Auszüge aus einer PM-Mail – …die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen (Reinickendorf) nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. Der Bezirksverordnete Björn Wohlert wünscht sich deshalb, dass der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack jährlich eine Einbürgerungsfeier in bezirkseigenen Liegenschaften ausrichten würde. Auf dieser Feier sollten die Eingebürgerten auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz vorsprechen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung: ….Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte….Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten…Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor dem Amboßweg verzichtet werden. In Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten wird auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt…

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen…. Auf eine schriftliche Anfrage Wohlerts antwortet der Bezirksstadtrat Maack, dass es im Jahr 2018 hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten wöchentliche Schwerpunkteinsätze im Bereich des Flohmarktes Markstraße sowie Radfahrkontrollen und Aktionen gegen Zweite-Reihe-Parker gegeben hat: … Darüber hinausgehende Schwerpunkteinsätze in dem Bereich sind für das Jahr 2019 bisher nicht geplant.

Auszüge aus einer PM-Mail – In der Sitzung vom 22.11.2018 hat der Rat der Bürgermeister (RdB) über ein gemeinsames Papier von RdB und Senat zur Reform der Berliner Verwaltung diskutiert… Hierzu erklärt die AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Eine Umsetzung dieses Papieres würde eine starke bis radikale Veränderung in den bezirklichen Verwaltungen mit sich bringen. Deshalb hält es die AfD-Fraktion für unbedingt notwendig, dass das Bezirksamt gegenüber den Fraktionen des Hauses äußert, in welcher Form man die in dem Papier dargestellten Forderungen in den Beratungen im RdB unterstützt bzw. ablehnt. Hierzu halten wir es für unabdingbar, dass auch die Fraktionen in der BVV Reinickendorf zuvor angemessen an der Diskussion beteiligt werden. Da zur RdB Sitzung am 11. April die Bezirke Stellungnahmen einbringen sollen und abschließend auf der RdB Sitzung am 16. Mai 2019 darüber beschlossen werden soll, ist eine gemeinsame Diskussion der BVV mit dem Bezirksamt dringend überfällig….









Auszüge aus einer PM-Mail – …In der vergangenen Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 28.02.2019 wurde ein Ersuchen der AfD-Fraktion zur Durchführung einer umfassenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld der geplanten Umbaumaßnahmen im Märkischen Zentrum von den übrigen Fraktionen abgelehnt. Hierzu erklärt der stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV, KLAUS-DIETER MECKES: Zu unserem Unverständnis wurde unsere sinnvolle Initiative zur Durchführung einer umfassenden Bürgerbeteiligung bzgl. des Umbaus des Märkischen Zentrums im Stadtplanungsausschuss abgelehnt, wodurch damit zu rechnen ist, dass es zu einem Alleingang der Bezirksverwaltung und des Investors bei den Umbaumaßnahmen im Märkischen Zentrum kommt, sofern die BVV der Ausschussentscheidung folgt. Wir fordern daher die übrigen Fraktionen auf, dies zu verhindern und sich trotz der nicht nachvollziehbaren Entscheidung im Stadtplanungsausschuss in der BVV für die umfassende Bürgerbeteiligung auszusprechen und unserem Ersuchen zuzustimmen, damit die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger bei den geplanten Umbaumaßnahmen nicht übergangen werden.


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt:…Die Vergabestelle bei der Senatsverwaltung für Finanzen hat sich in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zwischen verschiedenen Bewerbern für die Bewerbung von Berlin Energie als neuen Konzessionär entschieden. Damit kann das Ziel der Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen erfüllt werden, die Stromnetze wieder in öffentlicher Hand zu betreiben….

Auszüge aus einer PM-Mail – Termine für Bürgersprechstunden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Wann? Mit wem? Wo? 27.03.19 (17.00 – 18.00 Uhr)Jens Augner und Andreas Rietz Im RAZ-Café; Am Borsigturm 15, 13507 Berlin 24.04.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Elke Klünder Im Fraktionsbüro; Rathaus Reinickendorf Eichborndamm 215; 13437 Berlin; Raum 16/18 22.05.19 (17.00 – 18.00 Uhr) Cherim Adelhoefer und Hinrich Westerkamp Im RAZ-Café; Am Borsigturm 15, 13507 Berlin 26.06.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Andrea Behnke Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 28.08.19 (18.30 – 19.30 Uhr) Elke Klünder Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 25.09.19 (18.30-19.30 Uhr) Andreas Rietz Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 30.10.19 (18.30-19.30 Uhr.) Hinrich Westerkamp Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin 27.11.19 (18.30-19.30 Uhr Hinrich Westerkamp Im Grünen Fuchs; Brunowstraße 49, 13507 Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern echte Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel….Sehr überrascht und verärgert haben die Tegeler Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt auf aktuelle Presseberichte zu Planungen von Justizsenator Dirk Behrendt reagiert, am Standort der JVA Tegel einen offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich verfügten Sicherungsverwahrung einrichten zu wollen….Beide Abgeordnete fordern nun eine ergebnisoffene Diskussion mit der Bevölkerung. „Wir werden die Diskussionen begleiten und weiterhin auf eine wirklich ernst gemeinte Bürgerbeteiligung drängen.“….













Auszüge aus einer PM-Mail – …zur Beleuchtung am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf Stellung nehmen:Grundsätzlich werden in Berlin Grünanlagen nicht beleuchtet. Es gibt mehrere ähnliche Orte in Reinickendorf, an denen eine nächtliche Beleuchtung ebenfalls wünschenswert wäre, dem Bezirksamt aber vom SPD-geführten Senat aus dem genannten Grund nicht zugestanden wird. Unabhängig davon hat die Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt den zuständigen Fachbereich kürzlich darum gebeten, mit dem Senat Kontakt aufzunehmen und prüfen zu lassen, ob hier nicht doch eine Beleuchtung ausnahmsweise sichergestellt werden könnte, denn es handelt sich in der Tat um einen wichtigen Verkehrsweg… Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – Das KaBoN-Gelände bietet ideale Voraussetzungen, um die Wohnungsnot in Wittenau zu entspannen und das gesamte Quartier maßgeblich durch eine sinnvolle Nachnutzung aufzuwerten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass dieses immense Potential nun auch zügig für diesen Zweck genutzt wird. Zu diesem Zweck hat die AfD Reinickendorf eine Petition zur schnellstmöglichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums auf dem KaBoN-Gelände gestartet….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Anlässlich der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld des Lärmaktionsplans 2018 – 2023 erneuert die Junge Union Reinickendorf ihre Forderung nach einer umgehenden Verkehrsberuhigung am Hermsdorfer Waldsee…. Möglicherweise kann Ampellösung an der Landesgrenze nach Brandenburg die vermeintliche Abkürzung unattraktiv machen kann, indem sie das Vorankommen verzögert. … schlagen wir dringlichst vor, zu prüfen, ob die Straße für den Individualverkehr gesperrt werden kann“, fasst der JU-Vorsitzende Marvin Schulz die Position seiner Bewegung im Zuge der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung des Lärmaktionsplans 2018 – 2023 durch den Berliner Senat zusammen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in der letzten Sitzung der BVV einen Antrag auf Initiative einiger AnwohnerInnen eingebracht, der die Beseitigung des Angstraums des gerade in der dunklen Jahreszeit recht wenig ausgeleuchteten Trampelpfads zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und der Luisensiedlung, also zwischen der Stichstraße Roedernallee und dem Freiheitsweg, fordert….Die CDU, die sich zusammen, mit der AfD, … stellte sich nun ausgerechnet gegen diese sinnvolle Forderung….fordert die SPD-Fraktion die in der BVV tonangebende CDU-Fraktionauf, ihre Entscheidung zu überdenken und im sich Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Forderung doch noch anzuschließen. Die Umsetzung der Verbesserung der Ausleuchtung ist im Haushalt unterzubringen und ein echter Mehrwert für alle Anwohnenden.



Auszüge aus einer PM-Mail – …Am 20. März 2019 ab 19 Uhr lädt die CDU Wittenau zu ihrem zweiten Bürgerdialog im Rahmen ihrer Reihe #Wittenau2021 in das Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, ein. …Thema „Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum für alle?“ …Teilnahme nur mit Anmeldung per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter der Rufnummer 030-55571074 möglich.










Auszüge aus einer PM-Mail – …bestätigte die CDU Vereinigung „Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft“ (CDA)“ Reinickendorf die Führungsspitze auf einer Mitgliederversammlung in der CDU Geschäftsstelle. Die 54jährige Bezirksverordnete Claudia Skrobek wurde in ihrem Amt als Kreisvorsitzende bestätigt. Sie erhielt 100 Prozent der Stimmen. … Zu Stellvertretern wurden Andreas Angerer, Helga Hötzl und Karl-Heinz Pastor ebenfalls einstimmig gewählt. Neuer Schatzmeister ist Michael Päplow, als Schriftführer kandidierte der ehemalige Bezirksverordnete Detlef Tilgner….

Auszüge aus einer PM-Mail – Eingang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt vorerst geschlossen…. Hintergrund der Schließung eines Eingangs zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz ist demnach der Bau eines Fahrstuhls, damit der U-Bahnhof zukünftig auch barrierefrei nutzbar ist. Diese Arbeiten sollten bis 2020 abgeschlossen sein. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) fordert den rot-rot-grünen Senat mehrheitlich auf, die „Sternhäuser“ auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) – wie ursprünglich mit dem Bezirksamt abgestimmt – in den kommenden Wochen abzureißen, um auf den freiwerdenden Flächen Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ohne weitere Verzögerungen zu realisieren. Der Senat wird zudem aufgefordert, die Bürger unverzüglich und umfassend zu informieren und sie zu beteiligen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion Reinickendorf wurde in der BVV-Sitzung am 13. Februar 2019 gegen die Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken und der FDP beschlossen….


Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Antwort auf die Kleine Anfrage 18/17691 des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, kündigt der Senat noch für dieses Jahr ein neues Gutachten zum System der Heiligenseer Entwässerungsgräben an. …Zu meiner erneuten Anfrage bin ich durch den derzeit hohen Wasserstand in den Heiligenseer Gräben veranlasst worden. Wie zu erwarten war, drückt der alljährliche winterliche Pegelhochstand der Havel das Wasser in die nun weitgehend freigeräumten Gräben. Das geht sogar noch weiter, als der Senat dies zugibt, denn auch im Grimbartgraben steht das Havelwasser, wie deutlich zu sehen ist. Das ist insgesamt ein Zustand, der bei ordnungsgemäß gereinigten Gräben übrigens bereits viel früher aufgefallen wäre. Die Gräben dienen eigentlich der Entwässerung des ursprünglich eher sumpfigen Heiligenseer Gelände und nicht der Bewässerung des mittlerweile dicht besiedelten Ortsteils. Ich gehe davon aus, dass man zur Havel hin Rückstauklappen einbauen muss, wie dies auch an anderen Stellen üblich ist….Nur mit einer weitgehenden Transparenz kann verloren gegangenes Vertrauen wiederhergestellt werden, deshalb erwarte ich auch, dass die Ergebnisse des neuen Gutachtens mit den Heiligenseer Bürgerinnen und Bürgern öffentlich diskutiert werden. In jedem Fall werde ich erneut wieder zu einer solchen Bürgerversammlung einladen.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Ein offenkundiger Wasserschaden und entsprechende Schmutzstellen am U-Bahnhof Paracelsus Bad haben zuletzt den Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversamm-lung beschäftigt. Die SPD-Fraktion fragte nach den Ursachen dafür, dass der gut frequen-tierte Bahnhof in Reinickendorf an vielen Stellen einen so „verwaschenen“ Eindruck macht. Die BVG betonte, dass der Wasserschaden ihrer entsprechenden Fachabteilung bekannt sei und zuletzt auch umfangreich untersucht worden sei. Als Ursache konnte dabei eine undichte Dichtungsfuge identifiziert werden, durch die Wasser eindringen kann. Diese Dichtungsfuge war zunächst provisorisch mit einer Ablaufrinne gesichert worden. Den Sanierungsaufwand schätzt die BVG als ziemlich umfangreich ein, und die Reparatur wird wohl auch mit Sperrungen im Straßenverkehr verbunden sein. Da gegen-wärtig keine negativen Auswirkungen für die Fahrgäste und für den U-Bahn-Verkehr be-stehen, außer dass der Bahnhof an manchen Stellen nicht sehr ansehnlich wirkt, ist eine Sanierung, auch infolge von sehr umfangreichen Vorplanungen, erst in zwei Jahren ge-plant. „Damit der Bahnhof aber in der Zwischenzeit etwas besser aussieht als derzeit, hat die BVG eine mahnermäßige Instandsetzung fürs erste Quartal 2019 versprochen“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber…

Pflegeeltern gesucht

Bezirksstadtrat Tobias Dollase hat während eines Informationsabends vor rund 60 Interessierten des Verbunds für Pflegekinder im Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Tietzia darauf hingewiesen, dass für Kinder, die aus unterschiedlichsten Gründen nicht bei ihren Eltern wohnen können, die Unterbringung in einer Pflegefamilie die beste Alternative sei, damit sich das Kind gut entwickelt. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf zur Bebauung und Geschossflächenhöhe auf dem ehemaligen TetraPak-Gelände in Heiligensee.„Im Angesicht der in Berlin herrschenden Wohnungsnot kann Reinickendorf mit der Entwicklung des TetraPak/Underberg-Geländes in Heiligensee mit guten Beispiel vorangehen und mutig neue Quartiere entwickeln“ so die stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Sibylle Meister. Auf dem TetraPak/Underberg-Gelände kann neuer, moderner und bezahlbarer Wohnraum für viele Wohnungssuchende geschaffen werden, wenn die CDU endlich der Erhöhung der Geschossfläche zustimmt. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die CDU drückt ihren Entschließungsantrag, eine Wohnungsbaugenehmigung auf dem KBoN-Gelände, auf rechtlicher Grundlage des Baunutzungsplanes zu erteilen, mit Hilfe der AfD und gegen alle Empfehlungen der anderen Fraktionen durch. Dies ist in keiner Weise zielführend, finden wir, und als bloßes Zeichen gegen das Ankunftszentrum auf dem KBoN-Gelände zu verstehen…. Neben der vorgesehenen Wohnbebauung können damit auch weitere wichtige Belange, wie die Sicherung der schützenswerten Grünflächen, des Anstaltsfriedhofs „Wittenauer Heilstätte“, der Umgang mit dem Denkmalschutz, die Einordnung sozialer Infrastruktur, sowie die Erschließung des gesamten Geländes geregelt werden. Außerdem wird die Partizipation von Bürger*innen und der BVV gesichert….Der Baunutzungsplan enthält keine rechtlich vorgesehene Bürgerpartizipation. Bei dem Bebauungsplanverfahren hingegen ist die Partizipation von Bürger*innen und BVV als obligatorischer Planungsschritt inbegriffen…. Für eine Stadt, in der nicht nur derjenige gut lebt, der Grund und Boden sein Eigen nennen kann. Dies tun wir nicht erst seit gestern, und auch auf dem KBoN-Gelände! Ein Bebauungsplanverfahren würde auch bezahlbaren Wohnraum sicherstellen….