Archiv für den Monat: Dezember 2019







Sicher und verantwortungsvoll ins 2020

Am 28. Dezember begann in Deutschland der Verkauf von Feuerwerkskörpern für Silvester und endet am 31. Dezember 2019. Die Feuerwerkskörper der Klasse II, z. B. Raketen, Böller, Kanonenschläge, Verbundfeuerwerk dürfen nur an Personen ab 18 Jahren verkauft und von diesen in der Zeit vom 31.12.2019 18:00 Uhr bis 01.01.2020 07:00 Uhr gezündet werden. … weiterlesen

… von „anwalt.de“!

Neue Tipps zum Fest von „anwalt.de“
— Muss ich an Heiligabend und Silvester Urlaub nehmen?
— Meine? Deine? Unsere! – Trennungskinder an Weihnachten
— Gekündigt zum Jahresende: Abfindung möglich?
— Weihnachtsgeschenke umtauschen – geht das?
— Wie viel Weihnachtsdeko ist erlaubt?
— Geschenk defekt geliefert – gibt es Garantie und Gewährleistung?
— Oh, Tannenbaum! – Rechtliches zum Weihnachtsbaum

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um die ökologische Verkehrswende auch in Reinickendorf voran zu treiben, ist es nun rasch geboten, dass Verkehrssenatorin Günther endlich die Machbarkeitsstudie zur U8-Verlängerung durch die Verwaltung schnell prüfen lässt und dann weitere Schritte zur Umsetzung einleitet, so der Umweltausschussvorsitzende Ulf Wilhelm (SPD)….

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Ein Bild der Verwahrlosung“ bietet das Strandbad Tegel im Herbst 2019. Das beschreibt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt nach einem Besuch am Strandbad kurz vor Weihnachten:„Dass ein Strandbad im Herbst und Winter einen etwas melancholischen Eindruck machen kann, war mir schon klar und dass Spielgeräte und Hinweisschilder vor dem Hintergrund der Zwangspause etwas Patina ansetzen können, ebenfalls. Das Bild was sich mir hier bot, war allerdings weitaus schlimmer….Wir stehen ja hoffentlich kurz vor der Vergabe an einen privaten Betreiber, zumindest war dies das Versprechen von Senat und Bäderbetrieben. Es wundert allerdings nicht, dass es kaum Bewerber für ein solch heruntergekommenes Gelände gab…..








KiEZBLATT-Leserin-Tip

Hallo – in der Humboldt-Bibliothek gibt es jetzt einen interessanten Humboldt-Bibliothek Parcour. Wer interesse hat, die Humboldt-Rallye auszuprobieren, kann kostenlos die App Actionbound aufs Handy laden und die Humboldt-Rallye anklicken. Die Rallye geht über 7 Kilometer und dauert ca. 120 Minuten.
Viel Spass wünscht – Kiezblattleser Jacqueline

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter MDA, erklärt:„Es gibt keine rationalen Gründe, die Hubschrauberstaffel der Flugbereitschaft in Tegel zu lassen! Im Gegenteil: Die Helikopter können sofort umziehen – warum sollte ursprünglich überhaupt bis zur Eröffnung des BER gewartet werden? Das war bereits eine Hinhaltetaktik, und jetzt sollen die Hubschrauber sogar noch zehn Jahre lang bis 2029 in Tegel bleiben. Einfach nur deshalb, weil dieser Flughafen bequemer zu erreichen ist….











Auszüge aus einer PM-Mail – …Mit scharfer Kritik hat die Reinickendorfer SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der CDU gegen den vom Senat geplanten Mietendeckel reagiert, der in der letzten BVV mit den Stimmen von CDU und AfD und FDP verabschiedet wurde und den Senat von seiner Linie abbringen soll. Vor allem über die vorgetragenen Argumente in der Debatte wunderte sich SPD-Fraktionschef Marco Käber sehr. „Mir fehlte da das Mitgefühl mit den vielen Be-standsmietern….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich gegen die Einführung des vom Berliner Senat beschlossenen „Mietendeckels“ ausgesprochen. Ein in der Sitzung am 11. Dezember 2019 von der CDU-Fraktion eingebrachter Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen. Darin wird der Senat aufgefordert, „zum Schutz der Reinickendorfer Mieterinnen und Mieter, der Reinickendorfer Wohnungswirtschaft und der Reinickendorfer Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe das geplante Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) – auch „Mietendeckelgesetz“ genannt – unverzüglich zurückzunehmen.“ ….

EDEKA – Frau Zech – 22. TEGEL Spaziergang

Teilnehmer Horst T. schickte uns dazu Folgendes:
Heute führte uns unser 22. Spaziergang in die Holzhauser Str.. Bei einem Getränk erzählte uns Frau Dr. Moritz, Ernährungswissenschaftlerin, in der Firma Storck viel Interessantes über dieses Firmenunternehmen. Es wurde 1903 von August Storck als die Werther´sche Zuckerfabrik gegründet. Nach dem 2. Weltkrieg entsteht in Halle (Westfalen) eine neue Produktionsstätte. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat in der Sitzung am 11. Dezember 2019 einen BVV Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke abgelehnt, der das Bezirksamt auffordert, sich aktiv für einen Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Reinickendorf einzusetzen. Die Fortführung des Registers wurde von Jugendstadtrat Tobias Dollase seit August 2019 zweimal öffentlich ausgeschrieben, im Jugendhilfeausschuss besprochen und in sozialen Medien aktiv beworben. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2019 hat sich kein Interessent für die Weiterführung dieses Angebotes gemeldet….

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem weiteren BVV-Antrag setzt sich der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert dafür ein, dass die Anwohner und Nutzer des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) künftig nicht nur durch das BENN-Team und nach Entscheidung des Senats informiert, sondern dialog- und ergebnisoffen an der Zukunftsplanung beteiligt werden…sollen insbesondere folgende Fragen mit den Bürgern diskutiert und gemeinsam beantwortet werden: … weiterlesen







Auszüge aus einer PM-Mail – Als LINKE Reinickendorf unterstützen wir alle Bemühungen die Arbeitsplätze in unserer Tegeler Markhalle zu sichern. Die Schließung im Hertie Gebäude Ende des Jahres, bevor die neue Markhalle in der Grußdorfstrasse fertig wird, hatten wir bereits verurteilt. Eine Zwischenlösung ist aus finanzieller Sicht für die Marktbeschicker nicht möglich…. nun der DGB Kreisverband Reinickendorf aktiv geworden. Bei Gesprächen mit den Standbetreibern und Angestellten haben sie für Kurzarbeit und für die Zurücknahme der Kündigungen geworben….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Parlamentarische Kontrolle nur gegen Geld?…Zur Überraschung aller Fraktionen ließ Stadtrat Maack über seinen Referenten mitteilen, dass jede zur Verfügung gestellte Seite jeder Fraktion nun mit 0,20 Euro in Rechnung gestellt werden soll….Wir zahlen doch nicht an das Amt noch Geld dafür, dass wir es qua-lifiziert kontrollieren können….In der letzten BVV teilte Bezirksbürgermeister mit, dass das Bezirksamt die Informationen auch künftig der BVV kostenlos zur Verfügung stellen werde….

Plastikmüll bei Reinickendorfer Veranstaltungen

BVV Drucksache aus 2018 – 2018/XX-01
Unser Bürgermeister teilt wie folgt mit:
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.09.2019 – Drucksache Nr. 2018/XX -: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck zu verwenden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet: … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über zwei grüne verkehrspolitische Anträge, die in der kommenden BVV beschlossen werden sollen. Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese bald auch in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell nutzen. Außerdem soll es für die Zeit der umfangreichen Sanierungsarbeiten der U-6 Strecke, und der Bauarbeiten an der A111 und der Linie S25, Busspuren zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel geben, um einen reibungslosen Schienenersatzverkehr zu garantieren“….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im März hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksamt Reinickendorf empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird. Diese Empfehlung wird diesen Mittwoch endgültig auf der Konsensliste der BVV beschlossen….




Familienfarm Lübars

:„Die Familienfarm Lübars ist immer wieder ein tolles Naherholungsort für Familien. Das Ziel, Kinder mit der Natur und Tieren vertraut zu machen, wird das Bezirksamt Reinickendorf auch künftig unterstützen.“ Das erklärte Bezirksstadtrat Tobias Dollase bei seinem jüngsten Besuch der ehemaligen Fasanerie. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Erhalt des Hippotherapeutischen Zentrums …Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik befindet sich ein aus der Gründungszeit der Einrichtung stammender Reitplatz, welcher heute für die Reittherapie von behinderten Menschen und insbesondere Rollstuhlfahrenden genutzt wird. Um dieses gerade durch die barrierefreie Anbindung mit der U-Bahn-Linie 8 im näheren Umfeld der Innenstadt einmaliges Angebot in seinem Bestand zu schützen, setzt sich die SPD-Fraktion für den weiteren Erhalt ein. Dies gilt gerade mit dem Blick auf eine zukünftig andere Nutzung des Geländes nach dem Verkauf durch Vivantes, informiert der Stadtplanungs-ausschussvorsitzende Ulf Wilhelm. Der entsprechende Antrag der Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten hat in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit gefunden und wurde folglich beschlossen…


Auszüge aus einer PM-Mail – … David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärt: „In Waidmannslust gibt es bereits ein paar Stellplätze am S-Bahnhof, die jedoch tagsüber stets ausgelastet sind. Auf unsere Initiative hin hat die BVV nun den Ausbau der Anlage beschlossen. Genug Platz dafür ist in der Jean-Jaurés-Straße vorhanden.“…




Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Bezirksverordnetenversammlung hat die CDU nun jedoch einen Antrag eingebracht, der den Berliner Senat dazu auffordert, das Mietendeckelgesetz zurückzunehmen. Die SPD-Fraktion kritisiert dies scharf, schließlich leiden auch viele Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf unter den starken Mietenanstieg der letzten Jahre. Ein Mietendeckel ist zwar kein Allheilmittel gegen das Problem insgesamt, jedoch ein wichtiger Baustein in einem Mix an Instrumenten, zu dem z. B. auch der Kauf und der Bau neuer Wohnungen durch das Land zählt….Meine Fraktion hingegen begrüßt das Mietendeckelgesetz des Senats als beherztes Eingreifen des Staates ausdrücklich. Es wird für zahlreiche Reinickendorferinnen und Reinickendorfer einen positiven Effekt haben, der Mietpreisspirale ein Ende setzen, überhöhte Rendi-teerwartungen ausbremsen und mit der Abkühlung des überhitzen Marktes einer Im-mobilienblase entgegenwirken….


Schul-Sporthallen gesperrt

Das Bezirksamt Reinickendorf informiert darüber, dass bei einer Untersuchung der unzulänglichen Heizungsleistung in den Sporthallen der Bettina-von Arnim-Schule das Belüftungssystem kontrolliert wurde und dabei Schadstoffe festgestellt wurden. In der Konsequenz sind umgehend alle vier Hallen zu schließen. … weiterlesen




Auszüge aus einer PM-Mail – … Damals kündigte die Junge Union an, für die Schaffung von weiteren Umweltämtern an Reinickendorfer Schulen zu werben….„Die Schüler des Humboldt-Gymnasiums wollen mit konkreten Maßnahmen etwas für den Umweltschutz tun. Die Junge Union verfolgt den gleichen Ansatz. Insofern begrüßen wir die Initiative an der Humboldt-Schule und stehen gerne mit Rat und Tat bei der Umsetzung einzelner Projekte beiseite. Die Aufgabe der Jungen Union muss es, wegen ihrer Erfahrung auf diesem Gebiet, sein, das Engagement einzelner Jugendlicher zu fördern und für eine bezirksweite Vernetzung zu sorgen“, sagt der Vorsitzende der Jungen Union, Marvin Schulz. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Warum ein neugegründeter Heimatverein, der nie etwas mit Mieterberatung zu tun hatte, diese auch nicht in seiner Satzung aufgeführt hat, Knall auf Fall die Mieterberatung für das Bezirksamt Reinickendorf organisiert, dafür 114.000 € Jahr vom Staat erhält, und welche Leistungen dahinterstehen, sollte Herr Stadtrat Maack in einer nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) darstellen…. Die SPD-Fraktion wird weiter alles tun, um die Angelegenheit aufzuklären.




Frauenberatungszentrum „Flotte Lotte“

Das Frauenberatungszentrum „Flotte Lotte“ im Märkischen Viertel erhält im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau einen Neubau. Eine vom Bezirksamt Reinickendorf in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hatte das bestehende Gebäude als stark erneuerungsbedürftig bewertet und einen Neubau empfohlen. … weiterlesen























Auszüge aus einer PM-Mail – Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf – Die CDU-Fraktion Reinickendorf spricht sich gegen den vom rot-rot-grünen Senat geplanten offenen Vollzug für sicherungsverwahrte Straftäter am Standort der JVA Tegel aus. Zusätzlich fordert sie, dass im gesamten Bezirk keine weitere Einrichtung des Justizvollzugs angesiedelt wird. …