Archiv für den Monat: März 2019







Jazz-Pianist Manfred Kullmann

Am 06.05.2019 findet in der Humboldt-Bibliothek ein von der dezentralen Kulturarbeit des Bezirkes gefördertes Konzert mit dem überragenden Jazz-Pianisten Manfred Kullmann statt.
Der wunderschöne Steinway-Flügel der Bibliothek wird dann von einem Pianisten, der in seiner Wahlheimat Mallorca als „El Genio Del Piano“ begeistert gefeiert wird, zur mitreißenden Faszination des Publikums gespielt werden.
PMM – kb169mt



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Trinkwasserbrunnen vor dem Rathaus, den sich die Bezirksverordnetenversammlung dringlich ge-wünscht hatte, nun endlich steht….Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, merkt zufrieden an: „Wir hoffen, dass damit die Lebensqualität in unserem Bezirk und vor allem die Aufenthaltsqualität von Plätzen unter freiem Himmel weiter gesteigert werden kann.“… Foto:SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Großes Reinickendorfer EU-Familienfest: Anmeldungen für Bühne und Boule-Turnier bis zum 30. April 2019. Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen – für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa – dazu laden die SPD Reinickendorf und Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin, am Samstag, 11.05.2019 von 12 bis 16 Uhr herzlich ein! …Du willst gerne mehr als nur eine ruhige Kugel schieben? …Du willst mit deinem Team auf einer Bühne zeigen, welche sportliche und gesellschaftliche Vielfalt Reinickendorf bietet?>Schreibt bis zum 30. April 2019 an kreis.reinickendorf@spd.de was ihr performen wollt oder ruft an Tel. 030 411 70 36. Die SPD möchte Verbände und Vereine fördern, weil sie die Gesellschaft zusammenhalten….

Auszüge aus einer PM-Mail – Nachdem erfolglos im Verkehrsausschuss der Reinickendorfer BVV über die Verbesserung der Verkehrsanbindung für die Mitarbeiter/innen des Humboldt-Klinikums gesprochen wurde, hat sich nunmehr die AfD-Fraktion mit einem offenen Brief an die Geschäftsleitung gewandt:…viele der im Schichtdienst arbeitenden Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums sind auf die Anbindung des Krankenhauses an den ÖPNV angewiesen. In den Zeiten von 21:00 – 05:00 Uhr ist die Versorgung derzeit jedoch allenfalls schlecht bis gar nicht gewährleistet… da das Humboldt-Klinikum bis heute nicht die nötigen Daten bereitgestellt hat, um den genauen Bedarf für die nächtliche Versorgung des Krankenhauses mit ÖPNV-Mitteln ermitteln zu können….Um den Mitarbeitern schnellstmöglich Abhilfe für diese missliche Lage zu verschaffen, fordern wir Sie daher auf, nun endlich bei der Lösung dieses Problems mitzuwirken und die angeforderten Daten schnellstens bereitzustellen….

Auszüge aus einer PM-Mail – 1,5 Mio Euro aus Siwana-Mitteln für die Mäckeritzwiesen als Überschwemmungsschutz!… erklärt Jörg Stroedter:„Das ist eine wunderbare Nachricht für die Siedler in den Mäckeritzwiesen: Auf meinen Vorschlag hin sind im Haushalt des Berliner Senats 1,5 Mio Euro aus Siwana-Mitteln für die Mäckeritzwiesen als Überschwemmungsschutz eingestellt worden und sofort verfügbar! Die Vorlage des Senats wird heute im Hauptausschuss beschlossen….Ich freue mich sehr, dass es durch die 1,5 Mio Euro eine deutliche Verbesserung der Situation in den Mäckeritzwiesen gibt. Auf Basis des Gutachtens, das im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erstellt wurde, kann ab sofort geplant werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden…. Wohnen und Bauen, Bildung und Schule sowie Sicherheit und Ordnung waren die drei zentralen Themenkomplexe, mit denen sich jeweils eine Arbeitsgruppe intensiv beschäftigte. Die Ergebnisse, die hier erzielt wurden, werden einen direkten Impuls auf die zukünftige Arbeit der SPD-Fraktion für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer haben….


Längere Öffnungszeiten der JVS

Die Jugendverkehrsschulen in Reinickendorf sind ab sofort länger geöffnet. Während der Schulzeit „Freies Fahren ohne Anmeldung“ montags und dienstags von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, mittwochs bis freitags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr möglich. … weiterlesen





Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion begrüßt Einsehen der CDU in der BVV: Angstraum abgeräumt! Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll. Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im Bahnhofspark zwischen der S-Bahnstation Alt-Reinickendorf und der Siedlung zu beseiti-gen und somit die gefühlte Sicherheit für Alle zu erhöhen….



Auszüge aus einer PM-Mail – Marvin Schulz ist als Kreisvorsitzender der Jungen Union Reinickendorf in seinem Amt bestätigt worden. Die Mitglieder der größten jugendpolitischen Bewegung des Bezirks wählten ihn mit einem Stimmenergebnis von 90% erneut zu ihrem Vorsitzenden.

Auszüge aus einer PM-Mail – Neuer Straßenbelag schon wieder in desolatem Zustand. Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt, zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in diesem Bereich geltende Wasserschutzgebiet zugelassenen Belag. Nach genau einem Jahr…leider feststellen, dass der desolate Zustand trotz der Erneuerung wieder eingetreten ist. … Hier muss schnellstens nachgearbeitet werden….

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger Parkraum zurückgegeben“, so Jahn weiter….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Equal Pay Day markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Aktuell verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen „Lohnungleichheit verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die CDA fordert, dass gleiche Arbeit von Männern und Frauen endlich gleich entlohnt wird. Deshalb engagiert sich die Arbeitnehmerschaft in der CDU seit der ersten Stunde beim Equal Pay Day“, sagt Claudia Skrobek, die Vorsitzende der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Reinickendorf und Vorsitzende des Landesverbands Berlin anlässlich des Equal Pay Days am 18. März 2019….

Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …

Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf braucht dringend mehr Oberstufen an Integrierten Sekundarschulen, doch CDU und AfD blockieren Grünen Antrag wiederholt….die Nachfrage zeigt auch: Es braucht mehr solche Integrierten Sekundarschulen mit Oberstufe in Reinickendorf! Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte dies in einem Antrag gefordert: Eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“. Nun lehnen CDU und AfD dies endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung durch ihre Zählmehrheit ab….Der von der CDU eingebrachte Antrag belegt jedoch eines ganz klar, immerhin herrscht ein Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung, dass zusätzliche Oberstufenplätze in Reinickendorf benötigt werden. Nur die Herangehensweisen unterscheiden sich deutlich. Dass die CDU nun lediglich Oberstufenplätze an Gymnasien und Oberstufenzentren als Lösung aufführt und weitere Oberstufenplätze an ISSn blockiert…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung….Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Mit völligem Unverständnis haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich der Bezirk Reinickendorf im Jahr 2018 nicht für die EU-Förderungsmittel für kostenloses WLAN in öffentlichen Einrichtungen beworben hat. …Die AfD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, eine entsprechende Bewerbung für diese Mittel schnellstmöglich vorzubereiten und diese, sobald die neue Bewerbungsfrist angekündigt wird, unverzüglich für Reinickendorf abzugeben, da die Gutscheine über 15000 € für die Gemeinden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben werden.

Auszüge aus einer PM-Mail – …In dem neuen Entwurf des Luftreinhalteplans bis 2025 sieht der rot-rot-grüne Senat vor, in der Oranienburger Straße zwischen Roedernallee und Wilhelmsruher Damm eine Tempo 30-Zone einzurichten. …“Diese Maßnahme ist eine Mogelpackung. Sie würde in Wittenau eher zu mehr Staus und damit zu mehr Schadstoffbelastung führen. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …zu einer Pressemitteilung der AfD…zum Kiezfonds 2019 Stellung nehmen: Ein BVV-Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Ortsteilen Lübars und Waidmannslust auszuschreiben: … Wir wollen die Auswahl nicht nur auf „sozial schwächere“ Gebiete beschränken. Zudem wollen wir vor allem Gebiete fördern, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden. … Ein SPD-Antrag will den Kiezfonds nun erstmalig in ganz Reinickendorf ausschreiben… Es besteht zwischen allen Fraktionen Konsens, dass die Mittel für den Kiezfonds in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2019 wieder verausgabt werden sollen. Lediglich besteht noch Diskussionsbedarf darüber, wie der Kiezfonds hinsichtlich der Gebiete ausgestaltet wird, damit er ein Erfolg wird. In den kommenden Tagen finden zwischen der CDU und SPD Gespräche statt, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu erarbeiten. Aus meiner Sicht eignet sich der Kiezfonds nicht für parteipolitischen Streit. ..

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen. …Zur Stärkung der zukünftigen inhaltlichen Arbeit hat sich die Junge Union überdies dazu entschieden, sechs Kommissionen einzurichten. Jede Kommission soll sich einem anderen politischen Thema widmen. …Das Grundsatzprogramm der Jungen Union Reinickendorf enthält Positionen zu acht Politikbereichen und ist im Internet einsebar.




Sozialstadtrat besucht Kältehilfeprojekt

Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen hat zum Abschluss der Kältehilfesaison 2018/2019 das Kältehilfeprojekt am Franz-Neumann-Platz besucht und sich für die hervorragende Arbeit der haupt- und ehrenamtlich Helfenden von Teen Challenge Berlin, einem Arbeitszweig der Berliner Help Stiftung, bedankt. Martin Proschmann von Teen Challenge konnte dem Stadtrat die erfolgreiche Arbeit vor Ort erläutern. … weiterlesen

Slipanlage

Öffnungszeiten für Slipanlage Fährstraße in Heiligensee im Frühjahr 2019 „Auch im Jahr 2019 bieten wir Wassersportlern die Gelegenheit, im Frühjahr ihre Boote zu Wasser zu lassen“, sagt Katrin Schultze-Berndt, Bezirksstadträtin für Bauen, Bildung und Kultur. „Die Boots-Slipanlage in der Heiligenseer Fährstraße wird temporär geöffnet.“
In dieser Saison beginnt die Öffnung am Montag, dem 01.04.2019 und endet am Donnerstag, dem 18.04.2019.
Ein Aushang vor Ort wird zusätzlich auf die Öffnungszeiten der Slipanlage hinweisen.


Auszüge aus einer PM-Mail – Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. … Aufgrund des formalen Ablaufs kann eine Beschlussfassung nunmehr erst in der Juni-BVV Sitzung kurz vor den Sommerferien geschehen. Dies bürgt die Gefahr, dass eine Umsetzung bis zum Jahresende nicht mehr erreicht werden kann, sodass auch die für 2019 eingeplanten Mittel verfallen würden….






Auszüge aus einer PM-Mail – …die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen (Reinickendorf) nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. Der Bezirksverordnete Björn Wohlert wünscht sich deshalb, dass der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack jährlich eine Einbürgerungsfeier in bezirkseigenen Liegenschaften ausrichten würde. Auf dieser Feier sollten die Eingebürgerten auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz vorsprechen….





Auszüge aus einer PM-Mail – Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung: ….Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte….Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. …


Auszüge aus einer PM-Mail – …Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten…Nach Rücksprache mit der Taxiinnung Berlin kann auf die Taxenhalteplätze im Wilhelmsruher Damm vor dem Amboßweg verzichtet werden. In Absprache mit der Schwerbehindertenbeauftragten wird auch der allgemeine Schwerbehindertenparkplatz aus dem neuen Taxenstand rückwärtig vor die dort befindliche Einfahrt verlegt…

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen…. Auf eine schriftliche Anfrage Wohlerts antwortet der Bezirksstadtrat Maack, dass es im Jahr 2018 hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten wöchentliche Schwerpunkteinsätze im Bereich des Flohmarktes Markstraße sowie Radfahrkontrollen und Aktionen gegen Zweite-Reihe-Parker gegeben hat: … Darüber hinausgehende Schwerpunkteinsätze in dem Bereich sind für das Jahr 2019 bisher nicht geplant.


Auszüge aus einer PM-Mail – .. dass die sich schon bisher langwierig erstreckenden Renovierungs- und Sanierungsarbeiten im Ratskeller Reinickendorf weiter verzögern werden. Ein Pächter ist bisher nicht konkret ausgewählt. Die Sanierungsarbeiten werden mindestens bis Ende Oktober dauern, ggf. noch bis zum Jahresende. Die Kosten liegen deutlich höher als veranschlagt. Deshalb erneuert die AfD-Fraktion ihre Forderung, bei Kostenansätzen und Planungen nicht zu schätzen und schön zu reden, sondern stärker und notfalls über längere Zeit zu analysieren,…

Auszüge aus einer PM-Mail – Termin: 27.03.2019 / Veranstalter: SPD Märkisches Viertel / „Stoppt Mobbing – Stark gegen Mobbing“ / Beginn: 18.00 Uhr / Ort: Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 213 – 13437 Berlin …

Auszüge aus einer PM-Mail – In der Sitzung vom 22.11.2018 hat der Rat der Bürgermeister (RdB) über ein gemeinsames Papier von RdB und Senat zur Reform der Berliner Verwaltung diskutiert… Hierzu erklärt die AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Eine Umsetzung dieses Papieres würde eine starke bis radikale Veränderung in den bezirklichen Verwaltungen mit sich bringen. Deshalb hält es die AfD-Fraktion für unbedingt notwendig, dass das Bezirksamt gegenüber den Fraktionen des Hauses äußert, in welcher Form man die in dem Papier dargestellten Forderungen in den Beratungen im RdB unterstützt bzw. ablehnt. Hierzu halten wir es für unabdingbar, dass auch die Fraktionen in der BVV Reinickendorf zuvor angemessen an der Diskussion beteiligt werden. Da zur RdB Sitzung am 11. April die Bezirke Stellungnahmen einbringen sollen und abschließend auf der RdB Sitzung am 16. Mai 2019 darüber beschlossen werden soll, ist eine gemeinsame Diskussion der BVV mit dem Bezirksamt dringend überfällig….