Auszüge aus einer PM-Mail – …Nachdem der bisherige Wahlkreisabgeordnete Frank Steffel erklärt hat, bei einer künftigen Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, hält es der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf für notwendig, schnell zu einer Nachfolgeregelung für diese wichtige Position zu kommen. Der Kreisvorstand hat deshalb auf seiner Sitzung ohne Gegenstimmen beschlossen, der Wahlkreisversammlung Frau Prof. Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, als Reinickendorfer CDU-Direktkandidatin vorzuschlagen…..



Geschäftsstelle Regionalverbund Nord-West ist komplett!

Nun ist sie komplett – die Geschäftsstelle des Regionalverbundes Nord-West mit Sitz im Bezirk Reinickendorf. Am 01.11.2019 begrüßte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt die vorerst letzte noch fehlende Mitarbeiterin in den Räumen der Geschäftsstelle Am Borsigturm 8-10 in 13507 Tegel. … weiterlesen




Scharnweberstraße

Die Gewerbetreibenden des Gewerbenetzwerks „WIR FÜR EUCH – Auguste-Kiez an der Scharnweberstraße“ haben tatkräftig angepackt und den Mittelstreifen der Scharnweberstraße begrünt. Die Aktion wurde von Gewerbetreibenden auf der Scharnweberstraße initiiert und durch das Gewerbenetzwerk-Projekt sowie das Quartiersmanagement unterstützt. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, teilt mit, dass es auf der Seite des Bezirksamtes nun endlich eine Liste aller allgemeinen Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt und sich die Betroffenen vorab informieren können, wo entsprechende Parkplätze vorhanden sind. … Die Auflistung ist unter folgendem Link zu finden:https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/verwaltung/artikel.716705.php Unter dem Titel: Liste allgemeiner Parkplätze für Menschen mit Behinderung ….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Sind die Parkplätze in der Waldstraße neben der Firmenausfahrt des Süßwarenhersteller August Storck belegt, ist der Blick derartig behindert, dass ein Verlassen des Geländes mit einem Fahrzeug häufig zu brenzligen Situationen führt. Die SPD-Fraktion hat dieses Problem eingehend geprüft und als Lösung gefordert, zwischen der Ausfahrt des Lebensmitteldiscounters Lidl und der Firma Storck ein absolutes Halteverbot anzuordnen. …Dieser Vorschlag fand in der BVV zwar überparteilichen Zuspruch, scheiterte aber einer Mehrheit aus CDU und AfD….

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Oktober-Sitzung der BVV wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen weiterführen soll, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten….„Dieser Beschluss“, so Jörg Stroedter, SPD-Abgeordneter und für den Wahlkreis Mä-ckeritzwiesen zuständig, „ist eine gute Nachricht für die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen! …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Stadtplanungsausschusses der BVV Reinickendorf haben die Berliner Verkehrsbetriebe angekündigt, ab Mitte des Jahres 2021 die U-Bahn-strecke zwischen Alt-Tegel und dem Kurt-Schumacher-Platz baubedingt für ungefähr 20 Monate zu sperren. …Die SPD-Fraktion fordert diesbezüglich, dass die betroffenen Bushaltestellen bereits im Vorfeld der Bauarbeiten barrierefrei umgestaltet werden müssen….


Auszüge aus einer PM-Mail – …2018 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine bezirkliche Beteiligung Reinickendorfs an der „fLotte kommunal“ gefordert, einem kostenfreien Lastenfahrrad-Verleih-Projekt des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) Berlin…. Jetzt wurde dem Antrag in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt.Das Projekt „fLotte kommunal“ sieht vor, dass in bezirklichen Einrichtungen Lastenfahrräder kostenfrei ausgeliehen werden können….



Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorfer SPD-Fraktionschef reagiert abwartend auf Bundestagskandidatur von CDU-Staatssekretärin Grütters in Reinickendorf. Zu den unlängst veröffentlichten Zeitungsmeldungen, die Reinickendorfer CDU wolle bei der nächsten Bundestagswahl überraschend die Kulturstaatssekretärin Monika Grütters aufstellen, erklärt der Vorsitzende der Reinickendorfer SPD-Fraktion Folgendes:Zu einer ernsthaften Kandidatur in Reinickendorf gehören neben persönlicher Klasse und politisch-intellektuellem Format natürlich auch der ernsthafte Wille und vor allem die Zeit, sich als weitgereistes Mitglied der Bundesregierung um die Bürger und ihre Belange im Wahlkreis zu kümmern und etwas für den bundespolitisch eher unbekannten grünen Berliner Norden zu erreichen….



KiEZBLATTFrageBVV 083 – „Hund“

Immer wieder erreichen uns Fragen zum Thema Hund und sein „Häufchen“. Eine KiEZBLATT-Leserin möchte wissen – „Wird es auf Grund der Thematik nicht langsam Zeit die Hundesteuer für die „Entschärfung“ der Diskussionen umzuwidmen und sie dort einzusetzen wo sie herkommt?
Eine Seniorin sagt – ihr Hund gehört zu ihrem Lebensinhalt – aber bücken und aufheben bekommt sie nun leider nicht mehr hin – und das evtl. gar noch 3 x am Tag (Sie ist nicht schwerbehindert). Was empfehlen Sie ihr? … weiterlesen








Auszüge aus einer PM-Mail – …„Eine Bebauung der Sportplätze am Uranusweg wird aktuell nicht mehr weiterverfolgt! … Die Nutzungsentscheidung für die Flächen am Uranusweg stehe in Abhängigkeit zukünftiger Wohnraumbedarfe und könnte eventuell in ca. 5-6 Jahren erneut planerisch geprüft werden. Hierbei wäre dann auch die Integration von Sportangeboten wie z.B. einer Schwimmhalle zu untersuchen…. – Jörg Stroedter, MdA



Fördermittel für kulturelle Projekte

Wie bereits in den letzten Jahren werden für das Jahr 2020 Mittel aus dem „Berliner Projektfonds kulturelle Bildung“ zur Verfügung gestellt. Die Fördersäule 3 für Projekte bis 5000,- EUR wird bereits seit Jahren aktiv genutzt. Unterstützt werden hier zeitlich befristete Kooperationsobjekte in Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen im Verbund mit Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstlern. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Einen dringenden Appell richtet der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, an die BVG: „Die Busverspätungen müssen aufhören und das Ausdünnen des Fahrplans ist keine Lösung für einen Außenbezirk“, sagt Schmidt, der eine Anfrage an den Berliner Senat wegen erneut auftretender Schwierigkeiten, insbesondere bei der Buslinie 222, gestellt hat….



Auszüge aus einer PM-Mail – … Mit einem BVV-Antrag vom 9. September 2019 fordert der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert den rot-rot-grünen Senat auf, mindestens so viele Bäume auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) nachzupflanzen wie gefällt wurden … Insgesamt waren es 43 Baumfällungen zu Gunsten eines Ankunftszentrums auf dem KaBoN-Gelände, nur bis zu 29 Bäume will der Senat bislang ersetzen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Seit dem 11. September ist das Konzeptverfahren (= Ausschreibung) für das Strandbad am Tegeler See veröffentlicht. … Auf der homepage der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) kann man nähere Informationen zu dieser Ausschreibung erhalten, eine Weiterleitung zum Exposé und zur Vergabeplattform des Landes Berlin ist ebenfalls möglich: https://www.bim-berlin.de/immobilien/angebote/erbbaurechte-verkauf/konzeptverfahren/ Angebote können bis zum 22.10.2019 um 10 Uhr eingereicht werden…. Jörg Stroedter, MdA



Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern Minimierung der Belastungen für Reinickendorf im Zuge der A111-Sanierung …. Am 1. Oktober 2019 hat die mit der Sanierung der Autobahn A111 beauftragte Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) den Ausschüssen für Bau und Verkehr der BVV Reinickendorf ein erstes Konzept vorgelegt. Grundsaniert werden müssen zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg und dem Autobahndreieck Charlottenburg 13 km Autobahn und insgesamt 264 Ingenieursbauwerke. Nach derzeitigem Stand soll im Jahr 2023 mit den Bauarbeiten begonnen werden, als Bauzeit sind etwa 10 Jahre vorgesehen. … Alleine schon die Sanierung der U6-Trasse wird beispielsweise für zwei bis drei Jahre die Scharnweberstraße und das ganze umgebende Quartier durch den Busersatzverkehr und die damit verbundenen Staus zusätzlich stark belasten. … Wenn anschließend zehn Jahre lang auf der A111 gebaut wird, bedeutet dies, dass diese Belastung dort zum Dauerproblem wird. …Wir reden nach den aktuellen Untersuchungen auf dem Abschnitt durch Heiligensee und Tegel von etwa 66.000 Fahrzeugen, die täglich die A111 nutzen, auf Höhe Flughafentunnel sind es knapp 90.000.

Auszüge aus einer PM-Mail – … Auf der Tagesordnung der kommenden BVV stehen insgesamt neun grüne Beschlussempfehlungen. Vier davon wurden in den beratenden Ausschüssen abgelehnt, fünf fanden Zustimmung. Neben einem gemeinsamen Antrag mit Linke, CDU und FDP einen Gedenkort auf dem ehemalige Friedhof der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) für Patienten der Wittenauer Heilstätten, welche Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, zu errichten, kommen vier weitere grüne Anträge mit Beschlussempfehlung in die nächste BVV:…fahrradfreundlichere Gestaltung der Benekendorffstraße, möglich ist auch ein Ausbau als Fahrradstraße, hoffen. So könnte die Benekendorffstraße eine Alternative zum Zabel-Krüger-Damm werden…. wird das Bezirksamt das „Seniorpartner in school“- Programm an Reinickendorfer Schulen vorstellen, um für Kooperation zu werben. … Auch der grünen Empfehlung, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau), wurde im Ausschuss zugestimmt….unser Antrag für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Karl-Bonhoeffer Klinikum-Geländes wurde durch CDU und AfD blockiert. …



Auszüge aus einer PM-Mail – …Ablehnend und mit großer Verwunderung hat die Reinickendorfer CDU die Einführung von Tempo 30 auf der Residenzstraße zwischen Amendestraße und Lindauer Allee reagiert…. gibt es jedenfalls keine deutlichen Verbesserungen der Luftqualität. Auch in der Frage der Verkehrssicherheit gibt es nach den Unfallstatistiken keine besonderen Auffälligkeiten in der Residenzstraße gegenüber anderen Straßen und Kreuzungen im Bezirk…. erläutert Pressesprecher Stephan Schmidt, MdA die Ablehnung…..


Auszüge aus einer PM-Mail – …„Bei der kommenden BVV-Sitzung liegen 4 Anträge mit zustimmungswürdigen Beschlussfassungen der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung… Zum einen geht es um die Einrichtung von Fahrradparkplätzen für E-Bikes bei geeigneten öffentlichen Einrichtungen…Die Besucher des Kienhorstparkes können sich freuen, denn hier werden Calestenics-Geräte aufgebaut werden. …Sanierung der Fenster der Außenstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums aufnimmt, um diese in einem gesamtschulischen Baukonzept umzusetzen. Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben.














Fahrbahninstandsetzung Kurt-Schumacher-D.

Fahrbahninstandsetzung Kurt-Schumacher-Damm von Scharnweberstraße bis Kapweg – Verlängerung der Ausführungszeit.Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamts Reinickendorf von Berlin hat in der Pressemitteilung vom 16.09.2019 mitgeteilt, dass vom 30. September 2019 bis zum 25. Oktober 2019 die Fahrbahn im Kurt-Schumacher-Damm (Fahrtrichtung Süd) erneuert wird.
Aufgrund von zum Zeitpunkt der Meldung nicht bekannten Mehrleistungen der Berliner Wasserbetriebe wird die Bauausführungszeit insgesamt bis zum 8. November 2019 andauern.
PMBA






KiEZBLATTFrageBVV 079 – „Erziehung“

Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Das BA sollte in den Schulen das Bewusstsein der Schüler, gezielt das der Eltern zu den Themen „Aktuelle Computerspiele“ und bei den Heranwach-senden das Handling für´s Internet, und hier besonders für die sozialen Netzwerke schärfen. Denn – Pornos sind inzwischen Alltag für Siebtklässler und die Zwölfjährigen haben kein Bewusstsein dafür, dass vieles von dem, was ihnen täglich in den sozialen Netzwerken begegnet, Straftaten sind, wie
etwa Bedrohung, sexuelle Belästigung und Nötigung oder die Verletzung des Rechts am eigenen Bild. … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Beim Angler-Verein Heiligensee in der Hennigsdorfer Straße fand am Sonntag wieder das traditionelle Hegefischen statt. An der von der SPD ins Leben gerufenen Veranstaltung nahmen erneut über 100 Anglerinnen und Angler aus dem Bezirk und aus der Nachbarschaft teil….Die Einzelwertung gewann Carsten Wegener vom AV Heiligensee mit 11,638 kg gefangenem Fisch….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die Klimaproteste als deutliches Zeichen, auch für die Kommunalpolitik….Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine große Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um die aktuellen Klimaschutzbemühungen des Bezirks transparent zu machen, und den bezirklichen Klimaschutz für die Zukunft zu stärken. Die Große Anfrage wird voraussichtlich am 23.10 in der Bezirksverordnetenversammlung auf die Tagesordnung kommen. … „Mit dieser Anfrage wollen wir ein klares Bild zum aktuellen bezirklichen Klimaschutz schaffen, um dann vom status quo aus gemeinsam mit den anderen Fraktionen an einer Klimapoltik zu arbeiten, die zukunftsfähig ist….


Kultur pur!

„Kultur pur! Kunst und Geschichte in Reinickendorf, das vierteljährliche Programmheft des Fachbereichs Kunst und Geschichte, für die Monate Oktober bis Dezember 2019 ist gerade aktuell erschienen und informiert über das abwechslungsreiche Programm des Museums Reinickendorf, der Kommunalen Galerien Reinickendorf, der Graphothek und der bezirklichen Gedenkorte“, freut sich Katrin Schultze-Berndt, Bezirksstadträtin für Bauen, Bildung und Kultur. … weiterlesen





Freiwilliges Ökologisches Jahr

Melanie Sirch und Dominic Kanat absolvieren seit einigen Tagen in der Reinickendorfer Gartenarbeitsschule am Billerbecker Weg 123 ihr Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ): Bezirksstadtrat Tobias Dollase begrüßte die beiden an ihrer neuen Wirkungsstätte und nahm den Besuch zum Anlass, sich über die aktuelle Situation vor Ort zu informieren. Vor gut einem Jahr war die Gartenarbeitsschule unter Federführung von Hiltrud Steffen wieder eröffnet worden. „Ich freue mich, dass dieses besondere außerschulische Lernangebot gut angenommen wird“, erklärte Dollase. „Hier werden Stadtkinder für die Natur besser sensibilisiert als es in einem Klassenraum möglich ist“. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung…. Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf traf sich mit Vertretern der Projektgruppe „Schäfersee“, um über eine mögliche Zusammenarbeit zu sprechen. Am Ende des Termins wurde eine Kooperation vereinbart….Die Projektgruppe Schäfersee bildete sich 2016 und besteht aus Mitgliedern des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) und Anwohnern des Schäfersees. Das Ziel der Gruppe ist die Durchsetzung eines konsequenten Naturschutzes und der Schutz des Sees vor toxischen Straßenabwässern. Der See soll für zukünftige Generationen als Erholungsanlage erhalten bleiben…..

Auszüge aus einer PM-Mail – …Angestoßen durch eine Initiative der SPD-Fraktion sieht der gerade beschlossene Haushaltsplan 2020/21 eine Stelle zur Datenkoordination vor. Diese wird zukünftig durch das Zusammentragen sowie Zusammenführen von vorhandenen bezirklichen und überbezirklich relevanten Fachdaten aus dem umfänglichen Datenpool des Landes Berlin und durch die grafische Aufarbeitung der Informationen (z. b. in Karten) die Grundlage für sachgerechte Entscheidungen schaffen. …Die Datenbibliothek und Datenauswertung werden den verschiedenen Fachbereichen (z.B. Stadtplanung, Kitaplanung, Altenhilfeplanung) als Unterstützung in ihrem Fachbe-richtswesen dienen und bilden vor allem im Rahmen einer integrierten Quartiersent-wicklung die Basis für die Erstellung der sogenannten „Bezirksregionenprofile“….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Linksfraktion Reinickendorf konnte die Haushaltsverhandlungen nutzen, um die ihr wichtigen Anliegen im Etat für die nächsten Jahre zu verankern und hat dem Haushalt zugestimmt….Möglich wurde die Zustimmung der Linksfraktion aus den folgenden Gründen: 1.) Der Haushalt ist technisch-handwerklich in Ordnung. 2.) Das Angebotsniveau 2018 wird mit dem Haushalt erhalten. In keinem Bereich werden Angebote abgebaut oder wird gar Sozialabbau betrieben. 3.) Wichtige Projekte aus dem letzten Haushalt wie die auf Initiative der Linksfraktion eingeführten BVV-Sondermittel wurden verstetigt und für andere interfraktionell geeinte Projekte wurden von Anfang an Titel im aktuellen Haushalt vorgesehen. Das gilt für den Projektmittelfonds Schule, die Winteröffnung von Turnhallen für Familien, die Lange Nacht der Ateliers, den Kiezfonds oder die Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe bzw. finanzielle Unterstützung für Senioren mit geringem Einkommen bei der Wahrnahme von Freizeitangeboten. 4.) Und ganz entscheidend: Es wurden faire, konsensorientierte Verhandlungen geführt, da die CDU den Haushalt nicht allein mit den Stimmen der AfD durchdrücken wollte und die Linksfraktion konnte am Ende alle ihre Prioritäten durchsetzen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit völligem Unverständnis hat die AfD-Fraktion auf der gestrigen Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen, dass die SPD-Fraktion mit der Drucksache „Hundekotbeseitigung“ eine Empfehlung eingebracht hat, wieder Hundekotbeutelverteilautomaten aufzustellen. Diese Empfehlung ist gegenüber dem ehemaligen Antrag der AfD-Fraktion auch noch inhaltlich schlechter ausgefallen, weil nur auf die Ausgabe der Beutel abgestellt wird, aber weder die Forderung nach umweltverträglichen Beuteln aufgenommen wurde, noch das Problem der Beseitigung angesprochen wird. Dennoch hat die AfD-Fraktion diesem Antrag zugestimmt, weil die Grundrichtung richtig und unterstützenswert ist….





Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Anfrage an den Berliner Senat hat der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, abgefragt, von welchen Straßen das abfließende Regewasser ungeklärt in den Tegeler See und die Oberhavel gelangt…. „Zunächst einmal ist es interessant zu wissen, dass das Regenwasser von ca. 18 ha Straßenfläche in die Oberhavel und ca. von 34 ha in den Tegeler See fließen. Nach den Angaben der Fachleute gelangen so jedes Jahr ca. 42 Tonnen an abfiltrierbaren Schadstoffen in unsere Gewässer. Darunter befinden sich offenbar auch Schwermetalle und Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in einer Größenordnung von 100 kg oder mehr….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Vergangene Woche hatte der Bezirk zur Grundsteinlegung, sowie zum Richtfest des Caritas-Hospizes geladen. „Wir hatten den Bau eines Hospizes in Reinickendorf in der vergangenen Wahlperiode in der BVV angeregt. Das Anliegen wurde fraktionsübergreifend unterstützt. Als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin habe ich mich insbesondere für dieses Projekt eingesetzt und freue mich deswegen besonders, dass es jetzt Form annimmt!“, so Elke Klünder, Bezirksverordnete von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf…




Auszüge aus einer PM-Mail – Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im 34. Bezirksparlament konnte der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist dabei eine deutliche Steigerung des Gesamtvolumens von über 50 Milli-onen Euro auf. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, freut sich, dass der Haushalt wieder eine erkennbar sozialdemokratische Handschrift trägt….



Kindern eine Zukunft geben

Unter dem Motto „Öffnen Sie Ihr Zuhause für Kinder!“ fand im September, die dritte Informationsveranstaltung des Bezirksamtes Reinickendorf im Familienzentrum „Tietzia“ statt. Jugendstadtrat Tobias Dollase begrüßte alle interessierten Bewerberinnen und Bewerber und unterstrich, wie wichtig Pflegeeltern und Kindertagespflegepersonen sind. Ganz egal, ob Familien oder Alleinstehende, verheiratete, unverheiratete oder gleichgeschlechtliche Paare, gesucht werden, die bereit sind, Kindern eine liebevolle Betreuung und ein schützendes Zuhause zu geben. … weiterlesen