Auszüge aus einer PM-Mail – Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände…“Der durch die Baumfällungen entstandene Schaden bleibt dennoch enorm. Es wird Jahrzehnte dauern, bis durch die Aufforstung der betroffenen Waldfläche auf dem KaBoN-Gelände das Potenzial der neuen Bäume als natürliche CO2-Speicher ausgeschöpft werden kann. Zudem fehlt auf absehbare Zeit wichtiger Lebensraum für verschiedene Tierarten. Ich erwarte, dass der Senat auf dem Grundstück umgehend weitere Nachpflanzungen plant und die Fällungen mindestens vollständig kompensiert werden.“…Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Nach Berichten über einen flüchtigen Straftäter der JVA Tegel sehen sich die Wahreisabgeordneten aus Reinickendorf-West und Tegel-Süd, Emine Demirbüken-Wegner, und Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt in ihren schlimmsten Befürchtungen in Zusammenhang mit dem Neubau einer Einrichtung für offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung in der JVA Tegel bestätigt….„Der Vorfall ist nicht dazu geeignet, das Vertrauen in die Sicherheit der neuen Einrichtung zu erhöhen. Jetzt müssen die Konzepte dringend offen diskutiert werden, insbesondere alles, was das Sicherheitsbedürfnis der Nachbarn betrifft muss auf den Tisch. Es zeigt sich, dass hier vieles noch einmal durchdacht und überprüft werden muss, bevor die neue Einrichtung eröffnen kann.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf startet unter dem Motto „Let it Bee: Insektenschutz in Reinickendorf“ eine bezirksweite Insektenoffensive, um ein Zeichen gegen das Artensterben zu setzen….wollen die jungen Christdemokraten in den nächsten Wochen die Saatgutmischungen in den Kleingartenanlagen und Haushalten des Bezirks an die Reinickendorfer ausgeben. Die erste Aktion startet am 17. Juli 2019 um 16 Uhr in der Kleingartenkolonie „Am Waldessaum“ (Seitenstraße 20, 13507 Berlin) in Reinickendorf-West. …



Auszüge aus einer PM-Mail – …Heute freut sich Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, über das Ergebnis: „Täglich passieren zahlreiche Wittenauer diese Unterführung und mussten sich dabei lange Zeit oftmals unwohl fühlen. Durch verhältnismäßig kleine Arbeiten konnten nun deutliche Verbesserungen erreicht werden. Dass man unter der S-Bahnbrücke als Fußgänger nun auf einem sauberen, gepflegten und auch deutlich helleren Weg gehen kann, macht den Bezirk ein weiteres Stück lebenswerter.“

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf freut sich über die Umsetzung Ihres einstimmig angenommenen Antrages, dass es nun ein Hinweisschild, das auf den Warteraum des Bürgeramtes hinweist, im Rathaus gibt … auch über den einstimmig angenommenen Antrag, das Zugangsschild für „Behinderte“ in „Zugang für Menschen mit Behinderung“ abzuändern. …


Kienhorststraße

Bei Kontrollprüfungen an der im Jahr 2017 neu hergestellten Fahrbahnbefestigung wurden erhebliche Mängel im Deckschichtmaterial festgestellt. Dieses erfordert im Rahmen der Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche des Bezirksamtes Reinickendorf die Erneuerung der Deckschicht durch den Auftragnehmer.
Die Arbeiten werden in der Zeit vom 11. bis 13. Juli 2019 ausgeführt. Hierzu ist es erforderlich, die Kienhorststraße zwischen Ollenhauerstraße und Kienhorststraße 70 voll zu sperren.
PMBA

Elsestraße

Bei Kontrollprüfungen an der im Jahr 2017 neu hergestellten Fahrbahnbefestigung wurden erhebliche Mängel im Deckschichtmaterial festgestellt. Dieses erfordert im Rahmen der Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche des Bezirksamtes Reinickendorf die Erneuerung der Deckschicht durch den Auftragnehmer.
Die Arbeiten werden in der Zeit vom 11. bis 12. Juli 2019 ausgeführt. Hierzu ist es erforderlich, die Elsestraße zwischen der Gemeinde Glienicke und der Schildower Straße voll zu sperren.
PMBA



Straße 114a > Silvestersteig

Straßenumbenennung der ehemaligen Straße 114a in Silvestersteig
Die Reinickendorfer Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und der Bürgermeister der Gemeinde Glienicke/ Nordbahn Dr. Hans G. Oberlack, begrüßen gemeinsam die Benennung der ehemaligen Straße 114a und die länderübergreifende in 2016 errichtete Verbindung zwischen dem Ortsteil Frohnau und der Gemeinde Glienicke, die nunmehr auch symbolisch mit der Aufstellung der Straßenschilder „Silvestersteig“ abgeschlossen ist. PMBA – kb173


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in Reinickendorf fordert eine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche gegen Masern. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. …Bester Schutz gegen Masern war und ist eine Impfung, denn sie bietet bei konsequenter Durchführung lebenslangen Schutz. …Der Appell geht dabei besonders an die Gruppe der Impfträgen, die weniger ideologisch motiviert handeln, sondern sich noch nicht aufraffen konnten….Marco Käber – Fraktionsvorsitzender

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt hat beim Berliner Senat nachgefragt, unter welchen Voraussetzungen eine Reparatur des Fuß- und Radweges entlang von Konradshöher Straße und Heiligenseestraße nach Tegel erfolgen könnte…. Es leuchtet überhaupt nicht ein, warum ein jahrzehntelang gut angenommener und problemlos funktionierender Radweg nur deshalb nicht repariert werden kann, weil plötzlich neue und in diesem Fall unnötige Vorgaben gemacht werden. Es ist absurd, dass man entlang dieser Radroute auf ca. 3,5 Kilometern Wald abholzen würde, um den Weg auf zwei Meter zu verbreitern. Das geht an den Bedürfnissen der Menschen meilenweit vorbei, die Nutzer wollen lediglich, dass man den gut in den Forst eingepassten Radweg wieder gefahrlos nutzen kann….Ich fordere dem Senat auf, den Bezirken die notwendigen Mittel zur Reparatur vorhandener, nicht benutzungspflichtiger Radwege im nächsten Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen und realistische, an den vorhandenen Gegebenheiten orientierte Lösungen zu ermöglichen. Das Projekt Konradshöher Straße/Heiligenseestraße wäre hierfür ein guter Anfang!“

Auszüge aus einer PM-Mail – Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter MDA erklärt Jörg Stroedter:„Nach eingehender Prüfung haben die Berliner Wasserbetriebe (BWB) nun einen Ersatzstandort für die Fäkalieneinleitung am Pumpwerk Heiligensee gefunden. Dieser befindet sich am Pumpwerk Wittenau und wurde auch mit dem Bezirk soweit abgestimmt. Der Ersatzstandort wird zeitnah in Betrieb genommen. Das ist doch eine wirklich erfreuliche Nachricht für die Anwohnerinnen und Anwohner in Heiligensee!…





KiEZBLATTFrageBVV 072 – „Arztpraxen > Wartezeiten“

Wie steht Ihre Fraktion zum Thema, dass Patienten trotz festem Termin, bei Wartezeiten ab 30 Minuten, ein bestimmter finanzieller Ausgleich zu erstatten ist? Was übrigens problemlos und mit geringem Aufwand leicht umsetzbar ist. Man fragt sich ständig: „Wozu werden Termine von Arztpraxen vergeben, wenn man dort doch seine Zeit vertrödelt?“. … weiterlesen



Nutzungsrechte landeseigener Friedhöfe

Ablauf von Nutzungsrechten auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk.
Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin gibt unter Bezugnahme auf die §§ 10 und 11 des Gesetzes über die landeseigenen und nicht landeseigenen Friedhöfe Berlins (Friedhofsgesetz) in der Fassung vom 01.11.1995 (GVBl. S. 707) bekannt: … weiterlesen

Projektideen gesucht!

Lokales Soziales Kapital in Berlin: Reinickendorfer Projektideen gesucht!
Berlinweit läuft derzeit der fünfte Ideenwettbewerb für das Programm „Lokales Soziales Kapital“ (LSK). Auch in Reinickendorf können bis zum 16.08.2019 Vorschläge beim Bezirklichen Bündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) eingereicht werden. … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich einer Pressemeldung der AfD-Fraktion…möchte ich Ihnen im Namen der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion Sylvia Schmidt und persönlich als Bezirksverordneter für Wittenau, in dem 15 Kleingartenvereine ansässig sind, mitteilen: Es war, ist und bleibt die politische Haltung der CDU, dass alle Kleingärten in Reinickendorf erhalten bleiben sollen…. Zudem ist es nicht möglich, wie im Antrag gefordert, einen einzigen Bebauungsplan für alle nicht geschützten Kleingartenanlagen aufzustellen….

Auszüge aus einer PM-Mail – … „In einer ständig wachsenden Stadt muss verdichtet werden, um allen Menschen Wohnraum innerhalb der Stadt bieten zu können. Dafür ist die Dachgeschoss-Aufstockung eine geeignete Maßnahme. Der Ausbau von Dachgeschossen bzw. die Aufstockung vorhandener Wohngebäude bietet gute Möglichkeiten, im Bestand neue Wohnungen zu schaffen, ohne neue Flächen in Anspruch zu nehmen“, so Andreas Rietz, Sprecher für Stadtplanung und Bau von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Um für Planungen von Dachgeschossausbauten und Aufstockungen zu werben und auch das volle Potential an planerischer Kompetenz im Bezirk auszuschöpfen, empfiehlt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme einer neuen Kategorie „Dachgeschossausbau und Aufstockung“ in den Reinickendorfer Bauherrenpreis. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Lange Rückstaus an S-Bahnbrücke Roedernallee: Verkehrssenat kann unterschiedliche Schaltung der Ampelanlagen nicht bestätigen. Die Baustelle an der S-Bahnbrücke Roedernallee führt regelmäßig zu langen Rückstaus auf der Bundesstraße 96. Dies ist insbesondere deshalb der Fall, weil in beiden Fahrtrichtungen jeweils zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Ampelanlagen unabhängig voneinander geschaltet sind und so den Verkehrsfluss behindern. Die Junge Union Reinickendorf hat sich beim Verkehrssenat danach erkundigt, ob eine Anpassung der Ampelschaltungen möglich sei….Die Bauarbeiten an der S-Bahnbrücke Roedernallee dienen der Fahrbahninstandsetzung und der Instandsetzung im Bereich der Widerlegen an der Bahnbrücke, welche im Auftrag der Deutschen Bahn Netz AG, Regionalbereich Ost, ausgeführt werden. Die Bauarbeiten, die sich in zwei Abschnitte gliedern, sollen noch bis in den August hinein andauern. Nachdem der 1. Bauabschnitt (östliche Seite) Anfang Juni beendet wurde, folgt seit einigen Tagen der 2. Bauabschnitt (westliche Seite) Richtung Paracelsus-Bad. Die Verengung auf einen Fahrbahnstreifen sei notwenig, um sichere Radverkehrsführungen einzurichten, so die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz.

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion fordert eine zentrale fachliche Stelle für die Umsetzung des Digitalpakts im Bezirksamt Reinickendorf. Die FDP-Fraktion brachte einen Entschließungsantrag in der letzten BVV-Sitzung zum Digitalpakt Schule ein. „Uns ist wichtig, dass der Digitalpakt im Bezirk vernünftig und einheitlich für alle Schulen gilt…. Rahmenvorgaben müssen vom Bezirk gesetzt werden, und er muss ein Konzept über den Betrieb, den Support und die Wartung der IT in den Schulen sicherstellen, also auch über die 5 Jahre hinaus“, so Senftleben abschließend.

Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich der großen Anfrage der AfD „Grundlegende Veränderung der bezirklichen Strukturen“ in der Sitzung der BVV…betont die AfD-Fraktion, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verwaltung in den letzten 30 Jahren Enormes geleistet haben. Durch die radikalen Einsparungen … ist aber die Leistungsfähigkeit der Berliner Verwaltung kaputt gemacht und die Kundenorientierung vergessen worden. Mögliche Effizienzsteigerungen durch den Einsatz von digitalen Möglichkeiten sind verschlafen worden und darüber hinaus hat eine unklare Zuordnung von Haupt- und Bezirksverwaltung den Mitarbeitern das Leben schwer gemacht….Dazu sollte ein Diskurs im Parlament geführt werden, nicht nur in einer Steuerungsgruppe oder dem Senat. Deshalb treten wir für den Einsatz einer Enquete-Kommission ein….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzen sich die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Reinickendorf Sylvia Schmidt und der Bezirksverordnete Björn Wohlert dafür ein, dass bereits im kommenden Jahr bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck verwendet werden. Dazu sollen die erforderlichen finanziellen Mittel für die Anschaffung oder Anmietung in den bezirklichen Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden. „Plastikbecher, die in Reinickendorfer Seen geworfen werden oder gelangen, können bis zu 50 Jahre bis zur Zersetzung brauchen. Aufgrund seiner Langlebigkeit entwickelt sich Plastik zu einer immer größeren Belastung für die Umwelt“, begründet Sylvia Schmidt die Initiative….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Leichtathletikanlagen am Sportplatz Uranusweg sind seit weit über 25 Jahren nicht mehr erneuert worden. Ihre Bedeutung indes ist hoch, sind sie doch für viele Vereine, drei Grundschulen und eine Oberschule die Sportanlage in Reinickendorf West ist. Die SPD-Fraktion sieht einen dringenden Bedarf zur Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen. Entsprechende Anträge wurden in der Juni-Sitzung der BVV be-schlossen. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, eine Erneuerung über eine Anmeldung aus dem Sportstättensanierungsprogramm zu finanzieren…

Auszüge aus einer PM-Mail – Stephan Schmidt, MdA: „Umleitungsregelungen für die Hennigsdorfer Straße müssen überprüft werden“… „Mich erreichten diverse Anwohnerbeschwerden aus dem Silberhammerweg, dem Krantorweg und dem Platenhofer Weg in Heiligensee, die von einer massiven Zunahme des Verkehrs durch diese kleinen Wohnstraßen sprechen. …Ich habe mich deshalb an den Senat gewandt. Laut den Messungen und Beobachtungen der Polizei sind die Aussagen der Anwohner nachvollziehbar. …Ich fordere die Verkehrslenkung deshalb auf, die angeordneten Maßnahmen noch einmal anhand der jetzt bekannten praktischen Auswirkungen zu überprüfen!“…




Auszüge aus einer PM-Mail – …„Im letzten Jahr haben wir der Kommunalpolitik vorgeschlagen, einen Klimaschutzbeauftragten in Reinickendorf einzusetzen. Das CDU-geführte Bezirksamt zeigt mit der Umsetzung dieser Idee, dass es der Umweltpolitik besondere Bedeutung beimisst. Als größte politische Interessenvertretung für Reinickendorfer Jugendliche und junge Erwachsene begrüßen wir diesen Schritt, denn nicht nur nicht nur Fridays For Future macht deutlich: Die Klimafrage ist die Schicksalsfrage der jungen Generation“, freut sich der Vorsitzende der Jungen Union Reinickendorf, Marvin Schulz, nach der Verkündung von Bezirksbürgermeister Frank Balzer im BVV-Saal des Rathauses Reinickendorf. ….


Auszüge aus einer PM-Mail – Dana Saky schreibt uns wie folgt:Neben einem engagierten Wahlkampf und guter Netzwerkarbeit gegen rechte Strukturen in Reinickendorf hat DIE LINKE Reinickendorf auch die Podiumsdiskussionen in Reinickendorf gut meistern können. Darüber hinaus sind wir in der parteiinternen Zusammenarbeit weiter vorangeschritten. Auch ein Blick in die aktuelle Newsletter verdeutlicht, dass wir eine äußerst aktive und vielfältige Verbandsarbeit in Reinickendorf leisten. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Hennigsdorfer Straße / Stephan Schmidt: „Mich erreichten diverse Anwohnerbeschwerden aus dem Silberhammerweg, dem Krantorweg und dem Platenhofer Weg in Heiligensee, die von einer massiven Zunahme des Verkehrs durch diese kleinen Wohnstraßen sprechen. Und dies, obwohl diese Straßen nicht zu den ausgeschilderten Umleitungsstrecken für die umfangreichen Baumaßnahmen auf der Hennigsdorfer Straße gehören. Ich habe mich deshalb an den Senat gewandt. Laut den Messungen und Beobachtungen der Polizei sind die Aussagen der Anwohner nachvollziehbar. Besonders eklatant ist die Situation im Silberhammerweg. …


Parken in zweiter Reihe im Visier

Am 04.06.2019 begleitete Bezirksstadtrat Maack Kontrollen des Ordnungsamtes Reinickendorf rund um die Scharnweberstraße und den Kurt-Schuhmacher-Platz. Dieser Einsatz war Teil einer gemeinsamen Aktion der Polizei, der Ordnungsämter und der BVG. Ziel war die Ahndung des verkehrswidrigen Haltens/Parkens von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen, Bussonderfahrstreifen und in zweiter Reihe. Die Schwerpunktkontrollen starteten am Montag und enden am Freitag, den 7. Juni. … weiterlesen

KiEZBLATTFrageBVV 071 – „ACHTUNG“

Für die KiEZBLATT-Juni Ausgabe baten wir nun im Mai um die Stellungnahme zu nur einer Frage. Diese hat für uns doch eine für Reinickendorf herausragende Priorität, dass wir weitere zurückgestellt haben und Ihnen die anderen dann zur nächsten Ausgabe im Juli präsentieren werden.

Also heute nur die Frage – ACHTUNG! – „Wehret den Anfängen!“ … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Einführung des kostenlosen Schulessens an Reinickendorfer Grundschulen,…Hierzu der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Uns haben diverse Mails besorgter Eltern der Münchhausen Grundschule erreicht, aus denen sich erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des kostenlosen Schulessens an dieser Schule ergeben. Da wir davon ausgehen, dass weitere Schulen vor ähnlich komplexen logistischen Herausforderungen diesbezüglich stehen, streben wir eine konstruktive Aufarbeitung des Themas im Rahmen der nächsten Schulausschusssitzung an, um den betroffenen Schulen schnellstmöglich sinnvolle Lösungsvorschläge unterbreiten zu können.—





Hunde ~ Vergiftungen

Bezirksstadtrat Maack weist Hundehalter auf Gefahren für Hunde durch Vergiftungen rund um den Tegeler See hin!
Im Mai wurde dem Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht von zwei Hunden berichtet, die nach Aufenthalt im Tegeler See im Bereich der Neheimer Str./Borsigdamm mit den Anzeichen einer Vergiftung verendeten. … weiterlesen


Alexander von Humboldt – 250

Von Tegel in die weite Welt – Eine Ausstellung über Alexander von Humboldt.
Das Museum Reinickendorf zeigt anlässlich des 250. Geburtstages von Alexander von Humboldt in einer Sonderausstellung Leben und Werk des Naturforschers, Gelehrten und Kosmopoliten.
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„Beletage“

Richtfest für den zweiten Bauabschnitt der Hermsdorfterrassen „Beletage“.
Nachdem der erste Versuch vor kurzem wegen einer in Hermsdorf gefundenen Weltkriegsbombe noch hatte abgesagt werden müssen, ging am heutigen Dienstagnachmittag alles glatt: Das Richtfest für die „Beletage“ läutete den zweiten und letzten Bauabschnitt der Hermsdorfterrassen ein. … weiterlesen