BienenVölker

Sehr geehrte Damen und Herren,
der juristische Kampf um die acht nach allen Untersuchungen gesunden und vitalen Bienenvölker in Pankow ist verloren: unser Vereinsmitglied, an dessen Bienenstand bei zwei von zehn Völkern die Bienenkrankheit „Amerikanische Faulbrut“ festgestellt wurde, musste sich nun dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts fügen (Beschluss OVG 5 S27.18 vom 10. Dezember 2018). Die acht Völker, die laut Laborbefund nicht erkrankt waren, wurden gestern getötet. … weiterlesen








Auszüge aus einer PM-Mail – Nach Beschwerden über die immer noch nicht in Betrieb befindliche Baustellenampel am südlichen Ende der Hennigsdorfer Straße hat sich der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, an den zuständigen Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Herrn Stefan Tidow, mit der Bitte gewandt, die Ampel im Sinne der Schulwegsicherung umgehend einzuschalten…….Die Ampel gehört sofort eingeschaltet!“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Frank Steffel, Bundestagesabgeordneter, erklärt: „Auf Betreiben von CDU und CSU ist das Baukindergeld Realität geworden. Mit der finanziellen Förderung werden junge Familien auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützt. Angesichts des großen Bedarfs an Wohnraum ist der Erwerb von Wohneigentum für uns vor allem Altersvorsorge mit Weitblick….Achtung: Ist der Einzug in die Wohnimmobilie vor dem 18.09.2018 erfolgt, muss der Zuschussantrag bis zum 31.12.2018 gestellt werden!…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU-Fraktion in der BVV unterstützt die Entscheidung des Bezirksamtes Reinickendorf, den Rahmenvertrag mit der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge im Zuge der Schulbauoffensive in der derzeitigen Fassung nicht zu unterschreiben….“Der Bezirk bleibt weiterhin gesprächsbereit, hat Bürgermeister Frank Balzer in der Bezirksverordnetenversammlung betont“, ergänzt Harald Muschner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Es geht nicht um Blockade, sondern um Klarheit für die Zukunft und einen praxistauglichen Vertrag ohne versteckte Risiken für unsere Kinder, die diese dann ausbaden müssten. Diese Haltung zeugt von Klugkeit und Sachorientierung. Das Bezirksamt hat für diesen Kurs unsere volle Unterstützung.“

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Schulkakao

Nach Abmahnung: Milch-Lobby muss Gesundwerbung für Schulkakao stoppen – Zentraler Schulmilch-Partner des Landes NRW verstieß gegen Verbraucherschutzgesetz

foodwatch teilt uns mit: 
Aus für die Gesundwerbung von Schulkakao: Nach dem Molkereikonzern Landliebe musste auch die Landesvereinigung der Milchwirtschaft NRW unerlaubte Werbeaussagen im Kontext des Schulmilchprogramms zurückziehen. foodwatch hatte den Lobbyverband abgemahnt, weil dieser gezuckerte Schokomilch unzulässig als gesundheitsförderlich bewarb – ein klarer Verstoß gegen Verbraucherschutzvorgaben. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –
Die Junge Union Reinickendorf hat das politische Jahr 2018 mit ihrer traditionellen Weihnachtsfeier beendet. In seiner Begrüßungsrede kündigte der JU-Vorsitzende Marvin Schulz an, das Engagement seiner Bewegung innerhalb der CDU Reinickendorf zu intensivieren. Außerdem wird er erneut für den Vorsitz der Jungen Union Reinickendorf kandidieren. „Weil ich weiß, dass ich nicht nur Freunde mit der gleichen Vision an meiner Seite habe, sondern auch weil ich dazu in der Lage bin, die Dynamiken unserer Bewegung zu einer starken Stimme zu bündeln, um das Beste in Reinickendorf voranzubringen, bewerbe ich mich noch einmal um den Vorsitz der Jungen Union Reinickendorf“, …Als große Aufgabe für die kommenden Monate benennt Marvin Schulz das Vorhaben seiner Bewegung, die Ideen und Vorschläge des kürzlich fertiggestellten JU-Grundsatzprogramms in konkrete Politik umzusetzen. Das Grundsatzprogramm wurde vor wenigen Tagen mit dem Beschluss zur Sicherheitspolitik vollendet… In einem Leitbildprozess mit über 50 Events haben die jungen Christdemokraten mit Experten, Politikern, Betroffenen und untereinander diskutiert, um Antworten auf aktuelle politische Herausforderungen zu finden und ihr eigenes Profil zu schärfen. Die Weihnachtsfeier bildet für die Junge Union Reinickendorf den traditionellen Abschluss des politischen Jahres. Diesmal fand sie in der JU-Lounge in Berlin-Waidmannslust statt….

„Ene, mene, muh – und raus bist du!“ – so heißt die neueste Handreichung der Amadeu Antonio Stiftung für Kindergärtner und Erzieherinnen. In dieser wird unter anderem anhand von Beispielen anschaulich beschrieben, wie sich „völkische Erziehungsstile“ von vermeintlich rechtsradikalen Eltern erkennen ließen und wie in einem solchen Fall verfahren werden soll. So gelten bereits das Tragen von Kleidern oder Zöpfen bei jungen Mädchen als Indizien für einen autoritären, völkischen Erziehungsstil. Ebenso sollen sportliche, disziplinierte Jungen aus einem Elternhaus mit rechtsradikalem Hintergrund stammen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wenn das Kita-Personal auf Kinder aufmerksam wird, die sich unserer Kultur entsprechend völlig normal kleiden oder verhalten, sollen die Eltern zu einem „persönlichen Gespräch“ einbestellt werden, um sie „umzuerziehen“. Diese von der Bundesfamilienministerin Giffey unterstützte Broschüre ist somit als eine Anleitung zur systematischen Gängelung und Gesinnungsüberprüfung einzelner Kinder und deren Eltern zu verstehen und darf aus diesem Grund keinesfalls in unseren Kitas verteilt und eingesetzt werden….




Bürgermeister und Strandbad Lübars

Das Bezirksamt Reinickendorf begrüßt die Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe (BBB), den Pachtvertrag für das Strandbad Lübars mit dem Geschäftsführer Henry Arzig von der Arzig-Bäderbetrieb UG um mindestens fünf Jahre (optional zehn Jahre) zu verlängern. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –…“Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben freut sich über die Nachricht, dass das Strandbad Lübars erhalten bleibt und die bisherigen Pächter weiter machen können“. … „Auch für die Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs ist es selbstverständlich eine hervorragende Nachricht, denn sie können es in den nächsten hoffentlich großartigen Sommern weiter nutzen“…


Grundsteinlegung am Spießweg

Bezirksbürgermeister Frank Balzer würdigt das Bauvorhaben

Die traditionelle Zeitkapsel wird eingemauert
Bild: BA Reinickendorf

Am Spießweg in Alt-Wittenau wurde heute Vormittag der Grundstein für den Bau von 54 barrierefreien Wohnungen gelegt. Das seit Jahren etablierte und 2011 komplett renovierte Max-Grunwald-Haus bietet altersgerechtes Service-Wohnen für Senioren. Jetzt entstehen auf den angrenzenden Grundstücken zwei Erweiterungsbauten. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail –
Zum fünften Mal wurde im Hermann-Ehlers-Haus in Alt-Wittenau der Reinickendorfer Andreas-Höhne Integrationspreis verliehen. Damit sollen besondere Leistungen bei der Integration von Migrantinnen
und Migranten sowie besondere Initiativen gefördert werden, die ein freundschaftliches Miteinander im Bezirk stärken, Brücken zwischen den Menschen bauen und helfen, Probleme zu lösen. Der Preis bricht traditionell auch eine Lanze für ehrenamtliches Engagement im Bereich der Integration im Bezirk….Die Preisverleihung stand in diesem Jahr unter dem Motto „Wirtschaft und Integration“. Den ersten Preis vergab die Jury an die Initiative „Zwischen Himmel und Erde“ von fünf Reinickendorfer Firmen (Seilfabrik, Schmidt & Sohn Aufzüge, Theodor Bergmann, Bito AG und Malerei Witzmann)…. Der zweite Preis ging an die Gesobau für ihr Projekt „Zeit schenken für Geflüchtete“. Mit dem dritten Preis würdigte die Jury eine Ausstellung von Burchard Immobilien unter dem Titel „Heimat.los“….

Auszüge aus einer PM-Mail –
Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Frohnau erhält auf Initiative der Frohnauer SPD einen Trinkbrunnen auf dem Ludolfinger Platz….Ein Ärgernis war es den Frohnauer Genossinnen und Genossen auch, dass die Beleuchtung in der Wiltinger Straße unbefriedigend war. Vor kurzem ist das Bezirksamt dem Anliegen der SPD nachgekommen und hat die Bäume in der Wiltinger Straße beschnitten, sodass sich die Beleuchtungssituation verbessert hat. „Damit wird dem Sicherheitsbedürfnis vieler Frohnauer Rechnung getragen“,… die Einrichtung von Free-Wlan-Hotspots rund um das neu errichtete Frohnauer Zentrum am Casinoturm und S-Bahnhof Frohnau wurde angestoßen. …







Auszüge aus einer PM-Mail –Frank Steffel,… erklärt anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember: „Heute denken wir an 30 Mio. Ehrenamtliche in Deutschland und danken ihnen für ihre Verlässlichkeit, Ausdauer und Umsicht. Das Ehrenamt ist die Klammer, der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält….Ich erlebe immer wieder, mit welchem Herzblut und Einfühlungsvermögen unsere Ehrenamtlichen ihre herausragenden Fähigkeiten in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Sie haben unsere Wertschätzung und Hochachtung verdient. Jeden Tag, das ganze Jahr….“



Auszüge aus einer PM-Mail –…Die FDP-Fraktion beantragt in der Dezember-BVV die Einrichtung einer „BücherboXX“ am Eingang des Neubaus vor dem Rathaus Reinickendorf …. Helena Radtke-Ruiz hält es für wichtig, dass alte Telefonzellen, sinnvoll um-genutzt werden und der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. „Die Nachhaltigkeit, des Büchertausches, die neue Funktion der Telefonzelle, die von jungen Menschen recycled und aufbereitet werden ist eine sinnvolle Sache“…

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meinen: „Reinickendorf soll Fair-Trade-Town werden und dem Beispiel vieler anderer Bezirke folgen“. Deshalb hat die Fraktion gleich ein ganzes Antragspaket erstellt, in dem das Bezirksamt ersucht wird, aktiv zu werden, um den Bezirk nachhaltiger zu gestalten. Getreu dem Motto „think global, act local“ pocht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dabei darauf, dass die globalen Auswirkungen unseres Handelns sozial- und umweltverträglich sein sollten….





Auszüge aus einer PM-Mail – Cité Foch scheint endlich Fahrt aufzunehmen. Das Wohnungsbauvorhaben kann maßgeblich zur Stabilisierung des Mietpreisniveaus und damit zur Entlastung des Wohnungsmarktes im Bezirk beitragen“, freut sich Björn Wohlert. Das ehemalige Schwimmbad wird nicht mehr reaktiviert… Der Immobilienentwickler baut zurzeit 90 Miet- und 241 Eigentumswohnungen (www.fleurde.berlin) in der Siedlung. In dem Zuge wird auch eine Kita geschaffen….Hinsichtlich des Anschlusses an das Trinkwasser haben die BIMA und BPD endlich eine einvernehmliche Lösung erzielen können“, so Wohlert…das ehemalige Grundstück des Collège Voltaire…konnte…als Schulstandort für den Bezirk gesichert werden. Dahingehend wurde der Neubau einer Grundschule inklusive Sporthalle …nachgemeldet…..





Auszüge aus einer PM-Mail –…Bebauungspläne für die Mäckeritzwiesen ruhen: Eine Katastrophe für die dortigen Siedler….Als Erklärung gibt das Bezirksamt auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV in Reinickendorf an, dass die endgültige Schließung des Flughafens Tegel für die Weiterbearbeitung der Bebauungspläne unabdingbar ist. Das ist überhaupt keine Erklärung, lediglich ein Vorschieben von nicht nachvollziehbaren Gründen….


Auszüge aus einer PM-Mail –…Die Öffnung des Teilabschnittes am Alten Bernauer Heerweg habe nichts mit einer strukturellen Lösung zu tun und setzte an einem vollkommen falschen Punkt an. Letztlich müssten alle Beteiligten wie Bezirk, Land Berlin, Land Brandenburg sowie auch die angrenzenden Gemeinden und Landkreise zusammen an einem gemeinsamen Verkehrskonzept arbeiten um die Auto und Pendlerzahl signifikant zu verringern….



Auszüge aus einer PM-Mail –…Das Ordnungsamt wird in Reinickendorf nur im Rahmen des Streifendienstes auf die Einhaltung des Berliner Hundegesetzes, unter anderem die Leinenpflicht im öffentlichen Raum, die Beseitigung von Hundekot und das Mitnahmeverbot an Badestellen, achten. …“Ohne zusätzliches Personal im Ordnungsamt entfaltet das Hundegesetz kaum Wirkung. Damit werden die Regelungen ad absurdum geführt“, stellt der Ordnungspolitiker Björn Wohlert fest….

Auszüge aus einer PM-Mail –…Die FDP-Fraktionsvorsitzende hatte auch in diesem Jahr am Vorlesetag an der Grundschule im Panketal vorgelesen. Vor gut 150 Schülerinnen und Schülern der 5. und 6. Klassen der Grundschule im Panketal las Mieke Senftleben aus dem Buch „35 Kilo Hoffnung“ von dem ersten Jugendroman der 1970 geborenen Autorin, der 2005 für den Deutschen Jugendliteraturpreis nominiert wurde….



Ehrenpreisverleihung

Das Behinderten- und Seniorenparlament fand im November im Saal der Bezirksverordnetenversammlung statt und wurde offiziell durch Herrn Schönberg, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, eröffnet. Es schloss sich der Bericht des Stadtrates für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Uwe Brockhausen über Aktuelles aus dem Bezirk an. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung Regina Vollbrecht berichtete aus ihrer Tätigkeit der vergangenen Monate. … weiterlesen





Andreas-Höhne-Preises

In diesem Jahr wird zum fünften Mal der Reinickendorfer Integrationspreis verliehen. Der Preis wird dabei zum ersten Mal nach seinem Initiator benannt: Andreas-Höhne-Preis. Damit sollen das herausragende Engagement und die Verdienste des verstorbenen Stadtrats um die Teilhabe und Integration von Einwohnerinnen und Einwohnern Reinickendorfs mit Migrationshintergrund und von Menschen mit Fluchterfahrung gewürdigt werden. … weiterlesen