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Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung…. Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf traf sich mit Vertretern der Projektgruppe „Schäfersee“, um über eine mögliche Zusammenarbeit zu sprechen. Am Ende des Termins wurde eine Kooperation vereinbart….Die Projektgruppe Schäfersee bildete sich 2016 und besteht aus Mitgliedern des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) und Anwohnern des Schäfersees. Das Ziel der Gruppe ist die Durchsetzung eines konsequenten Naturschutzes und der Schutz des Sees vor toxischen Straßenabwässern. Der See soll für zukünftige Generationen als Erholungsanlage erhalten bleiben…..

Auszüge aus einer PM-Mail – …Angestoßen durch eine Initiative der SPD-Fraktion sieht der gerade beschlossene Haushaltsplan 2020/21 eine Stelle zur Datenkoordination vor. Diese wird zukünftig durch das Zusammentragen sowie Zusammenführen von vorhandenen bezirklichen und überbezirklich relevanten Fachdaten aus dem umfänglichen Datenpool des Landes Berlin und durch die grafische Aufarbeitung der Informationen (z. b. in Karten) die Grundlage für sachgerechte Entscheidungen schaffen. …Die Datenbibliothek und Datenauswertung werden den verschiedenen Fachbereichen (z.B. Stadtplanung, Kitaplanung, Altenhilfeplanung) als Unterstützung in ihrem Fachbe-richtswesen dienen und bilden vor allem im Rahmen einer integrierten Quartiersent-wicklung die Basis für die Erstellung der sogenannten „Bezirksregionenprofile“….

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Auszüge aus einer PM-Mail – Mit der Drucksache 1777/XX ersucht die AfD-Fraktion das Bezirksamt Reinickendorf, geeignete Maßnahmen zu finden, um die Schwierigkeiten für in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu beheben, die Sprechstunde des Umweltamtes in der dritten Etage des Neubaus sowie die Fraktionsgeschäftsstelle der AfD zu erreichen….In der folgenden Abstimmung über die Drucksache haben sich aber nur die Fraktion der Grünen und der FDP sowie die antragstellende AfD-Fraktion für dieses Ersuchen ausgesprochen. Unverständlicherweise haben die Fraktionen der SPD und CDU ohne Begründung gegen diesen Antrag gestimmt….Die AfD-Fraktion wird bei diesem Thema nicht locker lassen, sondern ihren Antrag auf der kommenden BVV-Sitzung am 23. Oktober erneut zur Abstimmung bringen. Wir appellieren an alle Fraktionen, diesen Antrag mitzutragen, der es Rollstuhlfahrern ermöglicht, die Angebote des Bezirksamtes nutzen zu können.

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Linksfraktion Reinickendorf konnte die Haushaltsverhandlungen nutzen, um die ihr wichtigen Anliegen im Etat für die nächsten Jahre zu verankern und hat dem Haushalt zugestimmt….Möglich wurde die Zustimmung der Linksfraktion aus den folgenden Gründen: 1.) Der Haushalt ist technisch-handwerklich in Ordnung. 2.) Das Angebotsniveau 2018 wird mit dem Haushalt erhalten. In keinem Bereich werden Angebote abgebaut oder wird gar Sozialabbau betrieben. 3.) Wichtige Projekte aus dem letzten Haushalt wie die auf Initiative der Linksfraktion eingeführten BVV-Sondermittel wurden verstetigt und für andere interfraktionell geeinte Projekte wurden von Anfang an Titel im aktuellen Haushalt vorgesehen. Das gilt für den Projektmittelfonds Schule, die Winteröffnung von Turnhallen für Familien, die Lange Nacht der Ateliers, den Kiezfonds oder die Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe bzw. finanzielle Unterstützung für Senioren mit geringem Einkommen bei der Wahrnahme von Freizeitangeboten. 4.) Und ganz entscheidend: Es wurden faire, konsensorientierte Verhandlungen geführt, da die CDU den Haushalt nicht allein mit den Stimmen der AfD durchdrücken wollte und die Linksfraktion konnte am Ende alle ihre Prioritäten durchsetzen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit völligem Unverständnis hat die AfD-Fraktion auf der gestrigen Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen, dass die SPD-Fraktion mit der Drucksache „Hundekotbeseitigung“ eine Empfehlung eingebracht hat, wieder Hundekotbeutelverteilautomaten aufzustellen. Diese Empfehlung ist gegenüber dem ehemaligen Antrag der AfD-Fraktion auch noch inhaltlich schlechter ausgefallen, weil nur auf die Ausgabe der Beutel abgestellt wird, aber weder die Forderung nach umweltverträglichen Beuteln aufgenommen wurde, noch das Problem der Beseitigung angesprochen wird. Dennoch hat die AfD-Fraktion diesem Antrag zugestimmt, weil die Grundrichtung richtig und unterstützenswert ist….








Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, abgefragt, von welchen Straßen das abfließende Regewasser ungeklärt in den Tegeler See und die Oberhavel gelangt…. „Zunächst einmal ist es interessant zu wissen, dass das Regenwasser von ca. 18 ha Straßenfläche in die Oberhavel und ca. von 34 ha in den Tegeler See fließen. Nach den Angaben der Fachleute gelangen so jedes Jahr ca. 42 Tonnen an abfiltrierbaren Schadstoffen in unsere Gewässer. Darunter befinden sich offenbar auch Schwermetalle und Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in einer Größenordnung von 100 kg oder mehr….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Vergangene Woche hatte der Bezirk zur Grundsteinlegung, sowie zum Richtfest des Caritas-Hospizes geladen. „Wir hatten den Bau eines Hospizes in Reinickendorf in der vergangenen Wahlperiode in der BVV angeregt. Das Anliegen wurde fraktionsübergreifend unterstützt. Als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin habe ich mich insbesondere für dieses Projekt eingesetzt und freue mich deswegen besonders, dass es jetzt Form annimmt!“, so Elke Klünder, Bezirksverordnete von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…









Auszüge aus einer PM-Mail – Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im 34. Bezirksparlament konnte der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist dabei eine deutliche Steigerung des Gesamtvolumens von über 50 Milli-onen Euro auf. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, freut sich, dass der Haushalt wieder eine erkennbar sozialdemokratische Handschrift trägt….

Auszüge aus einer PM-Mail – Ab sofort kann bei „Lotto-Zeitungen-Tabakwaren Eisermann“ in Alt-Reinickendorf 49, 13407 Berlin, der neueste Flyer zum MUF-Bau-Vorhaben am Paracelsus-Bad zum Verteilen in Häusern, Geschäften, Apotheken, Arztpraxen, Gaststätten, Vereinsheimen aber auch für die Familie, Freunde, Nachbarn …kostenlos abgeholt werden. Dazu gibt es blanco-Unterschriftenlisten, die ebenfalls mitgenommen oder bei Eisermann sofort ausgefüllt werden können…



Kindern eine Zukunft geben

Unter dem Motto „Öffnen Sie Ihr Zuhause für Kinder!“ fand im September, die dritte Informationsveranstaltung des Bezirksamtes Reinickendorf im Familienzentrum „Tietzia“ statt. Jugendstadtrat Tobias Dollase begrüßte alle interessierten Bewerberinnen und Bewerber und unterstrich, wie wichtig Pflegeeltern und Kindertagespflegepersonen sind. Ganz egal, ob Familien oder Alleinstehende, verheiratete, unverheiratete oder gleichgeschlechtliche Paare, gesucht werden, die bereit sind, Kindern eine liebevolle Betreuung und ein schützendes Zuhause zu geben. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit scharfer Kritik hat die SPD-Fraktion auf eine Anzeigenaktion der AfD-Fraktion reagiert, in der die Partei völlig unrealistische Forderungen in Bezug auf den Reinickendorfer Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 aufstellt, die sie selber dann in den Beratungen überhaupt gar nicht umgesetzt hat….Pikant an der großtuerischen und maximal unseriösen Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion ist, dass als die halbseitige Anzeige am 29. August erschien, ihre Fraktionsführung die vollmundigen Forderungen schon längst zurückgenommen hatte….fasste Fraktionsvorsitzender Käber zusammen.


Auszüge aus einer PM-Mail – Informationstafel zu den Luftschutzbunkern in Wittenau eingeweiht…“Viele Anwohner haben in den Bunkern Schutz vor Luftangriffen gesucht. Mit der Informationstafel wird über diesen dunklen Teil der deutschen Geschichte aufgeklärt, Erinnerungen werden geteilt und weitergetragen. Der Ort erfährt nun endlich eine historische Würdigung für kommende Generationen“, so der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert….

Auszüge aus einer PM-Mail – Aufgrund einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Björn Wohlert bestätigt der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack die Vermutung, dass die Ankündigung des rot-rot-grünen Senats, einen Mietendeckel einzuführen, zu einem deutlichen Anstieg bei den bezirklichen Mieterberatungen im Rathaus Reinickendorf und im Bürgeramt Märkisches Viertel führte…Die Reinickendorfer Mieter werden durch das neue Gesetz im Ergebnis stark belastet und nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Berliner Mietgesetzes langfristig den Preis dafür bezahlen“, kritisiert Wohlert….In einer Stadträtesitzung haben alle Bezirksämter bekundet, dass seine Wohnungsämter auf der derzeitigen Grundlage dazu nicht in der Lage sein werden. Der Senat hat den Bezirksämtern lediglich eine halbe DINA4-Seite mit acht Stichpunkten, vielen unbestimmten Rechtsbegriffen und ohne konkrete Stellenbeschreibungen zukommen lassen….Der Stadtrat Maack geht davon aus, dass zum 1. April 2020 erste Mitarbeiter eingestellt werden und die volle Sollstärke berlinweit frühestens Mitte 2021 erreicht werden könnte….“Bis zur Schaffung neuer Stellen kann das vorhandene Personal im Wohnungsamt nur abgeordnet werden. Dies würde zum Beispiel zu einer langsameren Bearbeitung der Wohngeldanträge führen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschuss hat die BVG eindrucksvoll Ihre Pläne für die Umgestaltung Bereichs um den Ausgang des U-Bahnhofs Alt-Tegel und die Bau-maßnahme einer Dammsanierung der U6 vorgestellt….Bereits in der letzten Legislaturperiode wollte der Bezirk den Platzbereich Alt-Tegel umgestalten und machte Druck bei der BVG. „Nun müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass in der aktuellen Investitionsplanung erst ab 2022 Bau- und Planungsmittel vorgesehen werden und das obwohl die Berliner Verkehrsbetriebe bereits im Herbst 2019 mit dem Abriss des Ausgangs und Schließung der Straßenoberfläche beginnen werden. Somit wird erst mit der Planung für die Umgestaltung des Platzes begonnen, wenn an der BVG-Baustelle die Bauarbeiten bereits abgeschlossen sind. Die Tegeler Bevölke-rung wird damit längerfristig Baulärm und Einschränkungen ausgesetzt. Dies ist eine Zumutung und eine schlechte Abstimmung mit der BVG durch das Bezirksamt“ kom-mentiert der Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf freut sich über die erfolgreichen Haushaltsverhandlungen im Bezirk. „Am Ende der Verhandlungen kann ich mit Freude feststellen, dass der neue Haushaltsplan für den Bezirk viele grüne Schwerpunkte setzt! Darunter fallen beispielsweise finanzielle Aufstockungen für die aufsuchende Sozialarbeit für – von Obdachlosigkeit betroffene – Menschen, sowie für Projekte der Jugendbeauftragten im Bezirk und Gelder für das Erstellen eines Gutachtens zur Reinigung des Schäfersees von giftigen Straßenabwässern!“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher….



Auszüge aus einer PM-Mail – Als Vorzeigeprojekt des modernen Städtebaus in den 1960er-Jahren konzipiert, bekommt das Märkische Viertel nunmehr ein „neues Gesicht“. …Neben dem kompletten Umbau des Einkaufszentrums mit einer der größten Markthallen Berlins sehen die Planungen auch neue Wohngebäude mit mehr als 200 modernen Wohneinheiten vor. Der Umbau soll bis 2022 abgeschlossen sein….Die Linksfraktion… Was uns dabei besonders gefällt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger mitreden und konkrete Ideen und Wünsche einreichen können, wie sie künftig wohnen, leben und einkaufen möchten.

„ 1 Rose für ALEXANDER “

Herzlich willkommen zum >

Wir in Tegel ehren den großen ALEXANDER zu seinem 250sten Geburtstag mit einer ROSE.

Liebe KiEZBLATT Leserinnen & KiEZBLATT Leser, kommen Sie mit EiNER ROSE am Samstag, den 14. 09. mit zu einem Spaziergang zurück in die Vergangenheit, zum 14.09.1769. Lassen Sie uns dann Tegels berühmten Sohn > Alexander von Humdoldt < symbolisch durch die Niederlegung Ihrer Rose am Denkmal der Gebrüder ehren!
Treffpunkt EDEKA in Tegel, Berliner Straße 96 um 11 Uhr. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf begrüßt das Schulprojekt „Umweltamt“ an der Evangelischen Schule in Frohnau und nimmt das Projekt zum Anlass die Gründung weiterer Umweltämter in den bezirklichen Schulen vorzuschlagen…. Den Anfang macht dabei das Humboldt-Gymnasium in Tegel, deren Schüler uns schon signalisiert haben, ein entsprechendes Projekt zu starten“, sagt der Vorsitzende der Jungen Union Reinickendorf, Marvin Schulz, erfreut….Das Umweltamt besteht aus je zwei von der Klasse gewählten Schülern ab der Klassenstufe fünf. Diese treffen sich in regelmäßigen Abständen, um sich über die aktuelle Situation im Hinblick auf den Umweltschutz in den Klassen und an der Schule auszutauschen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:…Wir freuen uns, dass unsere Beharrlichkeit in dieser wichtigen Angelegenheit dazu geführt hat, dass wir im Rahmen der Haushaltsberatungen noch einmal eine zusätzliche Erhöhung dieses Betrages um 30.000 € erzielen konnten, sodass nun insgesamt 350.000 € mehr im Vergleich zum Jahr 2019 für die Instandsetzung maroder Straßen im Bezirk zur Verfügung stehen werden. PMM – kb175












KiEZBLATTFrageBVV 078 – „U-Bahn“

Wie steht Ihre Fraktion zum Thema „BVV-Ferien“ – welche Notwendigkeit begründet dies? Wird zukünftig damit zu rechnen sein, dass ganze Verwaltungsbereiche „Ferien“ machen werden und uns Bürger „außen vor“ lassen werden? Mir scheint diese Praxis recht veraltet und besonders unter dem Umstand, dass unsere BVV ständig einen „Sack“ mit unerledigten Aufgaben hinter sich herzieht sehr verantwortungslos von den Verantworlichen gegenüber uns Reinickendorfern.
Heißt es hier nicht, dass sich die BVV-Intervalle den bestehenden Aufgaben und nicht umgekehrt anzupassen haben? … weiterlesen


KiEZBLATTFrageBVV 076 – „Bäume“

Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Klar – der Platz in unserem Berlin wird immer weniger. Da stehen natürlich auch die besonders „ertragreichen“, sprich: alte Bäume im Weg und werden gefällt – getötet! Frage: Werden diese getöteten Bäume nach ihrer Stückzahl oder nach ihrem geleistetem Ertrag ersetzt, um die erforderliche Nachhaltigkeit zu erreichen? … weiterlesen




Reiswerder ~ 1 von 7 Inseln


Natürlich berücksichtige ich auch Wünsche unserer Kunden – und so einen haben wir in die Tat umgesetzt – einen Spaziergang über eine der 7 Inseln im Tegeler See > REiSWERDER. Wie Sie anhand des Bildes sehen können, kann eine Insel mit so viel Reisig nur solch einen Namen haben!
Es war außerordentlich beeindruckend so mitten in einer Millionenstadt plötzlich dicht umgeben von Natur PUR! Wenn da nicht die lfd. Flieger das Träumen zerstörten. Toll auch die Infos vom Historiker Dr. Berndorff – vielen DANK! … weiterlesen










Richtfest Caritas-Hospiz Katharinenhaus

Seit heute Mittag schwebt die Richtkrone über dem Rohbau für das künftige Caritas-Hospiz in Hermsdorf. Der Bezirk hat sich bereits viele Jahre um die Ansiedlung eines Hospizes in Reinickendorf bemüht. Sowohl Bezirksbürgermeister Frank Balzer als auch Gesundheits- und Sozialstadtrat Uwe Brockhausen waren daran beteiligt. Der Durchbruch gelang im Sommer 2017 bei einem Gespräch zwischen Frank Balzer und dem damaligen Geschäftsführer der Caritas Berlin, Helmut Vollmar. … weiterlesen




Auszüge aus einer PM-Mail – …Das Standesamt im Rathaus Reinickendorf ist ein beliebter Ort für Paare, sich das Ja-Wort zu geben. Immer wieder kommt es an diesem für die Verliebten und ihre Gäste ganz besonderem Tag an den Stufen des Rathauses zum Einsatz von Konfetti…. Die Konfettireste verschmutzen die anliegenden Büsche und Grünanlagen.Die SPD-Fraktion hat diesbezüglich eine Initiative gestartet, die nun eine breite Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung gefunden hat. Das Bezirksamt wird nun ersucht, von Konfettiverschmutzung betroffene Büsche und Grünanlagen regelmäßig zu säubern….

Waldseeviertel Anwohner fühlen sich verhöhnt

Die Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung fordert 03seit 2014 eine weitgehende Reduktion des Durchgangsverkehrs im Waldseeviertel. Die zuständige Bezirksstadträtin in Reinickendorf, Frau Katrin Schultze-Berndt, hat die Bürger durch ihre neuen, lächerlichen Baumaßnahmen weiter hingehalten, regelrecht verhöhnt und maßlos erzürnt. Denn es wurde lediglich an Symptomen herumgedoktert, anstelle wirkungsvolle Abhilfe zu schaffen. Die Bildergalerie im Anhang verdeutlicht den Hohn dieser Hinhaltetaktik auf satirische Art und Weise. … weiterlesen



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Erster Krankenhausbeirat im Dominikus

In der Caritas-Klinik Dominikus Berlin-Reinickendorf hat die erste Sitzung des neu gegründeten Krankenhausbeirats stattgefunden, an der neben Thilo Spychalski (Geschäftsführer des Dominikus-Krankenhauses) und Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen auch Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf teilgenommen haben. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufgrund der monatelangen Bauarbeiten auf der Hauptstraße in Glienicke, fließt nun noch mehr Verkehr als sonst am idyllischen Waldsee in Hermsdorf….Marvin Schulz, Vorsitzender der Jungen Union Reinickendorf und stellvertretender Vorsitzender der CDU Hermsdorf, fordert eine zügige Evaluation der bisherigen Maßnahmen durch die Verkehrsstadträtin. Als nächster Schritt sind dann temporäre Einbahnstraßen an der Landesgrenze im Gespräch, die, sollte der Erfolg der bisherigen Maßnahmen ausbleiben, sobald wie möglich kommen müssen: Von 00:00 bis 12:00 dürfen motorisierte Kraftfahrzeuge am Ortsausgang des Waldseeviertels nur in Richtung Glienicke fahren; von 12:00 bis 24:00 ist dort nur die Fahrtrichtung nach Berlin erlaubt. Wenn auch diese Maßnahmen keine Abhilfe bringen, dann soll das Waldseeviertel zur Sackgasse werden









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Auszüge aus einer PM-Mail – Auf die mündliche Anfrage der AfD Bezirksverordneten Annerose Schrapp, inwieweit dem Bezirksamt die Förderrichtlinien zur Umsetzung des Digitalpaktes bekannt gegeben worden sind, hat der zuständige Stadtrat Dollase mitgeteilt, dass diese notwendige Förderrichtlinie vom Senat noch nicht verabschiedet worden ist. D. h. die Schulen können noch keine konkreten Projekte oder Forderungen zusammenstellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:Wir haben in Reinickendorf erhebliche Rückstände der Schulen in der digitalen Ausstattung. Nun stehen nach erheblichen Geburtswehen endlich Gelder bereit, können aber nicht eingesetzt werden, weil der Senat wieder einmal nicht seinen Pflichten nachkommt. Wann endlich wird der R2G Senat begreifen, dass Geld allein nicht digitale Infrastruktur baut, sondern schlichte, solide Verwaltungsarbeit notwendig ist, damit gewünschte Ziele auch erreicht werden können?…


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf hat anlässlich der neuen, geplanten Tempo-30-Zonen in Reinickendorf ein Umwelt-Happening in der Residenzstraße veranstaltet, um gegen eine bevormundende Verbotspolitik zu protestieren….„Die Klimafrage ist die Schicksalsfrage der jungen Generation. Deshalb ist es richtig, dass wir über Maßnahmen zum Umweltschutz nachdenken. Die Junge Union ist aber gegen eine Politik, die Reinickendorfer bevormundet und mit Verboten quält. Der Senat sollte die Bürger lieber darüber aufklären, wie sie mit konkreten Maßnahmen im eigenen Umfeld, z.B. durch die Übernahme einer Baumpatenschaft, etwas für ihre Umwelt tun können. Deshalb fordern wir heute die Passanten selbst dazu auf, den Deckel auf ihren Abgasausstoß drauf zu machen, um zu verdeutlichen: Jeder ist selbst für seinen green footprint verantwortlich und jeder kann selbst etwas für die Umwelt tun“, sagt der Vorsitzende der Jungen Union, Marvin Schulz…..