Archiv für den Monat: Mai 2021

.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Der BSR-Recyclinghof in Heiligensee ist viel gefragt, …Schon häufiger habe ich mich an den Vorstand der BSR gewandt und Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation gemacht, sei es die Öffnungszeiten zu verändern, die Containerwechselzeiten zu verlegen oder die aktuelle Baustellensituation zu optimieren, um nur einiges zu nennen. Jetzt habe ich mich erneut an den Vorstand der BSR gewandt, diesmal gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Abgeordnetenhaus, der SPD-Abgeordneten Dr. Nicola Böcker-Giannini. Wir haben vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag in Heiligensee nach dem Vorbild des Bezirks Mitte durchzuführen, um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes zu entlasten. An einem Sperrmülltag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Ähnliches könnte man auch mit dem verstärkt anfallenden Grünschnitt im Frühjahr und der Laubabgabe im Herbst machen….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um die Situation sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BSR-Hofes (BSR-Recyclinghof in der Lengeder Straße) zu entlasten, haben die SPD-Abgeordnete Bettina König und ich den Vorstand der BSR angeschrieben und vorgeschlagen, pro Quartal einen Sperrmülltag nach dem Vorbild des Bezirks Mitte einzuführen. An diesem Tag werden an einer zentralen Stelle Container aufgestellt. Darüber hinaus wäre auch eine Erweiterung der Öffnungszeiten des BSR-Hofes von Vorteil….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Über die Absage einer Busanbindung äußert sich Jahn, der auch verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion ist: „Der Bus zum Strandbad Tegel droht auf halber Strecke liegen zu bleiben. Wir können froh sein, dass ein neuer Betreiber für das Strandbad gefunden werden konnte. Nachdem erst über Jahre Ausschreibungen ausblieben und Rohre verfüllt wurden, fordere ich Unterstützung vom Senat ein. Nur mit einer guten ÖPNV-Anbindung wird das Strandbad nach Wiedereröffnung für alle erreichbar.“ Jahn kritisiert das Bezirksamt: „Über ein halbes Jahr lang hat das Bezirksamt der BVV und der BVG die Information vorenthalten, dass der Senat sich gegen eine Busanbindung entschieden hat. Seit Oktober liegt dem Bezirksamt das Schreiben der Senatsverwaltung vor. Noch im Februar hat der Verkehrsausschuss einstimmig einen Dringlichkeitsantrag für eine Busanbindung angenommen. Die Stadträtin hätte die BVV informieren müssen. Nun haben wir wertvolle Monate verloren und es bleibt nur noch wenig Zeit bis zur Eröffnung.“…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Vorlage zur Kenntnis teilte das Bezirksamt Reinickendorf mit, dass die von der FDP-Fraktion geforderte Calestenics-Reckanlage im Kienhorstpark eingerichtet wurde, die auch schon vielfältig genutzt wird. Die Sportpolitische Sprecherin Helena Radtke-Ruiz dazu: „Gerade auch angesichts der aktuellen pandemischen Lage ist es wichtig, ausreichend Bewegung in den Alltag einzubauen, um körperlich und seelisch gesund zu bleiben. Calestenics-Geräte bilden ein niederschwelliges und tolles Angebot, unabhängig von Alter und individuellem Fitnesslevel Sport in Freien zu treiben“…
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – … Mit einem BVV-Antrag eröffnet der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert die Zukunftsdebatte über die Förderung der Wasserstoff-Technologie für den Bahn- und Schiffsverkehr in Reinickendorf. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine „Tankstelle“ für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden….Die Vorhaben sollen vom Bund und vom Senat gefördert sowie im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität geprüft und geplant werden. In Frage kommt hier unter anderem die Hochschule für Technik, die sich auf dem ehemaligen TXL-Gelände ansiedeln wird. Die Idee zu dem Modellprojekt ist gemeinsam mit dem Industriebahn-Experten Michael Bayer entstanden.
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Abt Stadtentwicklung Frau Korinna Stephan, Bezirksbürgermeisterin Frau Emine Demirbüken-Wegner, Fraktion B90/Grüne, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) „Kein MUF am Paracelsusbad„, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion AfD, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Vermüllung im Bezirk behandelt. In der Debatte zu den beiden Anträgen 2514/XX und 2573/XX ging es hoch her: Der Antrag der CDU-Fraktion fordert, Hinweisschilder mit der Höhe der möglichen Bußgelder für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Der Antrag der AfD-Fraktion will diese Schilder auch in verschiedenen Sprachen aufstellen. Beide Anträge gehen der SPD-Fraktion zum einen nicht weit genug und widersprechen zum anderen auch ihrem Weltbild. Gerald Walk, Sprecher des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, bezweifelt die Wirkung solcher Schilder und fordert im Gegenzug zu solch kleinteiligen Maßnahmen einen gesellschaftlichen Konsens für ein sauberes Reinickendorf. „Wir sollten nicht über einzelne Orte reden, sondern über ein Flächenangebot. Einzelne Schilder irgendwo im Bezirk zu fordern, ist doch nur ein populistischer Umgang mit einem Problem, was uns alle betrifft“, so Walk. – V.i.S.d.P.: Marco Käber – Fraktionsvorsitzender
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 4. Mai 2021 Harald Muschner einstimmig bei drei Enthaltungen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Mit diesem überzeugenden Ergebnis rückt Harald Muschner in den Fraktionsvorstand nach, den Dirk Steffel wenige Tage zuvor als stellvertretender Vorsitzender verlassen hatte. Harald Muschner übt in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits wichtige Funktionen aus. Er ist seit Januar 2017 Vorsitzender des Schulausschusses und hat im Mai 2019 zusätzlich den Vorsitz des Hauptausschusses übernommen. Da in Kürze die Beratungen für den Bezirkshaushalt 2022/2023 beginnen, wird Harald Muschner von der CDU-Fraktion auch in den Ältestenrat entsandt. Auf diese Weise ist der Vorsitzende des Hauptausschusses in die Diskussionsprozesse aller relevanten BVV-Gremien eingebunden und somit optimal für die Beratungen des Doppelhaushaltes vorbereitet…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion FDP, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPDqueer Reinickendorf, DIE LINKEqueer und CDU-Fraktion Reinickendorf haben sich darauf verständigt, zum IDAHOBiT 2021 eine gemeinsame Kundgebung vor dem Rathaus Reinickendorf am 17.05.2021 von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr zu veranstalten, um auf den Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, TransundInterphobie aufmerksam zu machen. Am 17.05.1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen….