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.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, die Bürgerinnen und Bürger haben sich eindeutig gegen die Einrichtung provisorischen Radwege (POP-UP-RADWEGE) entschieden. Nur 8% befürworten diese Idee. 61% lehnen diese ab. 30% finden die Idee, einen dauerhaften modernen Radweg zu bauen, der auch die Interessenslage der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt, gut!…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 3. Juni eröffnete das Strandbad Tegel wieder. Trotz mehrmonatiger Vorbereitung fehlt dem Strandbad eine Busanbindung. Auf Antrag der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschloss die BVV in ihrer letzten Sitzung einen Dringlichkeitsantrag. In der Drucksache 3347/XX wird eine Sondergenehmigung für einen Bus gefordert….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Plan für die aus der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen resultierenden Wohnungen im Bezirk. Davon sollen gerade auch die Gebiete mit Quartiersmanagement (QM) durch starke Wohnungsgesellschaften profitieren….sollen etwa 1.600 Wohnungen der 20.000 Wohneinheiten, die das Land Berlin von VONOVIA und Deutsche Wohnen angeboten bekommen wird, in Reinickendorf liegen. Die SPD-Fraktion Reinickendorfspricht sich für die Wohnungen in oder der Nähe der beiden Quartiersmanagement- Gebiete Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße und Letteplatz aus, …: Marco Käber
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat durch ihr Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewirkt, dass es wieder gewählte Vertreter*innen der Fraktionen im Psychiatriebeirat gibt, sodass wichtige Informationen aus dem „Gemeindepsychiatrischen Verbund Reinickendorf“ in die BVV gelangen und die Träger im Bezirk politisch unterstützt werden können!… Das Thema der psychischen Gesundheit muss von uns Bezirksverordneten ernst genommen und bearbeitet werden, damit Menschen, die im Bezirk psychisch erkranken durch eine vernünftige Infrastruktur aufgefangen werden können!“ so Elke Klünder, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…. – Milena von Pressentin – Presse- und Öffentlichkeitssprecherin
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Gemeinsam mit dem Innensenator Andreas Geisel und der integrationspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Nicola Böcker-Giannini, konnte ich mir die zukünftige Feuerwehrakademie auf dem ehemaligen Gelände des Flughafens Tegels ansehen….Besonders hat mich gefreut, dass gleich an Ort und Stelle das Angebot von Prof. Dr. Bouteiller (Geschäftsführung Berlin TXL) angenommen wurde, dass die Berliner Feuerwehr, sobald das Gelände offiziell übergeben ist, dieses nutzen kann. Bei unserem anschließenden Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort kündigte der Innensenator Andreas Geisel an, dass noch in diesem Jahr mit dem Neubau begonnen wird. – Jörg Stroedter, MdA
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Auszüge aus einer PM-Mail – Am Freitag, 11. Juni 2021 besucht der Abgeordnete Jörg Stroedter gemeinsam mit Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport und mit Dr. Nicola Böcker-Giannini, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus um 15:30 Uhr das Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel, um dort Gespräche (nicht-öffentlich) zum neuen Standort der Landesfeuerwehrschule zu führen…
Alles Freizeit, Alles Wirtschaft, Sonstiges Wirtschaft, Vereine / Verbände

foodwatch: Grüne Falschaussagen zu CETA

Vor dem anstehenden Wahl-Parteitag der Grünen hat die Verbraucherorganisation foodwatch der Parteispitze Falschaussagen zu CETA vorgeworfen. Die Parteiführung versuche, vor der Öffentlichkeit und den Parteimitgliedern ihre Entscheidung zu kaschieren, das EU-Kanada-Handelsabkommen nicht mehr stoppen zu wollen. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …gut 4 Jahre später ist es soweit. „Das ist ein tolles neues Freizeitangebot in unserem Bezirk.“, so Antragssteller David Jahn. „Endlich braucht es keinen eigenen Garten mehr, um grillen zu können. Toll, dass die Familienfarm Lübars, Alte Fasanerie, dieses Angebot umsetzt“ erklärt Jahn weiter….„Dieses tolle Angebot kann natürlich nur bestehen bleiben, wenn alle Nutzer auf Sauberkeit und unsere Umwelt achten. Wer grillt, muss seinen Müll ordentlich entsorgen.“
.Alles Rathaus, Alles Wirtschaft, Bezirksamt, Gesundheit

Gefahr für Hunde

Die Wasserqualität der Berliner Seen wird von den zuständigen Behörden regelmäßig untersucht. Obwohl in den Nichtschwimmerbereichen der Badestellen am Tegeler See keine gesundheitsgefährdenden Konzentrationen von Blaualgentoxinen festgestellt wurden, wird dort aktuell vorsorglich vom Baden abgeraten. Die entsprechenden Empfehlungen sind unter www.badegewaesser-berlin.de einsehbar. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abt Bauen F. Schultze-Berndt, Abt Umwelt H. Balzer

Spatenstich für Parkanlage am Schäfersee

Mit dem offiziellen ersten Spatenstich begann am heutigen Freitag die Umgestaltung der Parkanlage am Schäfersee in Reinickendorf Ost. Bezirksbürgermeister Frank Balzer äußerte sich dankbar für die Landesmittel, die hier zum Einsatz kommen: „Die jetzt anstehenden Arbeiten mit einem Gesamtvolumen in Höhe von acht Millionen Euro hätten wir aus dem Bezirkshaushalt niemals stemmen können.“ … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 10.02.2021 stellte sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp zum ersten Mal zur Wahl. Bei der anschließenden geheimen Wahl fiel sie mit 24 Nein-Stimmen, 21 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen durch. Im zweiten geheimen Wahlgang nach der BVV-Sitzung am 14.04.2021 wurde sie ebenfalls nicht gewählt. Auch in diesem Wahlgang konnte sie nur 19 Stimmen auf sich vereinen. 23 Bezirksverordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich. Beide Ergebnisse zeigen deutlich die großen Zweifel, die über die Fraktionsgrenzen in der BVV hinweg an der Kandidatin bestehen….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden von Glienicke/Nordbahn und Oberhavel. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FDP David Jahn: “Wir begrüßen, dass unser Antrag für einen Runden Tisch fürs Waldseeviertel nun umgesetzt wird und dass die Stadträtin Schultze-Berndt diese Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden unterschrieben hat. …
Alles Freizeit, Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Essen/Trinken, Gesellschaft, Gesundheit, Kinder, Sonstiges, Sonstiges Wirtschaft, Vereine / Verbände

Junkfood-Werbung an Kinder

Verstöße gegen Werbekodex:
Deutscher Werberat weigert sich, Influencer-Werbung an Kinder für Torte und Limo zu unterbinden. Von foodwatch gemeldete Fälle allesamt abgelehnt: Werbung richte sich angeblich nicht an Kinder foodwatch: Selbstkontrollgremium schützt Geschäftsmodell der Junkfood-Industrie auf Kosten der Kindergesundheit. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion FDP, Schule

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 23.05.2021 ist der Tag des Grundgesetzes. Eine Projektgruppe des Friedrich-Engels-Gymnasium nahm dies zum Anlass, ein Kunstprojekt zu initiieren, wie es im FDP-Antrag von der BVV-beschlossen wurde. Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende: „Seit über 72 Jahren sorgen diese gemeinsamen Werte für ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, diese Werte zu verteidigen und sie der Jugend näher zu bringen. …
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – … In diesem Jahr übergab die „Zahnputzfee“, Frau Emine Demirbüken-Wegner, pandemiebedingt wieder an der Haustür der 10 teilnehmenden Kitas je ein umfangreiches Überraschungspaket gefüllt mit Informationsmaterialien und Zahnbürsten sowie Merkblättern zur Mundhygiene in unterschiedlichen Sprachen. Ausgerüstet mit diesen Informationsflyern in 19 Sprachen, dem von der Techniker Kasse herausgegebene Heft „Spielend im Freien“ (3 Sprachen), mit Halstüchern und Broschüren von Kroko dem Zahnputzkrokodil sowie vielen bunten Zahnbürsten machte Frau Demirbüken-Wegner Kindern und Kita-Personal mit ihren Gaben eine große Freude….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Alexander Ewers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet, dass sich viele Eltern im Bezirk während der Instandsetzungsarbeiten der Spielgeräte schlecht informiert fühlen, vor allem bzgl. der Frage, wann die Spielplätze wieder vollständig nutzbar sind. Die SPD-Fraktion bringt daher einen Antrag in die … BVV ein, der Abhilfe für dieses Problem schaffen soll (Drs. 3309/XX). „Wir können den Wunsch der Eltern nach einer besseren Informationspolitik seitens des Bezirks bei Instandsetzungsarbeiten auf Spielplätzen gut nachvollziehen. Dieser Antrag wird die Familienfreundlichkeit im Bezirk erhöhen,“ so Ewers.
.Alles Rathaus, Abt Gesundheit H. Brockhausen, Abt Integration H. Brockhausen, Abt Soziales H. Brockhausen, Abt Wirtschaft H. Brockhausen, Alles Freizeit, Religionen

Ramadan zu Ende

Nach sechs Wochen ging am 12.05. mit Sonnenuntergang der muslimische Fastenmonat Ramadan zu Ende. Der Ramadan ist für viele Gläubige eine Zeit des Innehaltens und der Besinnung und in Nicht-Pandemiezeiten des Zusammenseins im Familien- und Freundeskreis. … weiterlesen →
Alles KiEZ, Bildung, Kommentar, Sonstiges

Windradopfer Seeadler

Unser KiEZBLATT Leser Bernd B. ist besorgt …Wieder einmal könnte einer der seltenen und bedrohten Adler an einem Windrad in Brandenburg verunfallt sein. Bislang wurden weitestgehend zufällig in Deutschland bereits 211, davon 74 tote Seeadler an WKA gefunden. Traurig ist auch die Bilanz beim Fischadler mit 38 Opfern, davon 15 allein in Brandenburg. Weitgehend unbekannt ist die Zahl der getöteten Schrei- und Steinadler in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen – Bernd B.
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit 2 Anträgen setzt sich die AfD Fraktion Reinickendorf für die Erreichbarkeit des Strandbades Tegel durch Busse und Rettungsfahrzeuge ein. Bisher ist der Stand der Dinge, dass sich die BVG weigert das Strandbad anzufahren, weil für den Regelbetrieb die Anfahrt über die Waldkauzstraße zu unsicher ist. Hintergrund sind die nichtbeachteten Parkverbotsschilder, die in der Saison dazu führen würden, dass Busse nicht durchkommen und darüberhinaus die Widmung des letzten Teils der Waldkauzstraße als Forstweg die Gefahr mit sich bringt, dass dieser Bereich nicht so straßenbaulich gepflegt wird, dass schwere Busse wie Rettungsfahrzeuge durchfahren können.Vor diesem Hintergrund hat die AfD das Bezirksamt ersucht, kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anbindung des Strandbades Tegel durch Busse zu schaffen und der BVG die zuverlässige Befahrbarkeit der Waldkauzstraße zu vermitteln….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete Schmidt nachgefragt, welche Bemühungen es seitens des Senats gibt, die Mobilfunkversorgung in seinem Wahlkreis zu verbessern. „In der Antwort hat mir der Senat mitgeteilt, dass es weder auf der zu errichtenden Feuerwache in Tegelort, noch auf anderen landeseigenen Grundstücken oder am Waldesrand die Möglichkeit geben soll, eine Mobilfunkantenne zu genehmigen. Ich finde diese Antwort extrem unbefriedigend. Ich habe Verständnis dafür, dass es bestimmte technische Voraussetzungen wie bei der Feuerwache gibt und dass es Bedenken bei Eltern gibt, Mobilfunkmasten an Kitas, Schulen oder Sportplätzen aufzustellen…..Schmidt: „Die Pandemiezeit hat uns gezeigt, dass man für Homeoffice und Homeschooling auch im Innenbereich von Einfamilienhäusern oder auf den Kleingartenanlagen eine Erreichbarkeit mit 4G-Mobilfunk braucht…. Betroffenenrechte:
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Der BSR-Recyclinghof in Heiligensee ist viel gefragt, …Schon häufiger habe ich mich an den Vorstand der BSR gewandt und Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation gemacht, sei es die Öffnungszeiten zu verändern, die Containerwechselzeiten zu verlegen oder die aktuelle Baustellensituation zu optimieren, um nur einiges zu nennen. Jetzt habe ich mich erneut an den Vorstand der BSR gewandt, diesmal gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Abgeordnetenhaus, der SPD-Abgeordneten Dr. Nicola Böcker-Giannini. Wir haben vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag in Heiligensee nach dem Vorbild des Bezirks Mitte durchzuführen, um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes zu entlasten. An einem Sperrmülltag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Ähnliches könnte man auch mit dem verstärkt anfallenden Grünschnitt im Frühjahr und der Laubabgabe im Herbst machen….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes (BSR-Recyclinghof in der Lengeder Straße) zu entlasten, haben die SPD-Abgeordnete Bettina König und ich den Vorstand der BSR angeschrieben und vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag nach dem Vorbild des Bezirks Mitte einzuführen. An diesem Tag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Darüber hinaus wäre auch eine Erweiterung der Öffnungszeiten des BSR-Hofes von Vorteil….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Über die Absage einer Busanbindung äußert sich Jahn, der auch verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion ist: „Der Bus zum Strandbad Tegel droht auf halber Strecke liegen zu bleiben. Wir können froh sein, dass ein neuer Betreiber für das Strandbad gefunden werden konnte. Nachdem erst über Jahre Ausschreibungen ausblieben und Rohre verfüllt wurden, fordere ich Unterstützung vom Senat ein. Nur mit einer guten ÖPNV-Anbindung wird das Strandbad nach Wiedereröffnung für alle erreichbar.“ Jahn kritisiert das Bezirksamt: „Über ein halbes Jahr lang hat das Bezirksamt der BVV und der BVG die Information vorenthalten, dass der Senat sich gegen eine Busanbindung entschieden hat. Seit Oktober liegt dem Bezirksamt das Schreiben der Senatsverwaltung vor. Noch im Februar hat der Verkehrsausschuss einstimmig einen Dringlichkeitsantrag für eine Busanbindung angenommen. Die Stadträtin hätte die BVV informieren müssen. Nun haben wir wertvolle Monate verloren und es bleibt nur noch wenig Zeit bis zur Eröffnung.“…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Vorlage zur Kenntnis teilte das Bezirksamt Reinickendorf mit, dass die von der FDP-Fraktion geforderte Calestenics-Reckanlage im Kienhorstpark eingerichtet wurde, die auch schon vielfältig genutzt wird. Die Sportpolitische Sprecherin Helena Radtke-Ruiz dazu: „Gerade auch angesichts der aktuellen pandemischen Lage ist es wichtig, ausreichend Bewegung in den Alltag einzubauen, um körperlich und seelisch gesund zu bleiben. Calestenics-Geräte bilden ein niederschwelliges und tolles Angebot, unabhängig von Alter und individuellem Fitnesslevel Sport in Freien zu treiben“…
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – … Mit einem BVV-Antrag eröffnet der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert die Zukunftsdebatte über die Förderung der Wasserstoff-Technologie für den Bahn- und Schiffsverkehr in Reinickendorf. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine „Tankstelle“ für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden….Die Vorhaben sollen vom Bund und vom Senat gefördert sowie im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität geprüft und geplant werden. In Frage kommt hier unter anderem die Hochschule für Technik, die sich auf dem ehemaligen TXL-Gelände ansiedeln wird. Die Idee zu dem Modellprojekt ist gemeinsam mit dem Industriebahn-Experten Michael Bayer entstanden.
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Abt Stadtentwicklung H. Balzer, Bezirksbürgermeister H. Balzer, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) „Kein MUF am Paracelsusbad„, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion AfD, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Vermüllung im Bezirk behandelt. In der Debatte zu den beiden Anträgen 2514/XX und 2573/XX ging es hoch her: Der Antrag der CDU-Fraktion fordert, Hinweisschilder mit der Höhe der möglichen Bußgelder für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Der Antrag der AfD-Fraktion will diese Schilder auch in verschiedenen Sprachen aufstellen. Beide Anträge gehen der SPD-Fraktion zum einen nicht weit genug und widersprechen zum anderen auch ihrem Weltbild. Gerald Walk, Sprecher des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, bezweifelt die Wirkung solcher Schilder und fordert im Gegenzug zu solch kleinteiligen Maßnahmen einen gesellschaftlichen Konsens für ein sauberes Reinickendorf. „Wir sollten nicht über einzelne Orte reden, sondern über ein Flächenangebot. Einzelne Schilder irgendwo im Bezirk zu fordern, ist doch nur ein populistischer Umgang mit einem Problem, was uns alle betrifft“, so Walk. – V.i.S.d.P.: Marco Käber – Fraktionsvorsitzender
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 4. Mai 2021 Harald Muschner einstimmig bei drei Enthaltungen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Mit diesem überzeugenden Ergebnis rückt Harald Muschner in den Fraktionsvorstand nach, den Dirk Steffel wenige Tage zuvor als stellvertretender Vorsitzender verlassen hatte. Harald Muschner übt in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits wichtige Funktionen aus. Er ist seit Januar 2017 Vorsitzender des Schulausschusses und hat im Mai 2019 zusätzlich den Vorsitz des Hauptausschusses übernommen. Da in Kürze die Beratungen für den Bezirkshaushalt 2022/2023 beginnen, wird Harald Muschner von der CDU-Fraktion auch in den Ältestenrat entsandt. Auf diese Weise ist der Vorsitzende des Hauptausschusses in die Diskussionsprozesse aller relevanten BVV-Gremien eingebunden und somit optimal für die Beratungen des Doppelhaushaltes vorbereitet…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….