Auszüge aus einer PM-Mail – Neuer Straßenbelag schon wieder in desolatem Zustand. Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt, zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in diesem Bereich geltende Wasserschutzgebiet zugelassenen Belag. Nach genau einem Jahr…leider feststellen, dass der desolate Zustand trotz der Erneuerung wieder eingetreten ist. … Hier muss schnellstens nachgearbeitet werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger Parkraum zurückgegeben“, so Jahn weiter….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Equal Pay Day markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Aktuell verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen „Lohnungleichheit verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die CDA fordert, dass gleiche Arbeit von Männern und Frauen endlich gleich entlohnt wird. Deshalb engagiert sich die Arbeitnehmerschaft in der CDU seit der ersten Stunde beim Equal Pay Day“, sagt Claudia Skrobek, die Vorsitzende der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Reinickendorf und Vorsitzende des Landesverbands Berlin anlässlich des Equal Pay Days am 18. März 2019….

Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf braucht dringend mehr Oberstufen an Integrierten Sekundarschulen, doch CDU und AfD blockieren Grünen Antrag wiederholt….die Nachfrage zeigt auch: Es braucht mehr solche Integrierten Sekundarschulen mit Oberstufe in Reinickendorf! Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte dies in einem Antrag gefordert: Eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“. Nun lehnen CDU und AfD dies endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung durch ihre Zählmehrheit ab….Der von der CDU eingebrachte Antrag belegt jedoch eines ganz klar, immerhin herrscht ein Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung, dass zusätzliche Oberstufenplätze in Reinickendorf benötigt werden. Nur die Herangehensweisen unterscheiden sich deutlich. Dass die CDU nun lediglich Oberstufenplätze an Gymnasien und Oberstufenzentren als Lösung aufführt und weitere Oberstufenplätze an ISSn blockiert…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung….Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Mit völligem Unverständnis haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich der Bezirk Reinickendorf im Jahr 2018 nicht für die EU-Förderungsmittel für kostenloses WLAN in öffentlichen Einrichtungen beworben hat. …Die AfD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, eine entsprechende Bewerbung für diese Mittel schnellstmöglich vorzubereiten und diese, sobald die neue Bewerbungsfrist angekündigt wird, unverzüglich für Reinickendorf abzugeben, da die Gutscheine über 15000 € für die Gemeinden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben werden.


Auszüge aus einer PM-Mail – …zu einer Pressemitteilung der AfD…zum Kiezfonds 2019 Stellung nehmen: Ein BVV-Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Ortsteilen Lübars und Waidmannslust auszuschreiben: … Wir wollen die Auswahl nicht nur auf „sozial schwächere“ Gebiete beschränken. Zudem wollen wir vor allem Gebiete fördern, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden. … Ein SPD-Antrag will den Kiezfonds nun erstmalig in ganz Reinickendorf ausschreiben… Es besteht zwischen allen Fraktionen Konsens, dass die Mittel für den Kiezfonds in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2019 wieder verausgabt werden sollen. Lediglich besteht noch Diskussionsbedarf darüber, wie der Kiezfonds hinsichtlich der Gebiete ausgestaltet wird, damit er ein Erfolg wird. In den kommenden Tagen finden zwischen der CDU und SPD Gespräche statt, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu erarbeiten. Aus meiner Sicht eignet sich der Kiezfonds nicht für parteipolitischen Streit. ..

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen. …Zur Stärkung der zukünftigen inhaltlichen Arbeit hat sich die Junge Union überdies dazu entschieden, sechs Kommissionen einzurichten. Jede Kommission soll sich einem anderen politischen Thema widmen. …Das Grundsatzprogramm der Jungen Union Reinickendorf enthält Positionen zu acht Politikbereichen und ist im Internet einsebar.



Sozialstadtrat besucht Kältehilfeprojekt

Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen hat zum Abschluss der Kältehilfesaison 2018/2019 das Kältehilfeprojekt am Franz-Neumann-Platz besucht und sich für die hervorragende Arbeit der haupt- und ehrenamtlich Helfenden von Teen Challenge Berlin, einem Arbeitszweig der Berliner Help Stiftung, bedankt. Martin Proschmann von Teen Challenge konnte dem Stadtrat die erfolgreiche Arbeit vor Ort erläutern. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. … Aufgrund des formalen Ablaufs kann eine Beschlussfassung nunmehr erst in der Juni-BVV Sitzung kurz vor den Sommerferien geschehen. Dies bürgt die Gefahr, dass eine Umsetzung bis zum Jahresende nicht mehr erreicht werden kann, sodass auch die für 2019 eingeplanten Mittel verfallen würden….




Auszüge aus einer PM-Mail – …die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen (Reinickendorf) nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. Der Bezirksverordnete Björn Wohlert wünscht sich deshalb, dass der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack jährlich eine Einbürgerungsfeier in bezirkseigenen Liegenschaften ausrichten würde. Auf dieser Feier sollten die Eingebürgerten auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz vorsprechen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung: ….Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte….Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten…Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor dem Amboßweg verzichtet werden. In Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten wird auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt…

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen…. Auf eine schriftliche Anfrage Wohlerts antwortet der Bezirksstadtrat Maack, dass es im Jahr 2018 hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten wöchentliche Schwerpunkteinsätze im Bereich des Flohmarktes Markstraße sowie Radfahrkontrollen und Aktionen gegen Zweite-Reihe-Parker gegeben hat: … Darüber hinausgehende Schwerpunkteinsätze in dem Bereich sind für das Jahr 2019 bisher nicht geplant.

Auszüge aus einer PM-Mail – In der Sitzung vom 22.11.2018 hat der Rat der Bürgermeister (RdB) über ein gemeinsames Papier von RdB und Senat zur Reform der Berliner Verwaltung diskutiert… Hierzu erklärt die AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Eine Umsetzung dieses Papieres würde eine starke bis radikale Veränderung in den bezirklichen Verwaltungen mit sich bringen. Deshalb hält es die AfD-Fraktion für unbedingt notwendig, dass das Bezirksamt gegenüber den Fraktionen des Hauses äußert, in welcher Form man die in dem Papier dargestellten Forderungen in den Beratungen im RdB unterstützt bzw. ablehnt. Hierzu halten wir es für unabdingbar, dass auch die Fraktionen in der BVV Reinickendorf zuvor angemessen an der Diskussion beteiligt werden. Da zur RdB Sitzung am 11. April die Bezirke Stellungnahmen einbringen sollen und abschließend auf der RdB Sitzung am 16. Mai 2019 darüber beschlossen werden soll, ist eine gemeinsame Diskussion der BVV mit dem Bezirksamt dringend überfällig….









Auszüge aus einer PM-Mail – …In der vergangenen Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 28.02.2019 wurde ein Ersuchen der AfD-Fraktion zur Durchführung einer umfassenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld der geplanten Umbaumaßnahmen im Märkischen Zentrum von den übrigen Fraktionen abgelehnt. Hierzu erklärt der stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV, KLAUS-DIETER MECKES: Zu unserem Unverständnis wurde unsere sinnvolle Initiative zur Durchführung einer umfassenden Bürgerbeteiligung bzgl. des Umbaus des Märkischen Zentrums im Stadtplanungsausschuss abgelehnt, wodurch damit zu rechnen ist, dass es zu einem Alleingang der Bezirksverwaltung und des Investors bei den Umbaumaßnahmen im Märkischen Zentrum kommt, sofern die BVV der Ausschussentscheidung folgt. Wir fordern daher die übrigen Fraktionen auf, dies zu verhindern und sich trotz der nicht nachvollziehbaren Entscheidung im Stadtplanungsausschuss in der BVV für die umfassende Bürgerbeteiligung auszusprechen und unserem Ersuchen zuzustimmen, damit die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger bei den geplanten Umbaumaßnahmen nicht übergangen werden.


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt:…Die Vergabestelle bei der Senatsverwaltung für Finanzen hat sich in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zwischen verschiedenen Bewerbern für die Bewerbung von Berlin Energie als neuen Konzessionär entschieden. Damit kann das Ziel der Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen erfüllt werden, die Stromnetze wieder in öffentlicher Hand zu betreiben….

Auszüge aus einer PM-Mail – Termine für Bürgersprechstunden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Wann? Mit wem? Wo? 27.03.19 (17.00 – 18.00 Uhr)Jens Augner und Andreas Rietz Im RAZ-Café; Am Borsigturm 15, 13507 Berlin 24.04.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Elke Klünder Im Fraktionsbüro; Rathaus Reinickendorf Eichborndamm 215; 13437 Berlin; Raum 16/18 22.05.19 (17.00 – 18.00 Uhr) Cherim Adelhoefer und Hinrich Westerkamp Im RAZ-Café; Am Borsigturm 15, 13507 Berlin 26.06.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Andrea Behnke Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 28.08.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Elke Klünder Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 25.09.19 (18.30-19.30 Uhr) Andreas Rietz Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 30.10.19 (18.30-19.30 Uhr.) Hinrich Westerkamp Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 27.11.19 (18.30-19.30 Uhr Hinrich Westerkamp Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern echte Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel….Sehr überrascht und verärgert haben die Tegeler Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt auf aktuelle Presseberichte zu Planungen von Justizsenator Dirk Behrendt reagiert, am Standort der JVA Tegel einen offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung einrichten zu wollen….Beide Abgeordnete fordern nun eine ergebnisoffene Diskussion mit der Bevölkerung. „Wir werden die Diskussionen begleiten und weiterhin auf eine wirklich ernst gemeinte Bürgerbeteiligung drängen.“….













Auszüge aus einer PM-Mail – …zur Beleuchtung am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf Stellung nehmen:Grundsätzlich werden in Berlin Grünanlagen nicht beleuchtet. Es gibt mehrere ähnliche Orte in Reinickendorf, an denen eine nächtliche Beleuchtung ebenfalls wünschenswert wäre, dem Bezirksamt aber vom SPD-geführten Senat aus dem genannten Grund nicht zugestanden wird. Unabhängig davon hat die Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt den zuständigen Fachbereich kürzlich darum gebeten, mit dem Senat Kontakt aufzunehmen und prüfen zu lassen, ob hier nicht doch eine Beleuchtung ausnahmsweise sichergestellt werden könnte, denn es handelt sich in der Tat um einen wichtigen Verkehrsweg… Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – Das KaBoN-Gelände bietet ideale Voraussetzungen, um die Wohnungsnot in Wittenau zu entspannen und das gesamte Quartier maßgeblich durch eine sinnvolle Nachnutzung aufzuwerten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass dieses immense Potential nun auch zügig für diesen Zweck genutzt wird. Zu diesem Zweck hat die AfD Reinickendorf eine Petition zur schnellstmöglichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums auf dem KaBoN-Gelände gestartet….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Anlässlich der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld des Lärmaktionsplans 2018 – 2023 erneuert die Junge Union Reinickendorf ihre Forderung nach einer umgehenden Verkehrsberuhigung am Hermsdorfer Waldsee…. Möglicherweise kann Ampellösung an der Landesgrenze nach Brandenburg die vermeintliche Abkürzung unattraktiv machen kann, indem sie das Vorankommen verzögert. … schlagen wir dringlichst vor, zu prüfen, ob die Straße für den Individualverkehr gesperrt werden kann“, fasst der JU-Vorsitzende Marvin Schulz die Position seiner Bewegung im Zuge der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung des Lärmaktionsplans 2018 – 2023 durch den Berliner Senat zusammen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in der letzten Sitzung der BVV einen Antrag auf Initiative einiger AnwohnerInnen eingebracht, der die Beseitigung des Angstraums des gerade in der dunklen Jahreszeit recht wenig ausgeleuchteten Trampelpfads zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und der Luisensiedlung, also zwischen der Stichstraße Roedernallee und dem Freiheitsweg, fordert….Die CDU, die sich zusammen, mit der AfD, … stellte sich nun ausgerechnet gegen diese sinnvolle Forderung….fordert die SPD-Fraktion die in der BVV tonangebende CDU-Fraktionauf, ihre Entscheidung zu überdenken und im sich Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Forderung doch noch anzuschließen. Die Umsetzung der Verbesserung der Ausleuchtung ist im Haushalt unterzubringen und ein echter Mehrwert für alle Anwohnenden.



Auszüge aus einer PM-Mail – …Am 20. März 2019 ab 19 Uhr lädt die CDU Wittenau zu ihrem zweiten Bürgerdialog im Rahmen ihrer Reihe #Wittenau2021 in das Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, ein. …Thema „Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum für alle?“ …Teilnahme nur mit Anmeldung per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030-55571074 möglich.