Archiv für den Monat: April 2021

Auszüge aus einer PM-Mail – …Erstellung eines Tourismuskonzepts..Die BVV wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, … ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln. Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden… wurde diese Drucksache mit den Stimmen von 5 Fraktionen gegen die Stimmen der AfD Fraktion abgelehnt,…Offensichtlich galten diese Ablehnungen vor allem den Antragstellern, denn nunmehr freuen wir uns, dass das Bezirksamt aktuell ein solches Konzept, wie von der AfD gefordert, ausgeschrieben hat… ROLF WIEDENHAUPT: Die Änderung der touristischen Zielsetzung des Senats stärker eine dezentrale Tourismuspolitik in den Bezirken zu unterstützen hat zwar Schwächen; trotzdem bietet sie aktiven Bezirken enorme Entfaltungsmöglichkeiten….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Parkplätze für Menschen mit Behinderung am Rathaus Reinickendorf haben auf Antrag der FDP-Fraktion neue Markierungen erhalten, nachdem die vorherige kaum noch zu sehen war. Menschen mit Behinderungen sind auf diese Parkplätze angewiesen. Um zu verhindern, dass diese Stellflächen zugeparkt werden, weil die Markierung übersehen wird, haben wir uns für eine Erneuerung eingesetzt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail –  Cité GuynemerJörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt: „Endlich gibt es konkrete Schritte, um die Probleme rund um die Wasserversorgung in der Cité Guynemer in den Griff zu bekommen! Mittelfristig wird es eine öffentliche Widmung der beiden Hauptstraßen Avenue Jean Mermoz und Rue du Commandant Jean Tulasne geben, kurzfristig einen sicheren Betrieb und die Möglichkeit der Einzelabrechnung durch die Berliner Wasserbetriebe. Zur Umlage der Kosten für die Instandhaltung der Wasserleitungen, den Betrieb des Pumpwerks sowie die Beseitigung von Störungen der Wasserversorgung wird eine vertragliche Regelung für alle Eigentümer erarbeitet….Besonders freut mich, dass sowohl meine jahrelangen intensiven Bemühungen als auch das fachkundige Engagement der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf zu diesem guten Ergebnis geführt haben. Endlich haben die Anwohnerinnen und Anwohner eine verlässliche Lösung. Ich werde mich weiter dafür einsetzen!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Anti-Bus-Koalition…In der 52. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde ein Antrag der SPD abgelehnt, in dem sie die Ausweitung der Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes durch den Bezirk forderte….Hintergrund dieses Antrags ist, dass der Nahverkehrsplan bei einer Vielzahl von Buslinien den 10-Minuten-Grundtakt ab 2023 vorsieht und dies dann nach Bestellung durch die Verkehrsverwaltung durch die BVG umzusetzen sein wird….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Stephan Schmidt MdA …In dieser Woche eröffnete in der Brunowstraße 41 in Tegel die erste Corona-Teststation in Tegel….Sie ist auch die erste Teststation in seinem gesamten Wahlkreis Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, die nach dem Inkrafttreten der neuen Verordnung des Senats an den Start ging…Die Tests sind kostenlos, Termine können unter Tel.: 030 433 94 80 montags bis freitags, 10-15 Uhr gebucht werden. In den Borsighallen hat in dieser Woche das zweite Testzentrum in Tegel eröffnet.

SOMMERFERIENPROGRAMM 2021

Künstlerische Workshops der Jugendkunstschule ATRIUM.
Die beliebten Sommerferienkurse der Jugendkunstschule ATRIUM in Reinickendorf bieten auch in diesem Jahr Kindern und Jugendlichen ab 6 Jahren mit einer vielfältigen Auswahl an Workshops die Möglichkeit, die Sommerferien kreativ zu verbringen, sich künstlerisch auszuprobieren und Neues zu entdecken. … weiterlesen



Luca-App ab sofort im Gesundheitsamt

Das Gesundheitsamt Reinickendorf hat die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Luca-App vollständig umgesetzt, so dass die Luca-App ab sofort auch in Reinickendorf genutzt werden kann. Reinickendorf erfüllt damit als erster Bezirk in Berlin die Vorgaben des Senats zur Einführung des Systems zur digitalen Kontaktpersonennachverfolgung vollständig. … weiterlesen


Schnellteststelle

Schnellteststelle in den Hallen Am Borsigturm eröffnet
Seit dem 15.04.2021 hat der Praxisdienstleister MCS eine neue Corona-Teststelle in Tegel eröffnet, in der sich alle Berlinerinnen und Berliner einmal pro Woche kostenfrei mit einem Schnelltest testen lassen können. Die Schnellteststelle in den Hallen Am Borsigturm kann aktuell ohne Termin besucht werden und stellt auch die für Test&Meet notwendigen Bescheinigungen aus. … weiterlesen






Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel soll Pfingsten eröffnen und die Busverbindung ist immer noch nicht geklärt. „Ein Unding“ findet Nicola Böcker-Giannini SPD Abgeordnete. Damit werden Bürger:innen im Sommer keine Möglichkeit haben, das Strandbad bequem mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen….Obwohl laut BVG eine saisonale Buslinie möglich wäre, scheinen sich Bezirk und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Das Strandbad Tegel wird zu Pfingsten wieder öffnen! Allerdings soll es in diesem Sommer noch keine Busanbindung geben, teilte der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, mit…Ein großer Wermutstropfen ist, dass diese Öffnung noch ohne eine Busanbindung geschehen wird. … Der erste Schritt für die Busanbindung des Strandbades Tegel muss vom Senat ausgehen, denn dieser ist der zuständige Aufgabenträger für den ÖPNV in Berlin nach dem Personenbeförderungsgesetz. Wenn der Senat den Auftrag dazu erteilt, sind die nachgeordneten Behörden und Einrichtungen dazu aufgerufen, an die Umsetzung zu gehen….

Aktuelles der IHK Berlin

IHK-Sprechstunde „Grundlagen im Arbeitsrecht“
„Warten oder starten?“ Nachfolge-Regelung in Corona-Zeiten exklusiv für
Unternehmer!
Unter vier Augen: Die IT-Sprechstunde
Pitch Me! Die Pitchvorbereitung
Start des Zukunftsfonds
Start des Wettbewerbs: „Klimaschutzpartner Berlin des Jahres 2021“
Pre-Seed Programm von Reaktor.Berlin
Gründerinnenzentrale: Online-Forum „Geld als Motor für die Gründung“ … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Das ist eine gute Nachricht: Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zieht zum BER um! Bisher war sie im militärischen Teil vom Flughafen Tegel stationiert, …Der Umzug der Flugbereitschaft an den BER muss zügig und vollständig erfolgen. Und dort braucht man auch keinen Neubau für 350 Mio. Euro. Das dort seit 2019 vorhandene Regierungsterminal kann weiter genutzt und bei Bedarf entsprechend ausgebaut werden – so günstig wie möglich!“

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zu den neuen Testpflichten im täglichen Leben, erklärt der Wahlkreisabgeordnete von Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt: „Mit den aktuellen Beschlüssen zu den Corona-Testpflichten zeigt der rot-rot-grüne Senats wieder einmal, dass ihm die ausreichende Versorgung der Außenbezirke herzlich egal ist. Die neuen Vorschriften des Senats sind mit vertretbarem Aufwand nicht einzuhalten. Es fehlt insbesondere in den Außenbezirken an Testmöglichkeiten und an einem klaren, verständlichen Konzept. In meinem gesamten Wahlkreis, der von Saatwinkel über Tegel bis nach Tegelort reicht, gibt es derzeit keine einzige Testmöglichkeit….


CDU Rdrf für SÖDER!

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur von Markus Söder! Der Berliner CDU Kreisverband Berlin-Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur des bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, teilte…Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit. …Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Stephan Schmidt MdA ergänzt:… Der Weg für eine Kanzlerkandidatur für Markus Söder als gemeinsamen Kandidaten von CDU und CSU muss jetzt schnell freigemacht werden.“…


Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der letzten BVV-Versammlung ist der FDP-Antrag zur Überdachung der A111 zwischen Tegel und Landesgrenze angenommen worden….Durch den Beschluss wird der Senat nun in einer Empfehlung der BVV dazu aufgerufen, das Pilotprojekt mit der Überdachung der A 111 mit Photovoltaikanlagen in die Sanierungsarbeiten der A111 zu implementieren und entsprechende Fördergelder bei EU, Bund und Land sicher zu stellen. … Ein solches innovatives Projekt könnte in ganz Deutschland und Europa Schule machen. Insbesondere die Autobahnen oder Bundesstraßen, die in den Außenbezirken liegen könnten hier zur Klimaneutralität erheblich beitragen“.



Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert ein Pilotprojekt mit Videoaufklärung Am Nordgraben zwischen Heinz-Brandt-Straße und Roedernallee. Damit sollen mehr Täter, die dort insbesondere in den Abend- und Nachstunden illegal Bauschutt und Sperrmüll ablagern, ermittelt und bestraft werden…. Darüber hinaus fordert der Bezirksverordnete Wohlert schnellere Verfahren bei der Entsorgung illegaler Müllablagerungen:…