Wie steht Ihre Fraktion zum Thema Schulkleidung? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 086 – „U-Bahn“
Was immer wieder die schweren Unfälle bei der Einfahrt der Bahn in den Bahnhof betrifft > können Sie der BVG nicht empfehlen, so wie bei den Autofahrern auch, wo besondere Stellen mit einem Stoppschild versehen sind, dass auch die Bahn vor der Einfahrt in den Bahnhof erst einmal anzuhalten hat, um dann im Schritttempo weiterzufahren? … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ November 19
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun auszugsweise einige Themen aus der letzen,36. BVV-Sitzung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Von den auf dem Programm stehenden ca. 97 Themen wurden ca. 35 mit Erfolg erledigt.
Reinickendorfer fragen
KiEZBLATTFrageBVV 085 – „Terror“
Wie steht Ihre Fraktion zum „Terror von Rechts-Hype“? Wird der Verbrecher jetzt vorher gefragt welcher Partei er angehört? Soll ich mich besser fühlen, wenn dieser der FDP oder den Grünen oder gar keiner Partei angehört? Ist das polizeiliche Engagement ein anderes, wenn dieser keiner rechten Gruppierung zugeordnet werden kann? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 084 – „Gorkistraße“
Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Die Gorkistraße ist nun schon eine Weile für den Durchgang Berliner/Budde gesperrt. Der „Buschfunk“ meint, dass die Passage erst im Sommer 2020 wieder offen sein wird. Was sagen Sie dazu? … weiterlesen
Die Gorkistraße ist nun schon eine Weile für den Durchgang Berliner/Budde gesperrt. Der „Buschfunk“ meint, dass die Passage erst im Sommer 2020 wieder offen sein wird. Was sagen Sie dazu? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 083 – „Hund“
Immer wieder erreichen uns Fragen zum Thema Hund und sein „Häufchen“. Eine KiEZBLATT-Leserin möchte wissen – „Wird es auf Grund der Thematik nicht langsam Zeit die Hundesteuer für die „Entschärfung“ der Diskussionen umzuwidmen und sie dort einzusetzen wo sie herkommt?
Eine Seniorin sagt – ihr Hund gehört zu ihrem Lebensinhalt – aber bücken und aufheben bekommt sie nun leider nicht mehr hin – und das evtl. gar noch 3 x am Tag (Sie ist nicht schwerbehindert). Was empfehlen Sie ihr? … weiterlesen
Eine Seniorin sagt – ihr Hund gehört zu ihrem Lebensinhalt – aber bücken und aufheben bekommt sie nun leider nicht mehr hin – und das evtl. gar noch 3 x am Tag (Sie ist nicht schwerbehindert). Was empfehlen Sie ihr? … weiterlesen
Mtl. KiEZBLATT-Leser-Fragen an die BVV
Liebe KiEZBLATT-Leser*Innen –
wie Sie an Hand einer einfachen Recherche auf KiEZBLATT.de ersehen können, nehmen in letzter Zeit besonders die AfD und die CDU Ihre Herausforderung sich Ihren Fragen zuzuwenden und auf diese ihre Antworten hier im KiEZBLATT zu veröffentlichen an. … weiterlesen
wie Sie an Hand einer einfachen Recherche auf KiEZBLATT.de ersehen können, nehmen in letzter Zeit besonders die AfD und die CDU Ihre Herausforderung sich Ihren Fragen zuzuwenden und auf diese ihre Antworten hier im KiEZBLATT zu veröffentlichen an. … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 19
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun auszugsweise einige Themen aus der letzen BVV-Sitzung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Von den auf dem Programm stehenden ca. 170 der 35. BVV wurden ca. 40 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen
… und tschüss > Markthalle Tegel
Frage von den Bezirksverordneten:
Welche Nachteile für den Bezirk Reinickendorf erwartet das Bezirksamt, wenn die Abrissarbeiten des ehemaligen Hertie-Hauses unverzüglich gestoppt würden, bis die neue Markthalle bezugsfertig ist, um die wirtschaftliche Existenz der Marktbeschicker nicht zu gefährden? … weiterlesen
Welche Nachteile für den Bezirk Reinickendorf erwartet das Bezirksamt, wenn die Abrissarbeiten des ehemaligen Hertie-Hauses unverzüglich gestoppt würden, bis die neue Markthalle bezugsfertig ist, um die wirtschaftliche Existenz der Marktbeschicker nicht zu gefährden? … weiterlesen
„DRUCKTEUFEL“
KiEZBLATTFrageBVV 082 – „SUV“
Wie steht Ihre Fraktion zu der Notwendigkeit dass es zum SUV keine Alterna-tive gibt, was eine notwendige höhere Einstiegsmöglichkeit aus gesundheit-/körperlichen Gründen und oder auch gerade für ältere Menschen erforderlich macht? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 081 – „Kreuzfahrten“
Was halten Sie davon, die Anzahl der Kreuzfahrtschiffe zu reduzieren, um die Umwelt zu entlasten? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 080 – „Gesundheit“
Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Den Kassenpatienten soll es verboten werden, zu Lasten der Kasse, eine 2te oder 3te ärztliche Meinung einzuholen. … weiterlesen
Den Kassenpatienten soll es verboten werden, zu Lasten der Kasse, eine 2te oder 3te ärztliche Meinung einzuholen. … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 079 – „Erziehung“
Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Das BA sollte in den Schulen das Bewusstsein der Schüler, gezielt das der Eltern zu den Themen „Aktuelle Computerspiele“ und bei den Heranwach-senden das Handling für´s Internet, und hier besonders für die sozialen Netzwerke schärfen. Denn – Pornos sind inzwischen Alltag für Siebtklässler und die Zwölfjährigen haben kein Bewusstsein dafür, dass vieles von dem, was ihnen täglich in den sozialen Netzwerken begegnet, Straftaten sind, wie
etwa Bedrohung, sexuelle Belästigung und Nötigung oder die Verletzung des Rechts am eigenen Bild. … weiterlesen
Das BA sollte in den Schulen das Bewusstsein der Schüler, gezielt das der Eltern zu den Themen „Aktuelle Computerspiele“ und bei den Heranwach-senden das Handling für´s Internet, und hier besonders für die sozialen Netzwerke schärfen. Denn – Pornos sind inzwischen Alltag für Siebtklässler und die Zwölfjährigen haben kein Bewusstsein dafür, dass vieles von dem, was ihnen täglich in den sozialen Netzwerken begegnet, Straftaten sind, wie
etwa Bedrohung, sexuelle Belästigung und Nötigung oder die Verletzung des Rechts am eigenen Bild. … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ September 19
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser,
die Beschlussfassungen von Haushaltsülänen sind ja für die Volksvertreter stets ds „Sahnehäubchen“ ihrer politischen Arbeit.
Hier finden Sie nun auszugsweise einiges aus der letzen BVV-Sitzung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen.
Reinickendorfer Haushalt
In der 34. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 einstimmig verabschiedet – zum vierten Mal in Folge! … weiterlesen
Haushaltsplan
Der Reinickendorfer Haushaltsplan 2020/2021 wurde auf der 34. BVV einstimmig beschlossen.
KiEZBLATTFrageBVV 078 – „BVV-Ferien“
Wie steht Ihre Fraktion zum Thema „BVV-Ferien“ – welche Notwendigkeit begründet dies? Wird zukünftig damit zu rechnen sein, dass ganze Verwaltungsbereiche „Ferien“ machen werden und uns Bürger „außen vor“ lassen werden? Mir scheint diese Praxis recht veraltet und besonders unter dem Umstand, dass unsere BVV ständig einen „Sack“ mit unerledigten Aufgaben hinter sich herzieht sehr verantwortungslos von den Verantworlichen gegenüber uns Reinickendorfern.
Heißt es hier nicht, dass sich die BVV-Intervalle den bestehenden Aufgaben und nicht umgekehrt anzupassen haben? … weiterlesen
Heißt es hier nicht, dass sich die BVV-Intervalle den bestehenden Aufgaben und nicht umgekehrt anzupassen haben? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 077 – „U-Bahn“
Wie steht Ihre Fraktion zur Verlängerung der U-Bahn in´s Märkische? Mit wie vielen Stationen und wann wird diese dann unter Berücksichtigung der gegebenen realen Ressourcen fertig sein? Zusatz: Sind diese Überlegungen auch Gegenstand des Umbaus vom Märkischen Zentrum? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 076 – „Bäume“
Wie steht Ihre Fraktion zu Folgendem:
Klar – der Platz in unserem Berlin wird immer weniger. Da stehen natürlich auch die besonders „ertragreichen“, sprich: alte Bäume im Weg und werden gefällt – getötet! Frage: Werden diese getöteten Bäume nach ihrer Stückzahl oder nach ihrem geleistetem Ertrag ersetzt, um die erforderliche Nachhaltigkeit zu erreichen? … weiterlesen
Klar – der Platz in unserem Berlin wird immer weniger. Da stehen natürlich auch die besonders „ertragreichen“, sprich: alte Bäume im Weg und werden gefällt – getötet! Frage: Werden diese getöteten Bäume nach ihrer Stückzahl oder nach ihrem geleistetem Ertrag ersetzt, um die erforderliche Nachhaltigkeit zu erreichen? … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ August 19
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun auszugsweise einige Themen aus der letzen BVV-Sitzung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Von den auf dem Programm stehenden ca. 180 Punkten der 33. BVV wurden 29 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen
Kiezfond
Weitere Anträge für Kiezfonds 2019 möglich! … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 075 – „NACHHALTiGKEiT-Tegelcenter“
Für die KiEZBLATT-August Ausgabe haben wir einige Anfragen wieder zu einem Thema zusammengefasst > NACHHALTIGKEIT-Tegelcenter.
So baten wir um Stellungnahme wie folgt – vielen Dank! … weiterlesen
So baten wir um Stellungnahme wie folgt – vielen Dank! … weiterlesen
Haushaltsplan auf KiEZ aktiv!
KiEZBLATTFrageBVV 074 – „Kunstzentrum“
Wie steht Ihre Fraktion zum Thema, dass auch das Kunstzentrum Tegel-Süd nun endlich barrierefrei umzubauen ist? … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 073 – „EU-Brexit“
Was plant Ihre Fraktion bis Oktober, um sich mit den „Brexit-Gegnern“ in England öffentlichkeitswirksam zu solidarisieren, um sie in ihren Bemühungen um ein gemeinsames starkes Europa stärker zu unterstützen? Evtl. > „Monday for EUROPE“. … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 072 – „Arztpraxen > Wartezeiten“
Wie steht Ihre Fraktion zum Thema, dass Patienten trotz festem Termin, bei Wartezeiten ab 30 Minuten, ein bestimmter finanzieller Ausgleich zu erstatten ist? Was übrigens problemlos und mit geringem Aufwand leicht umsetzbar ist. Man fragt sich ständig: „Wozu werden Termine von Arztpraxen vergeben, wenn man dort doch seine Zeit vertrödelt?“. … weiterlesen
Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Juni 19
Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun auszugsweise einige Themen aus der letzen BVV-Sitzung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen.
Von den auf dem Programm stehenden ca. 121 Tagesordnungspunkten der 32. BVV wurden 49 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen
Von den auf dem Programm stehenden ca. 121 Tagesordnungspunkten der 32. BVV wurden 49 mit Erfolg erledigt. … weiterlesen
KiEZBLATTFrageBVV 071 – „ACHTUNG“
Für die KiEZBLATT-Juni Ausgabe baten wir nun im Mai um die Stellungnahme zu nur einer Frage. Diese hat für uns doch eine für Reinickendorf herausragende Priorität, dass wir weitere zurückgestellt haben und Ihnen die anderen dann zur nächsten Ausgabe im Juli präsentieren werden.
Also heute nur die Frage – ACHTUNG! – „Wehret den Anfängen!“ … weiterlesen
Jutta Küster
Reinickendorf trauert um Jutta Küster!
Die Reinickendorfer Sozialdemokraten trauern um ihre stellvertretende Kreisvorsitzende und ihre stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Jutta Küster.