berlin den Titel „Hauptstadt der Freiwilligen“, einen Titel, den viele als Anerkennung für die tausenden von Ehrenamtlern verstehen, einen Titel der Ansporn sein muss, um die Rahmenbedingungen für die Aktiven stetig zu verbessern. Ein Weg zur Verbesserung dahin sollte unser Antrag mit der Gewährung eines „Mobilitätszuschlags für Ehrenamtler“ sein, der jedoch durch Scheinargumente der Koalition ausgebremst wurde….
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Auszüge aus einer PM-Mail – ÖPNV Anbindung Strandbad Tegel fehlt – Das Bezirksamt bleibt untätig… BVG dazu „„Seitens des Pächters wurde der Wunsch einer ÖPNV-Anbindung über den Bezirk an die BVG herangetragen. Die BVG zeigt sich offen und hat sich diesem Sachverhalt im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches angenommen. Im November 2020 wurde gegenüber dem Bezirk dargelegt, welche Anforderungen für einen Busverkehr zum Strandbad Tegel nötig sind.“ Leider hat sich das Bezirksamt bis zum heutigen Tag nicht dazu geäußert. Es droht deshalb die Gefahr, dass das Strandbad auch in diesem Sommer mit dem Bus nur schlecht erreichbar ist….SP
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Bis zum 28.02. konnten die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger Vorschläge zur Benennung des BVV-Saals bei der FDP-Fraktion Reinickendorf einreichen. Die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben dazu: „Wir sind angenehm positiv überrascht über so viele wunderbare und gut begründete Vorschläge. Die Vorschläge reichen von den mehrfach vorgeschlagenen „Hannah-Höch-Saal“ und „August-Borsig-Saal“ bis hin zum Architekten des Rathauses (Altbau) „Fritz-Beyer-Saal“ oder sogar „Goethe-Saal“…SP
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Auszüge aus einer PM-Mail – Senat: In den Mäckeritzwiesen sind die Siedler nun am Zug… „Die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Niederschlagsentwässerung der Mäckeritzwiesen bei Starkregen (Überschwemmungsschutz) im Haushaltsjahr 2021 hängt unmittelbar von dem Fortschritt der geplanten städtebaulichen Entwicklung (u.a. Bebauungsplan) des Bezirksamtes Reinickendorf und der Zustimmung und Umsetzung zu den notwendigen baulichen Maßnahmen, bzw. dem Abschluss einer notwendigen vertraglichen Vereinbarung zur Umsetzung des Konzeptes zur Niederschlagsentwässerung durch die Siedlerinnen und Siedler ab.“…SP
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SPD – Reinickendorf ~ 3/3 Parteiarbeit

Liebe KiEZBLATT Leserin ~ Leser – Hier nun eine Triologie vom Chef der
Reinickendorfer SPD. Zur momentan doch recht unübersichtlichen und verwirrenden
lokalen Parteiensituation schreibt uns Herr Stroedter – für mehr Durchblick!
Bilden Sie sich bitte, wie vom KiEZBLATT gewohnt, wieder Ihre Meinung.
Ansprechpartner*innen
Nachdem ich Ihnen die Parteiarbeit und die politische Arbeit der SPD Reinickendorf geschildert habe, stelle ich Ihnen in diesem dritten und letzten Teil kurz die Ansprechpartner*innen der SPD in Reinickendorf vor. … weiterlesen →