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Marina Otto Tel li 137823

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Auszüge aus einer PM-Mail – Fast 100 Jahre werden die beiden Reinickendorfer Ortsteile Borsigwalde und Tegel durch eine Brücke in der Ernststraße verbunden. … Leider lässt die Brücke ihre historische Bedeutung nicht mehr erkennen…. auf die Sanierung der Brücke warteten die Reinickendorfer vergebens. …Laut Senat, weil die Planungen für die Instandsetzungsmaßnahmen aufgrund anderer Projekte mit einer höheren Priorität noch nicht abgeschlossen werden konnten. Der Beginn der Sanierungsmaßnahme sei für 2022 vorgesehen….Schönebeck, der Mitglied im Reinickendorfer Bauausschuss ist, glaubt nicht mehr an die Termine des Senats: „2017, 2019, 2021 und jetzt 2022. Ich finde das ehrlich gesagt unfassbar! Die Schneckenbrücke ist in diesem miserablen Zustand ein Schandfleck im Bezirk und der Senat schiebt das Thema auf die lange Bank. … Sollte es 2021 wider Erwarten tatsächlich losgehen, so wird die Bauzeit vom Senat mit etwa vier Monaten angegeben. Dafür wird die Brücke rund sechs Wochen gesperrt sein. Dabei sollen unter anderem Betoninstandsetzungsarbeiten in den Rampenbereichen mit Erneuerung der Betonbeschichtung, die Erneuerung des Dünnschichtbelages im Bereich der Rampen und der Brücke sowie die Erneuerung einiger Brückenlagerteile erfolgen. Auch die Leuchtelemente sollen mittelfristig erneuert werden. –



Am Vierrutenberg

Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin wird von August bis Ende September 2021 in der Straße Am Vierrutenberg die Fahrbahn von Hausnummer 35 bis 48 mit einer Gesamtlänge von 145 m sowie die Kreuzungsbereiche Am Vierrutenberg/Zehntwerderweg und Am Vierrutenberg/Benekendorffstraße instand setzen zu lassen. Im Zuge der Fahrbahninstandsetzung wird es in Fahrtrichtung Lübars erforderlich, teilweise auch den Parkstreifen und die Gehwegüberfahrten anzupassen.
Die Baukosten betragen rund 128.000 € und werden aus dem Fahrbahn- und Gehweginstandsetzungsprogramm 2021 finanziert.PMBA












Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ droht ein hohes Bußgeld. … Bereits 120 illegale Plakate mussten vom Ordnungsamt abgenommen und entsorgt werden. Die Kosten für die Entsorgung muss die Initiative ebenso wie ein Bußgeld tragen. Auch wurden mehrere mögliche Sachbeschädigungen festgestellt, etwa durch das großflächige Bekleben von Verteilerkästen. …„Für das Aufhängen von Plakaten im öffentlichen Straßenland gibt es strikte Regeln….Das Anliegen der Initiative kommentiert Jahn (FDP): „Statt Enteignungen braucht es in Berlin endlich eine Neubauoffensive. Die Enteignungen würden nach Schätzungen des Senats 36 Milliarden Euro kosten, bei einem Haushaltsvolumen von jährlich 30 Milliarden. Nur ein Neubau kann in einer wachsenden Stadt bezugsfreie und bezahlbare Wohnungen schaffen. …



Auszüge aus einer PM-Mail – Am Freitag, 11. Juni 2021 besucht der Abgeordnete Jörg Stroedter gemeinsam mit Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport und mit Dr. Nicola Böcker-Giannini, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus um 15:30 Uhr das Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel, um dort Gespräche (nicht-öffentlich) zum neuen Standort der Landesfeuerwehrschule zu führen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Alexander Ewers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet, dass sich viele Eltern im Bezirk während der Instandsetzungsarbeiten der Spielgeräte schlecht informiert fühlen, vor allem bzgl. der Frage, wann die Spielplätze wieder vollständig nutzbar sind. Die SPD-Fraktion bringt daher einen Antrag in die … BVV ein, der Abhilfe für dieses Problem schaffen soll (Drs. 3309/XX). „Wir können den Wunsch der Eltern nach einer besseren Informationspolitik seitens des Bezirks bei Instandsetzungsarbeiten auf Spielplätzen gut nachvollziehen. Dieser Antrag wird die Familienfreundlichkeit im Bezirk erhöhen,“ so Ewers.




CDU Rdrf für SÖDER!

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur von Markus Söder! Der Berliner CDU Kreisverband Berlin-Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur des bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, teilte…Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit. …Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Stephan Schmidt MdA ergänzt:… Der Weg für eine Kanzlerkandidatur für Markus Söder als gemeinsamen Kandidaten von CDU und CSU muss jetzt schnell freigemacht werden.“…




Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einer erneuten Anfrage an den Senat hat der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt die Erkenntnisse der Untersuchungen zum Heiligenseer Grabensystem und die aktuell ausgeführten Arbeiten abgefragt… „Endlich liegen die schon lange versprochenen Ergebnisse der Untersuchung der Gräben des Heiligenseer Entwässerungssystems vor. Die gute Nachricht zuerst: Die Gräben sind in ihrem Einzugsgebiet in der Lage, die Häuser der Heiligenseer Bürgerinnen und Bürger auch bei Starkregen vor Überflutungen zu schützen. Das gilt weitgehend auch für Ereignisse wie 2017, deren Auftreten mit einer Wahrscheinlichkeit von über 100 Jahren angegeben werden. Die Untersuchung sagt aber auch: Diese Funktionsfähigkeit gilt nur, wenn der vorgesehene Instandhaltungs- und Pflegezustand eingehalten wird….







Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf unterstützt die Reinickendorfer Verkehrsstadträtin und ihr Anliegen, eine Lösung der problematischen Verkehrssituation im Hermsdorfer Waldseeviertel zu finden. Frau Schultze-Berndt pflegt einen engen und transparenten Dialog sowohl mit mehreren Bürgerinitiativen, Entscheidern im Brandenburger Umland als auch mit den Reinickendorfer Bezirksverordneten. Sie alle bringen sich mit unterschiedlichen Sichtweisen in dieses Thema ein. Seit Jahren wird jeder weitere Schritt im Waldseeviertel vom Bezirksamt in den öffentlich tagenden Gremien der BVV eng abgestimmt….Der Vorwurf der politischen Linke, Frau Schultze-Berndt würde den Beschluss der BVV zur Erprobung von Modalfiltern im Waldseeviertel missachten, läuft daher ins Leere. Die BVV hat den gesetzlichen Auftrag Verwaltungshandeln “anzuregen”. Das Bezirksamt ist dazu verpflichtet, die fachliche und rechtliche Umsetzbarkeit der Beschlüsse der BVV vor deren Umsetzung zu prüfen. Es entlarvt ein fragwürdiges Demokratieverständnis ebenso wie ein bedenkliches Rechtsverständnis der politischen Linken, wenn Rechtstreue der Umsetzung politischer Wünsche geopfert werden soll….





Auszüge aus einer PM-Mail – (Starkregenvorsorge in den Mäckeritzwiesen) Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Abgeordneter des Wahlkreises erklärt Jörg Stroedter:…Nachdem die Senatsumweltverwaltung (SenUVK) im vergangenen August eine Regenentwässerung über die Wege von den Grundstücken erarbeitet hat, die durchführbar, finanzierbar und genehmigungsfähig ist, muss jetzt das Bezirksamt zügig das Bebauungsplanverfahren fortsetzen. Inzwischen ist der Flughafen Tegel geschlossen, und es gibt keinen Grund mehr mit der Aufstellung des Bebauungsplans zu zögern. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Your Mask GmbH und der Verein I love Tegel e.V. spenden ab sofort 1.000 zertifizierte FFP2-Masken „made in Reinickendorf“ an bedürftige Menschen oder Einrichtungen. …Doch bevor es losgeht bittet der Verein die Bürgerinnen und Bürger um Vorschläge und Tipps, wo FFP2-Masken benötigt werden. … Vorschläge sollen bitte … per E-Mail an felix@ilovetegel.de eingereicht werden….















Auszüge aus einer PM-Mail – …Durch die stetige Beharrlichkeit der grünen Fraktion, Reinickendorf sicher und gut erreichbar für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu machen, werden nun auch am Zabel-Krüger-Damm Ecke Sprintsteig/Klötzesteig Querungshilfen für Fußgänger*innen angebracht. Außerdem hat die Grüne Fraktion bewirkt, dass zur Unterstützung der geplanten BVG-Anbindung zum Strandbad Tegel und aus Naturschutzgründen sichergestellt wird, dass Anfahrtsweg, Wendeplatz und Abfahrt der BVG Busse nicht durch wildparkende PKW zugeparkt werden können. Aufgrund des grünen Engagements in der BVV sollen zudem auf städtischen Friedhöfen in Reinickendorf zukünftig geeignete Flächen, die zur Umnutzung zur Verfügung stehen, als Gemeinschaftsgärten entwickelt werden, sofern Träger oder Vereine als Partner zur Betreuung gewonnen werden können. Fördermittel gibt es dafür auch, nämlich aus dem Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung (BENE). Außerdem sorgt ein Grünen Antrag dafür, dass in Zukunft Regenversickerungsflächen im Bezirk angelegt werden, sogenannte Regengärten. Diese verbessern das Stadtklima, aber auch die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum.




















Auszüge aus einer PM-Mail – Reichskriegsflaggen aus Reinickendorf verbannen…Für die SPD-Fraktion Reinickendorf besteht dringender Handlungsbedarf, denn vom Gesetzgeber ist bisher nur die mit dem Hakenkreuz versehene Reichsfahne der NS-Zeit verboten….brachte daher einen Antrag ein, dass dem Bezirksamt empfohlen werden soll, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Zeigen von Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit im Land Berlin durch Erlass, analog zum Land Bremen, verboten wird…


BLAU – MailAUSZüGE
Auszüge aus einer PM-Mail – …Drucksache 2825/XX:Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Bezirksamt Mitte dringend und konsequent den sonntäglichen chaotischen Zuständen rund um den (Markstraße) dort stattfindenden Märkten Einhalt zu gebieten. Das Bezirksamt wird aufgefordert, jeden Sonntag gemeinsam mit Polizei und Zoll mehrfach Kontrollen gegen Müllsünder, Produktpiraterie, Drogen- und Schwarzhandel durchzuführen. Zusätzlich muss insbesondere die SARS-CoV-2- Infektionsschutzverordnung durchgesetzt werden (Masken und Abstand). Der Marktbetreiber wird aufgefordert, auf seinen Märkten für Ordnung zu sorgen und das Umfeld sauber zu halten. Es muss ein Konzept entwickelt werden, um der Vermüllung auch in den umliegenden Straßen vorzubeugen.