Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Mai 18

Die Mai-BVV startete 15 Minuten später und endete 3 Stunden früher.
„Mitten wir im Leben – sind vom Tod umfangen“. Mit diesem alten Kirchenlied eröffnete der BVV-Vorsteher die 20. Sitzung. Anlass war der plötzliche Tod des BV-Kollegen Michael Reinke. In seiner anschließenden Rede würdigte er den seit 2016 der BVV angehörten Verstorbenen.
Unsere ehrenamtlichen BV-Mitglieder waren in der 20. Sitzung weiter im Verzug. Von ca. 103 Posten wurden 28 erledigt.

A – Antrag

Stolpersteine in Reinickendorf
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die BVV Reinickendorf erklärt angesichts von Sachbeschädigungen von Stolpersteinen in Berlin, dass sie Stolpersteine für eine Form würdigen Gedenkens an Menschen ansieht, die während der nationalsozialistischen Terror- und Gewaltherrschaft aus rassistischen, politischen oder anderen Gründen ausgegrenzt, verfolgt und ermordet wurden. … Einstimmig angenommen.

B – Fragen von uns Reinickendorfern

Landschaftsschutzgebiet Flughafensee Tegel
Welche Maßnahmen werden durch das Bezirksamt ergriffen, um das Landschaftsschutzgebiet Flughafensee in Tegel in Zukunft effektiv zu schützen und gegen Vermüllung, Ordnungswidrigkeiten und Straftaten vorzugehen?
Ordnungsamt hat 36 Mitarbeiter benötigt werden 108 – somit bleiben jeden Tag 2/3 der Arbeit liegen – 3 Schwerpunkte in diesem Jahr Markstraße Flohmärkte, Franz Neumann Platz Schäfersee Residenzstr, Flughafensee – jetzt stärkere Präsenz, jeden Tag 2 mal – Müllbeeitigung BSR beauftragt funktioniert exelent, Ordnungswidrigkeiten werden im Keim erstickt, engere Zusammenarbeit mit der Polizei – durch Schwerpunkte treten nun Lücken woanders auf wie Kurzzeitparkzone in Tegel kontrollieren in diesem Sommer nicht möglich – “jeden Tag 2 mal” praktisch nicht zu erkennen, Fakten dazu fehlten – Runder Tisch zum Thema konstruktiv – Vermüllung weitestgehend abgestellt – neue Schranken und Beschilderung aufgestellt.

Verlängerung der Zeit für Bürgeranfragen
Sehen Sie eine Möglichkeit, die Zeit für die Bürgeranfragen zu verlängern? Wenn eine Beantwortung von Seiten der Fraktionen gewünscht wird, wäre es möglich, dass aus jeder Fraktion nur der Vorsitzende und dieser nur einmal für zwei, höchstens drei Minuten antwortet? Dies sollte dann auch für die Beantwortung aus dem Bezirksamt gelten.
Es muss etwas getan werden um das Problem zu lösen – Verlängerung geht nicht – Reduzierung der Rede Fraktion 1 Person auf 2/3 Minuten wäre möglich – die Fragestunde sollte auf 1 Stunde beschränkt bleiben – alle Antworten im Internet – Antworten nur durch Vorsitzende nicht durchführbar.

C – Mündliche Anfragen

Entwicklung Strandbad Tegel
Gibt es neue Informationen bezüglich der Nutzung des Strandbads Tegel aus
der Aufsichtsratsitzung vom 17.04.2018, in der über die Grundstücksver-marktung entschieden werden sollte?
Bäderbetriebe haben beschlossen – es gibt ein Interessenbekundungsverfahren – dann Info des Aufsichtsrates der Bäderbetriebe – Dann Auswahl des Vergabeverfahrens – Möglicherweise neue Bewegungen zur Wiedereröffnung – es gibt mehrere Interessierte Investoren – Es geht alles über die Senatsverwaltung.

Bündnis für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018-2021
Mit dem Abschluss des “Bündnis für den Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018-2021” erhalten die Bezirksämter jährlich 100.000 € für die Einrichtung einer Mieterberatung. Wie weit sind die Vorbereitungen in Reinickendorf?
Noch sind sich die Rechtsämter der Bezirke nicht einig – haben immer noch freie Termine – Vorher Ausschreibung der Aufträge – kein Werbebudget für die Mieterberatung.

Neue Wohnungen ohne Wasserleitungen?
Auf dem Gelände Cité Foch entstehen Neubauten. Ist es richtig, dass diese nicht an die vorhandene Abwasserleitung angeschlossen werden und die Bewohner noch nicht einziehen können?
Straßenland liegt im Eigentum der BIMA – Lösungen werden gesucht und der südliche Teil ist noch nicht bezugsfertig und wenn dann sollte das Problem erledigt sein – Wasseranschluß keine Voraussetzung für Baugenehigung nur Bei Nutzung erforderlich – BIMA ist schwieriger Verhandlungspartner.

Denkmalbeirat
Wann gedenkt das Bezirksamt den bezirklichen Denkmalbeirat entsprechend des BVVBeschlusses vom 12.07.2017 zur konstituierenden Sitzung einzuladen?
Einladung noch nicht erfolgt – Terminabsprache soll erfolgen – Konsens dass bei bestimmten außergewöhnlichen Denkmäler externe zugezoge werden.

London calling once again
In meiner Kleinen Anfrage 0944/XX mit dem Betreff “London Calling” antwortet das Bezirksamt auf meine Frage, ob eine neue Situation an der Greenwichpromenade eingetreten ist, wie folgt:
“Nachdem die Reparaturarbeiten erfolgt sind, wurde die Telefonzelle wieder an der Greenwichpromenade aufgestellt. Sie wurde nun als Schmuckobjekt in das Ensemble der anderen Möblierung aus unserer Partnerstadt Greenwich eingefügt. Die Telefozelle (sic!) steht nicht länger inmitten der viel begangenen Fläche sondern geschützt in einem Beet.” Warum war das nicht schon vorher möglich?
Die jetzige Lösung (geschützt in einem Beet) war bisher nicht möglich.

Umschichtungsbeträge Jobcenter
Trifft es zu, dass im Jobcenter Reinickendorf Mittel, die für die Eingliederungsleistungen vorgesehen sind, in das Verwaltungskostenbudget umgeschichtet werden?
Ja – übliches Verfahren um gute Beratung der Kunden gewährleisten zu können – aktuell liegt der Bedarf bei 4,7 Millionen im Jahr – Der kommunale Anteil ist davon Unabhängig.

Ordnungswidrigkeiten in der Blunckstraße
Welche verkehrlichen Ordnungswidrigkeiten in der Blunckstraße sind dem Bezirksamt bekannt?
2017 ~ 2 Müllmeldungen, KfZ 3 ohne Kennzeiche und 1 parken im Halteverbot – 2018 ~ 3 Kfz ohne Kennzeichen – soll oftmals zugeparkt sein dass Feuerwehr nicht durchkommt – Dies riesiges Problem an vielen Orten in Reinickendorf wie Weiße Stadt und Tegelsüd und Reinickendorf West.

Verbleib von zwei historischen Laternen in der Fußgängerzone Gorkistraße Höhe alte Markthalle
Ist dem Bezirksamt bekannt, wo die im Zuge der Bauarbeiten demontierten zwei historischen Laternen (Höhe alte Markthalle in der Fußgängerzone Gorkistraße) verblieben sind?
Es gab dort keine historischen Laternen – es gab einen Kandelaber vom Bauherrn, Evtl Überlassung an den Bezirk, Gespräche, dass der wieder aufgestellt werden sollte – Einige Straßenmöbel sind im Museum gewandert.

Grüner Blechpfeil
Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str. / Eichhorster Weg
Welche Gründe sind dem Bezirksamt bekannt, warum der grüne Blechpfeil Wittenauerstr. / Eichhorsterweg bei Kaufland abgebaut wurde?
Verkehrslenkung Berlin hielt dies nach Beobachtungen für erforderlich – Bezirk kann das nicht selber entscheiden

Neuerwerbungen der Bibliotheken
Wer trifft die Medienauswahl bei Neuanschaffungen für unsere jeweiligen Bezirksbibliotheken?
Wird durch Mitarbeiter mit externen Dienstleistern und Buchhandlungen ermittelt und mit der Bibliotheksleitung abgestimmt – Wünsche vor Ort genauso wie zentral berücksichtigen – ein Outsourcing ist nicht geplant – Medienbeschaffung vor Ort wichtige Wirtschaftsentscheidung – Willkommensregale sind sehr umfänglich ausgestattet.

Lesser-Park in Frohnau
Wann werden die Sturmschäden im Lesser-Park beseitigt?
Im Bezirk über 1.500 beschädigte Bäume standen Straßen und Wege im Vordergrun – jetzt Rodungsverbot wg. Tierschutz – wieder ab 1. 10. aktiv weiter.

Bezirkliche Freiwilligenagenturen
Wie ist der Stand der Planung, um die im Doppelhaushalt 2018/2019 festgelegte Landesförderung für Freiwilligenagenturen im Bezirk umzusetzen?
Noch verwaltungsinterne Abstimmungen – September evt. Erlaß – Ehrenamtsbüro mit verortet.

Gesundheitstag 2018
Wann wird der Gesundheitstag 2018 in Reinickendorf stattfinden?
Im November 2018 – Alle Krankenhäuser dazu anzusprechen sich mit einzubringen – Thema Schlaganfall – eine Beteiligung der BVV ist nicht fakt.

Fahrstuhl im Rathaus-Altbau
Warum ist der Fahrstuhl im Rathaus Altbau nur noch für 6 Personen zugelassen?
Eine Frage der Gewichtslast nicht von Personen – In der Vergangenheit Havarien durch zu starke Belastung – ein Gewichtssensor wird zur Lösung eingebaut – evtl. auch EtagenSprachausgabe.

“Super-Ferien-Pass”
Wo außer im Rathaus Reinickendorf wird der “Super-Ferien-Pass” angeboten?
Karstadt Sport, Bürgerämter, Online Shop JugendkulturService.

Nachtruhe Markstraße
Wie wurde bisher die Drucksache 0044/XX “Das Bezirksamt wird ersucht, die Nachtruhe der Anwohnerschaft im Bereich der Trödelmärkte Markstr. an Wochenenden und feiertags zu gewährleisten”, umgesetzt?
Letzte Beschwerde wg. Nachtruhe war Dez 2016 – Die Belästigungen scheinen mehr die Vermüllung und sonstige verkehrliche Belästigungen zu sein – Häuser neben Parkplatz Aufbaulärm vor 6 Uhr usw. – Anzeigen mit Zeugen aus der Nachbarschaft an Polizei – Videoüberwachung wäre zu weit gesprungen.

ENDE

Berichterstattung ohne Obligo & Irrtum/Fehler vorbehalten.


Auszüge aus einer PM-Mail –… Es darf kein Schleifen von Kleingärten in Reinickendorf geben…. „Reinickendorf besteht nicht nur aus den bewaldeten Stadtteilen, sondern auch aus den Verdichteten. Hier stellen die Kleingärten einen wichtigen Ausgleich dar; die Pächter sorgen mit ihrer für den Bezirk kostenlosen Grünpflege einen wichtigen Beitrag für die „Grüne Lunge“ Reinickendorfs. Versuchen, weiteres Kleingartengelände zu schleifen, muss von Anfang an klar und eindeutig entgegengetreten werden. AfD Fraktion …. kb159m


Auszüge aus einer PM-Mail –Die CDU Märkisches Viertel und der Abgeordnete Michael Dietmann laden Sie herzlich zum diesjährigen Frühjahrsputz ein. …. „Der Frühjahrsputz in Reinickendorf ist seit Jahren ein in Berlin einzigartiger Beitrag zur Sauberkeit und Pflege des Bezirkes. Auch wir als CDU Märkisches Viertel wollen diesem selbstverständlich nachkommen“, so der Organisator und Stellvertretende Vorsitzende der CDU Märkisches Viertel, Niklas Graßelt. Am Samstag, den 26.05.2018 um 10:00 Uhr treffen wir uns in der Königshorster Straße 11, 13439 Berlin am Eingang zum Sportpark. Materialien für alle Helfer werden vor Ort sein. Wir bitten um Anmeldung unter: Niklas Graßelt E-Mail: grasselt@cdu-im-mv.de – Tel.: +49 176 628 624 02 … kb159t


Auszüge aus einer PM-Mail –Sehr geehrte Damen und Herren,die Kontaktstelle PflegeEngagement Reinickendorf lädt herzlich ein zur Theatervorstellung EINE ANDERE WELT, in der die Situation der Angehörigen von Menschen mit Demenz auf die Bühne gebracht wird. Eine Aufführung der Theatergruppe OstSchwung aus dem Theater der Erfahrungen – mit anschließendem Publikumsgespräch – Dienstag, den 12.06.2018, 16 – 18 Uhr –
Fontane-Haus (Märkisches Viertel), Königshorster Str. 6, 13439 Berlin… Unter der Schirmherrschaft von Uwe Brockhausen, Reinickendorfer Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales – Der Eintritt ist frei. Anmeldung und Information: 030 – 41 74 57 52, pflegeengagement@unionhilfswerk.de… kb159t

Auszüge aus einer PM-Mail –
… Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete, Jörg Stroedter, begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U- Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt- Schumacher- Quartier zu verlängern…. Unsere Wohnungsbauvorhaben im Kurt- Schumacher- Quartier und der Forschungs- und Wissenschaftscampus der Urban Tech Republic sollten durch einen Abzweig der U6 am KurtSchumacher- Platz angebunden werden. … kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Die beiden Tegeler Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen und Stephan Schmidt haben die Ernennung von Aleksander Dzembritzki zum Berliner Staatssekretär für Sport begrüßt…. Mit seiner Ernennung verbinden sich aber auch bestimmte Erwartungen und Hoffnungen für das Strandbad Tegel. Er hat in der BVV Reinickendorf selbst davon gesprochen, dass wir in der Frage des Strandbades Tegel alle an einem Strang ziehen müssen und auf die Wichtigkeit von innovativen Ideen in diesem Zusammenhang hingewiesen. Er zeigte sich auch unserem Vorschlag zu übergangsweisen Containerlösungen für die sanitären Anlagen sehr offen gegenüber. Wir hoffen, dass mit ihm endlich wieder Bewegung in das rot-rot-grüne Tauerspiel des geschlossenen Strandbades Tegel kommt…..KB159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Die zweitägige Klausurfahrt der Jungen Union Reinickendorf nach Stettin endete mit guten Ergebnissen, um das Beste im Bezirk voranzubringen. … Er ergänzt: „Unsere Kernthemen sind die Umwelt-, Bildungs- und die Sicherheitspolitik. Auf diese Bereiche werden wir uns konzentrieren. Neues Denken und innovative Ideen, wie die Bemoosung von Verkehrsschwerpunkten im Bezirk zur Feinstaubfilterung, sind unsere Prinzipien.“ … „Das Beste im Bezirk bringt man nur durch eine Verzahnung der Arbeit von JU und CDU voran“, fasst der Geschäftsführer der Jungen Union, Niklas Graßelt, zusammen. Marvin Schulz … kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Der „Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau e.V“. lädt zum Thema „Straßenzustand in Frohnau – Was tut sich bei der Straßensanierung?“ alle Anwohner und Interessierte für den 15. Juni 2018, ab 19:30 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das „Centre Bagatelle“ in
der Zeltinger Straße 6 ein. … Die Teilnahmegebühr beträgt 5 Euro (4 Euro für Mitglieder und Studenten). 1. Vorsitzender Dr.-Ing. Uwe Scholz… KB159t


Auszüge aus einer PM-Mail –… So spricht sich die SPD-Fraktion z.B. dafür aus, die Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe im Bezirk in den Abendstunden und am Wochenende auszuweiten… Zusätzlich soll, wie früher bereits üblich, die Möglichkeit von Sperrmüllabholtagen in festgelegten Straßenzügen geprüft, sowie die Aufstellung von Containern für Holz mit Schadstoffen und ähnlichem Sondermüll angeregt werden…. Fraktionsvorsitzende Marco Käber .. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf setzt sich daher in einem neuen Antrag für die Sanierung des ehemaligen Ostseebrunnens ein. Die Oberfläche soll demnach von den Beschmierungen befreit werden. Zudem soll überprüft werden, ob die Oberfläche saniert werden kann. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –
Stephan Schmidt (MdA) fordert schnelle Abklärung:… „Nach dem neuerlichen Verdacht des Blaualgenbefalls fordere ich das Reinickendorfer Gesundheitsamt und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) auf, schnellstmöglich zu untersuchen, ob sich der Verdacht bestätigt. Noch am 15. Mai 2018 hatte das LaGeSo das Baden in den Berliner Gewässern als unbedenklich bescheinigt…. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –… Bettina König lädt alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Marco Käber, ein…. Die Bürgersprechstunde findet am Montag, 04. Juni 2018, von 15.30 Uhr bis 16.45 Uhr im Bürgerbüro, Amendestraße 104 in 13409 Berlin / Reinickendorf-Ost, statt. Weitere öffentliche Termine, Sprechstunden und Infostände von Bettina König im Juni finden Sie auf bettina-koenig.de …. kb159t


Auszüge aus einer PM-Mail –… „Die digitale Anzeige, die an vielen anderen Bahnhöfen der Innenstadt bereits zum Standard gehört, fehlt in Alt-Reinickendorf. … Wir haben uns deshalb an die Deutsche Bahn gewandt, um zu prüfen, wie die Installation einer richtigen Anzeigetafel zügig umgesetzt werden kann“, sagt der JU-Vorsitzende Marvin Schulz…. kb159m

Auszüge aus einer PM-Mail –Stephan Schmidt MdA … „Ich habe mich aufgrund von Bürgerbeschwerden über stark verspätete Postzustellungen, die besonders eklatant im vergangenen März vorkamen, an die Bundesnetzagentur gewandt. In ihrer Antwort redet sich die Deutsche Post AG auf einen hohen Krankenstand im Frühjahr heraus und entschuldigt sich für die unzuverlässige Zustellung. Das reicht aber aus meiner Sicht nicht aus. … Für Beschwerden über Qualitätsprobleme bei der Deutschen Post kann man sich per E-Mail an die Adresse verbraucherservice-post@bnetza.de wenden….

Mein Atem, mein Weg

COPD – Finden Sie neue Atem-Wege für sich!
Patienetenwanderung am Samstag, 16. Juni 2018 – Paulsborn am Grunewaldsee, Hüttenweg 90 – Beginn 10 Uhr – Ende 15.30 Uhr – Kostenfrei – Mini-Check-up – Frei wählbare Streckenlänge von 1,3 oder 5 km – Begleitung durch Trainer – Mittagsimbiss ab 13 Uhr – Anmeldung unter mein-atem-mein-weg.de.

Auszüge aus einer PM-Mail –Die Abgeordnete Bettina König lädt am Freitag, den 08. Juni 2018, zu einer anderthalbstündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein. … Anmeldung auch per E-Mail an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter 030 / 4072 4336 möglich. … Treffpunkt: Foyer des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5 – 10111 Berlin… kb159t


Auszüge aus einer PM-Mail – … Die AfD Reinickendorf begrüßt grundsätzlich den geplanten Bau von Wohnungen und einer Kita auf dem Gelände der Bettina-Brache am Senftenberger Ring. … Bei den Wohnungen muss es sich um bezahlbaren Wohnungsbau handeln; keinesfalls dürfen auf diesem Gelände „MUFs“ oder weitere „Tempohomes“ für Asylbewerber gebaut werden, nachdem bereits in unmittelbarer Nähe (Senftenberger Ring 38/39) durch den Bau solcher Behausungen die soziale Lage im Märkischen Viertel verschärft worden ist. kb159a