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Veitstraße von Berliner Straße bis Buddestraße

Das Bezirksamt Reinickendorf wird im Rahmen des Projekts „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (SIWANA) die Fahrbahnbefestigung in der Veitstraße von der Berliner Straße bis zur Buddestraße erneuern. In diesem Zuge werden zudem die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger verbessert. … weiterlesen






Auszüge aus einer PM-Mail – …Reinickendorfer Familienservicebüro … Es gibt zahlreiche Leistungen, die (werdende) Eltern in Anspruch nehmen können. Oft bringt dies jedoch viele Besuche bei unterschiedlichen Ämtern, sowie bürokratische Arbeit mit sich. Das Familienservicebüro sammelt die Leistungen der Bezirksverwaltung an einem Ort, die für (werdende) Eltern relevant sind. „Ein solches Angebot bietet in Form von bürgerorientierte Verwaltung einen Ort, an dem Eltern zu relevanten Fragen und zu familienfreundlichen Öffnungszeiten von entsprechend qualifiziertem Personal beraten werden“, so Andrea Behnke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin für Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Das Jugendamt Reinickendorf hat bei der Senatsverwaltung, auf Anforderung, ein Konzept für ein mobiles Familienservicebüro eingereicht. Das Jugendamt plant darin einen Bus für ein mobiles Familienservicebüro zu nutzten, welcher dann an unterschiedlichen Standorten im Bezirk (werdende) Eltern durch ein vertrauliches, neutrales und kostenfreies Angebot unterstützt. …

Auszüge aus einer PM-Mail – … hat der Bezirksparteitag der AfD Reinickendorf einen neuen Bezirksvorstand gewählt, der sich durch Erneuerung und Kontinuität auszeichnet. 5 erfahrene Vorstandsmitglieder und 2 Neue die alle mit ca. 90 % der Stimmen der Mitglieder in geheimer Wahl gewählt wurden, zeigen die Geschlossenheit des Verbandes. Für die vergangenen 2 Jahre konnte eine erfreuliche Bilanz gezogen werden; die klare und entschlossene Öffentlichkeitsarbeit hat die AfD in Reinickendorf als konservative Volkspartei verankert; nach wie vor ist die AfD die einzige Oppositionspartei, die klar den Daumen in die Wunden legt und andererseits sachliche Gestaltungsvorschläge macht….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Parteien meinen: Grüne – SPD – Linke …“Siedlung am Steinberg“ …Die Reihenhaussiedlung soll luxusmodernisiert und dann für ein Vielfaches des Ankaufspreises verkauft werden. Bewohner*innen die teilweise schon ihr ganzes Leben dort in „Kleinkleckersdorf“ wohnen, sollen entwurzelt und vertrieben werden. Um die Bewohner*innen loszuwerden wurde und wird alles unternommen: Gerichtsprozess folgt auf Gerichtsprozess. Das interessiert den Investor nicht: nach jedem Obsiegen vor Gericht ist für die Bewohner*innen klar: die nächste Klage folgt! Um zu zeigen, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, besuchten die BVVFraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE, Marco Käber, Hinrich Westerkamp und Felix Lederle, den Sohn der stadtweit bekannt gewordenen Oma Anni, Herrn Lenz. Herr Lenz wohnt immernoch in der Siedlung am Steinberg und engagiert sich als einer der Sprecher der Bürger-Initiative für Mieterschutz…. stehen wir an der Seite der Mieter*innen in ihrem juristischen Kampf um ihre Wohnungen. …

Die IHK teilt uns mit:

Mit Sicherheit unter vier Augen – die IT-Sicherheitssprechstunde
Anonyme Sprechstunde zu Insolvenz und Zahlungsschwierigkeiten
IHK-Webinar: Mobiles Arbeiten und IT-Sicherheit
Online-Check: Versicherungsschutz für Selbstständige
IHK-Webinar: Home Office und IT-Sicherheit
Gute Idee! Die Sprechstunde Gewerbliche Schutzrechte
5G-Mobilfunktechnologie: Potentiale im Unternehmen richtig einschätzen!
Coronavirus trifft Wirtschaft
SENovation-Award 2020 … weiterlesen


Restaurants und Cafés brauchen Unterstützung!

Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen ruft alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer auf, die Restaurants und Cafés im Bezirk durch Nutzung der dortigen Angebote zu unterstützen. Unter Einhaltung der Corona-Regeln ist ein Besuch auch in der aktuellen Situation gut zu vertreten und hilft den Unternehmen in dieser schwierigen Zeit. … weiterlesen

























Auszüge aus einer PM-Mail – Das 1934 erbaute Brademann-Stellwerk am Nordrand des S-Bahnhofs Schönholz ist denkmalgeschützt. Durch die Umstellung der S25 auf moderne Leit- und Sicherungstechnik verliert das Gebäude allerdings endgültig seine bisher angestammte Funktion. Anlässlich einer Anfrage des Stadtplanungsausschussvorsitzenden Ulf Wilhelm an das Bezirksamt wendet dieses sich nun mit Blick auf die offene Frage der Nachnutzung an die Deutsche Bahn. „Gerüchte über einen drohenden Abriss haben sich glücklicherweise nicht bestätigt“, berichtet Wilhelm. „Mit den Blick auf die Zukunft erwartet die SPD-Fraktion nun eine sinnvolle Nachnutzung für dieses prägende Gebäude. Die Deutsche Bahn darf sich hier als Eigentümer nicht ihrer Verantwortung entziehen“, so Wilhelm abschließend.


Stadtteilbibliotheken öffnen wieder

Ab dem 2. Juni 2020 werden alle Stadtteilbibliotheken in Reinickendorf wieder geöffnet sein. Seit dem 11. Mai 2020 können die Bürgerinnen und Bürger bereits wieder in der Humboldt-Bibliothek – die auch eine Außenrückgabeanlage hat, welche 24 Stunden geöffnet ist – und in der Bibliothek am Schäfersee Bücher und andere Medien ausleihen. … weiterlesen


Erneute Öffnung der Slipanlage

Auch wenn die Corona-Pandemie noch nicht vollends überstanden ist, bietet das Straßen- und Grünflächenamt Reinickendorf, wie angekündigt, eine erneute Öffnung der Slipanlage in der Heiligenseer Fährstraße an, wie Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt mitteilt.
Die Anlage wird vom 29.05.2020 bis zum 09.06.2020 geöffnet sein.
Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt weist darauf hin, dass die geltenden Vorschriften hinsichtlich Abstand und Hygiene sowie zulässiger Personenanzahl eigenverantwortlich umzusetzen sind.
PMBA


Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter….:„In der Cité Guynemer warten Anwohnerinnen und Anwohner seit Jahren auf die Antwort, wann genau das Bezirksamt seine Einschätzung zur Nutzung des Flurstücks 603 geändert hat. … Aus einem Schreiben des Bezirksbürgermeisters Balzer geht hervor, dass der Eigentümer des Flurstücks 603 bereits im Jahr 2015 an das Bezirksamt mit der Absicht herangetreten war, das Areal baulich zu verwerten. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verringerung des Infektionsrisikos in der Corona-Krise hatte die Grünen Fraktion in Reinickendorf das Bezirksamt aufgefordert, in der Berliner Straße in Tegel, an der Ollenhauer Straße südlich der S-Bahntrasse und in der Scharnweberstraße umgehend temporäre Radstreifen einzurichten. Dies wäre dank der Regelpläne des Senats kurzfristig und kostengünstig möglich. Auch die Linksfraktion hatte entsprechende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung getragen! Der politische Wille der Bezirksverordnetenversammlung, den Radfahrer*innen das Leben zu erleichtern, und auch Verkehrsmaßnahmen in der Pandemie zu ergreifen, fehlt jedoch bislang….



Auszüge aus einer PM-Mail – Unter dem Motto „Let it Bei 2020: Insektenschutz in Reinickendorf“ startet am Weltbienentag (20. Mai) eine bezirksweite Insektenoffensive der Jungen Union Reinickendorf. … Um ein Zeichen gegen die fortschreitende Zerstörung ihrer Lebensräume zu setzen, verteilen wir in den kommenden Wochen 10.000 insektenfreundliche Saatgutmischungen in Reinickendorf, die in Gärten oder auf Balkonen gepflanzt werden können“, führt der Vorsitzende der Jungen Union Reinickendorf, Marvin Schulz, aus. …















Auszüge aus einer PM-Mail – Für die SPD-Fraktion herrscht weiter Handlungsbedarf, um kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise zu stützen. Das Konzept der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop wird im Grundsatz unterstützt, unter wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten jedoch als unzureichend eingestuft. Deshalb hat sich die Fraktion für zusätzliche Finanzspritzen ausgesprochen. Der Senat ist aufgefordert, die Soforthilfeprogramme für kleine und mittlere Wirtschaftsunternehmen in Berlin auszuweiten….Die Zuschüsse müssten nicht zurückgezahlt werden und sollen als Liquiditätshilfe eingesetzt werden. „Diese Krise erfordert schnelles und unkonventionelles Handeln. Die kleine und mittelständische Wirtschaft ist von entscheidender Bedeutung für unsere Stadt“, sagte Stroedter. „Hiermit wird erreicht, dass der komplizierte Weg über die Hausbanken und die KfW vermieden wird und die unter der Krise leidenden Betriebe schnell Hilfe bekommen.“

Auszüge aus einer PM-Mail – Vor dem Hintergrund der Wiedereröffnung von Restaurants und Gaststätten in Berlin fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für die notwendigen hygienischen Voraussetzungen. Gefordert wird ein Hygienekonzept, wie es Voraussetzung für die Wiedereröffnung der Schulen ist. Deshalb hat die Fraktion in ihrer Sitzung am Dienstag einen Antrag beschlossen, in dem die Wirtschaftssenatorin aufgefordert wird, schnell ein transparentes und nachvollziehbares Hygienekonzept für gastronomische Betriebe vorzulegen….Darüber hinaus müsse zudem sichergestellt sein, dass sämtliche möglichen hygienischen Maßnahmen ergriffen werden. „Es muss uns allen klar sein, dass es nicht ohne ein klares Hygienekonzept geht, an das sich jeder Betrieb halten muss.“..











Auszüge aus einer PM-Mail – …„Die FDP-Fraktion will den Franz-Neumann-Platz mit einem jährlich stattfindenden Kleinkunstfestival in der Sommerzeit beleben“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Dieser Platz soll mit Hilfe des Quartiersmanagements Lettestraße und dem Geschäftstraßenmanagement noch stärker als bisher aktiviert werden. „Kleinkunst, egal ob Pantomime oder Musik, wir haben dort einen geeigneten Platz, damit Menschen dort verweilen können, um unterhalten zu werden. Das ist auch in Coronazeiten für viele eine willkommene Abwechslung!“ so Senftleben, die sich über die Zustimmung in der BVV sehr erfreut zeigt…


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf, David Jahn, kritisiert den Berliner Senat für die Ablehnung des Diagonalparkens in Alt-Wittenau. In der Straße Alt-Wittenau wurde während der Bauarbeiten an der B96 durch diagonal angelegte Parkplätze temporär zusätzlicher Parkraum geschaffen. Ein von der BVV Reinickendorf bereits im Januar 2019 beschlossener FDP-Antrag fordert, die Parkplätze dauerhaft diagonal anzulegen. In der erst jetzt veröffentlichten Antwort der Senatsverwaltung wird der Vorschlag mit dem Verweis auf eine Gefährdung für Radfahrende abgelehnt…



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Grünengeführte Senatsverkehrsverwaltung hat beschlossen, die Schrägaufstellung der Parkplätze in Alt-Wittenau nach dem Ende der Bauarbeiten in der Oranienburger Straße wieder aufzuheben. Begründet wird die Entscheidung mit der vermeintlichen Gefährdung von Radfahrern aufgrund des verengten Straßenraums.Die Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert und Michael Windisch kritisieren das Vorhaben:“Der Parkplatzmangel in der Siedlung wird erheblich verschärft, das Verkehrschaos wird wieder zunehmen. Wir haben sehr wenige Beschwerden über fehlende Verkehrssicherheit erhalten, dafür aber viel Zuspruch für die Schaffung von knapp 50 Parkplätzen. …Solange der Senat nicht den ÖPNV-Ausbau massiv vorantreibt, wird in Wittenau jeder zusätzliche Parkplatz für Autos dringend benötigt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Europatag am 9. Mai 2020…Andreas Rietz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf, dass wir auch jetzt nur mit europäischer Solidarität die aktuellen Herausforderungen lösen können….Wenn wir uns alle wieder stärker auf die gemeinsamen europäischen Werte besinnen und ein starkes Gefühl des Zusammenhalts vermitteln, wird Europa auch in Zukunft für Frieden, Freiheit und Demokratie stehen. Dafür machen wir uns als Bündnisgrüne immer wieder stark…



Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Pressemitteilung behauptet der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion und Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost, Burkhard Dregger, dass der Senat die Notwendigkeit einer neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost verkenne. Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, kritisiert diese Darstellung scharf. Richtig sei, dass ein Zielkonflikt vorliegt. Dieser ergibt sich aus dem dringlichen Bedarf nach einer zusätzlichen dreizügigen Grundschulkapazität mit dem UNESCO-Welterbestatus der „Weißen Stadt“ und fehlenden Alternativflächen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, MdA: Abwasserproblematik in der Cité Guynemer: das Bezirksamt Reinickendorf muss endlich tätig werden!..ungelöst ist nach wie vor das Problem der öffentlichen Widmung der Straßen. Hier muss die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ihrer Verantwortung nachkommen, was ich in einem Schriftwechsel mit der BImA deutlich angemerkt habe.Leider hat sich das Bezirksamt Reinickendorf in der Januar-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses nicht bewegt. Ich erwarte, dass zeitnah eine Lösung gefunden wird, … Skandalös ist vor allem, dass der Bezirk weiterhin Baugenehmigungen erteilt, obwohl die Abwasserproblematik nicht gelöst ist….

Die IHK informiert …

Liebe Leserinnen und Leser,
das Berliner Wirtschaftswachstum erschien zuletzt wie ein Selbstläufer.
Entrepreneure, Kongress- und Messebesucher, Touristen und ein solider
Mittelstand haben den Wohlstand in Berlin spürbar gemehrt.
Nun deuten alle Indikatoren infolge der Corona-Krise einen massiven Konjunktureinbruch an. Doch wir Berliner sind historisch geübt darin, in widrigen Umständen gute Ideen zu entwickeln und haben noch Grund für Optimismus.
Berlin hat als global vernetzter Ort erhebliches Fachkräfte-, Investitions-,
Innovations- und Nachfragepotenzial versammelt.
Wenn wir diesen Schatz jetzt weitgehend erhalten, kann dem steilen Absturz eine zügige Erholung folgen.Einige Ideen, die Berliner Unternehmen im Umgang mit der Corona-Krise entwickelt haben, finden Sie in der aktuellen „Berliner Wirtschaft“.
https://inx.odav.de/inxmail14/d?o00bkzbi00byie00d0000000000000000jgwim5207ikdwn0te6mmdr7nbm16

Bleiben Sie gesund! – IhrJan Eder … weiterlesen






Maibaum am Rathaus Reinickendorf steht wieder

Der acht Meter hohe Maibaum samt grüner Krone mit blau-weißen Bändern schmückt wieder die Wiese vor dem Rathaus Reinickendorf. Seit mehr als 30 Jahren pflegt der Bezirk diese Tradition, die anlässlich der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Bad Steben begann, als Reinickendorf aus Bayern einen Maibaum geschenkt bekam. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Burkard Dregger, MdA -…„Der Senat muss den Weg für einen zügigen Schulneubau in unserem Kiez jetzt endlich freimachen….Denn klar ist, dass unsere vier Grundschulen im Kiez die steigende Nachfrage nach Schulplätzen mittelfristig nicht mehr decken können, so dass eine wohnortnahe Beschulung vieler Kinder zukünftig nicht gewährleistet werden kann….Dank der schnellen Holzmodulbauweise könnte unsere neue Grundschule doch noch zum Schuljahr 2022/23 errichtet werden. …



Kolumne

Liebe KiEZBLATT-Leserinnen,
liebe KiEZBLATT -Leser, ich hoffe, Sie haben alle gesund und munter den April überstanden.Es war schon schade, das wir bei dem schönen Wetter „Stubenarrest“ hatten. Noch nicht einmal ein Familientreffen. Aber wenigstens konnten wir schöne Spaziergäng machen. Natürlich nur zu zweit und dann immer stets mit Abstand zu den anderen Spaziergängern. Gut waren natürlich die d`ran, die einen Garten haben. … weiterlesen