Auszüge aus einer PM-Mail – …„Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf schlägt vor, die A 111 mit Photovoltaikanlagen zu überdachen“, erklärt Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, diese Fläche oberhalb der Autobahn sinnvoll zu nutzen, um Energie zu gewinnen und so den Klimaschutzzielen der Stadt näher zu rücken“, so Senftleben weiter….


„Reinickendorfer Frauen in Führung“

Aufruf zum Wettbewerb „Reinickendorfer Frauen in Führung“
Dieses Jahr wird der 5. Wettbewerb “Reinickendorfer Frauen in Führung” erneut ausgelobt. Es werden Reinickendorfer Unternehmerinnen und Frauen in Führungspositionen gesucht, deren Leistung und Erfolg sichtbar gemacht werden soll. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit großer Bestürzung hat der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, die Nachricht aufgenommen, der Schullandheim „Walter May“ in Heiligensee stehe vor dem finanziellen Aus. … denn wegen der Corona-Pandemie musste das Haus seit März geschlossen bleiben. Die laufenden Kosten sind aber trotzdem weiter vorhanden und deshalb braucht der Verein Unterstützung. Ich rufe deshalb dazu auf, das Schullandheim finanziell mit einer kleinen Spende zu unterstützen. Das Spendenkonto lautet: Schullandheim „Walter May“ e.V., Postbank Berlin, IBAN: DE89 1001 0010 0173 6271 07.

Auszüge aus einer PM-Mail – …. erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir müssen die Nachnutzung des TXL-Geländes als Chance sehen, ein völlig neues, modernes und langlebiges Hallenbad zu errichten, um die vorhandenen Schwimmbäder im Sanierungsfall zu entlasten und das Angebot allgemein zu vergrößern. Dieses muss dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen, jedoch darüber hinaus auch allen Bürgerinnen und Bürgern als Freizeitbad offen stehen.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bezirk, fordert daher den Sportstadtrat, Tobias Dollase, auf, sich um adäquate Ausweichorte für die Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler zu kümmern: „Schwimmen zu lernen ist aus unserer Sicht ein äußerst bedeutender Teil des Sportunterrichts an den Grundschulen. Wir erwarten daher vom Sportstadtrat, dass er für unsere Schülerinnen und Schüler ausreichende Möglichkeiten zur Verfügung stellt, schwimmen zu lernen – auch mit „Ausfall“ des Paracelsus-Bads bis ins Jahr 2023.“



Auszüge aus einer PM-Mail – Zur Meldung der Berliner Bäderbetriebe, die Sanierung des Paracelsus-Bades dauere bis Ende des Jahres 2023 und die Sanierungssumme werde sich mehr als verdoppeln, erklärten die zuständige Wahlkreisabgeordnete, Emine Demirbüken-Wegner, und das Mitglied des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, Stephan Schmidt:„Wir sind entsetzt über die Meldungen vom Paracelsus-Bad. Das Bad wird in Reinickendorf dringend gebraucht, insbesondere in den angrenzenden Ortsteilen Wittenau, Reinickendorf-West und Reinickendorf-Ost. In einer Zeit, in der wir davon sprechen, dass die Schwimmfähigkeit unter Kindern und Jugendlichen immer weiter abnimmt, ist eine anderthalbjährige Bauverzögerung dramatisch zu nennen, denn dies kann eine lebenswichtige Frage sein. Wir fragen uns, wie es zu einer so einer fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte….

Auszüge aus einer PM-Mail – … angesichts des nach wie vor zu geringen Wohnungsneubaus gilt es jetzt umso mehr, ungenutzte Flächenpotenziale in Reinickendorf zu erschließen. Die geplante Teilsanierung der A111 bietet hierfür eine ideale Gelegenheit, um in spürbarem Umfang effizient Wohnungen zu bauen und so den Wohnungsmarkt für die wachsenden Bevölkerungszahlen zu ertüchtigen. Hierfür hat die AfD-Fraktion eine Empfehlung in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die vorsieht, wie in anderen Bezirken nun auch in Reinickendorf die Überbauung von geeigneten Teilstücken der Stadtautobahn zu prüfen…

Auszüge aus einer PM-Mail – … Ein Bus ersetzt 100 PKW-Fahrten – dies hat sich bis zum Bezirksamt noch nicht herumgesprochen. Weder wird einer der stärksten Umsteigepunkte, nämlich die Haltestellen am U-Bahnhof Alt-Tegel, nach heutigen modernen Gesichtspunkten barrierefrei und fahrgastfreundlich umgebaut, noch werden mit der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr bereits in 2018 abgestimmte Busspuren in Reinickendorf zeitnah angeordnet. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion fordert in der Klemkestraße ein so genanntes Dialog-Display in beide Fahrtrichtungen aufzustellen, damit Autofahrerinnen und Autofahrer die 30er-Zone zwischen Büchsenweg und Emmentaler Straße einhalten. „Leider wird dieser kurze Abschnitt zu oft zum Beschleunigen der Fahrzeuge genutzt, und es wird nicht nur laut sondern auch gefährlich für die Fußgänger, die Straße zu überqueren“, …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die AfD-Fraktion Reinickendorf hat von Mai bis Juni rund 680 portofreie Postkarten rund um das Waldseeviertel verteilt; mit Ihnen ist abgefragt worden, ob angesichts der unzumutbaren Verkehrslage rund um das Waldseeviertel die Anwohner lieber die Lösung „Modalfilter“ oder zeitlich beschränkte Einfuhrverbote in Else-/Schildower Straße wünschen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Die Ausführungen auf unsere kleine Anfrage entlarven das Bezirksamt, das ganz offensichtlich die Verkehrswende verschläft! Die Antwort auf die erste Frage, wo die 10,8 km neuer Radweg in Reinickendorf zu finden seien, ist außerdem fehlerhaft, da Maßnahmen, welche noch nicht umgesetzt wurden, bereits in die bestehende Kilometerzahl eingerechnet sind. … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – Ein Trauerspiel ~ Bis 2026 sollen von landeseigenen Unternehmen etwas mehr als 60.000 Wohnungen in Berlin entstehen, davon lediglich 2000 für die Bezirke Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf. Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kritisiert: „Daran kann man erkennen, dass in diesen CDU-geführten Bezirken kein Interesse an dem Neubau von Mietwohnungen und schon gar nicht am sozialen Wohnungsbau besteht! Auf Landesebene wirft die CDU der Regierung vor, dass zu wenig gebaut wird, aber in ihren Bezirken verhindert sie eben das. Luxus-Wohnungen dagegen dürfen gern entstehen, denn an dieser Klientel hat die CDU durchaus Interesse. Diese Politik der CDU ist vollkommen unglaubwürdig, hier geht es doch nur um Wählerstimmen! Ich hoffe, dass es zügig zu einer neuen Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und landeseigenen Wohnungsbauunternehmen (LWU) kommt. Ich erwarte von Bezirksamt Reinickendorf, dass dann eine rasche Umsetzung und eine deutliche Erhöhung der Anzahl von bezahlbaren Mietwohnungen und sozialem Wohnungsbau erfolgt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Ortsverbände Tegel und Wittenau laden anlässlich der Ausschreibung des Kiezfonds 2020 in den beiden Ortsteilen alle Bürger, Vereine und Organisationen zu einem digitalen Bürgerdialog ein. Am 23. Juli ab 19 Uhr findet die Veranstaltung als Videokonferenz über die App „Zoom“ statt. Die Zugangsdaten erhalten die Teilnehmer nach einer Anmeldung per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die SPD-Fraktion ist zufrieden: Der Startschuss für die Erstellung eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Reinickendorf gefallen ist. In den letzten Haushaltsberatungen hatte sich die SPD-Fraktion erfolgreich dafür stark gemacht, dass Mittel im Haushaltsplan für die Beauftragung eines externen Dienstleisters vorgesehen werden. „Uns war wichtig, dass durch die gemeinsame Erarbeitung eines Aktionsplans die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen stärker in das Bewusstsein der Verwaltungsmitarbeiter*innen gerückt werden. Bei den Themen Wohnen, Bildung, Arbeit, Kul-tur, Sport, Freizeit und Politik gilt es, Barrieren jeglicher Art abzubauen. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Stadträtin Schultze-Berndt blockiert einstimmigen Beschluss der BVV wegen der Planungen des „Schumacherquartiers“. … Dort heißt es: „… werden keine Baumaßnahmen zur Sanierung der Radwege zwischen Reinickendorf (Kurt-Schumacher-Platz bis Hinkeldeybrücke) und Charlottenburg-Wilmersdorf befürwortet.“ … Die von der Stadträtin beschriebene vorhandene Radinfrastruktur ist unsicher und für Radfahrende unzumutbar. Ich fordere die Stadträtin auf, den Beschluss der BVV umzusetzen, statt den Radfahrenden im Bezirk weiter das Leben schwer zu machen.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Jörg Stroedter, erklärt,:„Das Angebot des BerlKönigs BC Heiligensee wird von den Bürgerinnen und Bürgern als eine gute bzw. notwendige Ergänzung zu dem bisherigen ÖPNV-Angebot in Heiligensee empfunden. Allerdings sind die Buchung per App bzw. die digitale Bezahlung des Zuschlags Hürden für so manche Interessenten. Um auch die Bevölkerung zu erreichen, die diesen Rufbus per Telefon oder mail buchen möchte, wäre ein solches Angebot der BVG hilfreich, ebenso das Bezahlen des Zuschlags im Bus – per ec-Karte oder in bar….Auch Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD in Reinickendorf schätzt die Situation so ein: „Es gilt, diesen guten Service bekannter und zugänglicher zu machen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die BVV hatte einstimmig einen FDP-Antrag beschlossen, ein Hinweisschild im Altbau des Rathauses aufzustellen, welches untersagt umweltschädliches Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten zu werfen….sieht es nach standesamtlichen Trauungen katastrophal aus: Die Begrüßung des frisch getrauten Brautpaares mit umweltschädlichem Metall- und Plastikkonfetti sind offensichtlich sehr beliebt bei den Gästen. „Es ist nicht einzusehen, warum der Stadtrat Maack nicht willens ist, hier ein Verbotsschild aufzustellen,“ so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben….















Auszüge aus einer PM-Mail – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Jörg Stroedter erklärt:„Die aktuell veröffentlichten Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen sprechen eine klare Sprache: Berlin ist überdurchschnittlich stark von den negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. 25 Prozent der 40.000 neu gemeldeten Arbeitslosen in Deutschland stammen aus Berlin. …Ich erwarte vom Senat, dass er seine Möglichkeiten nutzt und betroffenen Unternehmen rasch hilft!… die Berliner Unternehmen, insbesondere im Dienstleistungssektor, stehen weiterhin sehr stark unter Druck. Wir steuern in eine dramatische Wirtschaftskrise hinein!…I Zuschusses abwickeln.“


Auszüge aus einer PM-Mail – In den vergangenen Wochen hat die AfD Reinickendorf diverse Aufrufe zur Meldung von Dreckecken im Bezirk gestartet. Zum Erfolg dieser sinnvollen Aktion erklärt der Sprecher des Bezirksverbandes, ROLF WIEDENHAUPT:Wir freuen uns über die große Resonanz aus der Bevölkerung. Von den vielen eingegangenen Dreckecken-Meldungen konnten wir durch unseren Einsatz bereits einige Erfolge bei der kurzfristigen Beseitigung der Müllansammlungen verzeichnen. Wir sind zuversichtlich, dass auch die übrigen gemeldeten Stellen zeitnah geräumt werden. Wir bleiben weiter dran!…

Auszüge aus einer PM-Mail – …der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir begrüßen es, dass der Senat seine fragwürdige Position zur Unterbringung zusätzlicher Flüchtlinge auf dem KaBoN-Gelände aufgrund des großen politischen und öffentlichen Drucks aus der Bevölkerung revidiert hat. Nun gilt es, zügig den dringend benötigten Wohnungsbau auf der Fläche der jetzigen Sternhäuser voranzubringen.Darüber hinaus fordern wir, Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume vorzunehmen, um den grünen Charakter des Geländes an geeigneten Stellen wiederherzustellen.Der wichtigste Aspekt für die sinnvolle Nutzung des Geländes ist und bleibt jedoch, dass nunmehr endlich die Anwohner in das Projekt einbezogen werden und eine umfassende Bürgerbeteiligung zur Gestaltung und Weiterentwicklung des Kiezes stattfindet….

Auszüge aus einer PM-Mail – Wahlkreisabgeordneter Stephan Schmidt fordert temporäre Dialog-Displays mit Geschwindigkeitsanzeige in Heiligensee. Seit dem 28. Juni 2020 ist die Heiligenseestraße zwischen Reiherallee und Elchdamm gesperrt. Die Fahrbahndecke wird erneuert. Der Verkehr inklusive Bussen wird durch schmale Anwohnerstraßen geleitet. Insbesondere die äußerst kurzfristige Information der betroffene Anwohner durch das Bezirksamt stieß bei Anwohnern auf Unmut. „Das Stecken eines Informationsschreibens 5 Tage vor Beginn der Maßnahme entspricht nicht meinem Verständnis von Bürgernähe. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Sozialdemokraten im Bezirk trauern um Helmut Walz. Der Reinickendorfer starb am 26. Juni 2020 im Alter von 82 Jahren. Helmut Walz stammte aus einem durch und durch sozialdemokratischen Elternhaus. …Helmut Walz war gelernter Maschinenschlosser, später studierte er an der Beuth-Hochschule und arbeitete als Techniker bei der Bewag. Er trat 1958 in die SPD ein und gehörte ihr bis zuletzt an, mithin über 60 Jahre. Von 1967 bis 1971 war er Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung….

Auszüge aus einer PM-Mail – Senatorin Günther plant „die Schaffung neuer Kleingärten“, um die Zahl der verfügbaren …der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:Die Senatorin plant nicht etwa, wie die Formulierung der Charta zunächst vermuten lässt, die sinnvolle Erweiterung dieser wichtigen Anlagen durch die Umwidmung vorhandener Flächen oder die Schaffung neuer Flächen zur Anlage von Kleingärten.Stattdessen möchte sie einfach die bereits vorhandenen Kleingärten ab einer bestimmten Größe, die sie für „übergroß“ erachtet, aufteilen und zu allem Überfluss diese auch noch „Vergemeinschaften“, um so den Anschein einer konstant mitwachsenden Kleingartenlandschaft zu erwecken.Dies führt nicht etwa zu einer Erweiterung der Kleingartenlandschaft, sondern lediglich zu einer Verschönerung der Statistik bzgl. der verfügbaren Kleingartenanzahl pro Einwohner, da nun ein Kleingarten von mehreren Gärtnern anteilig genutzt werden soll…






Auszüge aus einer PM-Mail – …„Schade und sehr bedauerlich“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben zu der Nachricht, dass Karstadt Kaufhof nun doch nicht nach Tegel kommt. „Gerade für Tegel wäre ein großer Player wie Karstadt Kaufhof nach Jahren des Umbaus und der Weiterentwicklung der Gorkistraße besonders wichtig gewesen. Nun hoffen wir auf das Verhandlungsgeschick des Investors, andere große und attraktive Namen vom Standort in Reinickendorf zu überzeugen“, so Mieke Senftleben, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses in der BVV-Reinickendorf….

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen“…erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:…Seit einiger Zeit haben die normalen BSR-Fahrzeuge ein Diensthandy an Bord, mit dem sie Probleme auf ihrer Tour melden können.Dies nutzt die AfD für eine klare Verbesserung bei der Entsorgung des illegalen Mülls. Wir fordern, dass die BSR über dieses Diensthandy Ort und Art des illegal abgelegten Mülls per Ordnungsamts-App der BSR zuleitet, sodass schnell und kurzfristig die Sonderfahrzeuge auf den Weg geschickt werden können, um den Müll effizient einzusammeln…….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter erklärt Jörg Stroedter: „Eine gute Nachricht in der Corona-Situation: Die BSR-Recyclinghöfe sind seit, Montag, den 22.06.2020 wieder regulär geöffnet und stehen den Bürgerinnen und Bürgern wie gewohnt zur Verfügung….Ich hoffe, dass die regulären Öffnungszeiten der BSR-Höfe die erheblichen Wartezeiten und das hohe Verkehrsaufkommen vor einigen Höfen deutlich reduzieren und auch die illegalen Müllentsorgungen wieder abnehmen!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Pünktlich zum Beginn der Sommerferien startet der Bezirksverband der AfD-Reinickendorf seine allsommerliche Säuberungsaktion im Kampf gegen illegal abgelegten Müll. Hierzu erklärt der Sprecher des Bezirksverbands, ROLF WIEDENHAUPT:…Bürgerinnen und Bürger können uns per Mail an info@afd-reinickendorf.de über Dreckecken im Bezirk informieren und wir kümmern uns um die Beseitigung….




Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf fordert eine Stärkung der Gesundheitsämter, sowie eine attraktivere Besoldung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. „Auch wir als Bezirk können Akzente setzten. Das Bezirksamt muss sich bei den zuständigen Stellen stärker für die Belange der Gesundheitsämter einsetzten, damit Reinickendorf ein pandemieresilienter (Red. resilient/belastbar) Bezirk bleibt und ausreichend für die Zukunft gerüstet ist!“…Es geht darum jetzt zu handeln und Beschäftigte im Gesundheitssektor direkt durch politische Weichenstellungen zu erreichen“…

Spende an Schülerinnen und Schüler

Michael Lind, Kaufmann der Nahkauf-Filiale Senftenberger Ring 46 und Frau Adriana Tasal von der HAAKE Textilpflege GmbH & Co. Wäscherei KG haben über das Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ 6 Notebooks, 3.000 Euro und 300 Schutzmasken für Schulunterricht und Hausaufgabenhilfe an die Berliner Stadtmission als Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel übergeben. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – „Heute ist kein guter Tag für Tegel“, kommentierte der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt die Nachricht, dass Karstadt neben der angekündigten Schließung von sechs Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen auch den geplanten Standort im neuen Tegel-Center voraussichtlich aufgeben wird. „Karstadt wäre ein wichtiger Ankermieter für das Tegel-Center gewesen. Ohne diesen Ankermieter wird es für das Tegel-Center und das Einkaufszentrum Tegel rund um die Berliner Straße insgesamt schwierig“, befürchtet Stephan Schmidt….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatten zunächst ein Ersuchen (Drs. 2251/XX) in die BVV eingebracht, mit dem sie per sofort einen geschützten Fahrradstreifen auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzer Weg und Elchdamm forderten. Die AfD Fraktion teilt grundsätzlich die Forderung nach einem Fahrradstreifen an dieser Stelle, da der ursprüngliche Fahrradweg im Wald am Rande der Heiligenseestraße nicht mehr saniert werden kann. Allerdings hat die AfD in einem Änderungsantrag zwei Änderungen im Vergleich zum Ursprungsantrag gefordert: ….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte im Dezember 2019 in einem Antrag, die Polizeidienststelle in Tegel durch ein neues Gebäude in der Nähe des jetzigen Standortes zu ersetzen. „Das derzeitige Gebäude entspricht nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandards. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der Jahreshauptversammlung der FDP-Reinickendorf wurde die FDP-Abgeordnete Sibylle Meister mit überwältigender Mehrheit zur neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Juliane Hüttl konnte nach 4 Jahren den Staffelstab an Sibylle Meister überreichen. „Für die kommenden Jahre müssen wir uns gut für die Wahlkämpfe aufstellen, denn für uns ist klar: Reinickendorf kann es besser“, erklärt die neue Vorsitzende Meister. ….



Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Antrag der Grünen Fraktion in der BVV, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzem Weg und Elchdamm beidseitig geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lanes) oder zumindest Radstreifen angelegt werden, wurde von der konservativen Allianz von CDU und AfD im Verkehrsausschuss abgelehnt. „Das vermeintliche Engagement der CDU und der AfD für den Radverkehr in Reinickendorf erweist sich wieder einmal als Luftnummer. Da rühmt sich das Bezirksamt, dass in Absprache mit dem Senat vernünftige Radverkehrsanlagen an der Konradshöher Straße angelegt werden, aber an der Kreuzung nach Heiligensee und Tegel werden die Radfahrenden im Wald stehen gelassen….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem FDP-Antrag 2256/XX einstimmig zugestimmt. Darin wird gefordert, „so genannte Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U- Bahnhof Wittenau aufzustellen“. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über eine spielerische Art werden Raucherinnen und Raucher über eine Umfrage (Ballot) motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen ….

Auszüge aus einer PM-Mail – Eine gute Nachricht für Radfahrende in Reinickendorf: Die Radverkehrsanlagen in der Wald- und Wittestraße sollen saniert oder erneuert werden! An beiden Straßen sind die teilweise maroden Radwege ein langjähriges Ärgernis. Die Fraktion der Grünen in Reinickendorf hatte im November eine Empfehlung an das Bezirksamt gerichtet, sich bei den zuständigen Stellen für eine Instandsetzung der Radwege einzusetzen. Diese wurde nun im Verkehrsausschuss ohne Änderung angenommen und in der BVV als Beschlussempfehlung auf die Tagesordnung gesetzt. …









Auszüge aus einer PM-Mail – Das Bezirksamt Reinickendorf folgt der Forderung der FDP-Fraktion und schafft zusätzlich P+R-Flächen am S Waidmannslust. Im Antrag 1387/XX forderte die FDP-Fraktion „zu prüfen, ob zusätzliche P+R Parkplätze bei der S-Bahnstation Waidmannslust, entlang der Jean-Jaurèt-Straße, geschaffen werden können.“ Der Antrag wurde im November 2019 von der BVV beschlossen. In der Vorlage zur Kenntnisnahme kündigt das Bezirksamt die Umsetzung für 2021/2022 an. Zuvor müssen zunächst Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU Reinickendorf trauert um den Berliner Stadtältesten und Senator a.D. Edmund Wronski – im Alter von 98 Jahren verstorben. Er zählte zu den ersten Männern und Frauen, die die Berliner CDU nach dem Krieg aufgebaut haben. Der Partei trat er im März 1946 bei. In den Jahren 1959 bis 1963 sowie von 1967 bis 1991 gehörte er dem Abgeordnetenhaus von Berlin an….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf spricht sich gegen die Einführung temporärer Radwege (Pop-Up-Bike-Lanes) aus. Ziel müsse stattdessen eine sichere Infrastruktur sein, welche Nutzungskonflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern möglichst vermeidet. Dafür fordert die FDP-Fraktion mehr Investitionen in die Radinfrastruktur….

Auszüge aus einer PM-Mail – Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter erklärt Jörg Stroedter: „Die eingeschränkten Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe sind für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Ist doch inzwischen bekannt, dass die Verbreitung des Corona-Virus neben den normalen Ansteckungswegen fast ausschließlich durch Aerosole erfolgt, die in geschlossenen Räumen ein hohes Infektionsrisiko darstellen. Die Nutzung der BSR-Recyclinghöfe erfolgt im Freien. Das Einhalten der Abstandsregeln ist ohne Weiteres möglich, ebenso das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die Verkürzung der Öffnungszeiten führt zu erheblichen Wartezeiten und zu einem hohen Verkehrsaufkommen. Am BSR-Hof in Heiligensee stauen sich die PKWs oft über mehrere Straßenzüge. Die Folgen sind illegale Müllentsorgungen, das kann doch keiner wollen!…




Veitstraße von Berliner Straße bis Buddestraße

Das Bezirksamt Reinickendorf wird im Rahmen des Projekts „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (SIWANA) die Fahrbahnbefestigung in der Veitstraße von der Berliner Straße bis zur Buddestraße erneuern. In diesem Zuge werden zudem die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger verbessert. … weiterlesen