Seit mittlerweile fast vier Jahren wird die Einmündung der Konradshöher Straße in die Heiligenseestraße durch eine Behelfsampel geregelt. Das ist Berliner Rekord: keine andere provisorische Ampellösung der Stadt ist derzeit so lange in Betrieb. Das ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt im Berliner Abgeordnetenhaus.

Schmidt zeigt sich ob der langen Betriebsdauer der Behelfsampel überrascht: „Wenn eine Ampelanlage so stark beschädigt wird, dass eine komplette Neuaufstellung nötig ist, wird für die notwendige Übergangszeit eine provisorische Ampel aufgestellt. Das ist ganz normal. Was ich nicht normal finde, ist eine vierjährige Betriebszeit eines solchen Provisoriums, zumal es hier bei verkehrsreichen Kreuzungen auch um Aspekte der Verkehrssicherheit geht.

Ganz kurios ist dabei die Begründung des Senats für die lange Einsatzzeit der Ampel. Angeblich sei aufgrund geänderter Bauvorschriften die Berechnung der Statik eines neu aufzustellenden Mastes sehr kompliziert. Das kann nicht wirklich ernst gemeint sein. Jeder Bauherr würde in den Ruin getrieben, wenn sein Baustatiker vier Jahre für die Berechnung eines Mastes bräuchte. Da es noch vier weitere Fälle solcher Langzeit-Provisorien in Berlin gibt, vermute ich hinter der Antwort eher ein weiteres Beispiel dafür, dass die Berliner Verwaltung seit 2001 unter Rot-Rot völlig kaputtgespart wurde. Ich erwarte, dass jetzt endlich gehandelt wird und an allen fünf Stellen schnellstmöglich neue Ampeln aufgestellt werden!“

Die Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt finden Sie in der Anlage.

Stephan Schmidt MdA

PMM
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