Wie steht Ihre Fraktion zu einem Handy-Verbot während der BVV? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Anweisung während der BVV ein Fotografieren und Filmen nicht zuzulassen – besonders auch im Bezug zum bestehenden LiveStream? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu einer möglichen Stärkung und den Erhalt des individuellen „kleinen“ Gewerbes (Geschäfte, die ja gerade lokale Atmosphären bieten) durch eine gesetzliche Regelung die allg. gültigen Mietvertragskündigungszeiten von 3 Monate auf min 12 Monate zu verlängern? Denn welche Unternehmer dieser Größe können in 3 Monate ihre Existenz neu sichern? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Forderung mehr Straßenbahnen auf die Straße zu bringen? Gehören Schienen nicht zum Schutz der Bürger besser separiert, wie ständige Unfälle zeigen? Ist nicht die nach dem Mauerbau erfolgte Entfernung der Schienen von der Straße der bessere Weg – besonders wenn es um die Gefahrenabwendung für die Bürger geht? Sollten da Kosten in dieser Überlegung nicht außen vor bleiben? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der zu erwartenen Verkehrsproblematik (An der Mühle – Gabrielenstr.) durch den Kontainerbau für die Montessori-Schule auf dem Schlossgelände? … weiterlesen →

Für einen Außenstehende ist die ständig wiederholende Begrüßung durch den selben Redner während einer BVV-Sitzung doch recht suspekt. Wie steht Ihre Fraktion zu diesem Prozedere? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Idee „Koalitionsregierungen auch im Bezirksebene“? … weiterlesen →

Nun ist es ja schon etwas her, dass unsere BVV mit Neuen „bestückt“ wurde. Viele von ihnen sind damals völlig unbedarft gestartet. Welches Engagement erbrachte Ihre Fraktion um den neuen BV-Kolleginnen und -Kollegen anderer Fraktionen ihren Einstig in die BVV-Welt zu erleichtern? … weiterlesen →

Wie ist die Haltung Ihrer Fraktion zur Reinickendorfer Lichtverschmutzung? … weiterlesen →

„Erziehen Sie Ihr Kind gemeinsam, hat grundsätzlich die Mutter Anspruch auf die Kindererziehungszeit.“ Mütterrente für Väter ist im Zeitalter der Gleichberechtigung W/M noch immer ein Sonderfall – unvorstellbar .
Wie steht Ihre Fraktion zur Schaffung einer „ErziehungsRente“ in der das Geschlecht keine Rolle mehr spielt? … weiterlesen →

Was plant Ihre Fraktion zur Eröffnung des neuen Centers in Tegel? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu den Ostermärschen im Bezug zur Durchsetzungs-kraft – gibt es Alternativen? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Tatsache, dass inhabergeführte Betriebe immer noch wegen eines fehlenden gesetzlichen Mieterschutzes der Vermieterwillkür ausgesetzt sind? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zur Belästigung der Reinickendorfer Parkbesucher zu den ständigen Verunreinigungen durch Hundekot? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Tatsache, dass die Grundsteuer, die ja eine Eigentümersteuer ist, an Mieter weitergereicht werden? … weiterlesen →

Wie ist die Haltung Ihrer Fraktion zu den beiden Zeitumstellungen?
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Die Saison beginnt > wie steht Ihre Fraktion zu den Tegeler-Umweltbelastungen durch die an der Greenwichpromenade liegenden Freizeit-Dampfer? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zum Scoring-Verfahren des Privatunternehmens
Schufa? … weiterlesen →

Welche Auswirkungen hatte das „Groko“-Prozedere auf die Anzahl Ihrer Parteimitglieder hier in Reinickendorf? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu mehr Transparenz in der Frage von Ausschuss-sitzungen der BVV?
Denn zur Nachvollziehbarkeit ist die oftmals in der BVV verwendete Über-weisung in einen Ausschuss für den Interessierten ein großes Hindernis. Hier bietet sich doch der 29 Tage nicht genutzte „Live-Stream“ besonders an. … weiterlesen →

Wie ist die Position Ihrer Fraktion zu dem Verhalten von Wohnungsbau-gesellschaften bei Baumaßnahmen wie z.B. Dämmungen, nur den Mietern einen Mietzinsnachlass zu zahlen, die dies explizit vom Vermieter einfordern?
Hat hier ein Vermieter nicht auch eine Verpflichtung darauf zu achten, dass bestimmte MietPersonenGruppen, wie z.B. Ältere, Ausländer usw. nicht ausgegrenzt werden – also automatisch alle Betroffenen Berücksichtigung finden müssen? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV? … weiterlesen →

Wird Ihre Fraktion dem Wunsch von Bürgern, dem zu Weihnachten verstorbenen Reinickendorfer/Tegeler, Herrn Richard Simmons, für sein über Berlin und Deutschland hinaus bekanntes engagiertes Lebenswerk ~ Weihnachtsfeste in Tegel City, Jahrzehnte lang durchgeführte völkerverbindende Volksfeste ~ mit dem „Reinickendorfer Silbertaler“ posthum zu ehren, aktiv unterstützen? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zum Verbot von 1. Feuerwerk zu Silvester?
2. Bleigießen? Welchen Ausgleich wollen Sie dafür den Bürgern anbieten? … weiterlesen →

Absolut toll – das Solidaritätsbekenntnis Ihrer Fraktion für unsere Rettungskräfte, Feuerwehr und Polizei! Aber Worten sollten ja auch immer TATEN folgen. Was wird Ihre Fraktion tun, um das Gleiche in diesem Jahr wohl noch nicht zu verhindern aber zumindest abzuschwächen? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zum 28SeitenPapier der „GroKo“ Verhandlungsrunde? … weiterlesen →

Setzen wir voraus, dass ein/e Reinickendorfer/in in der Zukunft Bundeskanzler/in oder Bundespräsident/in werden möchte ~ so ist für sie/ihn als parlamentarische Startbasis die BVV Reinickendorf sicherlich nicht unrealistisch. Der Einstieg,, als ehrenamtlicher Bezirksverordneter Verantwortung für 250.000 Bürger zu übernehmen, eine gute Ausgangsbasis – wenn man dann auch gewählt wird.
Nun die Fragen zum „Eingemachten“, zur Qualifikation für diese wichtige gesellschaftliche Tätigkeit (wo doch heute schon Profanstes zertifiziert wird) wie folgt: … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Tatsache, dass der Bau eines Discounters
(für Tegel/Borsigwalde/Tegel-Süd) in der Ernststraße im Angesicht der schon bestehenden kritischen Einzelhandelssituation genehmigt wurde? … weiterlesen →

Das sich stetig weiter negativ verändernde Image der Residenzstraße – darüber sind sich Viele einig – bewirkt Verdruss und Unzufriedenheit. Gut und ein Weg sind die bestehenden Planungen.
Wie nimmt dazu begleitend Ihre Fraktion dort den „Dampf“ raus? … weiterlesen →

Wenn der See beginnt, das erste Eis zu bilden, ist sicherlich schon die richtige Zeit, um vehement um die Öffnung unseres Reinickendorfer Strandbades zu streiten. Wie will/wird Ihre Fraktion die Wochen bis zum Sommer dazu nutzen? … weiterlesen →