Behindertenparlament

Berliner Behindertenparlament digital am 5. Mai ab 15 Uhr.

Teilhabe trotz Pandemie!
Einladung zum digitalen Mediengespräch am 4. Mai ab 16 Uhr
„Menschen mit Behinderungen eine Perspektive geben!“ Mit dieser einfachen aber trotzdem noch nicht immer erfüllten Forderung bringt es unser Initiator Christian Specht auf den Punkt: Eine halbe Million Menschen mit Behinderungen in Berlin wollen Gehör finden – bei Politik und Öffentlichkeit.

Gerade in Zeiten der Pandemie hat sich gezeigt, welch hohen Stellenwert es hat, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sicher zu stellen. Daher ist für uns klar: Das 1. Berliner Behinderten-parlament (BBP) muss 2021 stattfinden – coronabedingt aber nicht im Abgeordnetenhaus, sondern digital.

Die digitale Abstimmung ist eröffnet – Berliner:innen sind bis zum 4. Mai eingeladen, Inklusion ihre Stimme zu geben.

Keine parlamentarische Demokratie ohne Anträge: In Fokusgruppen haben Menschen mit Behinde-rungen und chronischen Krankheiten und ihre Angehörigen seit Anfang 2020 Beschlussanträge an das Berliner Behindertenparlament erarbeitet – zu den Themen Partizipation, Wohnen, Mobilität, Gesundheit/Pflege, Arbeit/Beschäftigung und Bildung. Beteiligt an diesem selbst-organisierten Pro-jekt für mehr wirksame Teilhabe waren Vertreter:innen aus Behindertenverbänden und der Selbst-hilfe, Aktivist:innen aus Initiativen und Bündnissen, Menschen, die in Einrichtungen der Behinder-tenhilfe leben und engagierte Menschen ohne bisherige Erfahrung in der Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen. Vielfältige Hintergründe und Perspektiven führten zu lebhaften Dis-kussionen und sehr viel Wissenstransfer zwischen den Teilnehmenden bei der gemeinsamen politischen Willensbildung. Eine nicht geringe Herausforderung war die Umstellung von analogen Treffen zum digitalen Arbeiten im Zuge der aufkommenden Corona-Pandemie. Aber mit viel gegenseitiger Unterstützung und konstruktivem Zusammenhalt konnte die Arbeit weitergehen und es ist uns gelungen, aus einer geplanten Präsenzveranstaltung ein digitales Behindertenparlament auf die Beine zu stellen.

Die Arbeit in den Fokusgruppen des BBP hat sich gelohnt: Neun Beschlussanträge an das BBP sind entstanden. Sie stehen ab sofort im Internet zur Abstimmung. Dabei geht es unter anderem um Inklusionstaxen, barrierefreien Wohnraum, Gute Schulen für Alle, inklusive Wege in die Arbeitswelt, die Stärkung von Beschäftigten in Werkstätten oder gesundheitliche Chancengleichheit. Besonders wichtig ist die Stärkung der politischen Partizipation, z.B. über einen Berliner Partizipationsfonds oder zeitgemäße Be-teiligungsrechte für Menschen mit Behinderungen im neuen Landesgleichberechtigungsgesetz. Die Beschlussanträge enthalten konkrete Lösungsvorschläge, adressiert an den Senat und das Abgeordneten-haus. Menschen mit Behinderungen in Berlin und ihre Unterstützer:innen (z.B. Angehörige, Freunde, As-sistent:innen oder Pflegepersonal) können ab jetzt über die Anträge an das Behindertenparlament ab-stimmen und sie kommentieren.

Vom 23.04.2021 bis 04.05.2021 läuft die Abstimmung auf www.behin-dertenparlament.berlin

Wir tragen am 05. Mai 2021 die Stimmen von Menschen mit Behinderungen in die Politik und an die Öffentlichkeit! Am 05. Mai, dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, wird von 15 bis 17 Uhr das Abstimmungsergebnis der Öffentlichkeit vorgestellt. Das BBP findet analog in Coronakonformer Besetzung mit maximal 20 Personen in der Berliner Stadtmission statt.

Die Veranstaltung wird live auf www.behindertenparlament.berlin gestreamt. Übersetzungen in Leichte Sprache, Ge-bärden- und Schriftsprache gewährleisten eine barrierefreie Teilnahme. Mehrere Senator:innen, die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und behindertenpolitische Sprecher:innen der Fraktionen werden anwesend sein und als Regierungsvertreter:innen die an sie bzw. ihr Haus adressierten Wünsche und Forderungen von Menschen mit Behinderungen persönlich entgegennehmen.

Die Moderator:innen Gerlinde Bendzuck (Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. ) und Dominik Peter (Berliner Behinderten-verband e.V.) stellen die Abstimmungsergebnisse vor und holen dazu Reaktionen von den anwesenden Politiker:innen ein.

Vielfältige Perspektiven sind Programm: In Videoclips überbringen bekannte Akti-vist:innen wie Christian Specht und Raul Krauthausen und Engagierte aus den Fokusgruppen Botschaften, in denen sie ihre Forderungen zur Inklusion sehr konkret an die Politik richten. Der Rapper Graf Fidi wird einen neuen Song vorstellen. Außerdem blicken wir auf andere Protestaktionen in Berlin und span-nen so ein virtuelles Netz dieses Protesttags.

Digitales Behindertenparlament – und dann?
Perspektive BBP 2022! Nach der coronabedingt digitalen Premiere in 2021 soll das Parlament ab 2022 jährlich im Abgeordnetenhaus tagen. Dazu wird, wie ursprünglich geplant, bei den Behinderten- und Selbsthilfeverbänden und in der Berliner Öffentlichkeit aufgerufen, Vertreter:innen zu nominieren. Alle Beschlussanträge für dieses Jahr enthalten zudem einen Berichtsauftrag der betroffenen Senatsverwaltungen an das BBP zum 05.05.2022. Die Fokusgruppen werden bis dahin an weiteren Anträgen oder Themen arbeiten und mit den Senatsverwaltungen in Kontakt bleiben in Bezug auf die Umsetzung der dafür ergriffenen Maßnah-men. So wird die Nachhaltigkeit und Wirksamkeit des Berliner Behindertenparlaments als neues Sprach-rohr der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sichergestellt. Mit den bestehenden Gremien und Initiativen soll in den kommenden Monaten seitens des BBP ein noch engerer Schulterschluss gesucht werden, um die Teilhabe-Rechte einer halben Million Menschen mit Behinderungen in Berlin vor allem nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus noch wirksamer einzufordern.

Für die Vorbereitungsgruppe BBP: Christian Specht, Vorstand Lebenshilfe Berlin e.V.

Abstimmung zum ersten digitalen Berliner Behindertenparlament startet.

Berlinerinnen und Berliner sind eingeladen, Inklusion ihre Stimme zu geben und sich unter www.behindertenparlament.berlin an der Abstimmung der Anträge an das Berliner Behindertenparlament zu beteiligen. Bis zum 04. Mai 2021 kann über die neun Anträge abgestimmt werden. Vertreter:innen aus Verbänden und Initiativen von Menschen mit Behinderungen haben konkrete Vorschläge und Forderungen an die Politik erarbeitet zu den Themen Bildung, Arbeit, Mobilität, Wohnen und Gesundheit/Pflege. Es geht auch darum, zukünftig Politik aus der Perspektive der Menschen mit Behinderungen inklusiver zu gestalten. Dass Menschen mit Behinderungen sich selbst organisiert für mehr Teilhabe einsetzen und ihre Rechte di-rekt bei der Politik einfordern, ist bislang einmalig in Berlin. Coronabedingt finden das Berliner Behinderten-parlament und die Abstimmung nur digital statt.
Teilnehmen an der Abstimmung zum digitalen Berliner Behindertenparlament können rund eine halbe Million Menschen mit Behinderungen in Berlin, aber auch Angehörige, Freund:innen, Assistent:innen sowie professionelle Unterstützer:innen aus den Gesundheitsberufen. Eingeladen sind außerdem alle Berlinerin-nen und Berliner, die mit ihrer Stimme ein Zeichen setzen möchten: Für ein inklusives Berlin, in dem alle Menschen mit und ohne Behinderungen gleichberechtigt leben und teilhaben!
Am 05. Mai, dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, werden von 15 bis 17 Uhr die Anträge und Forderungen in einer digitalen Veranstaltung an die Senator:innen und behindertenpolitischen Sprecher:innen des Abgeordnetenhauses übergeben. Die Veranstaltung wird auf Alex TV übertragen und auf der Seite des Berliner Behindertenparlaments gestreamt.

Hintergrund:
Das Berliner Behindertenparlament (BBP) wird ehrenamtlich getragen von einem breiten Bündnis der Selbsthilfe- und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten und ihren Angehörigen in Berlin. Es hat sich auf Initiative von Christian Specht, Selbst-vertreter im Vorstand der Lebenshilfe Berlin e.V. gegründet. Das BBP bündelt viele Stimmen der Menschen mit Behinderungen in Berlin und ist Beschleuniger für mehr echte Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Po-litik. Das BBP beschließt Anträge mit Forderungen an die Berliner Landespolitik – verbunden mit Prüfstei-nen für die kommenden Jahre.

Kontakt Berliner Behindertenparlament
Daniel Fischer, Geschäftsführer Lebenshilfe Berlin e.V., Tel. 0176-101 792 26
daniel.fischer@lebenshilfe-berlin.de

Vorbereitungsgruppe Berliner Behindertenparlament
• Christian Specht, Vorstand Lebenshilfe Berlin e.V.
• Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V.
• Daniel Fischer, Geschäftsführer Lebenshilfe Berlin e.V.
• Thomas Gill, Berliner Landeszentrale für politische Bildung
• Dominik Peter, Vorsitzender Berliner Behindertenverband e.V.
• Christian Peth, Referent Teilhabe Paritätischer Wohlfahrtsverband LV Berlin e.V.

Vorläufiger Programmablauf
zum 1. Digitalen Berliner Behindertenparlament 05. Mai 2021, 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr (Planungsstand: 25.04.2021 – Moderation: Gerlinde Bendzuck, Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V., Do-minik Peter, Berliner Behindertenverband e.V.)

Ab 11 Uhr
Stadtmission Aufbau
15.00
Eröffnung
Grußbotschaft Christian Specht, Initiator Berliner Behindertenparlament
15.10
Interview Dr. Manuela Schmidt, Vizepräsidentin Abgeordnetenhaus Berlin
Interview Sascha Ubrig, Selbstvertreter Lebenshilfe Berlin
Übergabe Antrag Partizipation
15.25
Einspieler Video Fokusguppe Wohnen
Übergabe des Antrags Wohnen durch Stephan Neumann (selbstAktiv)
Angefragt: Senator Sebastian Scheel
15.35
Einspieler Video Fokusguppe Gesundheit/Pflege
Übergabe der Anträge Gesundheit/Pflege
Angefragt: Senatorin Dilek Kalayci
15.50
Parlamentarier:innen Feedback-Runde I
16.00
Statement Graf Fidi, Einspieler Song Graf Fidi (Thema Leichte Sprache)
16.10
Live-Schalte vors Rote Rathaus – „Aktion 5. Mai“
Einspieler Video Fokusguppe Bildung
Übergabe des Antrags Bildung
Senatorin Sandra Scheeres
16.25
Einspieler Video Fokusguppe Mobilität
Übergabe des Antrags Mobilität
Angefragt: Senatorin Regine Günther
16.35
Einspieler Video Fokusguppe Arbeit
Übergabe der Anträge Arbeit
Senatorin Elke Breitenbach (per Video)
16.45
Einspieler Video mit der Berliner Behindertenbeauftragten Christine Braunert-Rümenapf – Perspektiven für Partizipation
16.50
Parlamentarier:innen Feedback-Runde II
Einspieler Video Raul Krauthausen (Sozialhelden e.V.)
16.55

Perspektive und Ausblick
17.00 ca. Ende
PMBA


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