Bundeswehr: Amtshilfe gegen COVID-19

Amtshilfe in Berlin
Bundeswehr unterstützt weiter im Rahmen der Amtshilfe im Kampf gegen COVID-19!

Die aktuellen Entwicklungen der Infektionslage führen zu einem Anstieg der Amtshilfeanträge. Als Reaktion darauf wird die Bundeswehr das Hilfskontingent um zusätzliche Kräfte in Abhängigkeit des weiteren Pandemieverlaufes verstärken. Koordiniert wird die Amtshilfe durch die Streitkräftebasis und das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin.

Auf Grundlage von 5 Hilfeleistungsanträgen unterstützen ab dem 19.11.2021 die ersten 64 Soldatinnen und Soldaten im Bundesland Berlin in folgenden Bezirken.

Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit 50 Soldatinnen und Soldaten zur administrativen Unterstützung im Corona-Impfzentrum Messe Berlin,

im Bezirk NeuKölln mit 4 Soldatinnen und Soldaten bei mobilen Abstrich Teams und 10 Soldatinnen und Soldaten in der Kontaktpersonennachverfolgung,

im Bezirk Spandau mit 2 Soldatinnen und Soldaten bei mobilen Abstrich Teams und 8 Soldatinnen und Soldaten zur Nachverfolgung von Infektionsketten.

Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat die Hilfeleistungen durch die Bundeswehr am Nachmittag des 16. November 2021 beantragt; diese Amtshilfeanträge wurden durch das Kommando Territoriale Aufgaben einer Ressourcen- und Rechtsprüfung unterzogen und in der Nacht zum 18. November 2021 genehmigt. Die Bezirke wurden direkt zu Dienstbeginn des 18. November 2021 durch das Landeskommando Berlin über die positiven Bescheide informiert.
Wie die Verteidigungsministerin Frau Annegret Kramp Karrenbauer betont, „hilft die Bundeswehr so lange sie gebraucht wird und so lange sie die dafür notwendigen Kräfte hat“.
Hier gilt jedoch, dass die Amtshilfe „subsidiär“ geleistet wird. Das bedeutet, die Bundeswehr hilft, wenn die zuständige Behörde selbst nicht schneller und besser helfen kann und ein Amtshilfeantrag abgelehnt werden kann, wenn die gewünschte Hilfeleistung die Dienststelle und somit die Bundeswehr in ihrer Einsatzfähigkeit beeinträchtigen würde.

Die Soldatinnen und Soldaten zur Hilfeleistung werden aus folgenden Dienststellen gestellt.
· Feldjägerregiment 1, Berlin
· Seebataillon Einsatzflottille 1, Eckernförde
· Panzergrenadierbrigade 41, Neubrandenburg
· Panzerpionierbataillon 803, Havelberg und
· Logistikbataillon 171, Burg

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Thorsten Smoll, Oberstleutnant
Leiter der Informationsarbeit im Bundesland Berlin
PMM


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