KiEZBLATTFrageBVV 098 – „Corona“

“Corona“ ~ eine schlimme Herausforderung für alle Reinickendorfer Bürgerinnen & Bürger ~ somit also eine große Chance für Sie, als Gewählte, zu zeigen, warum gerade Ihre Partei die richtige ist, in einer solchen Situation an der Seite der Bürger für deren Interessen einzutreten ~ durch welches Engagement heben Sie sich von Ihren Konkurrenten jetzt besonders ab? … weiterlesen



KiEZBLATTFrageBVV 095 – „Fürsorgepflicht“

Wie steht Ihre Fraktion zu den gesetzlichen Fakten der Fürsogepflicht eines Arbeitgebers? Speziell zu den Krankenhausmitarbeitern im Humboldtklinikum z.B. – das Betreuungs und Pflegeklima signalisiert jedem Patienten die Überlas-tung und die Tatsache, dass die dortigen Ärzte 2 Minuten für jeden Patienten zur Verfügung haben spricht nicht für eine Umsetzung bzw. Einhaltung gesetz-licher Vorgaben.
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!

KiEZBLATTFrageBVV 094 – „Baustelle WLD“

Wie steht Ihre Fraktion zu folgendem Sachverhalt –
Baustelle Waidmannsluster Damm 161 (Stand Dez.19)
A – … das der Baukörper wohl sehr dicht an der Straße steht. Ich dachte immer, die Baufluchtlinie gilt für alle.
B – … kein Bauschild mit den Baustellenrelevanten Daten an der Baustelle steht
C – … der vorgesehene Sicherheitsbereich um die herrliche Rotbuche wird auf unerklärliche Weise immer kleiner.
D – … Kontrolle durch die Bauaufsicht findet wohl nicht statt?
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!




Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich dahingehend mit der BSR zu verständigen, dass der Recyclinghof in der Lengeder Straße zukünftig auch Farben und Lacke entgegennimmt. … Für Menschen ohne Auto ist es außerdem schwierig, per Rad oder mit der BVG in die Behmstrasse im Prenzlauer Berg zu fahren, um den Müll dort zu entsorgen“. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung im Herbst 2020 schlagen die Junge Union Reinickendorf und die Junge Union Oberhavel die Einrichtung eines „Busses der deutschen Einheit vor“. Das Konzept der Jungen Union sieht die Verlängerung der Buslinie 125 über die ehemalige innerdeutsche Grenze hinweg, bis hin zum S-Bahnhof Hohen Neuendorf vor….



Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU Wittenau bietet angesichts der Corona-Krise eine Telefon-Hotline für Wittenauer Bürger an. Ab dem 1. bis zunächst zum 29. April 2020 ist der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert jeden Mittwoch zwischen 12 und 21 Uhr unter der Rufnummer 030 / 414 82 76 erreichbar. Insbesondere zu folgenden Fragen können Informationen und Ideen ausgetauscht werden: Wie ist die aktuelle Situation rund um den Coronavirus in Reinickendorf? Wie kann ich meinen Mitmenschen im Alltag helfen oder selbst Hilfe erhalten? Wie werde ich als Unternehmer gezielt unterstützt?…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen….Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen….

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Empfehlung an die Senatsinnenverwaltung empfiehlt die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ein neues Gebäude für die Polizeidirektion 11 (Wache in Tegel) zu bauen. „Das derzeitige Gebäude hält den aktuellen Sicherheitsstandards aufgrund des Alters und des Denkmalschutzes nicht mehr statt. Daher empfehlen wir der Senatsinnenverwaltung langfristig ein Grundstück in der Nähe des jetzigen Standortes zu finden und mit Planungen für ein modernes Polizeigebäude zu beginnen“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion David Jahn fordert das Bezirksamt auf, mehr für die Fahrradinfrastruktur im Bezirk zu tun….“Reinickendorf darf nicht länger Schlusslicht beim Radverkehr in ganz Berlin sein. Mittel für die Radinfrastruktur dürfen nicht länger in die Asphaltierung von Straßen fließen, sondern sie müssen explizit den Radfahrenden zu Gute kommen. Darum drängen wir auf eine zügige Umsetzung des Radverkehrsnetzes. Außerdem braucht es breite Radwege durch den gesamten Bezirk. Radschnellwege und eine Bike&Ride-Infrastruktur vereinfachen außerdem das Pendeln mit dem Fahrrad.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort: „Die Freiwillige Feuerwehr Tegelort erhält einen Ersatzneubau! In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/21 hatten sich die Koalitionsfraktionen Ende letzten Jahres darauf verständigt, die Maßnahme Neubau (Ersatzbau) einer Feuerwache für die FF Tegelort mit geschätzten Gesamtkosten von 3,65 Mio. € wieder ins SIWA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) aufzunehmen. Das hat der Senat in seiner Sitzung am 17.03.2020 bestätigt….





Auszüge aus einer PM-Mail – …Nachdem die erforderliche Grundstücksübertragung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort positiv im Berliner Abgeordnetenhaus abgestimmt wurde, hat der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt die Zeitplanung beim Berliner Senat abgefragt. „Wenn alles wie geplant läuft, kann der Neubau 2021 begonnen und Anfang 2022 fertiggestellt sein“, so Schmidt. „Bis Mitte dieses Jahres sollte dafür die Entwurfsplanung fertig sein und anschließend der Bauantrag gestellt werden können. Die Verteilung der dafür notwendigen finanziellen Mittel auf die einzelnen Planungs- und Bauabschnitte wird laut Senatsantwort derzeit abgestimmt. Bis Ende 2021 soll dann der ebenfalls notwendige Neubau des Bootshauses der Feuerwache abgeschlossen werden können. Im Jahr 2022 könnte dann also eine komplett erneuerte Feuerwehr in Tegelort den Dienst aufnehmen…









Auszüge aus einer PM-Mail – ie Junge Union Reinickendorf hat sich aufgrund der aktuellen gesundheitlichen Lage in Berlin,… dazu entschlossen, von der Durchführung ihrer Events bis auf weiteres abzusehen. Darüber hinaus hat sich im Bezirk Reinickendorf – auf Vorschlag der Jungen Union – eine parteiübergreifende „Einkaufshelfer“-Initiative gegründet. Ziel …ist es, die Versorgung von Risikogruppen im Rahmen der Corona-Krise zu unterstützen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – „Bei mir häufen sich die Beschwerden über die Parksituation im Bereich zwischen den Borsighallen und der Bernauer Straße“, berichtet der zuständige Wahlkreisabgeordnete für Tegel-Süd, Stephan Schmidt… in diesem eigentlich reinen Wohnviertel reicht von den Beschäftigten der nahen Unternehmen und in den Borsighallen, Pendlern, welche die U-Bahnhöfe Borsigwerke und Holzhauser Straße nutzen, bis hin zu den Besuchern des Schulungszentrums im TOP Tegel. Im Zweifel muss hier eine weitere Kurzparkzone mit Anwohnerparkausweisen geprüft werden. Zusammen mit dem bereits bei der BVG in Prüfung befindlichen Mobilitäts-Hub am Lichtenbergplatz kann so hoffentlich eine für alle akzeptable Lösung gefunden werden“, so Stephan Schmidt….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Sommer 2018 hat die SPD-Fraktion einen Antrag in der BVV eingebracht, der das Bezirksamt ersuchen sollte zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit eine neue Jugendfreizeiteinrichtung errichtet werden kann …Nun liegt endlich das Ergebnis der Bezirksamtsprüfung vor. Das Bezirksamt Reinickendorf teilt die Einschätzung eines akuten Mangels an Jugendfreizeiteinrichtungen in Tegel und der direkten Umgebung und strebt daher den Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung auf der Fläche des BVG-Busbahnhofes in Tegel an….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf fordert sogenannte „ballot bins“ im Bezirk. „Ballot bins“ sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über eine spielerische Art werden Raucherinnen und Raucher über eine Umfrage (Ballot) motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. … „Ein weggeworfener Zigarettenstummel kann bis zu acht Liter sauberes Wasser verschmutzen….

BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt

SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Beantwortung einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion hat eine dramatische Entwicklung an den Reinickendorfer Grundschulen aufgezeigt. Laut Auskunft des Bezirksamtes sprechen 49,9% aller Reinickendorfer Grundschüler außerhalb der Schule überwiegend nicht Deutsch….Diese negative Entwicklung belastet die Leistungsfähigkeit unseres Schulsystem und gefährdet die schulische Entwicklung aller Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihrer Muttersprache….

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem BVV-Antrag setzen sich der Digitalexperte der CDU-Fraktion Reinickendorf Michael Windisch und der Sprecher für Sozialraumorientierung Björn Wohlert dafür ein, dass zusammen mit dem neuen Datenkoordinator eine bezirkliche Open Data-Strategie erarbeitet und umgesetzt wird. Das Land Berlin ermöglicht, Daten für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Als Datenbereitsteller kann das Bezirksamt Reinickendorf die ihm zur Verfügung stehenden Daten in ein System einpflegen. …



Auszüge aus einer PM-Mail – ……Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass es auf absehbare Zeit keinen Naturerfahrungs-raum (NER) für Kinder in Reinickendorf geben wird…Naturerfahrungsräume sind naturnahe Freiflächen in der Stadt, in denen Kinder ohne Beaufsichtigung und vorgegebene Spielgeräte toben, mit Matsch spielen, aus Ästen etwas bauen, die Natur erkunden und sich ausprobieren können. …„Während allerdings beklagt wird, dass Kinder stundenlang zu Hause am PC oder am Handy spielen, übergewichtig werden und motorische Probleme haben, wird im gleichen Atemzug unser Antrag mit einem Federstrich versenkt…. zeigt sich Budweg enttäuscht.

Auszüge aus einer PM-Mail – … Jörg Stroedter, erklärt: „Die Helikopter in Tegel müssen zum BER – am besten sofort! Deshalb habe ich eine Petition ins Leben gerufen und freue mich, wenn zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diese Petition unterstützen …Diese Petition finden Sie…in meinem Bürgerbüro und im Bürgerbüro von Bettina König, MdA Bürgerbüro Jörg Stroedter, MdA, Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin. Telefon: 030-70178034 Bürgerbüro Bettina König, MdA, Amendestraße 104, 13409 Berlin. Telefon: 030-40724336….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Monika Grütters besucht Junge Union Reinickendorf…„Ich freue mich, dass Monika Grütters´ erster Besuch der Reinickendorfer Union, nach der Entscheidung unseres CDU-Kreisvorstands, sie zur Jungen Union geführt hat. Als größte politische Jugendbewegung des Bezirks ist es unser Anspruch, die Programmatik der CDU im engen Austausch mitzubestimmen. Mit Monika Grütters haben wir uns deshalb über unsere inhaltliche Arbeit der letzten Jahre ausgetauscht. Es war ein gutes Gespräch, das wir zeitnah fortsetzen werden“, sagt der Vorsitzende der Jungen Union, Marvin Schulz, im Nachgang an die Veranstaltung.


Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufstockung des in Bau befindliche sogenannten Ankunftszentrums in Wittenau prüfen. Steht im direkten Konflikt mit den Interessen der betroffenen Anwohner. Schon jetzt stößt die angedrohte Massenunterbringung von Migranten in der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik auf deutliche Ablehnung bei den Reinickendorfern. Im Bezirk ist kein Platz für noch mehr Illegale….Die AfD wird sich mit allen demokratischen Mitteln gegen diese Übertölpelung rechtschaffender Bürger stellen.“

Auszüge aus einer PM-Mail – Lastenfahrrad …Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten könnte mit einem solchem Rad beispielsweise die schwere Hauspost von den Mitarbeitern einfach transportiert werden oder das Facility-Management und das Grünflächenamt eine elektrisch unterstütze Variante für den Transport von Kleinmaterialien einsetzen. Das Rathaus würde so ein Zeichen nach außen dafür setzen, dass viele täglich Besorgungen statt mit dem Auto per Rad getätigt werden können….

Auszüge aus einer PM-Mail – Zum Schutz der Reinickendorfer Bürger hat die AfD-Fraktion ein Ersuchen … in die BVV eingebracht, welches darauf abzielt, Desinfektionsmittelspender direkt an den Eingängen zu öffentlichen Gebäuden aufzustellen und diese mit auffälligen, multilingualen Warnhinweisen zu versehen, um den Besuchern und Mitarbeitern die Wichtigkeit der Händedesinfektion zu verdeutlichen….

Auszüge aus einer PM-Mail – … die Zukunft des Zeltplatzes Saatwinkel. Bis zum Jahr 2018 bot der Zeltplatz Schlafplätze u.a. für Schulklassen und war ein passender Ort für Umweltbildung. Im Jahr 2019 wurde der Nutzungsvertrag gekündigt. Überraschend haben die Berliner Forsten entschieden, diese Fläche künftig zu einem Waldgebiet ohne Bildungsmöglichkeit umzuwidmen….Dazu erklärt David Jahn: „Seit Jahrzehnten wurde der Zeltplatz genutzt. Das Bezirksamt erklärte in der Ausschusssitzung am Mittwoch, ihm seien keine Gefahren für Umwelt oder Trinkwasser bekannt. Die Berliner Forsten scheinen Gründe für eine Schließung zu erfinden. Sollte es tatsächlich eine Bedrohung für das Trinkwasser geben, dann fordere ich eine rasche Aufklärung der Berliner Forsten. Da diese aber weder kommuniziert wurden noch bislang irgendwelche Gefahren vom Zeltplatz ausgingen, halte ich diese Gründe für vorgeschoben.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Dass es uns Bündnisgrünen ernst damit ist, wirksame Maßnahmen für grüne Politik in Reinickendorf einzuleiten, zeigt nicht nur unser konsequentes Engagement für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und den bezirklichen Klimaschutz, sondern auch all die anderen zahlreichen Anträge und Anfragen in der BVV. Es gibt viel zu tun in unserem Bezirk und in den heutigen Zeiten können wir uns keinen Stillstand mehr leisten!“ so Hinrich Westerkamp.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Durch die Initiative der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der BVV ist es also gelungen, dass der aus der Gründungszeit der Einrichtung stammender Reitplatz, welcher heute für die Reittherapie von behinderten Menschen genutzt wird, mit dem Bezirksamt einen Fürsprecher zur Sicherung hat. – Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik….

Laib und Seele – Ausgabestelle Klemkestraße

Aus einer Verbindung mit dem Bezirksamt Reinickendorf heraus ist eine Unterstützung der Ausgabestelle für Lebensmittel der Evangeliums-Kirchengemeinde in der Klemkestraße 65 entstanden, bei der jetzt die bereits dritte gemeinsame Aktion mit der Firma Cargill, einem großen Nahrungsmittelhersteller und Schokoladenproduzenten in Reinickendorf, stattgefunden hat. … weiterlesen






Auszüge aus einer PM-Mail – … Balzer: „Ich habe bereits mit Herrn Maack gesprochen“ Bezirksbürgermeister Balzer berichtete in der Februar-BVV-Sitzung, dass er mit dem Stadtrat ein dienstliches Gespräch über sein kritik-würdiges Verhalten geführt habe. (Red. Siehe auch Audiodatei der BVV)…Der Bezirksverordnete Thorsten Koch richtete in der BVV an den Bezirksbürgermeister Balzer die Frage, welche Schlüsse er aus der Tat-sache zöge, dass Maack Gründungsmitglied in dem Verein sei, mit dem er als Bezirksstadtrat einen Vertrag geschlossen habe. Er, Balzer, antwortete, es „schadet sicherlich an dieser Stelle nicht, wenn ein Amtsleiter diesen Vertrag unterschreibt.“ „Eine höfliche Form einer klassischen politischen Ohrfeige durch den Rathaus-Chef an den Stadtrat“, so der Bezirkspolitiker Thorsten Koch….Walk selbst nahm zudem in der gleichen Sitzung das Verhalten von Sebastian Maack bei der Rathausgedenkstunde zum 75. Jahrestages der Befreiung des ehemaligen Kon-zentrationslagers Auschwitz in den Blick. (Red. Siehe auch Audiodatei der BVV)…„Der Bürgermeister fand keine Worte der Verteidigung seines Bezirksamtskollegen Maack. Die Luft wird dünner für den Stadtrat. Die SPD-Fraktion meint, dass die unzähligen monatlichen Fehlleistungen des Stadtrates das erträgliche Maß erreicht haben“, bilanzierte der stellvertretende Fraktionschef Walk…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die Umsetzung ihres Antrages für mehr vollstationäre Betten sowie eine Erweiterung der Therapieflächen im Bereich Psychiatrie im Humboldt-Klinikum! …In Kürze werden, laut der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, 10 weitere psychiatrische Betten in frei gewordenen Bereichen aufgestellt und ab März 2020 werden 15 zusätzliche tagesklinische Plätze am neuen Standort Waldstraße dazukommen….

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion will mehr Ladestationen für E-Autos am Tegel-Center Zukünftig sollen auf den Straßen mehr E-Autos Autos unterwegs sein. … Sie haben daher einen Antrag … in die BVV eingebracht, dem Bezirksamt zu empfehlen, für einen angemessenen Umfang an Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos am neuen Tegel-Center zu werben. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Der BVV-Antrag des Bezirksverordneten Björn Wohlert, den Kiezfonds im Jahr 2020 in Wittenau auszuschreiben, wurde einstimmig angenommen. Als weitere Fördergebiete wurden darüber hinaus Tegel (außer Tegel-Süd, bereits im Jahr 2019 gefördert) und Hermsdorf ausgewählt. Damit können Vereine, Organisationen und Bürger aus den jeweiligen Kiezen bald Projekte einreichen, die mit maximal 2.000 Euro gefördert werden….




Zeltinger Straße

Die jährliche Kontrolle der Straßenbäume an der Zeltinger Straße hat ergeben, dass durch Pilzbefall am Stammfuß von 19 Linden die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist und die Bäume daher aus Verkehrssicherungsgründen gefällt werden müssen. Das Straßen- und Grünflächenamt führt die Maßnahmen bis Ende Februar durch. Es erfolgen Nachpflanzungen.




Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Frage, ab wann an der Bettina-von-Arnim-Schule wieder regulär der Sportunterricht durchgeführt werden kann, beschäftigt Helena Radtke-Ruiz, sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Reinickendorf … „Es ist unmöglich, dass Schülerinnen und Schülern der reguläre Sportunterricht so lange verwehrt bleibt. Fast noch schlimmer ist die Tatsache, dass viele Reinickendorfer Sportvereine mitten in den diesjährigen Meisterschaftsvorbereitungen stecken…. Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion vor: „Denkbar wäre eine frühzeitige Freigabe des Hockeyplatzes am Göschenplatz, …

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Grünen-Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann….nämlich dem langjährigen Wunsch der Schüler*innen und Eltern endlich zu entsprechen. Solch eine Neuplanung ist weitaus hilfreicher für die Schullandschaft in Reinickendorf als die ewige Flickenschusterei an anderen Standorten“, so Hinrich Westerkamp, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf….

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren,im Rahmen einer Großen Anfrage der AfD auf der Sitzung der BVV kam heraus, dass der zuständige Wirtschaftsstadrat Brockhausen Tourismuspolitik in Reinickendorf nicht ernsthaft verfolgt, sondern offensichtlich nicht einmal weiß, was unter seiner Verantwortung alles liegen bleibt…Die AfD sieht zwar die Strategie des Senats, die Tourismuspolitik in Berlin dezentral in den Bezirken zu priorisieren, durchaus problematisch, trotzdem hätte Reinickendorf mit den zugewiesenen Mitteln Gutes für die Wirtschaft im Bezirk machen können, allerdings müsste dazu der Wirtschaftsstadtrat seine Aufgabe auch aktiv anpacken.



Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Fußweg vom Falkenplatz … nach regnerischen Tagen bereitet dieser Weg nur wenig Freude: Viele Pfützen machen das Begehen beschwerlich. Die Pfützen fließen aufgrund der Oberfläche des Weges auch nicht nach wenigen Stunden wieder ab, sondern bleiben oft noch tagelang zurück. Das soll sich nun ändern: Auf Antrag der SPD‐Fraktion wurde das Bezirksamt Reinickendorf aufgefordert, das Gelände der Einmündung des Fußweges so anzugleichen, dass sich weniger Pfützen bilden.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Teile der Wiesenfläche rund um den Schäfersee werden nun als Liegewiese ausgewiesen….SPD‐Fraktionschef Marco Käber begrüßt die Vorlage von Baustadträtin Katrin Schultze‐Berndt in der BVV: „Im neuen Konzept wird dieser langjährige Wunsch vieler Anwohner enthalten sein. Da kann der Frühling mit wärmeren Temperaturen ja kommen!“


Auszüge aus einer PM-Mail – „Kurz bevor der BerlKönig auch als Angebot für Heiligensee getestet werden sollte, will der Senat das Projekt ersatzlos einstellen. Das ist nicht nur schade, es wäre eine völlig falsche Entscheidung….Stephan Schmidt, MdA…Ich fordere daher den Senat dazu auf, dem BerlKönig eine faire Chance zu geben und die nächste Phase bis 2022 des ursprünglich auf vier Jahre angesetzten Tests auf die Außenbereiche Berlins zu konzentrieren. Man sollte die Möglichkeit, die BVG mit modernen Konzepten zukunftstauglich zu machen, nicht verspielen.“…


Auszüge aus einer PM-Mail – …„Der Container ist voll“, hieß es dann lapidar. Hier hat die SPD-Fraktion nun mit einem Antrag Abhilfe geleistet: Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt sich dafür einsetzen soll, dass jeder, der sich während der Öffnungszeit zum Recyclinghof in Heiligensee begibt, seine Abfälle dort auch abgeben darf….






Klimaschutztipps Webseite BA

Die neue Klimaschutz-Webseite des Bezirks ist fertig und seit kurzem online. Dort werden in unregelmäßigen Abständen „Klimaschutztipps“ über Ideen und Tipps veröffentlicht, wie jeder Einzelne seinen persönlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Die Seite entstand unter der Regie des Umwelt- und Naturschutzamtes in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzbeauftragten des Bezirks, Antonia Sprotte. Sie ist für die Erarbeitung eines bezirklichen Klimaschutzkonzeptes sowie für die daraus abzuleitenden Maßnahmen verantwortlich. … weiterlesen


Freie Wege am Waidmannsluster Damm

Das Bezirksamt hat im Interesse der Fußgänger und zur Erfüllung des Mobilitätsgesetzes das Gehwegparken im Bereich Waidmannsluster Damm 152 bis 156 untersagt. Die Beschilderung gemäß Straßenverkehrsordnung wurde entsprechend angepasst, indem die bis dahin das Gehwegparken erlaubenden Schilder abmontiert wurden.
„Ich hoffe, alle Autofahrer passen sich an die neue Lage schnell an und behindern keine Fußgänger“, kommentiert Bezirksstadtrat Maack. „Andernfalls wird das Ordnungsamt dort Strafzettel verteilen“, so Maack weiter.