Auszüge aus einer PM-Mail – …Auch in diesem Frühjahr befand sich der offiziell als Forstweg gewidmete der Teil der „Straße“ „Im Saatwinkel“ wieder in einem desolaten Zustand. … Innerhalb weniger Tage konnten die beiden betroffenen Teilbereiche „Im Saatwinkel“ mit einer neuen Deckschicht versehen werden. Ich bin der Forstverwaltung wirklich sehr dankbar, dass hier so kurzfristig gehandelt wurde….Mittel- bis langfristig müsste man überlegen, die Situation nachhaltig zu lösen…. Stephan Schmidt MDA

Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel soll Pfingsten eröffnen und die Busverbindung ist immer noch nicht geklärt. „Ein Unding“ findet Nicola Böcker-Giannini SPD Abgeordnete. Damit werden Bürger:innen im Sommer keine Möglichkeit haben, das Strandbad bequem mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen….Obwohl laut BVG eine saisonale Buslinie möglich wäre, scheinen sich Bezirk und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Das Strandbad Tegel wird zu Pfingsten wieder öffnen! Allerdings soll es in diesem Sommer noch keine Busanbindung geben, teilte der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, mit…Ein großer Wermutstropfen ist, dass diese Öffnung noch ohne eine Busanbindung geschehen wird. … Der erste Schritt für die Busanbindung des Strandbades Tegel muss vom Senat ausgehen, denn dieser ist der zuständige Aufgabenträger für den ÖPNV in Berlin nach dem Personenbeförderungsgesetz. Wenn der Senat den Auftrag dazu erteilt, sind die nachgeordneten Behörden und Einrichtungen dazu aufgerufen, an die Umsetzung zu gehen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zu den neuen Testpflichten im täglichen Leben, erklärt der Wahlkreisabgeordnete von Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt: „Mit den aktuellen Beschlüssen zu den Corona-Testpflichten zeigt der rot-rot-grüne Senats wieder einmal, dass ihm die ausreichende Versorgung der Außenbezirke herzlich egal ist. Die neuen Vorschriften des Senats sind mit vertretbarem Aufwand nicht einzuhalten. Es fehlt insbesondere in den Außenbezirken an Testmöglichkeiten und an einem klaren, verständlichen Konzept. In meinem gesamten Wahlkreis, der von Saatwinkel über Tegel bis nach Tegelort reicht, gibt es derzeit keine einzige Testmöglichkeit….

Auszüge aus einer PM-Mail – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Endlich ist der Flughafen Tegel geschlossen – aber Lärm gibt es immer noch: Jetzt wird er durch Kleinflugzeuge verursacht. … Eine Mindestflughöhe von 300 Metern ist zu wenig. Neben der Lärmbelastung gibt es zudem sicherheitsrelevante Aspekte. Die überflogenen Gebiete sind dicht besiedelt, wir leben in einer Großstadt, und natürlich müssen wir an die öffentliche Sicherheit denken….

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Als ein großes Eingeständnis des Versagens und der Interesselosigkeit“, bewertet die Abgeordnete der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Bildungs- und Familienausschusses, Frau Emine Demirbüken-Wegner, die Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage 18/26924 zur Kinder- und Jugendgesundheit in Berlin in Zeiten der Pandemie. „Obwohl inzwischen zahlreiche Studien zu den Langzeitfolgen der Pandemie auf die Gesundheit von Kindern und Jugendliche vorliegen, schert sich der Senat nicht die Bohne um diese wichtigen Fragen. Er blendet mit Erfolg die warnenden Stimmen von Berliner Kinderärzten, Psychologen und Sozialarbeitern aus, ignoriert die Berliner Umfrage unter 7.500 Kindern und nimmt Berichte zum Thema aus den Bezirken nicht zur Kenntnis….

Auszüge aus einer PM-Mail – Offener Brief des Abgeordneten Jörg Stroedter an den Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Herrn Frank Balzer : Die Starkregenvorsorge in den Mäckeritzwiesen Sehr geehrter Herr Balzer, die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen wurden jahrelang vom Bezirksamt Reinickendorf vertröstet, dass mit einem Bebauungsplan erst begonnen werden könne, wenn der Flughafen Tegel geschlossen sei. Vor ziemlich genau zwei Jahren habe ich für die Starkregenvorsorge Siwana-Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für die Ertüchtigung des Grabens und zur Errichtung des Pumpwerks besorgt. Es fanden mehrfach Arbeitsgespräche auf meine Initiative hin mit den Siedlerinnen und Siedlern, den Berliner Wasserbetrieben sowie der Senatsumweltverwaltung statt. Nach all diesen „Vorarbeiten“ nehme ich daher mit großer Verwunderung zur Kenntnis, dass die Umsetzung des Erschließungs- und Regenwasserkonzepts mit den Bebauungsplanverfahren auf Seiten des Bezirksamts so schleppend vorangeht. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-BVV-Fraktion demontiert ihren Kreisvorsitzenden! SPD, Grüne, FDP und Linke haben es in der BVV-Reinickendorf abgelehnt, sich gegen den Bau einer MUF am Paracelsus-Bad auszusprechen. Damit stellt sich die SPD-Reinickendorf gegen Aussagen ihres Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter und der Abgeordneten Bettina König. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Störfälle in der Abwasserleitung…Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt: „Aktuell haben mich mehrere Bürgerinnen und Bürger aus der Cité Guynemer angeschrieben und auf einen massiven Störfall in der Abwasseranlage aufmerksam gemacht. Eine Verstopfung in Teilen der Abwasserleitung bewirkt, dass die automatische Rückstauklappe geschlossen ist und aufgrund dessen das Abwasser nicht mehr aus den Häusern entsorgt werden kann. Konkret bedeutet das: Die Anwohnerinnen und Anwohner können die Toiletten nicht benutzen, kein Geschirr abspülen, nicht waschen, kein Essen kochen oder sonstige Reinigungsarbeiten erledigen, und der Fäkalgestank in den Häusern ist unerträglich. Das ist in höchstem Maße unhygienisch, gesundheitsschädlich und insgesamt ein unerträglicher Zustand!…

Auszüge aus einer PM-Mail – …zu anhaltenden Ausfällen von Heizung und Warmwasser in der Gewobag-Siedlung in Tegel-Süd, erklärtStephan Schmidt:„Aus der Gewobag-Siedlung in Tegel-Süd gibt es weiterhin Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner über ausfallende Heizungen und fehlendes Warmwasser, obwohl sich die Vorstandsvorsitzende auf meine Nachfrage noch im Dezember dahingehend geäußert hatte, dass die auftretenden Probleme grundsätzlich behoben seien…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Stephan Schmidt: „Ich habe mich gewundert, dass eine Anbindung des Strandbades Tegel an den Busverkehr immer als schwierig dargestellt wird, obwohl die Haltestelle Scharfenberg, die direkt vor dem Eingang des Strandbades liegt, bereits in den Regelbetrieb der Buslinien 222 und 324 eingebunden ist. Zwar betrifft dies derzeit nur vier Busse täglich, aber die zuständige Verwaltung der Berliner Forsten erlaubt der BVG die Nutzung dieses, offiziell als Waldweg geltenden, Teils der Zufahrt. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass auch für den notwendigen Busverkehr in den Sommermonaten eine Genehmigung auf dieser Strecke erteilt wird…

Auszüge aus einer PM-Mail – Vollkommen inakzeptabel: Ein neues Terminal am Flughafen Tegel – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt: „Es gibt keine rationalen Gründe, ein neues Terminal in Tegel zu bauen. …Allein die Betriebskosten für die weitere Nutzung des Militärflughafens in Tegel werden bis zum Jahr 2032 62 Mio. Euro hoch sein. Wieviel ein neues Terminal dort kostet, steht noch gar nicht fest. … weiterlesen →

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bezirksbürgermeister Balzer räumt mit falschen Behauptungen auf: Das Bebauungsplanverfahren für die Mäckeritzwiesen ist auf gutem Weg. Der Bezirk befindet sich seit Monaten in intensiven Gesprächen mit den Siedlern. Bürgermeister Balzer verteilte seine Infoschreiben persönlich am Valentinstag in den Siedlungen. Die Wahlkreisabgeordnete Emine Demirbüken-Wegner war dabei. Nun muss der Senat parallel zum Bezirksverfahren den Bau der Pumpstation endlich ausschreiben. – Emine Demirbüken-Wegner MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – …Neben dem U7-Verlängerungsprojekt ist auch eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die U8 zu erstellen. Die NKU wird durch ein Ingenieurbüro erstellt. In der Vergangenheit war dies durch das Verkehrsministerium vorgegeben das Büro Intraplan. Die Senatsverwaltung muss zügig anfangen für diese Verlängerungen die Aufgabenbeschreibung zu erstellen und das Büro Intraplan zu beauftragen. Gegebenenfalls können auch Fördermittel der EU zur Kofinanzierung eingeworben werden. „Die Machbarkeitsstudie zur U8 war durchaus positiv, ebenso die zur U6. Dass diese Streckenerweiterungen zurückgestellt werden, ist absolut unverständlich. Die Verkehrssenatorin ist am Zuge nicht länger die notwendigen Investitionen in den U-Bahnbau zu blockieren“, so Jörg Stroedter, „Personale sind auch in der Verwaltung vorhanden. Einer personellen Verstärkung wird sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nicht in den Weg stellen, wenn damit eine noch schnellere Bearbeitung eines neuen U-Bahnbauprogrammes verbunden ist. Die SPD wird hier jedoch genau hinschauen, da bereits der erfolgte Personalaufbau für den Straßenbahnneubau offenbar nicht effizient und konstruktiv verwendet wird.“…Die SPD setzt sich nicht nur in Reinickendorf für einen besseren ÖPNV und attraktive Schnellbahnverbindungen ein. In den Außenbezirken der Stadt müssen die Pendlerströme aus Brandenburg und die Ausflugsströme nach Brandenburg bürgerfreundlich und umweltverträglich gelenkt werden. Das ist nur mit intelligenten Verknüpfungen unterschiedlicher Verkehrsträger zu Mobilitätsknoten leistbar. Die U8-Verlängerung ins Märkische Viertel ist eine Chance zur Verkehrswende!Jörg Stroedter, MdA

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Regine Günther hat in der Vorlage des Senats die beiden U-Bahn Verlängerungen ins Märkische Viertel und zum Flughafengelände nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Der Reinickendorfer SPD Bundestagskandidat Torsten Einstmann und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus Jörg Stroedter erklären dazu, dass die SPD die beiden U-Bahn Verlängerungen ins Märkische Viertel und zum Flughafengelände gefordert hat, angesichts der Blockadehaltung der beiden Koalitionspartner habe es aber aktuell keine Chance auf eine Durchsetzung der beiden Projekte gegeben. „Ich bedauere das sehr“, erklärt Torsten Einstmann, „denn bei der U 8 muss nur der Schalter auf Bauen gestellt werden, große Teile des Tunnels sind bereits vorhanden und es kann losgehen“. „Die von den anderen Parteien immer wieder ins Spiel gebrachte Straßenbahn auf dem Wilhelmsruher Damm ist eine absurde Idee und würde den Verkehr auf dem Wilhelmsruher Damm komplett zusammenbrechen lassen“, erklärt Jörg Stroedter. …

Auszüge aus einer PM-Mail – ...Heiligenseer „Birkengraben“ – Stephan Schmidt: „Zunächst einmal kann ich Entwarnung geben! Nach Auskunft der zuständigen Fachabteilung ist nicht geplant, im großen Umfang Bäume zu fällen, sondern überwiegend Totholz und untermaßige Stämmlinge zu entfernen. Es handelt sich um Pflegearbeiten, die fortlaufend notwendig sind, um den Birkengraben in seiner Funktion als Entwässerungsgraben zu erhalten. Wie ich aus der Vergangenheit weiß, ist es gut, wenn kontinuierlich darauf geachtet wird und wie wichtig es ist, wenn solche Arbeiten stattfinden. Ich möchte die Bevölkerung um Verständnis bitten. Die Maßnahmen sind gut abgewogen und notwendig.“…