THORSTEN KARGE
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Forschungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Podiumsdiskussion mit Bernd Palenda

Im Februar 2015 lud Thorsten Karge, Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus zum Gespräch mit Bernd Palenda, Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, ein. Besonders die Anschläge in Paris und Kopenhagen Anfang des Jahres, gaben und geben Anlass, nach dem Schutz vor Terrorismus und ähnlichen Bedrohungen zu fragen. Gemeinsam mit Alexander Kulpok als Moderator wurde über die Aufgaben des Verfassungsschutzes in den Bereichen Rechts- und Linksextremismus, Salafismus und Islamismus diskutiert.

„Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Aufklärung über Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung.“ Resozialisierungsmaßnahmen für Menschen, die in Kampfgebiete ausreisen wollen oder von dort zurückkehren, seien genauso wichtig, wie herauszufinden, welche Gründe es für eine Radikalisierung von Menschen gebe, so Palenda. „Es gibt nichts besseres, als durch Prävention dafür zu sorgen, dass eine Radikalisierung nicht stattfindet.“

Zur Sprache kam hierbei auch, dass es nur 198 Planstellen beim Verfassungsschutz gebe. Der Verfassungsschutz habe zu wenig Personal, vor allem, um sich um die wichtigen Bereiche der Prävention zu kümmern.

Herr Karge sagte dazu: „Es ist eigentlich nicht richtig, dass nur die Innenverwaltung für diese Aufgabe zuständig sein soll. Eigentlich ist das ebenfalls eine Aufgabe der Ressorts Bildung und Integration. – Der Zulauf nach Deutschland sollte eigentlich kontrolliert werden. Das ist aber in einer globalisierten Welt sehr schwierig.“

Der größte Gefallen, den man den Islamisten tun könne, wäre, in Panik zu verfallen. In Berlin sei aber die Wahrscheinlichkeit, dass man Opfer eines Attentats werde, geringer als die Gefahr, Opfer eines Verkehrsunfalls zu werden. Anlass zur Panik bestehe nicht, war die zentrale Aussage. Aus den relativ großen Gruppen der verschiedenen politischen Richtungen, die anfällig für extreme politische Positionen seien, seien am Ende nur wenige Einzelpersonen tatsächlich gewaltbereit. Gerade aber deshalb sei es wichtig, die jeweilige Szene im Auge zu behalten und Entwicklungen wachsam zu verfolgen.

Thorsten Karge
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Büro | Wittestraße 30e | 13509 Berlin
Wahlkreisbüro | Waidmannsluster Damm 149 | 13469 Berlin
Fon (030) 55174150
www.thorsten-karge.de

kb121