Archiv für den Monat: Juni 2021



Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert setzt sich mit einem BVV-Antrag dafür ein, dass vor der Feuerwache Wittenau eine Ampel installiert wird. Diese soll kurz vor Umschalten an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben in Fahrtrichtung Nord auf „Rot“ schalten und mehr Verkehrssicherheit garantieren….


SPD-Fraktion kritisiert Stadtrat: Überfüllte Klassen werden billigend in Kauf genommen…Trotz eines hohen Bedarfs an Grundschulplätzen im Märkischen Viertel, wird es für die Chamisso-Grundschule keinen Anbau geben, geschweige denn den Bau einer weiteren neuen Grundschule in diesem Bereich. In Reinickendorf Ost wird es zwar zukünftig eine neue Grundschule geben, doch noch muss man auf diese warten. Dennoch sieht der zuständige Bezirksstadtrat Dollase keine Notwendigkeit dafür, beispielsweise mit so-genannten Schulcontainern eine Zwischenlösung zu schaffen….Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass die Zahlen an Kindern, die in Reinickendorf neu eingeschult werden, die nächsten Jahre auf konstant hohem Niveau verbleiben wer-den, beispielsweise durch neue Wohnbauten. „Ein solches Kapazitätsdefizit für Schulplätze für das kommende Schuljahr darf sich nicht wiederholen. Der Bezirk muss sich künftig besser auf die kommenden Schülerzahlen vorbereiten. Im neuentstehenden Schumacher Quartier wird es beispielsweise eine neue Grundschule direkt vor Ort für die Kinder brauchen, die dort zukünftig leben werden“, so Valentin abschießend.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ droht ein hohes Bußgeld. … Bereits 120 illegale Plakate mussten vom Ordnungsamt abgenommen und entsorgt werden. Die Kosten für die Entsorgung muss die Initiative ebenso wie ein Bußgeld tragen. Auch wurden mehrere mögliche Sachbeschädigungen festgestellt, etwa durch das großflächige Bekleben von Verteilerkästen. …„Für das Aufhängen von Plakaten im öffentlichen Straßenland gibt es strikte Regeln….Das Anliegen der Initiative kommentiert Jahn (FDP): „Statt Enteignungen braucht es in Berlin endlich eine Neubauoffensive. Die Enteignungen würden nach Schätzungen des Senats 36 Milliarden Euro kosten, bei einem Haushaltsvolumen von jährlich 30 Milliarden. Nur ein Neubau kann in einer wachsenden Stadt bezugsfreie und bezahlbare Wohnungen schaffen. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …„Überfüllte Klassen sind in Reinickendorf nicht das Problem“, erklärt der CDU schulpolitische Sprecher Harald Muschner. „Grundsätzlich schaffen wir es, die vom Senat vorgegebenen Klassenfrequenzen in Grundschulklassen einzuhalten. Da der Senat kürzlich überraschenderweise die Prognose der Schülerzahlen gesenkt hat, lehnt SPD-Schulsenatorin Scheeres zudem die den Bau und die Finanzierung zusätzlicher Schulplätze im Bezirk ab.“…„Die bezirkliche Schulverwaltung hat unter der Leitung von Stadtrat Dollase und in enger Abstimmung mit dem Schulausschuss der BVV-Reinickendorf und den bezirklichen Schulgremien ihre Hausaufgaben erledigt“, sagt Harald Muschner abschließend…











Friedhof Heiligensee

Auf dem landeseigenen Friedhof Heiligensee, Sandhauser Straße 110, 13505 Berlin, finden bis voraussichtlich zum 02.07.2021 in den Abteilungen 24 und 26 Wegebauarbeiten statt. Während der Baumaßnahme wird es durch Absperrungen zu Einschränkungen in der Wegenutzung und in der Erreichbarkeit von Grabstellen kommen. Diese Einschränkungen werden so gering wie möglich gehalten.
Beisetzungen und Bestattungen können während dieses Zeitraumes stattfinden.
PMBA

Aktuelles der IHK

Liebe Leserin, lieber Leser,
mit sinkenden Inzidenzzahlen gewinnt der Neustart nach dem Lockdown an Tempo: mit Erleichterungen bei der Testpflicht sowie mit Förderungen für Kleinstunternehmen. In diesem Newsletter erfahren Sie, wo Sie finanzielle Unterstützung beantragen, freie Ausbildungsplätze veröffentlichen oder professionelle Plakate kostenlos für Ihr eigenes Marketing erstellen können. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Liebe Kulturinteressierte, nach sechs Monaten Lockdown beginnt auch das Kulturleben endlich wieder! …Diesen Anspruch haben auch die Reinickendorfer Kultureinrichtungen, deren aktuellen Angebote Ihnen dieser Newsletter präsentiert: …Inhalt: Konzertreihe Reinickendorf Classics – Neue Saison mit vollem Programm Graphothek Berlin wieder offen! Museum Reinickendorf mit Mysterien Alle Stadtteilbibliotheken in Reinickendorf wieder geöffnet Musikschule Reinickendorf – Musik wieder live Volkshochschule Reinickendorf lehrt wieder in Präsenz


Auszüge aus einer PM-Mail – Herzenssache – Die SPD Reinickendorf hat am vergangenen Samstag auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung ihr Wahlprogramm für den Bezirk beschlossen. Die Delegierten votierten einstimmig für das Programm, dass alle Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs in den Blick nimmt. Im Fokus stehen die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, soziale Gerechtigkeit und Schule…Mit Blick auf die anstehenden Wahlen betonte SPD-Kreisvorsitzender Jörg Stroedter: „Die Menschen messen uns nicht daran, was wir beschließen, sondern, was bei Ihnen ankommt.“…Das Kommunale Wahlprogramm: www.spd-reinickendorf.de..


Auszüge aus einer PM-Mail – … Wir sind in Berlin stolz auf unser gutes Trinkwasser, auf die große Zahl unterschiedlicher Gewässer in schöner Landschaft. Um diese wunderbare Natur zu bewahren, müssen wir unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um diese zu schützen und zu regenerieren. Hierzu müssen wir auch in Reinickendorf unseren Beitrag leisten. Havel, Tegeler See, Heiligensee, Flughafensee, Tegeler Fließ und viele Kleingewässer sind von sinkenden Wasserständen, Verlandung und Übernutzung bedroht….Mit allen Beteiligten und Betroffenen wollen wir nach Möglichkeiten suchen, unsere wertvollen Gewässer, die Grundlage unseres Lebens sind, zu schützen und für alle erlebbar zu machen. Dass dies erfolgreich sein kann, zeigen gute Beispiele aus anderen Bezirken wie bspw. Spandau….„Von einer guten Qualität unserer Gewässer profitieren wir alle. Gerade die Pandemie hat gezeigt wie wichtig die Natur zur Erholung ist Der anstehende Sommer führt uns vor Augen, dass unsere Gewässer sauber sein müssen. Mit unseren Maßnahmen leisten wir somit einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Grundwasserschutz.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass für Reinickendorf die Zahl der dringend benötigten Schutzunterkünfte bei häuslicher Gewalt erhöht wird….Berlin hat aktuell 390 Schutzplätze, Reinickendorf hat davon lediglich sechs Plätze! – Milena von Pressentin…



Romanshorner Weg

Die Fahrbahn Romanshorner Weg wird vom Schillerring bis zur St.-Galler-Straße erneuert. Die notwendigen Arbeiten finden vom 21. Juni bis 11. Juli 2021 in drei Bauabschnitten statt, meldet das ausführende Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin. Die Zufahrt für Feuerwehr und Rettungskräfte wird während dieser Zeit gewährleistet.
Die Baukosten betragen bei einer Fläche von ca. 2.750 m² rund 215.000 € und werden aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert. PMBA



Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, die Bürgerinnen und Bürger haben sich eindeutig gegen die Einrichtung provisorischen Radwege (POP-UP-RADWEGE) entschieden. Nur 8% befürworten diese Idee. 61% lehnen diese ab. 30% finden die Idee, einen dauerhaften modernen Radweg zu bauen, der auch die Interessenslage der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt, gut!…










Auszüge aus einer PM-Mail – Am 3. Juni eröffnete das Strandbad Tegel wieder. Trotz mehrmonatiger Vorbereitung fehlt dem Strandbad eine Busanbindung. Auf Antrag der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschloss die BVV in ihrer letzten Sitzung einen Dringlichkeitsantrag. In der Drucksache 3347/XX wird eine Sondergenehmigung für einen Bus gefordert….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Plan für die aus der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen resultierenden Wohnungen im Bezirk. Davon sollen gerade auch die Gebiete mit Quartiersmanagement (QM) durch starke Wohnungsgesellschaften profitieren….sollen etwa 1.600 Wohnungen der 20.000 Wohneinheiten, die das Land Berlin von VONOVIA und Deutsche Wohnen angeboten bekommen wird, in Reinickendorf liegen. Die SPD-Fraktion Reinickendorfspricht sich für die Wohnungen in oder der Nähe der beiden Quartiersmanagement- Gebiete Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße und Letteplatz aus, …: Marco Käber

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat durch ihr Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewirkt, dass es wieder gewählte Vertreter*innen der Fraktionen im Psychiatriebeirat gibt, sodass wichtige Informationen aus dem „Gemeindepsychiatrischen Verbund Reinickendorf“ in die BVV gelangen und die Träger im Bezirk politisch unterstützt werden können!… Das Thema der psychischen Gesundheit muss von uns Bezirksverordneten ernst genommen und bearbeitet werden, damit Menschen, die im Bezirk psychisch erkranken durch eine vernünftige Infrastruktur aufgefangen werden können!“ so Elke Klünder, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…. – Milena von Pressentin – Presse- und Öffentlichkeitssprecherin


Auszüge aus einer PM-Mail – …„Gemeinsam mit dem Innensenator Andreas Geisel und der integrationspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Nicola Böcker-Giannini, konnte ich mir die zukünftige Feuerwehrakademie auf dem ehemaligen Gelände des Flughafens Tegels ansehen….Besonders hat mich gefreut, dass gleich an Ort und Stelle das Angebot von Prof. Dr. Bouteiller (Geschäftsführung Berlin TXL) angenommen wurde, dass die Berliner Feuerwehr, sobald das Gelände offiziell übergeben ist, dieses nutzen kann. Bei unserem anschließenden Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort kündigte der Innensenator Andreas Geisel an, dass noch in diesem Jahr mit dem Neubau begonnen wird. – Jörg Stroedter, MdA



Auszüge aus einer PM-Mail – Am Freitag, 11. Juni 2021 besucht der Abgeordnete Jörg Stroedter gemeinsam mit Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport und mit Dr. Nicola Böcker-Giannini, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus um 15:30 Uhr das Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel, um dort Gespräche (nicht-öffentlich) zum neuen Standort der Landesfeuerwehrschule zu führen…

foodwatch: Grüne Falschaussagen zu CETA

Vor dem anstehenden Wahl-Parteitag der Grünen hat die Verbraucherorganisation foodwatch der Parteispitze Falschaussagen zu CETA vorgeworfen. Die Parteiführung versuche, vor der Öffentlichkeit und den Parteimitgliedern ihre Entscheidung zu kaschieren, das EU-Kanada-Handelsabkommen nicht mehr stoppen zu wollen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …gut 4 Jahre später ist es soweit. „Das ist ein tolles neues Freizeitangebot in unserem Bezirk.“, so Antragssteller David Jahn. „Endlich braucht es keinen eigenen Garten mehr, um grillen zu können. Toll, dass die Familienfarm Lübars, Alte Fasanerie, dieses Angebot umsetzt“ erklärt Jahn weiter….„Dieses tolle Angebot kann natürlich nur bestehen bleiben, wenn alle Nutzer auf Sauberkeit und unsere Umwelt achten. Wer grillt, muss seinen Müll ordentlich entsorgen.“




Gefahr für Hunde

Die Wasserqualität der Berliner Seen wird von den zuständigen Behörden regelmäßig untersucht. Obwohl in den Nichtschwimmerbereichen der Badestellen am Tegeler See keine gesundheitsgefährdenden Konzentrationen von Blaualgentoxinen festgestellt wurden, wird dort aktuell vorsorglich vom Baden abgeraten. Die entsprechenden Empfehlungen sind unter www.badegewaesser-berlin.de einsehbar. … weiterlesen