Archiv für den Tag: 21. Mai 2021


Auszüge aus einer PM-Mail – Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 10.02.2021 stellte sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp zum ersten Mal zur Wahl. Bei der anschließenden geheimen Wahl fiel sie mit 24 Nein-Stimmen, 21 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen durch. Im zweiten geheimen Wahlgang nach der BVV-Sitzung am 14.04.2021 wurde sie ebenfalls nicht gewählt. Auch in diesem Wahlgang konnte sie nur 19 Stimmen auf sich vereinen. 23 Bezirksverordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich. Beide Ergebnisse zeigen deutlich die großen Zweifel, die über die Fraktionsgrenzen in der BVV hinweg an der Kandidatin bestehen….




Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden von Glienicke/Nordbahn und Oberhavel. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FDP David Jahn: “Wir begrüßen, dass unser Antrag für einen Runden Tisch fürs Waldseeviertel nun umgesetzt wird und dass die Stadträtin Schultze-Berndt diese Absichtserklärung mit den Nachbargemeinden unterschrieben hat. …

Junkfood-Werbung an Kinder

Verstöße gegen Werbekodex:
Deutscher Werberat weigert sich, Influencer-Werbung an Kinder für Torte und Limo zu unterbinden. Von foodwatch gemeldete Fälle allesamt abgelehnt: Werbung richte sich angeblich nicht an Kinder foodwatch: Selbstkontrollgremium schützt Geschäftsmodell der Junkfood-Industrie auf Kosten der Kindergesundheit. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Am 23.05.2021 ist der Tag des Grundgesetzes. Eine Projektgruppe des Friedrich-Engels-Gymnasium nahm dies zum Anlass, ein Kunstprojekt zu initiieren, wie es im FDP-Antrag von der BVV-beschlossen wurde. Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende: „Seit über 72 Jahren sorgen diese gemeinsamen Werte für ein friedliches Miteinander in unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, diese Werte zu verteidigen und sie der Jugend näher zu bringen. …