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Mobile Wache

Die Polizei Berlin ist zu verschiedenen Zeiten und an verschiedenen Orten mit mobilen Wachen in Reinickendorf unterwegs.
> April 2021 < Von der Direktion 1 – Abschnitt 11 am Donnerstag 01.04.2021 um 08:00 – 14:00 Uhr am Freitag 09.04.2021 um 08:00 – 14:00 Uhr In der Fußgängerzone Alt-Tegel – Alt-Tegel 2 in 13507 Berlin Von der Direktion 1 – Abschnitt 12 am Mittwoch 07.04.2021 um 14:00 – 20:00 Uhr Am Schäfersee/Residenzstraße – 13407 Berlin Siehe auch auf > https://www.berlin.de/land/kalender/index.php?c=199
Alle Angaben ohne Gewähr


Corona Lagebericht 26.03.2021

Die Pandemielage hat sich sowohl bundesweit als auch in Berlin und in unserem Bezirk leider wieder verschärft. Auch wenn es im Augenblick tagesaktuell größere Schwankungen bei der Zahl der Neuinfektionen in Reinickendorf gibt, steigen insbesondere die Neuinfektionszahlen mit der ansteckenderen Virusmutation und wir haben bedauerlicherweise wieder höhere Infektionszahlen. … weiterlesen












Auszüge aus einer PM-Mail – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Endlich ist der Flughafen Tegel geschlossen – aber Lärm gibt es immer noch: Jetzt wird er durch Kleinflugzeuge verursacht. … Eine Mindestflughöhe von 300 Metern ist zu wenig. Neben der Lärmbelastung gibt es zudem sicherheitsrelevante Aspekte. Die überflogenen Gebiete sind dicht besiedelt, wir leben in einer Großstadt, und natürlich müssen wir an die öffentliche Sicherheit denken….

Auszüge aus einer PM-Mail – Öffentliche Widmung der Hauptstraßen der Cité Guynemer …Der Bezirk wird einen Bebauungsplan als Voraussetzung für die öffentliche Widmung der Avenue Jean Mermoz und der Rue Commandant Jean Tolasse aufstellen. So können dann die Berliner Wasserbetriebe eine öffentliche Erschließung und ein neues Pumpwerk bauen. Ein Großteil der privaten Eigentümer kann sich dann direkt an diese Versorgung anschließen. Des Weiteren ist dies eine Voraussetzung, um überhaupt die spätere baureife Erschließung des bisherigen militärischen Teils des ehemaligen Flughafen Tegels zu ermöglichen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Als ein großes Eingeständnis des Versagens und der Interesselosigkeit“, bewertet die Abgeordnete der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Bildungs- und Familienausschusses, Frau Emine Demirbüken-Wegner, die Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage 18/26924 zur Kinder- und Jugendgesundheit in Berlin in Zeiten der Pandemie. „Obwohl inzwischen zahlreiche Studien zu den Langzeitfolgen der Pandemie auf die Gesundheit von Kindern und Jugendliche vorliegen, schert sich der Senat nicht die Bohne um diese wichtigen Fragen. Er blendet mit Erfolg die warnenden Stimmen von Berliner Kinderärzten, Psychologen und Sozialarbeitern aus, ignoriert die Berliner Umfrage unter 7.500 Kindern und nimmt Berichte zum Thema aus den Bezirken nicht zur Kenntnis….

Auszüge aus einer PM-Mail – … das Grünflächenamt hat 19 neue und seniorengerechte Sitzbänke im Bezirk aufgestellt. Im Haushaltsplan wurden dafür 30.000 Euro bereitgestellt. Die Standorte sollten zudem mit Senioren-Organisationen abgestimmt werden, …Die Beteiligung der Senioren-Organisationen wurde von diesen ausgesprochen positiv bewertet, berichtete die zuständige Stadträtin Katrin Schultze-Berndt in der BVV-Reinickendorf. Das Bezirksamt hat viele hilfreiche Anregungen der Senioren-Vertretung, aus den Senioren-Freizeitstätten, von der Behindertenbeauftragten und von Bürgerinnen und Bürgern bei der Auswahl der Standorte berücksichtigt. So stehen die neuen Bänke vor allem in der Nähe von Ärztezentren, Seniorentreffpunkten, Einkaufsstraßen und Grünanlagen. Die neuen Bänke sind besonders auf die Bedürfnisse von Senioren und mobilitätseingeschränkten Personen zugeschnitten. Sie haben eine höhere Sitzposition, eine Fußablage, einen optimalen Sitzwinkel und zusätzliche Armlehnen als Aufstehhilfe….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Einen wichtigen Faktor zur Prävention von Trockenheit und Hitze stellen unsere Stadtbäume dar. Diese verbessern das Mikroklima, schaffen Lebensräume und sind Zufluchtsorte für Tiere. „Straßenbäume spielen eine wichtige Rolle, da sie durch Sauerstoffproduktion und Staubfilterung die Stadtluft verbessern, insbesondere aber durch Verdunstung und Verschattung einer Aufheizung des Straßenraums entgegenwirken“, so Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Für eine Großstadt wie Berlin sind diese Ökosystemleistungen von hoher Wichtigkeit. Damit die Bäume des Bezirks nicht verdursten, fordert die Fraktion bereits jetzt über Ostern alle Bürger*innen auf, sich individuell um durstige Straßenbäume im Bezirk zu kümmern und vor Dürre zu bewahren….

Thema Online-Glücksspiel

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag sollen Online-Glücksspiele zum 01.07.2021 in Deutschland umfangreich erlaubt werden. Damit sind gravierende Suchtgefahren verbunden. Die vom Gesetzgeber vorgesehenen Maßnahmen zum Spielerschutz gehen nicht weit genug, wie eine Umfrage des Berliner Präventionsprojekts Glücksspiel mit 200 Befragten verdeutlicht. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Offener Brief des Abgeordneten Jörg Stroedter an den Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Herrn Frank Balzer : Die Starkregenvorsorge in den Mäckeritzwiesen Sehr geehrter Herr Balzer, die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen wurden jahrelang vom Bezirksamt Reinickendorf vertröstet, dass mit einem Bebauungsplan erst begonnen werden könne, wenn der Flughafen Tegel geschlossen sei. Vor ziemlich genau zwei Jahren habe ich für die Starkregenvorsorge Siwana-Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für die Ertüchtigung des Grabens und zur Errichtung des Pumpwerks besorgt. Es fanden mehrfach Arbeitsgespräche auf meine Initiative hin mit den Siedlerinnen und Siedlern, den Berliner Wasserbetrieben sowie der Senatsumweltverwaltung statt. Nach all diesen „Vorarbeiten“ nehme ich daher mit großer Verwunderung zur Kenntnis, dass die Umsetzung des Erschließungs- und Regenwasserkonzepts mit den Bebauungsplanverfahren auf Seiten des Bezirksamts so schleppend vorangeht. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Politische Maßnahmen nach gesundheitlichen und sozialen Gegebenheiten treffen? Klingt gut! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Reinickendorfer BVV hat sich erfolgreich für eine regelmäßige und öffentliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung des Bezirksamts eingesetzt. Durch diese bezirkliche Berichterstattung soll die gesundheitliche und soziale Lage der Reinickendorfer*innen in Zukunft aufgenommen und handlungsorientiert bewertet werden….








Auszüge aus einer PM-Mail – Briefkasten vor dem Paracelsus-Bad erhält Ersatz…„Wir beabsichtigen, den Briefkasten zukünftig vor dem Paracelsus-Bad auf der kleinen Grünfläche zwischen Bushaltestelle und Taxistand (also unter derselben Adresse wie bisher: Roedernallee 200) aufzustellen. Ein entsprechender Antrag an den Fachbereich Straßenbau des Bezirksamtes Reinickendorf wird gerade vorbereitet.“ Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigt sich zufrieden…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung hat  einem FDP-Antrag für einen Zebrastreifen im Falkentaler Steig einstimmig zugestimmt. David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher, erklärt dazu: „Die Straße ist stark befahren, auch von LKWs und Bussen. Viele Schülerinnen und Schüler der Elisabethstift-Schule müssen die Straße von der Bushaltestelle überqueren. Nun wird das Anliegen geprüft. Ist nicht ausreichend Platz vorhanden, haben wir einen alternativen Standort weiter nördlich zum Dominikus-Krankenhaus vorgeschlagen.“…

15 Kiezblocks für Reinickendorf gesucht

„Jedes zweite, sich irgendwo in Hermsdorf bewegende Kraftfahrzeug hat hier nichts zu suchen, es fährt einfach nur durch“, so lautet ein Ergebnis aus dem Verkehrsgutachten von Prof. Dr. Michael Ortmann. Der Professor für Mathematik hat Verkehrsdaten des führenden Herstellers von satellitengestützter Navigation, TomTom, statistisch ausgewertet und kommt zu erschreckenden Erkenntnissen: … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einer erneuten Anfrage an den Senat hat der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt die Erkenntnisse der Untersuchungen zum Heiligenseer Grabensystem und die aktuell ausgeführten Arbeiten abgefragt… „Endlich liegen die schon lange versprochenen Ergebnisse der Untersuchung der Gräben des Heiligenseer Entwässerungssystems vor. Die gute Nachricht zuerst: Die Gräben sind in ihrem Einzugsgebiet in der Lage, die Häuser der Heiligenseer Bürgerinnen und Bürger auch bei Starkregen vor Überflutungen zu schützen. Das gilt weitgehend auch für Ereignisse wie 2017, deren Auftreten mit einer Wahrscheinlichkeit von über 100 Jahren angegeben werden. Die Untersuchung sagt aber auch: Diese Funktionsfähigkeit gilt nur, wenn der vorgesehene Instandhaltungs- und Pflegezustand eingehalten wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD, Grüne, FDP und Linke haben in der BVV Reinickendorf abgelehnt, sich gegen den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad auszusprechen. Damit stellt sich die SPD Reinickendorf gegen Aussagen ihres Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter und der Abgeordneten Bettina König. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde in der BVV-Sitzung am 17. März 2021 mehrheitlich angenommen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-BVV-Fraktion demontiert ihren Kreisvorsitzenden! SPD, Grüne, FDP und Linke haben es in der BVV-Reinickendorf abgelehnt, sich gegen den Bau einer MUF am Paracelsus-Bad auszusprechen. Damit stellt sich die SPD-Reinickendorf gegen Aussagen ihres Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter und der Abgeordneten Bettina König. …



Auszüge aus einer PM-Mail – …Störfälle in der Abwasserleitung…Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt: „Aktuell haben mich mehrere Bürgerinnen und Bürger aus der Cité Guynemer angeschrieben und auf einen massiven Störfall in der Abwasseranlage aufmerksam gemacht. Eine Verstopfung in Teilen der Abwasserleitung bewirkt, dass die automatische Rückstauklappe geschlossen ist und aufgrund dessen das Abwasser nicht mehr aus den Häusern entsorgt werden kann. Konkret bedeutet das: Die Anwohnerinnen und Anwohner können die Toiletten nicht benutzen, kein Geschirr abspülen, nicht waschen, kein Essen kochen oder sonstige Reinigungsarbeiten erledigen, und der Fäkalgestank in den Häusern ist unerträglich. Das ist in höchstem Maße unhygienisch, gesundheitsschädlich und insgesamt ein unerträglicher Zustand!…


Noch mehr Worte statt Taten!

Kommentar von Prof. Dr. Karl Michael Ortmann ~ Zur Entspannung der Verkehrssituation im Waldseeviertel soll nun nach dem Willen der Bezirksverordneten ein Runder Tisch angeregt werden. Daran sollen die drei Bürgerinitiativen des Waldseeviertels, der Bezirk Reinickendorf, die Gemeinde Glienicke, der Landkreis Oberhavel und auch die Länder Berlin und Brandenburg teilnehmen. Als ob noch nicht genug geredet wurde und die Sachlage nicht längst vollkommen klar wäre. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …zu anhaltenden Ausfällen von Heizung und Warmwasser in der Gewobag-Siedlung in Tegel-Süd, erklärtStephan Schmidt:„Aus der Gewobag-Siedlung in Tegel-Süd gibt es weiterhin Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner über ausfallende Heizungen und fehlendes Warmwasser, obwohl sich die Vorstandsvorsitzende auf meine Nachfrage noch im Dezember dahingehend geäußert hatte, dass die auftretenden Probleme grundsätzlich behoben seien…


Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 1. Januar trägt Berlin den Titel „Hauptstadt der Freiwilligen“, einen Titel, den viele als Anerkennung für die tausenden von Ehrenamtlern verstehen, einen Titel der Ansporn sein muss, um die Rahmenbedingungen für die Aktiven stetig zu verbessern. Ein Weg zur Verbesserung dahin sollte unser Antrag mit der Gewährung eines „Mobilitätszuschlags für Ehrenamtler“ sein, der jedoch durch Scheinargumente der Koalition ausgebremst wurde….






Auszüge aus einer PM-Mail – …Stephan Schmidt: „Ich habe mich gewundert, dass eine Anbindung des Strandbades Tegel an den Busverkehr immer als schwierig dargestellt wird, obwohl die Haltestelle Scharfenberg, die direkt vor dem Eingang des Strandbades liegt, bereits in den Regelbetrieb der Buslinien 222 und 324 eingebunden ist. Zwar betrifft dies derzeit nur vier Busse täglich, aber die zuständige Verwaltung der Berliner Forsten erlaubt der BVG die Nutzung dieses, offiziell als Waldweg geltenden, Teils der Zufahrt. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass auch für den notwendigen Busverkehr in den Sommermonaten eine Genehmigung auf dieser Strecke erteilt wird…



Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU setzt sich für ein Modellprojekt mit einem wasserstoffbetriebenen Kiezbus auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) mit Anschluss an die S- und U-Bahn ein. Mit diesem könnten Anwohner auch zu den Bahnhöfen Eichborndamm und Rathaus Reinickendorf transportiert werden….Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich in ihrer heutigen Sitzung bedauerlicherweise gegen einen Antrag der SPD-Fraktion gestellt – mit den Stimmen aller anderen Fraktionen – der die Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich zu widmen wollte (Drs. 2361/XX). Dies ist ein Schlag ins Gesicht der betroffe-nen Anwohnerinnen und Anwohner. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD-fraktion-reinickendorf … der Heimatverein warb auf seiner Facebook-Seite bis vor Kurzem für die Mieterberatung und betitelt dies als eine ehrenamtliche Leistung. Eine grobe Falschdarstellung, da er hierfür öffentliche Gelder in Höhe von über 115.000 € im Jahr vom Bezirksamt erhalten hat. Doch Fehler können passieren, weswegen sich die sozi-aldemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers dazu entschloss, den entspre-chenden Facebook-Beitrag mit dem Hinweis zu kommentieren, dass der Begriff „Eh-renamtliche Tätigkeit“ hier ob der fließenden Gelder irreführend sei. Dieser Kommentar wurde vom Heimatverein rasch gelöscht. Frau Hiller-Ewers war hierüber überrascht, und erkundigte sich, warum die Löschung erfolgte. Was folgte, war nicht nur das Entfernen dieser Nachfrage, sondern auch ein dauerhaftes Blockie-ren von Frau Hiller-Ewers seitens des Heimatvereins….

Auszüge aus einer PM-Mail – Vollkommen inakzeptabel: Ein neues Terminal am Flughafen Tegel – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt: „Es gibt keine rationalen Gründe, ein neues Terminal in Tegel zu bauen. …Allein die Betriebskosten für die weitere Nutzung des Militärflughafens in Tegel werden bis zum Jahr 2032 62 Mio. Euro hoch sein. Wieviel ein neues Terminal dort kostet, steht noch gar nicht fest. … weiterlesen


Illegale Prostitution

Am zurückliegenden Freitagabend hat das Ordnungsamt gemeinsam mit Einsatzkräften des Abschnitts 12 und Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes der Polizei Berlin erfolgreich ein illegales Bordell in Reinickendorf-Ost ausgehoben. Der Einsatz an sich erfolgte in eigener Zuständigkeit. Insgesamt waren 20 Dienstkräfte des Ordnungsamtes sowie 11 Dienstkräfte der Polizei Berlin im Einsatz. … weiterlesen





Auszüge aus einer PM-Mail – ÖPNV Anbindung Strandbad Tegel fehlt – Das Bezirksamt bleibt untätig… BVG dazu „„Seitens des Pächters wurde der Wunsch einer ÖPNV-Anbindung über den Bezirk an die BVG herangetragen. Die BVG zeigt sich offen und hat sich diesem Sachverhalt im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches angenommen. Im November 2020 wurde gegenüber dem Bezirk dargelegt, welche Anforderungen für einen Busverkehr zum Strandbad Tegel nötig sind.“ Leider hat sich das Bezirksamt bis zum heutigen Tag nicht dazu geäußert. Es droht deshalb die Gefahr, dass das Strandbad auch in diesem Sommer mit dem Bus nur schlecht erreichbar ist….SP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bis zum 28.02. konnten die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger Vorschläge zur Benennung des BVV-Saals bei der FDP-Fraktion Reinickendorf einreichen. Die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben dazu: „Wir sind angenehm positiv überrascht über so viele wunderbare und gut begründete Vorschläge. Die Vorschläge reichen von den mehrfach vorgeschlagenen „Hannah-Höch-Saal“ und „August-Borsig-Saal“ bis hin zum Architekten des Rathauses (Altbau) „Fritz-Beyer-Saal“ oder sogar „Goethe-Saal“…SP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Kiezfonds 2021 ist aufgrund einer fraktionsübergreifenden BVV-Initiative in den Gebieten Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost und Frohnau ausgeschrieben worden. 10.000 der 40.000 Euro für ehrenamtliche Projekte sind dabei zur Förderung des Umweltschutzes reserviert. Damit setzt der Bezirksbürgermeister Frank Balzer einen entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionssprechers für Sozialraumorientierung Björn Wohlert um….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Illegaler Welpenhandel muss auf europäischer Ebene bekämpft werden…“Der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack stellt seine Bemühungen für eine berlinweite Zusammenarbeit gegen den illegalen Welpenhandel ein. Da zudem der rot-rot-grüne Senat keine Initiative ergreift, wird in dieser Legislaturperiode voraussichtlich kein bezirksübergreifendes Meldesystem geschaffen. Zuvor hatten der Tierschützer Stefan Klippstein und der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert mehrfach einen besseren Datenaustausch zwischen den Veterinär- und Ordnungsämtern sowie der Polizei gefordert….

Verkehrsgutachten deckt Falschmeldungen auf

Hermsdorf – Glienicke
Jahrelang hat die Bürgerinitiative Schildower Straße in Hermsdorf-Ost („Waldseeviertel“) behauptet, ihre Straße sei „überlastet“, die Politik müsse handeln und ihre Straße für den Durchgangsverkehr an der Landesgrenze sperren. Das vom Bezirksamt Reinickendorf angeforderte und nun vorliegende umfangreiche, objektive, von Fachleuten erstellte Gutachten (https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter /strassenund-gruenflaechenamt/strassenbau/) hat nun aufgedeckt, dass die angebliche  Überlastung der Schildower Straße nicht den Tatsachen entspricht. … weiterlesen

„Dicke Marie“

Der erste Hauptstadtbaum hat es in die Galerie der Nationalerbe-Bäume geschafft: für die „Dicke Marie“, eine 600 Jahre alte Stieleiche aus Tegel, ist kürzlich der Vertrag durch die Initiative „Nationalerbe-Bäume“ unterzeichnet worden. Dahinter steht die Deutsche Dendrologische Gesellschaft e.V. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, so genannte „Uralt-Bäume“, die über 1.000 Jahre alt werden können, zu schützen und zu pflegen, um ihnen damit langfristig ein “Altern in Würde” zu ermögli­chen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Senat: In den Mäckeritzwiesen sind die Siedler nun am Zug… „Die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Niederschlagsentwässerung der Mäckeritzwiesen bei Starkregen (Überschwemmungsschutz) im Haushaltsjahr 2021 hängt unmittelbar von dem Fortschritt der geplanten städtebaulichen Entwicklung (u.a. Bebauungsplan) des Bezirksamtes Reinickendorf und der Zustimmung und Umsetzung zu den notwendigen baulichen Maßnahmen, bzw. dem Abschluss einer notwendigen vertraglichen Vereinbarung zur Umsetzung des Konzeptes zur Niederschlagsentwässerung durch die Siedlerinnen und Siedler ab.“…SP



















Corna ~ Lagebericht (Stand 26.2.21)

Stellungnahme unseres stellvertretenden Bezirks-bürgermeisters und Stadtrates für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales zur aktuellen Situation. Die Zahl der Neuinfektionen hat sich auf einem Niveau stabilisiert, bei dem wir mit unserem Lagezentrum in Reinickendorf die Nachverfolgung und Eindämmung der Pandemie gut leisten können. … weiterlesen