Auszüge aus einer PM-Mail – …In ihrer Sitzung am Mittwoch hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung den FDP-Antrag „Gefahrenmelder IV – Radweg an der Roedernallee II“ einstimmig angenommen. Darin fordert die FDP eine Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende entlang der Strecke zwischen Paracelsus Bad und Flottenstraße. Der Antrag schlägt konkrete Maßnahmen vor, etwa die Erneuerung der Farbmarkierung des Radweges, das Entfernen von Unebenheiten und eine Baumfällung….





Alte Bäume gefällt

Sehr geehrte Damen und Herren,
in Berlin-Reinickendorf wurden in jüngster Vergangenheit auffällig viele, darunter sehr alte Bäume gefällt. Vornehmlich wurden zugunsten neuer Radwege
a) in der Oranienburger Straße
b) in der Ernststraße (Borsigwalde)
oder zur Errichtung von Flüchtlingsankunfts- oder –unterbringungseinrichtungen
c) am Ankunftszentrum „Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)“
Kahlschläge vorgenommen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert einen Zebrastreifen auf der Treuenbrietzener Straße in Höhe der Hausnummer 14. „Hier sind bereits abgesenkte Bordsteine und ein Blindenleitsystem installiert. Insbesondere für blinde Menschen ist das allerdings gefährlich, weil sie nicht sehen können, ob Autos vorbeifahren, jedoch davon ausgehen müssen, dass sie an dieser Stelle sicher queren können…





Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf startet unter dem Motto „Let it Bee: Insektenschutz in Reinickendorf“ eine bezirksweite Insektenoffensive, um ein Zeichen gegen das Artensterben zu setzen….wollen die jungen Christdemokraten in den nächsten Wochen die Saatgutmischungen in den Kleingartenanlagen und Haushalten des Bezirks an die Reinickendorfer ausgeben. Die erste Aktion startet am 17. Juli 2019 um 16 Uhr in der Kleingartenkolonie „Am Waldessaum“ (Seitenstraße 20, 13507 Berlin) in Reinickendorf-West. …



Kienhorststraße

Bei Kontrollprüfungen an der im Jahr 2017 neu hergestellten Fahrbahnbefestigung wurden erhebliche Mängel im Deckschichtmaterial festgestellt. Dieses erfordert im Rahmen der Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche des Bezirksamtes Reinickendorf die Erneuerung der Deckschicht durch den Auftragnehmer.
Die Arbeiten werden in der Zeit vom 11. bis 13. Juli 2019 ausgeführt. Hierzu ist es erforderlich, die Kienhorststraße zwischen Ollenhauerstraße und Kienhorststraße 70 voll zu sperren.
PMBA

Nutzungsrechte landeseigener Friedhöfe

Ablauf von Nutzungsrechten auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk.
Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin gibt unter Bezugnahme auf die §§ 10 und 11 des Gesetzes über die landeseigenen und nicht landeseigenen Friedhöfe Berlins (Friedhofsgesetz) in der Fassung vom 01.11.1995 (GVBl. S. 707) bekannt: … weiterlesen





Regeln am Schäfersee

Bezirksstadtrat Maack sorgt mit neuen Schildern für Klarheit über Verbote und Regeln am Schäfersee. Seit Montag schmücken neue Hinweisschilder des Ordnungsamtes die Eingangsbereiche zum Schäfersee. Die Schilder sind bewusst nicht in Behördensprache gehalten und erklären vor allem durch Piktogramme die geltenden Regeln. … weiterlesen

Mieterberatung

Nachdem die bisherige Mieterberatung nur schleppend von den Bürgern angenommen wurde und Termine ungenutzt blieben, entschied sich Bezirksstadtrat Sebastian Maack das Konzept der Mieterberatung grundlegend zu überdenken. Herausgekommen ist ein Beratungsangebot über 60 Stunden pro Woche, welches dezentral in den Reinickendorfer Kiezen angeboten wird: … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jahrelang haben die Anwohner des Trödelmarktes in der Markstraße 32-34 in Reinickendorf-Ost unter den Begleiterscheinungen des Trödelmarktes auf dem Edeka-Parkplatz gelitten. …Damit ist ab dem 1.3.2020 Schluss. Burkard Dregger, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählter Wahlkreisabgeordnete für Reinickendorf-Ost, hatte sich am 3.4.2019 an die Edeka-Zentrale in Minden gewandt und dafür geworben, den Vertrag mit dem Betreiber des Trödelmarktes zu beenden. Nunmehr ist die Antwort der Edeka-Zentrale bei ihm eingegangen: „Wir haben den Vertrag mit dem Trödelmarktbetreiber auf dem Parkplatz in der Markstraße vertragskonform zum 29.02.2020 gekündigt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – … hat die SPD nun gleich drei Anträge eingebracht, die die Situation für Menschen mit Handicaps deutlich verbessern helfen sollen. Der erste betrifft die Barrierefreiheit im ÖPNV…. Des Weiteren fordert die SPD, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. …Und der dritte und sicher noch nicht letzte Antrag in diesem Bezug betrifft die Barriere-freiheit in der Wachsmuthstraße. …


resiART

Im Juni werden im offenen Projektraum resiART Mal- und Zeichenkurse angeboten. Als Ort künstlerischen Schaffens, als Ideenwerkstatt und als Ausstellungs- und Veranstaltungsraum bereichert dieser lebendige und allen offenstehende Treffpunkt die Residenzstraße. Jeder hat die Möglichkeit, sich seinen Interessen entsprechend mit den unterschiedlichen Angeboten zu beschäftigen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Fahrverbot im Kapweg. Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte in der BVV-Sitzung am 15.05.2019, dass der Bezirk sich gegenüber dem Senat gegen eine drohende Fahrverbotszone im Kapweg ausspricht. (Drucksache 1442/XX) Eine Senkung der Abgaswerte könne beispielsweise durch eine zusätzliche Begrünung im Kapweg erfolgen. In der vorangegangenen Beratung im Verkehrsausschuss hatten alle anderen Fraktionen den Antrag abgelehnt. Verkehrssenatorin Regine Günther erklärte kürzlich, dass Fahrverbot nicht einzurichten….


EINLADUNG

Auszüge aus einer PM-Mail – EINLADUNG – Kommen Sie unverbindlich bei Kaffee und Eis mit der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratischen Frauen Reinickendorf (ASF) ins Gespräch über Europa. FREITAG, 17. MAI 2019 – 16.00 Uhr EU-Café der ASF-Reinickendorf Eiscafé San Remo im Einkaufszentrum am Clou, Kurt- Schumacher-Damm, 13405 Berlin Europa-Info-Stand… Nicole Borkenhagen, ASF-Kreisvorsitzende.

Alt-Reinickendorf

Alt-Reinickendorf – vom Bauerndorf zum Industriestandort
Das Bauerndorf Reinickendorf entwickelte sich zum Ende des 19. Jahrhunderts wie kaum ein anderes bäuerliches Dorf in der Umgebung des wachsenden Berlins zum Industriestandort. Der Spaziergang über den historischen Dorfanger von Alt-Reinickendorf bietet spannende Einblicke in eine ganz spezielle Gründerzeit und eine besondere städtebauliche Entwicklung. … weiterlesen



Offenen Türen & Bürgerdialog

Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklink ist eine neue Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete und asylsuchende Menschen mit Kapazitäten für bis zu 256 Personen (Tempohome) und das neue Berliner Ankunftszentrum für geflüchtete und asylsuchende Menschen entstanden. … weiterlesen



Bezirkstag Reinickendorf

SPD Reinickendorf Europawahl:
Einladung zum Bezirkstag Reinickendorf am 8. Mai 2019
Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Wahl zum Europäischen Parlament, Gaby Bischoff, wird in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer „Bezirkstage“ in ganz Berlin unterwegs sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. … weiterlesen



Offene Ateliers in Reinickendorf

Wochenende der offenen Ateliers in Reinickendorf
Am Samstag, 25. Mai und Sonntag, 26. Mai 2019, findet zum ersten Mal das „Wochenende der offenen Ateliers in Reinickendorf“ statt. An beiden Tagen öffnen fast 100 Reinickendorfer Künstlerinnen und Künstler von 12 bis 18 Uhr ihre Arbeitsräume für ein interessiertes Publikum. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …Bezirksbürgermeister Frank Balzer und Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt eröffnen Spielplatz Hoppestraße… Seit November 2018 flossen rund 180.000 Euro aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm des Senats in das Bauvorhaben. An der Planung waren Kinder des Familienzentrums Kreativfabrik und Anwohner beteiligt. Entstanden ist ein moderner Spielplatz mit einer Teilung in zwei Bereiche: Zum einen eine Fläche für Spielen und Aktion mit großer Liegeschaukel, Reck und Karussell. Zum anderen ein Areal für Kommunikation und Entspannung mit Holzpodesten, Hängematten, modellierter Rasenfläche, Sträuchern und Bäumen….









Längere Öffnungszeiten der JVS

Die Jugendverkehrsschulen in Reinickendorf sind ab sofort länger geöffnet. Während der Schulzeit „Freies Fahren ohne Anmeldung“ montags und dienstags von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs bis freitags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr möglich. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung: ….Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte….Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. …




Auszüge aus einer PM-Mail – …zur Beleuchtung am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf Stellung nehmen:Grundsätzlich werden in Berlin Grünanlagen nicht beleuchtet. Es gibt mehrere ähnliche Orte in Reinickendorf, an denen eine nächtliche Beleuchtung ebenfalls wünschenswert wäre, dem Bezirksamt aber vom SPD-geführten Senat aus dem genannten Grund nicht zugestanden wird. Unabhängig davon hat die Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt den zuständigen Fachbereich kürzlich darum gebeten, mit dem Senat Kontakt aufzunehmen und prüfen zu lassen, ob hier nicht doch eine Beleuchtung ausnahmsweise sichergestellt werden könnte, denn es handelt sich in der Tat um einen wichtigen Verkehrsweg… Björn Wohlert…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in der letzten Sitzung der BVV einen Antrag auf Initiative einiger AnwohnerInnen eingebracht, der die Beseitigung des Angstraums des gerade in der dunklen Jahreszeit recht wenig ausgeleuchteten Trampelpfads zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und der Luisensiedlung, also zwischen der Stichstraße Roedernallee und dem Freiheitsweg, fordert….Die CDU, die sich zusammen, mit der AfD, … stellte sich nun ausgerechnet gegen diese sinnvolle Forderung….fordert die SPD-Fraktion die in der BVV tonangebende CDU-Fraktionauf, ihre Entscheidung zu überdenken und im sich Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Forderung doch noch anzuschließen. Die Umsetzung der Verbesserung der Ausleuchtung ist im Haushalt unterzubringen und ein echter Mehrwert für alle Anwohnenden.






Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ eingesetzt werden soll. …Das betrifft neue Wegeverbindungen und Platzumgestaltungen, z.B. beim Kurt-Schumacher-Platz. Am Flughafensee müssen klare Strukturen für das Erholungsgebiet, den Naturschutz und die Wasserschutzfunktionen geschaffen werden. Es gilt die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend zu ergänzen. Das neue Schumacher Quartier mit seinen geplanten 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Urban Tech Republic mit bis zu 20.000 Arbeitsplätzen erhalten mit dieser Entscheidung zum Stadtumbaugebiet die besten Bedingungen, um mit den angrenzenden Quartieren nachbarschaftlich zusammenwachsen zu können…



SIEDLUNG AM STEINBERG

Nachdem die Vermarktungsfirma Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft mbH/I.D. FondsConcepts GmbH 2018 alle Gerichtsverfahren gegen Mieter der Siedlung am Steinberg (ehemals GSW) wegen überzogener Modernisierungsankündigungen verloren haben, versucht der Investor nun im zweiten Anlauf mit einer leicht geminderten Modernisierungsankündigung sich vor Gericht durchzusetzen. … weiterlesen














Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Junge Union Reinickendorf und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Reinickendorf diskutieren am Freitag, den 18. Januar 2019 um 19 Uhr im Café am See (Residenzstraße 43, 13409 Berlin) gemeinsam mit dem CDU-Wirtschaftspolitiker Jürn Jakob Schultze-Berndt, MdA, über die Frage, ob Deutschland eine Ausbildungspflicht braucht…

Auszüge aus einer PM-Mail – Erfreut zeigt sich Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf, darüber, dass der Antrag der FDP-Fraktion zur Beseitigung der Graffiti an der Zweigstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums ohne Beratung im Bauausschuss umgesetzt wurde. „Der Antrag allein genügte offensichtlich, damit die Verwaltung aktiv wurde! Prima! Jetzt muss es aber weiter gehen: die Fenster sehen verheerend aus und ein kleiner Pausenhof für Schüler und Schülerinnen fehlt!“ …

Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der letzten Sitzung der BVV im Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der AfD-Fraktion beschlossen, vor der zukünftigen Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheil-anstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung durchzuführen (Drs. 0698/XX)…. Denn gerade diese nicht erhaltenswerten und teilweise gar nicht bewohnbaren Häuser müssen abgerissen werden, damit allgemeiner Wohnungsbau in genügender Größe entstehen kann…. der Vorsitzende der AfD-Fraktion ROLF WIEDENHAUPT:Das KaBoN-Gelände ist ein Kleinod in Wittenau und kann bei sorgfältiger Planung und Abstimmung mit den Anwohnern zu einem Vorzeigequartier für modernen und bezahlbaren Wohnungsbau in grüner Umgebung und guter Infrastruktur werden. Jetzt und gerade wieder in Wittenau weitere Flüchtlingsunterkünfte zu bauen, würde diese schon besonders durch eine hohe Zahl von Flüchtlingsunterkünften belastete Region noch unattraktiver machen und den sozialen Zusammenhalt gefährden….



Auszüge aus einer PM-Mail – …So ernüchternd die aktuelle Lage in Bezug auf die Beleuchtungssituation in einigen Teilen des Bezirks sein mag, umso erfreulicher sind die Nachrichten zum Ende des Jahres: Nach einem beinahe einjährigen Kampf mit dem Strassenbauamt und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte die Wahlkreisabgeordnete Emine Demirbüken-Wegner für Reinickendorf-West die Maßnahme zur Schaffung von mehr LED-Beleuchtung in der Quäkerstraße – geplante Umsetzung im Jahr 2019 – realisieren. Die Junge Union schlägt dem Senat von Berlin nun vor, auch die anderen Ortsteile in Reinickendorf, insbesondere aber die Schrammberger Straße in Hermsdorf, auf eine Umrüstung auf LED-Beleuchtung hin zu prüfen.

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:…Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit….Die Maßnahme „Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort“ wird nach erfolgter Klärung umgehend erneut für SIWANA angemeldet. Geplant sind somit sowohl ein Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau als auch ein Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort. Beide Maßnahmen sind notwendig und sollen aus nachvollziehbaren Gründen nacheinander realisiert werden….

Ankunftszentrum auf KaBoN-Gelände

Mit Überraschung und Unverständnis reagiert das Bezirksamt Reinickendorf auf die Ankündigung der Senatsintegrationsverwaltung, im geplanten Ankunftszentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN-Gelände) in Wittenau bis zu 600 Flüchtlinge unterbringen zu wollen – … weiterlesen

Bürgermeister und Strandbad Lübars

Das Bezirksamt Reinickendorf begrüßt die Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe (BBB), den Pachtvertrag für das Strandbad Lübars mit dem Geschäftsführer Henry Arzig von der Arzig-Bäderbetrieb UG um mindestens fünf Jahre (optional zehn Jahre) zu verlängern. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –…“Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben freut sich über die Nachricht, dass das Strandbad Lübars erhalten bleibt und die bisherigen Pächter weiter machen können“. … „Auch für die Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs ist es selbstverständlich eine hervorragende Nachricht, denn sie können es in den nächsten hoffentlich großartigen Sommern weiter nutzen“…

Grundsteinlegung am Spießweg

Bezirksbürgermeister Frank Balzer würdigt das Bauvorhaben

Die traditionelle Zeitkapsel wird eingemauert
Bild: BA Reinickendorf

Am Spießweg in Alt-Wittenau wurde heute Vormittag der Grundstein für den Bau von 54 barrierefreien Wohnungen gelegt. Das seit Jahren etablierte und 2011 komplett renovierte Max-Grunwald-Haus bietet altersgerechtes Service-Wohnen für Senioren. Jetzt entstehen auf den angrenzenden Grundstücken zwei Erweiterungsbauten. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail –
Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung….




Auszüge aus einer PM-Mail –…Dregger, Demirbüken-Wegner und Zeelen fordern Baustopp für MUF am Paracelus-Bad Viele Berliner Flüchtlingsunterkünfte weisen Leerstand auf. Nach Angaben des Senates sind die bestehenden Aufnahmeeinrichtungen lediglich mit 54% und die Gemeinschaftsunterkünfte mit 86% ausgelastet. Die Zahl der in Berlin ankommenden Flüchtlinge geht seit 2015 rasant zurück….

Auszüge aus einer PM-Mail –…erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Nachdem wir erkannten, dass es durch eine ineffiziente Regelung der Lichtzeichenanlage an der Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden häufig zu Rückstaubildung kam, haben wir eine Initiative in die BVV eingebracht, die auf eine Überprüfung und Anpassung der Ampelschaltung durch Benutzung von Induktionsschleifen an der Ausfahrt abzielt. Wir freuen uns, dass unserer Empfehlung in der BVV entsprochen wurde…