Speziell für Reinickendorf gäbe es „…für Telefonica keine Funklöcher und für Deutsche Telekom und Vodafone vereinzelte Abdeckungsprobleme in Lagen ohne Gebäudebestand“, heißt es in der Antwort des Senats.
„Die Ansicht einer guten Netzabdeckung in Reinickendorf teile ich nur bedingt“, sagt Schmidt. „Im Großen und Ganzen mag es vielleicht sein, dass Reinickendorf im Durchschnitt eine gute Abdeckung hat, jedoch bleiben die Randlagen, wie zum Beispiel in meinem Wahlkreis in Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort hinter den Erwartungen zurück, wie mir diverse Bürgerbeschwerden bestätigen.“
Die Funklochkarte der App „Breitbandmessung“ von der Bundesnetzagentur zeichnet ebenfalls ein anderes Bild. Zoomt man nach Heiligensee hinein, fallen diverse Flächen, bebaut und unbebaut, auf, in denen keine Netzabdeckung vermerkt ist. Ob dies jetzt der Tatsache entspricht oder, wie der Senat in der Anfrage darlegt, „von genutztem Endgerät, Mobilfunkvertrag, Mobilfunktechnologie (2G, 4G/LTE, 5G bzw. 5G-DSS) und Art des Messorts (innerhalb oder außerhalb eines Gebäudes, Fahrzeuges etc.)“ abhängt, lässt sich an dieser Stelle nicht überprüfen.
Stephan Schmidt hat dazu seinen eigenen Standpunkt: „Es sollte grundsätzlich eine flächendeckende Infrastruktur geschaffen werden, die es jedem Mobilfunknutzer, unabhängig vom Vertrag und Endgerät, in einer Metropole wie Berlin erlaubt, das Mobilfunknetz überall bestmöglich, gerade unter freiem Himmel, nutzen zu können.“
Den Beleg, dass dem nicht so ist, fügt Schmidt gleich hinzu: „Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass beispielsweise die „Kolonie am See“ in Heiligensee gänzlich über keinen Mobilfunkempfang unter freiem Himmel, also ohne etwaige Störquellen, verfügt. Konradshöhe und Tegelort sind auf der Netzabdeckungskarte so löchrig wie ein Schweizer Käse. Mir fehlt jegliches Verständnis dafür, dass bewohnte Bereiche in der Bundeshauptstadt mobilfunktechnisch von der Außenwelt angeschnitten sind.“
Vergleicht man die aktuelle Anfrage von Stephan Schmidt mit der Anfrage des FDP-Abgeordneten Czaja vom 14.01.2020, fällt dem gründlichen Leser ein Detail ins Auge:
Spricht der Berliner Senat in der Anfrage der FDP noch von „je 2.090.000 EUR u.a. für die oben beschriebenen Maßnahmen“, die als Investitionen für 2020 und 2021 in den 5G-Ausbau geplant waren, sind de facto laut Schmidts Anfrage keine Gelder in diesen beiden Jahren geflossen: „Der Mobilfunkausbau erfolgt eigenwirtschaftlich durch die Mobilfunknetzbetreiber, so dass keine Investitionen erforderlich waren“, antwortete der Senat nunmehr.
Stephan Schmidts Fazit fällt eindeutig aus:
„Der Berliner Senat spricht von einer guten bis sehr guten Netzabdeckung in Berlin und Reinickendorf, es sind aber nachweislich noch viele Funklöcher vorhanden. Der Berliner Senat stellt Anfang 2020 Millionenbeträge zum 5G-Infrastrukturausbau in Aussicht, die laut Senatsaussage von Anfang 2022 nicht geflossen sind. Wenn die Berliner Regierung weiter so stiefmütterlich mit dem Thema Netzausbau in der Bundeshauptstadt umgeht, werden bald die kleinsten Provinzen einen besseren Mobilfunkempfang haben als wir.“
Und die Folgen daraus, ist sich Schmidt sicher, wird auch die Berliner Wirtschaft irgendwann zu spüren bekommen:
„Im 21. Jahrhundert, in dem schnelles und flächendeckendes Internet die Grundlage nicht nur für den privaten, sondern vor allem auch für den wirtschaftlichen Sektor bildet, ist es fahrlässig, diesen Ausbau nicht mit allen Mitteln voranzutreiben. Damit gefährden wir auf Dauer nicht nur ansässige Unternehmen, sondern werden auf lange Sicht auch das Ansiedeln neuer Unternehmen verhindern.“
PMM