Archiv für den Tag: 11. Oktober 2019

.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Seit dem 11. September ist das Konzeptverfahren (= Ausschreibung) für das Strandbad am Tegeler See veröffentlicht. … Auf der homepage der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) kann man nähere Informationen zu dieser Ausschreibung erhalten, eine Weiterleitung zum Exposé und zur Vergabeplattform des Landes Berlin ist ebenfalls möglich: https://www.bim-berlin.de/immobilien/angebote/erbbaurechte-verkauf/konzeptverfahren/ Angebote können bis zum 22.10.2019 um 10 Uhr eingereicht werden…. Jörg Stroedter, MdA
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Alles KiEZ, Gesellschaft

Auszüge aus einer PM-Mail – Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern Minimierung der Belastungen für Reinickendorf im Zuge der A111-Sanierung …. Am 1. Oktober 2019 hat die mit der Sanierung der Autobahn A111 beauftragte Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) den Ausschüssen für Bau und Verkehr der BVV Reinickendorf ein erstes Konzept vorgelegt. Grundsaniert werden müssen zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg und dem Autobahndreieck Charlottenburg 13 km Autobahn und insgesamt 264 Ingenieursbauwerke. Nach derzeitigem Stand soll im Jahr 2023 mit den Bauarbeiten begonnen werden, als Bauzeit sind etwa 10 Jahre vorgesehen. … Alleine schon die Sanierung der U6-Trasse wird beispielsweise für zwei bis drei Jahre die Scharnweberstraße und das ganze umgebende Quartier durch den Busersatzverkehr und die damit verbundenen Staus zusätzlich stark belasten. … Wenn anschließend zehn Jahre lang auf der A111 gebaut wird, bedeutet dies, dass diese Belastung dort zum Dauerproblem wird. …Wir reden nach den aktuellen Untersuchungen auf dem Abschnitt durch Heiligensee und Tegel von etwa 66.000 Fahrzeugen, die täglich die A111 nutzen, auf Höhe Flughafentunnel sind es knapp 90.000.
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Auf der Tagesordnung der kommenden BVV stehen insgesamt neun grüne Beschlussempfehlungen. Vier davon wurden in den beratenden Ausschüssen abgelehnt, fünf fanden Zustimmung. Neben einem gemeinsamen Antrag mit Linke, CDU und FDP einen Gedenkort auf dem ehemalige Friedhof der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) für Patienten der Wittenauer Heilstätten, welche Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, zu errichten, kommen vier weitere grüne Anträge mit Beschlussempfehlung in die nächste BVV:…fahrradfreundlichere Gestaltung der Benekendorffstraße, möglich ist auch ein Ausbau als Fahrradstraße, hoffen. So könnte die Benekendorffstraße eine Alternative zum Zabel-Krüger-Damm werden…. wird das Bezirksamt das „Seniorpartner in school“- Programm an Reinickendorfer Schulen vorstellen, um für Kooperation zu werben. … Auch der grünen Empfehlung, dass die im Humboldt-Klinikum dringend benötigten vollstationären Plan-Betten (17 Betten), inklusive ausreichender Therapieflächen, zeitnah umgesetzt werden (z.B. im Neubau), wurde im Ausschuss zugestimmt….unser Antrag für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Karl-Bonhoeffer Klinikum-Geländes wurde durch CDU und AfD blockiert. …
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Bezirksbürgermeisterin Frau Emine Demirbüken-Wegner

Auszüge aus einer PM-Mail – …Ablehnend und mit großer Verwunderung hat die Reinickendorfer CDU die Einführung von Tempo 30 auf der Residenzstraße zwischen Amendestraße und Lindauer Allee reagiert…. gibt es jedenfalls keine deutlichen Verbesserungen der Luftqualität. Auch in der Frage der Verkehrssicherheit gibt es nach den Unfallstatistiken keine besonderen Auffälligkeiten in der Residenzstraße gegenüber anderen Straßen und Kreuzungen im Bezirk…. erläutert Pressesprecher Stephan Schmidt, MdA die Ablehnung…..
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Bei der kommenden BVV-Sitzung liegen 4 Anträge mit zustimmungswürdigen Beschlussfassungen der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung… Zum einen geht es um die Einrichtung von Fahrradparkplätzen für E-Bikes bei geeigneten öffentlichen Einrichtungen…Die Besucher des Kienhorstparkes können sich freuen, denn hier werden Calestenics-Geräte aufgebaut werden. …Sanierung der Fenster der Außenstelle des Romain-Rolland-Gymnasiums aufnimmt, um diese in einem gesamtschulischen Baukonzept umzusetzen. Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben.