Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Mai 21

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie auszugsweise einige Themen aus der 53. BVV – Bezirksverordnetenversammlung Sie können unsere Notizen auch im Netz auf dem YouTube-Kanal der BVV abgleichen.
Liebe KiEZBLATT Leserin ~ lieber KiEZBLATT Leser, die 53. Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnte gleich zu Anfang wieder einen lokalpolitschen „Knüller“ verkünden:
Der langjährige, erfolgreiche und im KiEZ recht rege Bezirksverordnete, Herr Dirk Steffel ist seit dem 1. Mai nicht mehr Mitglied der CDU – Fraktion Reinickcndorf. Herr Steffel wirkt ab sofort als Einzelverordneter. An seine Stelle trat am 4. Mai 2021 Herr Harald Muschner.Nun zur 53. BVV vom – Mittwoch 12.05.2021, wieder in Form einer Videokonferenz.

Einwohneranfrage

Brachliegendes Grundstück in der Bernauer Straße (Tegel Süd)
Mangel an Wohnraum in Berlin. Seit 2006 wohnen wir nun schon in Tegel Süd und seitdem liegt das Gewerbegrundstück Bernauer Str. 75 neben dem Edeka brach. Wem gehört das Grundstück in der Bernauer Str. 75? Nachfrage: Warum wird dort nichts gebaut?
Das Grundstück könnte bebaut werden und befindet sich im Besitz der EDEKA – Wollte dort eine Erweiterung einer Stellplatzanlage – dieses Vorhaben ist zurückgenommen – Handlungweisen jetzt unbekannt. Gewünscht wäre dort natürlich ein Wohnungsbau.

Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Waldseeviertel
Der Staatssekretär für Verkehr der Berliner Senatsverwaltung, Ingmar Streese, hat mir in seinem Schreiben vom 27.04.2021 schriftlich mitgeteilt: „Die Schildower Straße ist eine Straße des Nebennetzes, eine Höherstufung der Straße erfolgte nach Prüfung meines Hauses nicht.
Grundsätzlich ist daher die Nutzung der Schildower Straße als Durchfahrtstraße nicht vorgesehen. Bei der Prüfung und Bewertung der Situation vor Ort hat die zuständige Straßenverkehrsbehörde die von Ihnen genannten Bestimmungen des Mobilitätsgesetzes (MobG) für den Fuß und Radverkehr zu beachten.“ Meines Wissens hat die Senatsverwaltung das Bezirksamt mittlerweile über die Rechtslage
entsprechend aufgeklärt. Will sich das Bezirksamt der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Waldseeviertel widersetzen, und auch die diesbezügliche Anweisung der Senatsverwaltung missachten?

Das BA hält sich an Recht und Gesetz und somit auch an´s Mobilitätsgesetz – eine genannte Anweisung liegt nicht vor – die Aufforderung des Fragenden zum Rücktritt wurde vom BA ignoriert.

Strandbad Tegel

Das Strandbad Tegel wird in diesem Sommer endlich wieder öffnen. Erfolgreich wird das Strandbad aber nur mit entsprechender Verkehrsanbindung. Die Drucksache – 2852/XX vom Oktober 2020 wurde nach 6 Monaten im März beschlossen. Was hat das Bezirksamt bisher unternommen um den Beschluss für eine Elektro Solarfähre zwischen die Anleger Tegel Greenwichpromenade, an der Insel Scharfenberg und Spandau Altstadt umzusetzen? Nachfrage: Welche Ergebnisse gibt es aus den Gesprächen mit dem Nachbarbezirk Spandau sowie der BVG, die entsprechende Erfahrungen hat und als Betreiber in Frage kommen würde?
Die BVG sieht dort keine Wirtschaftlichkeit – Auch die Schiffahrt wurde gefragt, Anwort steht noch aus.

Neue KiTa in Alt-Heiligensee 27/29
Neben dem bereits 45 Kinder betreuenden Dorfkindergarten in Alt-Heiligensee 45 startet die Montessori-Stiftung im Juni den Betrieb eine neuer KiTa in Alt-Heiligensee 27/29. Perspektivisch werden dort 135 Kinder in der KiTa und 22 Jugendliche schulisch betreut. Die denkmalgeschützte Zuwegung ist nur einspurig befahrbar und zu den Bring- und Abholzeiten sind die vorhandenen Parkplätze durch die Fahrzeuge der Anwohner und Handwerker fast komplett belegt.
Inwiefern wurde durch das Bezirksamt bei der Genehmigung die Verkehrssituation hinsichtlich Parkplätzen, Zuwegung zu Einfahrten und Frequenz des Verkehrs berücksichtigt, damit die Anwohner von ihrem Wohnort ungehindert an- und abfahren können, sowie die Kinder sicher zu den beiden KiTas gelangen? Nachfrage: Wie stellt die Bezirksverwaltung zukünftig sicher, dass die Interessen aller Verkehrsteilnehmer angemessen berücksichtigt werden?

Das Straßengrünflächenamt muss dazu nicht gehört werden. BA wurde bisher nicht gefragt.

Allgemeine Anlaufstelle und Treffpunkt in Reinickendorf Ost
Seit wie viel Wochenstunden Öffnungszeit ist das Haus am See mit welchen Angeboten (prozentual) für welche Personengruppen verfügbar? Nachfrage: Wie viele Räume mit welcher Fläche stehen mit welcher wöchentlichen Auslastung für allgemeine Angebote zur Verfügung?
Das Familienstadtteilzentrum „Haus am See“ ist ein Kooperations-projekt des BA mit dem Träger „Lebenswelt“ und wird vom Jugendamt geführt mit dem Schwerpunkt Kinder im Grundschulalter mit ihren Familien.
Die Stadtteilarbeit des Trägers Lebenswelt wird aus Mitteln des Senats für Integration, Arbeit und Soziales gefördert. Ferner kooperieren – Outreach – Verband für sozial-kulturelle Arbeit e.V. – Lokales Bündnis für Familie – Region Ost – Quartiersmanagement Letteplatz – Volkshochschule Reinickendorf.
Pandemiebedingt sind die Angebote eingeschränkt und unterliegen den Hygienebedingungen.
Die Belegung ist zur Zeit wie folgt:
Kunstraum ~ Mo – Fr 15 bis 18 Uhr Hausaufgabenbetreuung, Keativangebote und Sa. Sprachcafe / Blaue Salon montags von 10 bis 13 Uhr Projektarbeit, Di und Do 15 bis 18 Uhr Hausaufgabenbetreuung Mi Nachmittags Beratungen / ferner in der Villa Mo bis Do 10 bis 12 für Deutschkurse der Eltern Näh und Handarbeitsgruppen, Mo von 16 bis 18 Uhr Projektarbeit, Di von 13 bis 18 Uhr offener Bereich für Familien, Mi von 15 bis 18 Uhr Überraschungsangebote, Sa 11:30 bis 15:30 Uhr Sprachcafe / Cafe Mo bis Fr 13 bis 18 Uhr Familientreff, Mi 11 bis 13 Uhr Teamsitzungen, Do von 11 bis 12:30 Uhr treffen der Tageseltern, Sa 11:30 bis 15 Uhr Sprachcafe / Wintergarten Mo bis Fr 13 bis 18 Uhr Familientreff, Sa 11:30 bia 15 Uhr Sprachcafe / Saal-Bungalow Mo 9 bis 14 Uhr Projektarbeit, 16 bis 18 Uhr Kooperationsspiele, Die 10 bis 12 Uhr Spiel und Kontaktgruppen, 12:15 bis 14:30 Uhr Malatelier, 16 bis 17:30 Uhr Sport und Spiele, Mi von 11 bis 13 Uhr Yoga, 14 bis 16 Uhr Vorträge, 16 bis 18 Uhr Tanz, Do 11 bis 12 Uhr Spiele und Kontakt, 17 bis 18:30 Tanz / Beratungsraum Mo,Die 9 bis 14 Uhr psychosoziale Beratung, Die 15 bis 18 Uhr Stricken, Fr 9 bis 14 Uhr Beratungen, / Gruppenraum barierefrei für Rollstuhlfahrer als Beratungsrau, 9 bis 17 Uhr Willkommensprojekte, Di 9 bis 15 Uhr Beratungen, Di 15 bis 18 Uhr StrickCafe, Mi 9 bis 13 Uhr Sozialberatung, Do 9 bis 18 Uhr Beratungen.
Somit stehen 8 Räume in div. Größen zur Verfügung und sind sehr gut ausgelastet.
(Red: Haus am See – Familienzentrum – Leitung: Karin Marker – Stargardtstr. 9 – 13407 Berlin – Tel.: (030) 45024479)

Mündliche Anfragen der BVerordneten

Denkmalschutz vs Existenzsicherung
Welche unabweisbaren Gründe sprechen für den Bürgermeister dafür, in Zeiten der weltweiten Pandemie den Denkmalschutz in Frohnau so hoch zu bewerten, dass durch Versagung einer Standgenehmigung die wirtschaftliche Existenz der Familien und Beschäftigten der Betreiber eines Imbisswagens im Frohnauer Zentrum gefährdet wird?
Es hat vom BA keine Versagung stattgefunden ganz im Gegenteil – Die Betreiber möchten doch mögliche Stellfächen dem BA mitteilen.

Lehrer allein gelassen
Warum werden Lehrer erst im Herbst mit digitalen Endgeräten ausgestattet sein?
Der Senat nicht das BA zuständig – Die Bestellung und die Anschaffung der digitalen Endgeräte für mehr als 34.000 Lehrkräfte in Berlin muß erst einmal organisiert werden, Voraussetzung dafür sind die Einhaltung der Ausschreibungskriterien, die Beteiligung der Personalräte und anderer Gremien, die Definition und Einspielung der Sicherheitsaspekte für die Geräte.

Versiegelung statt Baumschutz
Wurden die Arbeiten zur Erneuerung des Fußweges zum Fließ am Ende der Sackgasse der Veltheimstraße in Hermsdorf wie geplant ausgeführt?
Wir haben einen bestehenden Weg instand gesetzt und abei wurde auf den bestehenden Trassen der Weg mit Natursteinschottermaterialien neu aufgebaut, Bäume waren nicht betroffen, das Wasser kann weiterhin ungehindert zu den Bäumen gelangen. Wir sind grundsätzlich sehr bemüht jeden Baum zu erhalten.

Verkehrssituation im Waldseeviertel

Mit welchen Teilnehmerinnen und Teilnehmern findet die erste Sitzung des von der FDP-Fraktioninitiierten Runden Tisches zur Verkehrssituation im Waldseeviertel statt?
Wir werden diesen runden Tisch mit einem festen Kreis tagen lassen und dann thematisch abhängig ergänzen – Zum festen Kreis gehören die Bürgerinitiativen, die Mitarbeiter*innen, die politisch Verantwortlichen des BA, aber auch aus Glienicke und Oberhavel sowie Vertreter der BVV-Fraktionen. Wir werden in den Sommerferien starten.

Illegale Ferienwohnungen
Auf welche Weise verfolgt das Bezirksamt die Vermietung von Ferienwohnungen bzw. – zimmern ohne Genehmigung?
Es gibt 2 Wege der Ermittlung – 1. die aktive Suche in den Internetportalen, bei denen es schwer ist an die dortigen Adresse (Datenschutz) zu kommen, 2. Durch Informationen der Bürger – 3 Mitarbeiter sind auch damit beauftragt – es gab im Bezik 7 Bußgeldverfahren (über 700 in Kreuzberg).

Mensa-Container Münchhausen-Grundschule
Wann wird der zugesagte und aus Mitteln des Berliner Senats finanzierte Mensa-Container für die Münchhausen-Grundschule am Standort Artemisstraße aufgestellt?
Unter planungs und denkmalschutztechnischer Gegebenheit ist ein wirtschaftlicher und infrastrukturell geeigneter Standort noch nicht gefunden worden – Es kann noch keine zeitliche Zusage erfolgen – Die topografie des GRundstückes macht es schwer, eine geeigneten Standort zu finden.

Eröffnung des Strandbades Tegel
Gibt es nach Kenntnis des Bezirksamtes Schwierigkeiten, dass der geplante Eröffnungstermin des Strandbades Tegel nicht eingehalten wird?
Dem BA ist davon nichts bekannt.

Sanierung ComX

(Kontakt & Anfahrt Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Senftenberger Ring)
Wie bewertet das Bezirksamt die Notwendigkeit eines Sanierungs-konzeptes für den Innenbereich des Com-X?

Das Konzept mit einem Volumen von 3.400.000 € wurde umgesetzt – lt. BA ist der wesentliche Teil der Maßnahmen, Dach und Energie erfolgt.

Kleingewässersanierung
Wann ist damit zu rechnen, dass im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Feuerwehrwache in der Senheimer Straße die Straßenentwässerung so hergestellt werden kann, dass das Oberflächenwasser in einen Teich im Lesser-Park geleitet werden kann?
Das BA kennt kein Programm einer Kleingewässersanierung.

Sondergenehmigung für einen Bus zum Strandbad Tegel
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Sondergenehmigung für eine Busanbindung zum Strandbad Tegel einzusetzen, so dass rechtzeitig zur Eröffnung des Strandbads bereits für die erste Badesaison eine ÖPNV-Anbindung geschaffen wird. Spätestens zur Badesaison 2022 soll eine reguläre Busanbindung eingerichtet werden.
Empfehlung angenommen

Sauberes Reinickendorf
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV richtet einen temporären Ausschuss „Sauberes Reinickendorf“ bis zum Ende der Wahlperiode ein. (7 Mitglieder)
Antrag abgelehnt

Große Anfrage

Aktueller Stand der großen Verkehrsprojekte
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt:
Wir fragen das Bezirksamt
1. Wie ist der aktuelle Stand der Verkehrsprojekte
a) „Blockdammsanierung der U6“
b) „Sanierung der A 111“
c) „verkehrliche Anbindung des Schumacher Quartiers“
2. Welche Maßnahmen sind nach jetzigem Stand geplant, um die sich aus den Projekten
a) und b) ergebenden verkehrlichen Belastungen für PKW und U-Bahnfahrer sowie der betroffenen Anwohner auf den Ausweichstrecken möglichst gering zu halten?
3. Wie beurteilt das Bezirksamt die geplanten verkehrlichen Anbindungen des „Schumacher Quartiers“ sowie die geplante Verkehrsstruktur innerhalb des Quartiers?
1a) von Alt-Tegel bis Schumacher Platz: Vollsperrung – Ersatzneubau der Seidelstraßenbrücke – Brückendamm und Trogsanierung – Bhf. Borsigwerke und Holzhauserstr. barrierefrei und Grundinstandsetzung diese auch für die Scharnweberstr. – Otisstraße Teilgrundinstandsetzung, Weichenerneuerung und der Neubau eines Gleisrichterwerkes und Neubau der Ausgänge Alt-Tegel – Park and Ride zwischen Eichborndamm und Antonienstraße werden während der Bauzeit benötigt um eine Baustelleneinrichtung vorzunehmen somit eine Nutzung nicht möglich ist – Bauzeit 22 Monate avisiert – Aktuell Bauausführungsplanung – Herbst 20 wurde bereits mit dem Umbau der Alt-Tegel Ausgänge begonnen – Sanierung startet Nov. 21 – Febr. 22 bis Ende 23 Vollsperrung, dann ein sehr dichter Schienenersatzverkehr – Brückenabriss an der Seidelstraße Mai 22 – Einrichtung einer Busspur Schumacherplatz bis Carolinenstr. – 2 Spuren bleiben für den fließenden Verkehr – beim Brückenneubau dann nur 1 Spur frei –
1b,c) Bestandteil eines Großbauprojektes (A11 Grundsanierung – Autobahndreieck Funkturm umbauen – Ersatzbau Westendbrücke – Ersatzneubau der Wisselbrücke – Abschnitt 1 Landesgrenze bis Waidmannsluster Damm, 2 dann weiter bis Schumacher Platz, 3 dann weiter bis Autobahndreieck Charlottenburg, 4 dann weiter Wisselbrücke Süd …) – es handelt sich um eine bauliche Erhaltungsmaßnahme und nicht um einen bedarfsgerechten Ausbau, was bedauerlich ist – der Schwerverkehr bleibt auf der A111 – eine Fahrbahn wird komplett gesperrt und auf der anderen 2 x 1 Spur je Richtung eingerichtet, wird – Überlegungen ob Rasthof Stolpe Park und Ride eingerichtet werden soll – Begonnen wird mit 1 – halbjährlich wird ein Gremium die Bauarbeiten begleiten – Meteorstr. soll ausgebaut werden – Aufweitung der Kreuzung auf 4 Spuren – Das neue Schuhmacherquartier soll wg. fehlender Durchfahrmöglichkeit ein verkehrsarmes werden – Pro Wohneinheit sind 0,3 Stellplätze vorgesehen (3 Wohnungen sollen sich 1 Stellplatz teilen) – Beabsichtigt: Verlagerung der Mobilität jenseits von PkW – das ganze Gebiet soll voll abgepollert werden – 31 Kurzzeitparkplätze für über 5.000 Wohneinheiten, BA will min. 200 in Parkhäusern
2a,b,3)eine Anbindung an die U6 gibt es nicht – die Straßenbahn soll auf der Nebenfahrbahn vom Kurt-Schumacher Damm fahren (Jungfernheide, Beuthhochschule, SchuhmacherQuartier) noch in der Diskussion . 1.500 Stellplätze für die 5.000 Wohneinheiten in Parkhäusern Meteorstr. und Kurt-Schumacher-Damm mit max, 300m bis zur Wohnung – auf min 50% der Reinickendorfer kommt eine „brutale Situation“ zu, weil sämtlicher Individualverkehr starken Einschränkungen unterliegen wird – Ausweichstrecken in lfd. Diskussion – die Bauabläufe bergen aber immer auch die Gefahr einer Verzögerung – BA kümmert sich sehr um die Problematiken – noch viele Fragen bleiben offen und bedürfen einer dringenden Klärung, so auch zum Thema Straßenbahn und U6.

Nächste Sitzung ist eine Videokonferenz-Sondersitzung am Mittwoch 02.06.2021 um 17 Uhr. – Alle Angaben ohne Gewähr


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