Archiv für den Monat: Dezember 2019

.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion AfD, Fraktion CDU, Fraktion FDP, Gesellschaft

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich gegen die Einführung des vom Berliner Senat beschlossenen „Mietendeckels“ ausgesprochen. Ein in der Sitzung am 11. Dezember 2019 von der CDU-Fraktion eingebrachter Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP beschlossen. Darin wird der Senat aufgefordert, „zum Schutz der Reinickendorfer Mieterinnen und Mieter, der Reinickendorfer Wohnungswirtschaft und der Reinickendorfer Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe das geplante Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) – auch „Mietendeckelgesetz“ genannt – unverzüglich zurückzunehmen.“ ….
Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Gesellschaft, Handel, Kommentar

EDEKA – Frau Zech – 22. TEGEL Spaziergang

Teilnehmer Horst T. schickte uns dazu Folgendes:
Heute führte uns unser 22. Spaziergang in die Holzhauser Str.. Bei einem Getränk erzählte uns Frau Dr. Moritz, Ernährungswissenschaftlerin, in der Firma Storck viel Interessantes über dieses Firmenunternehmen. Es wurde 1903 von August Storck als die Werther´sche Zuckerfabrik gegründet. Nach dem 2. Weltkrieg entsteht in Halle (Westfalen) eine neue Produktionsstätte. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion CDU, Gesellschaft

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat in der Sitzung am 11. Dezember 2019 einen BVV Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Linke abgelehnt, der das Bezirksamt auffordert, sich aktiv für einen Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Reinickendorf einzusetzen. Die Fortführung des Registers wurde von Jugendstadtrat Tobias Dollase seit August 2019 zweimal öffentlich ausgeschrieben, im Jugendhilfeausschuss besprochen und in sozialen Medien aktiv beworben. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2019 hat sich kein Interessent für die Weiterführung dieses Angebotes gemeldet….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Fraktion CDU, Reinickendorfer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem weiteren BVV-Antrag setzt sich der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert dafür ein, dass die Anwohner und Nutzer des Geländes der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) künftig nicht nur durch das BENN-Team und nach Entscheidung des Senats informiert, sondern dialog- und ergebnisoffen an der Zukunftsplanung beteiligt werden…sollen insbesondere folgende Fragen mit den Bürgern diskutiert und gemeinsam beantwortet werden: … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Alles KiEZ, Sonstiges, Tegeler.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – Als LINKE Reinickendorf unterstützen wir alle Bemühungen die Arbeitsplätze in unserer Tegeler Markhalle zu sichern. Die Schließung im Hertie Gebäude Ende des Jahres, bevor die neue Markhalle in der Grußdorfstrasse fertig wird, hatten wir bereits verurteilt. Eine Zwischenlösung ist aus finanzieller Sicht für die Marktbeschicker nicht möglich…. nun der DGB Kreisverband Reinickendorf aktiv geworden. Bei Gesprächen mit den Standbetreibern und Angestellten haben sie für Kurzarbeit und für die Zurücknahme der Kündigungen geworben….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Parlamentarische Kontrolle nur gegen Geld?…Zur Überraschung aller Fraktionen ließ Stadtrat Maack über seinen Referenten mitteilen, dass jede zur Verfügung gestellte Seite jeder Fraktion nun mit 0,20 Euro in Rechnung gestellt werden soll….Wir zahlen doch nicht an das Amt noch Geld dafür, dass wir es qua-lifiziert kontrollieren können….In der letzten BVV teilte Bezirksbürgermeister mit, dass das Bezirksamt die Informationen auch künftig der BVV kostenlos zur Verfügung stellen werde….
.Alles Rathaus, Abt Stadtentwicklung Frau Korinna Stephan, Abt Umwelt Frau Korinna Stephan, Alles KiEZ, Bezirksbürgermeisterin Frau Emine Demirbüken-Wegner, Gesellschaft, Sonstiges

Plastikmüll bei Reinickendorfer Veranstaltungen

BVV Drucksache aus 2018 – 2018/XX-01
Unser Bürgermeister teilt wie folgt mit:
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.09.2019 – Drucksache Nr. 2018/XX -: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweg-Plastikgeschirr und -besteck zu verwenden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet: … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über zwei grüne verkehrspolitische Anträge, die in der kommenden BVV beschlossen werden sollen. Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese bald auch in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell nutzen. Außerdem soll es für die Zeit der umfangreichen Sanierungsarbeiten der U-6 Strecke, und der Bauarbeiten an der A111 und der Linie S25, Busspuren zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel geben, um einen reibungslosen Schienenersatzverkehr zu garantieren“….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im März hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksamt Reinickendorf empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird. Diese Empfehlung wird diesen Mittwoch endgültig auf der Konsensliste der BVV beschlossen….
.Alles Rathaus, Abt Familie Herr Alexander Ewers, Abt Jugend H. Ewers, Alles Bummel.Shop, Alles Freizeit, Alles KiEZ, Jugend, Kinder, Reinickendorfer.Bummel.Shop, Vereine / Verbände

Familienfarm Lübars

:„Die Familienfarm Lübars ist immer wieder ein tolles Naherholungsort für Familien. Das Ziel, Kinder mit der Natur und Tieren vertraut zu machen, wird das Bezirksamt Reinickendorf auch künftig unterstützen.“ Das erklärte Bezirksstadtrat Tobias Dollase bei seinem jüngsten Besuch der ehemaligen Fasanerie. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Erhalt des Hippotherapeutischen Zentrums …Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik befindet sich ein aus der Gründungszeit der Einrichtung stammender Reitplatz, welcher heute für die Reittherapie von behinderten Menschen und insbesondere Rollstuhlfahrenden genutzt wird. Um dieses gerade durch die barrierefreie Anbindung mit der U-Bahn-Linie 8 im näheren Umfeld der Innenstadt einmaliges Angebot in seinem Bestand zu schützen, setzt sich die SPD-Fraktion für den weiteren Erhalt ein. Dies gilt gerade mit dem Blick auf eine zukünftig andere Nutzung des Geländes nach dem Verkauf durch Vivantes, informiert der Stadtplanungs-ausschussvorsitzende Ulf Wilhelm. Der entsprechende Antrag der Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten hat in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit gefunden und wurde folglich beschlossen…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – … David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärt: „In Waidmannslust gibt es bereits ein paar Stellplätze am S-Bahnhof, die jedoch tagsüber stets ausgelastet sind. Auf unsere Initiative hin hat die BVV nun den Ausbau der Anlage beschlossen. Genug Platz dafür ist in der Jean-Jaurés-Straße vorhanden.“…
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion CDU, Fraktion SPD, Gesellschaft

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Bezirksverordnetenversammlung hat die CDU nun jedoch einen Antrag eingebracht, der den Berliner Senat dazu auffordert, das Mietendeckelgesetz zurückzunehmen. Die SPD-Fraktion kritisiert dies scharf, schließlich leiden auch viele Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf unter den starken Mietenanstieg der letzten Jahre. Ein Mietendeckel ist zwar kein Allheilmittel gegen das Problem insgesamt, jedoch ein wichtiger Baustein in einem Mix an Instrumenten, zu dem z. B. auch der Kauf und der Bau neuer Wohnungen durch das Land zählt….Meine Fraktion hingegen begrüßt das Mietendeckelgesetz des Senats als beherztes Eingreifen des Staates ausdrücklich. Es wird für zahlreiche Reinickendorferinnen und Reinickendorfer einen positiven Effekt haben, der Mietpreisspirale ein Ende setzen, überhöhte Rendi-teerwartungen ausbremsen und mit der Abkühlung des überhitzen Marktes einer Im-mobilienblase entgegenwirken….