Auszüge aus einer PM-Mail – …Bezirksbürgermeister Frank Balzer und Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt eröffnen Spielplatz Hoppestraße… Seit November 2018 flossen rund 180.000 Euro aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm des Senats in das Bauvorhaben. An der Planung waren Kinder des Familienzentrums Kreativfabrik und Anwohner beteiligt. Entstanden ist ein moderner Spielplatz mit einer Teilung in zwei Bereiche: Zum einen eine Fläche für Spielen und Aktion mit großer Liegeschaukel, Reck und Karussell. Zum anderen ein Areal für Kommunikation und Entspannung mit Holzpodesten, Hängematten, modellierter Rasenfläche, Sträuchern und Bäumen….









Längere Öffnungszeiten der JVS

Die Jugendverkehrsschulen in Reinickendorf sind ab sofort länger geöffnet. Während der Schulzeit „Freies Fahren ohne Anmeldung“ montags und dienstags von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs bis freitags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr möglich. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung: ….Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte….Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. …




Auszüge aus einer PM-Mail – …zur Beleuchtung am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf Stellung nehmen:Grundsätzlich werden in Berlin Grünanlagen nicht beleuchtet. Es gibt mehrere ähnliche Orte in Reinickendorf, an denen eine nächtliche Beleuchtung ebenfalls wünschenswert wäre, dem Bezirksamt aber vom SPD-geführten Senat aus dem genannten Grund nicht zugestanden wird. Unabhängig davon hat die Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt den zuständigen Fachbereich kürzlich darum gebeten, mit dem Senat Kontakt aufzunehmen und prüfen zu lassen, ob hier nicht doch eine Beleuchtung ausnahmsweise sichergestellt werden könnte, denn es handelt sich in der Tat um einen wichtigen Verkehrsweg… Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in der letzten Sitzung der BVV einen Antrag auf Initiative einiger AnwohnerInnen eingebracht, der die Beseitigung des Angstraums des gerade in der dunklen Jahreszeit recht wenig ausgeleuchteten Trampelpfads zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und der Luisensiedlung, also zwischen der Stichstraße Roedernallee und dem Freiheitsweg, fordert….Die CDU, die sich zusammen, mit der AfD, … stellte sich nun ausgerechnet gegen diese sinnvolle Forderung….fordert die SPD-Fraktion die in der BVV tonangebende CDU-Fraktionauf, ihre Entscheidung zu überdenken und im sich Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Forderung doch noch anzuschließen. Die Umsetzung der Verbesserung der Ausleuchtung ist im Haushalt unterzubringen und ein echter Mehrwert für alle Anwohnenden.






Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ eingesetzt werden soll. …Das betrifft neue Wegeverbindungen und Platzumgestaltungen, z.B. beim Kurt-Schumacher-Platz. Am Flughafensee müssen klare Strukturen für das Erholungsgebiet, den Naturschutz und die Wasserschutzfunktionen geschaffen werden. Es gilt die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend zu ergänzen. Das neue Schumacher Quartier mit seinen geplanten 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Urban Tech Republic mit bis zu 20.000 Arbeitsplätzen erhalten mit dieser Entscheidung zum Stadtumbaugebiet die besten Bedingungen, um mit den angrenzenden Quartieren nachbarschaftlich zusammenwachsen zu können…



SIEDLUNG AM STEINBERG

Nachdem die Vermarktungsfirma Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft mbH/I.D. FondsConcepts GmbH 2018 alle Gerichtsverfahren gegen Mieter der Siedlung am Steinberg (ehemals GSW) wegen überzogener Modernisierungsankündigungen verloren haben, versucht der Investor nun im zweiten Anlauf mit einer leicht geminderten Modernisierungsankündigung sich vor Gericht durchzusetzen. … weiterlesen














Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Junge Union Reinickendorf und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Reinickendorf diskutieren am Freitag, den 18. Januar 2019 um 19 Uhr im Café am See (Residenzstraße 43, 13409 Berlin) gemeinsam mit dem CDU-Wirtschaftspolitiker Jürn Jakob Schultze-Berndt, MdA, über die Frage, ob Deutschland eine Ausbildungspflicht braucht…

Auszüge aus einer PM-Mail – Erfreut zeigt sich Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf, darüber, dass der Antrag der FDP-Fraktion zur Beseitigung der Graffiti an der Zweigstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums ohne Beratung im Bauausschuss umgesetzt wurde. „Der Antrag allein genügte offensichtlich, damit die Verwaltung aktiv wurde! Prima! Jetzt muss es aber weiter gehen: die Fenster sehen verheerend aus und ein kleiner Pausenhof für Schüler und Schülerinnen fehlt!“ …

Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der letzten Sitzung der BVV im Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der AfD-Fraktion beschlossen, vor der zukünftigen Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheil-anstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung durchzuführen (Drs. 0698/XX)…. Denn gerade diese nicht erhaltenswerten und teilweise gar nicht bewohnbaren Häuser müssen abgerissen werden, damit allgemeiner Wohnungsbau in genügender Größe entstehen kann…. der Vorsitzende der AfD-Fraktion ROLF WIEDENHAUPT:Das KaBoN-Gelände ist ein Kleinod in Wittenau und kann bei sorgfältiger Planung und Abstimmung mit den Anwohnern zu einem Vorzeigequartier für modernen und bezahlbaren Wohnungsbau in grüner Umgebung und guter Infrastruktur werden. Jetzt und gerade wieder in Wittenau weitere Flüchtlingsunterkünfte zu bauen, würde diese schon besonders durch eine hohe Zahl von Flüchtlingsunterkünften belastete Region noch unattraktiver machen und den sozialen Zusammenhalt gefährden….



Auszüge aus einer PM-Mail – …So ernüchternd die aktuelle Lage in Bezug auf die Beleuchtungssituation in einigen Teilen des Bezirks sein mag, umso erfreulicher sind die Nachrichten zum Ende des Jahres: Nach einem beinahe einjährigen Kampf mit dem Strassenbauamt und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte die Wahlkreisabgeordnete Emine Demirbüken-Wegner für Reinickendorf-West die Maßnahme zur Schaffung von mehr LED-Beleuchtung in der Quäkerstraße – geplante Umsetzung im Jahr 2019 – realisieren. Die Junge Union schlägt dem Senat von Berlin nun vor, auch die anderen Ortsteile in Reinickendorf, insbesondere aber die Schrammberger Straße in Hermsdorf, auf eine Umrüstung auf LED-Beleuchtung hin zu prüfen.

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:…Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit….Die Maßnahme „Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort“ wird nach erfolgter Klärung umgehend erneut für SIWANA angemeldet. Geplant sind somit sowohl ein Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau als auch ein Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort. Beide Maßnahmen sind notwendig und sollen aus nachvollziehbaren Gründen nacheinander realisiert werden….

Ankunftszentrum auf KaBoN-Gelände

Mit Überraschung und Unverständnis reagiert das Bezirksamt Reinickendorf auf die Ankündigung der Senatsintegrationsverwaltung, im geplanten Ankunftszentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN-Gelände) in Wittenau bis zu 600 Flüchtlinge unterbringen zu wollen – … weiterlesen

Bürgermeister und Strandbad Lübars

Das Bezirksamt Reinickendorf begrüßt die Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe (BBB), den Pachtvertrag für das Strandbad Lübars mit dem Geschäftsführer Henry Arzig von der Arzig-Bäderbetrieb UG um mindestens fünf Jahre (optional zehn Jahre) zu verlängern. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –…“Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben freut sich über die Nachricht, dass das Strandbad Lübars erhalten bleibt und die bisherigen Pächter weiter machen können“. … „Auch für die Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs ist es selbstverständlich eine hervorragende Nachricht, denn sie können es in den nächsten hoffentlich großartigen Sommern weiter nutzen“…

Grundsteinlegung am Spießweg

Bezirksbürgermeister Frank Balzer würdigt das Bauvorhaben

Die traditionelle Zeitkapsel wird eingemauert
Bild: BA Reinickendorf

Am Spießweg in Alt-Wittenau wurde heute Vormittag der Grundstein für den Bau von 54 barrierefreien Wohnungen gelegt. Das seit Jahren etablierte und 2011 komplett renovierte Max-Grunwald-Haus bietet altersgerechtes Service-Wohnen für Senioren. Jetzt entstehen auf den angrenzenden Grundstücken zwei Erweiterungsbauten. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung….




Auszüge aus einer PM-Mail –…Dregger, Demirbüken-Wegner und Zeelen fordern Baustopp für MUF am Paracelus-Bad Viele Berliner Flüchtlingsunterkünfte weisen Leerstand auf. Nach Angaben des Senates sind die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen lediglich mit 54% und die Gemeinschaftsunterkünfte mit 86% ausgelastet. Die Zahl der in Berlin ankommenden Flüchtlinge geht seit 2015 rasant zurück….

Auszüge aus einer PM-Mail –…erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Nachdem wir erkannten, dass es durch eine ineffiziente Regelung der Lichtzeichenanlage an der Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden häufig zu Rückstaubildung kam, haben wir eine Initiative in die BVV eingebracht, die auf eine Überprüfung und Anpassung der Ampelschaltung durch Benutzung von Induktionsschleifen an der Ausfahrt abzielt. Wir freuen uns, dass unserer Empfehlung in der BVV entsprochen wurde…




Auszüge aus einer PM-Mail –…Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert den rot-rot-grünen Senat auf, die Vor-Ort-Präsenz der Polizei zu verstärken. Dazu sollen temporär und bedarfsgerecht genutzte Außenstellen wie zum Beispiel Polizeibüros, Kontaktstellen und mobile Wachen in Frohnau, Hermsdorf, Konradshöhe, Lübars, Märkisches Viertel, Reinickendorf-Ost, Reinickendorf-West und Waidmannslust eingerichtet werden. Außerdem soll geprüft werden, ob in der Ruppiner Chausee eine Nebenwache des Polizeiabschnitts 11 geschaffen werden kann….