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Auszüge aus einer PM-Mail – …Zebrastreifen am Falkenplatz…Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt konnte die Ängste der Eltern gut verstehen: „Seit Jahren bemühen wir uns um Verbesserungen der Verkehrssituation rund um den Falkenplatz. Die Übersichtlichkeit der zentralen Kreuzung, an der fünf Straßen aufeinandertreffen, die Bushaltestellen, das Geschäftszentrum und der Falkenplatz, der für Jung und Alt eine hohe Aufenthaltsqualität besitzt, kommen hier zusammen. Ich unterstütze deshalb die Forderung nach einem Zebrastreifen über die Sandhauser Straße. Das gilt nicht nur für die Kinder, das betrifft auch ältere Menschen, die auf dem Platz nach dem Einkaufen gerne noch etwas verweilen.“ Die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt will das Thema in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbringen: „Ich werde die Forderung als Antrag für die CDU-Fraktion der BVV Reinickendorf einreichen….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die Bahn hat auf der gegenüberliegenden Seite des S+U-Bahnhofes Wittenau Taubengitter angebracht. Aufgrund von mehreren Bürgeranfragen hat sich der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert für die Erweiterung der bisherigen Maßnahmen eingesetzt. „Damit wird das Taubenkotproblem unterhalb der Bahnbrücke wirksam eingedämmt, der Gehweg kann wieder uneingeschränkt genutzt werden“, so Wohlert….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …„Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in Gebäuden lernen sollen, in denen sie die Toiletten nicht benutzen wollen. Es kann auch nicht sein, dass das beauftragte Reinigungspersonal bei niedrigem Lohn und stringenten Zeitvorgaben für die zu reinigenden Flächen unter prekären Verhältnissen angestellt ist. Wir als Bezirksverordnete tragen für beides eine Mitverantwortung. Die Priorität der Schulreinigung muss immer die Sauberkeit sein und nicht der günstigste Preis für die Reinigung. Das sind wir Schülerschaft, Lehrpersonal und Reinigungspersonal schuldig“, so Westerkamp. BVV-Fraktion Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen.
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Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert setzt sich gegenüber dem Senat für die Erweiterung des Fuhrparks der Berlin Recycling ein. „Die Müllentsorgung während Straßenbaumaßnahmen muss dringend verbessert werden. Es ist nicht akzeptabel, dass Vermieter und Mieter in der Oranienburger Straße ihre Mülltonnen wöchentlich bis zum Göschenplatz transportieren müssen. So wird die Bereitschaft zur Mülltrennung jedenfalls nicht gefördert“, begründet Wohlert seine Initiative…
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Auszüge aus einer PM-Mail – Reichskriegsflaggen aus Reinickendorf verbannen…Für die SPD-Fraktion Reinickendorf besteht dringender Handlungsbedarf, denn vom Gesetzgeber ist bisher nur die mit dem Hakenkreuz versehene Reichsfahne der NS-Zeit verboten….brachte daher einen Antrag ein, dass dem Bezirksamt empfohlen werden soll, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Zeigen von Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit im Land Berlin durch Erlass, analog zum Land Bremen, verboten wird…
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Auszüge aus einer PM-Mail – … Einkaufswagen für Menschen im Rollstuhl … Den Alltag für Menschen mit Behinderung barrierefrei und angenehm zu gestalten, ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe, die uns vielerorts vor kleinere und größere Herausforderungen stellt. Der Verein I love Tegel e.V. setzt sich seit Jahren für Menschen mit Behinderung in Tegel ein. „Was für gesunde Menschen überhaupt kein Problem darstellt, kann für Menschen die auf den Rollstuhl angewiesen sind, schnell zur Hürde werden“,…Dem Aufruf von I love Tegel e.V. ist der REWE-Supermarkt in der Tegeler Ernststraße als erstes gefolgt.
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Auszüge aus einer PM-Mail – Neues vom Güterbahnhof Schönholz…die denkmalgeschützten Gebäude, wie das Brademann-Stellwerk am Nordkopf oder den historischen Lagerschuppen von 1902, in die Planungen zu integrieren. …„Gerade als Vorsitzender des für Denkmalschutz zuständigen Ausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf freue ich mich besonders darüber, dass sich die Deutsche Bahn als Eigentümerin nun ihrer Verantwortung für das Erbe der Berliner Eisenbahngeschichte bewusst geworden ist und die Gebäude nicht weiter dem Verfall überlassen will,“ so Wilhelm. Da die Planungen noch am Anfang stehen, wird es jedoch noch einige Zeit dauern, bis die Bauarbeiten beginnen. V.i.S.d.P.: Marco Käber
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Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU begrüßt die Einigung auf eine ortsverträgliche Bebauung…In der Oktobersitzung des Ausschusses für Stadtplanung erklärte das Bezirksamt Reinickendorf, es gäbe nun endlich eine Einigung mit dem Investor für eine Wohnbebauung des ehemaligen „TetraPak“-Geländes in der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee. „Ich freue mich, dass diese monatelange Hängepartie endlich beendet werden konnte“, kommentiert dies die Heiligenseer Bezirksverordnete und stadtplanungspolitische Sprecherin der CDU in der BVV Reinickendorf, Sylvia Schmidt…. Sylvia Schmidt freut sich, dass die Forderungen nach offener Bauweise und der maximalen GFZ von 0,83 offenbar eingehalten werden: „Mit dem Ausstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan hat das Bezirksamt nun das Verfahren gestartet. Eine Planreife erwarte ich in frühestens zwei Jahren.“…Schmidt: „Dabei gibt es noch viel zu besprechen. Die CDU wird deshalb an dem Thema dranbleiben!“
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Auszüge aus einer PM-Mail – Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf David Jahn nimmt die neuen „Kreuzberger Bügel“ beim Jugendamt in der Nimrodstraße in Augenschein und freut sich, dass der FDP-Antrag vom 10.04.2019 nun umgesetzt wurde. „Nun können die zahlreichen Besucher des Jugendamtes ihre Räder sicher abschließen“, erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende. „Nun gibt es an 13 Fahrradbügeln Platz für 26 Fahrräder.“, Jahn abschließend.
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Auszüge aus einer PM-Mail -…Bei den Empfehlungen des Klimaschutzrats soll sowohl das Wissen von Wissenschaftler*innen als auch das praxisorientierte „Alltagswissen“ der weiteren Akteure berücksichtigt werden. Ein solcher Rat wurde bereits 2017 auf der Berliner Landesebene eingerichtet und auch einige Bezirke sind diesem Beispiel gefolgt. „Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss Reinickendorf eine langfristige Strategie entwickeln und Klimaschutz in alle Bereiche integrieren. Diese Ablehnungshaltung der Fraktionen von CDU, AfD und FDP ist nicht mehr zeitgemäß. Durch Nichtstun werden wir in Sachen Klima nichts erreichen! Wir als Vertreter*innen für den Bezirk stehen in der Verantwortung eine Zukunft für die nachfolgenden Generationen zu ermöglichen. Das Zeitfenster dafür wird immer kleiner, wir müssen jetzt mit einem umfassenden Strukturwandel beginnen“, so Rietz. Milena von Pressentin Presse- und Öffentlichkeitssprecherin – BVV-Fraktion Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen
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Initiative Offene Nachbarschaft berichtet

Demo vor dem Rathaus Reinickendorf
Die Initiative „Offene Nachbarschaft“ (www.offene-nachbarschaft.de) hat am „Tag der Deutschen Einheit“ mit ca. 85 Teilnehmern dafür demonstriert, nach 30 Jahren „Deutsche Einheit“ endlich mit einer gemeinsamen Verkehrspolitik für die Metropolregion Berlin-Brandenburg zu beginnen. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – Sanierung der U6 beginnt erst am Jahresende 2021…Die BVG hatte die offizielle Verlegung des Sanierungsbeginns der U6 an das Jahresende 2021 beschlossen, nachdem sie Gespräche mit den am Vorhaben beteiligten Partnern geführt hat. Die BVG teilt mir weiterhin mit, dass sie hofft, damit den von mir beschriebenen Wünschen der Reinickendorfer Bevölkerung entsprochen zu haben.Das zeitliche Nacheinander der Sanierungen von S25 und U6 wird ein großes Verkehrschaos verhindern. Beeinträchtigungen gibt es immer bei Sanierungen im ÖPNV, aber so werden diese wenigstens abgemildert!“ V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
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Auszüge aus einer PM-Mail – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Jörg Stroedter, erklärt:„Wie mir die BVG mitgeteilt hat, ist das Angebot des BerlKönigs BC Heiligensee erweitert worden: Seit September kann bei der Buchung des Rufbusses per App auch die Option Barzahlung gewählt werden. Dies ist sowohl für Neukunden als auch für Kunden, die bisher die Zahlmöglichkeit per PayPal oder Kreditkarte gewählt haben, möglich. Die Kunden können also bar im Fahrzeug bezahlen – auch den Zuschlag….Ich bin allerdings nach wie vor der Meinung, dass die Buchung per App eine Hürde für so manchen Interessenten darstellt. Um noch mehr Interessenten zu erreichen, wären weitere Buchungsmöglichkeiten, d.h. per Telefon oder mail hilfreich – dafür habe ich mich erneut bei der BVG eingesetzt.“
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BLAU – MailAUSZüGE
Auszüge aus einer PM-Mail – …Drucksache 2825/XX:Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Bezirksamt Mitte dringend und konsequent den sonntäglichen chaotischen Zuständen rund um den (Markstraße) dort stattfindenden Märkten Einhalt zu gebieten. Das Bezirksamt wird aufgefordert, jeden Sonntag gemeinsam mit Polizei und Zoll mehrfach Kontrollen gegen Müllsünder, Produktpiraterie, Drogen- und Schwarzhandel durchzuführen. Zusätzlich muss insbesondere die SARS-CoV-2- Infektionsschutzverordnung durchgesetzt werden (Masken und Abstand). Der Marktbetreiber wird aufgefordert, auf seinen Märkten für Ordnung zu sorgen und das Umfeld sauber zu halten. Es muss ein Konzept entwickelt werden, um der Vermüllung auch in den umliegenden Straßen vorzubeugen.
Abgeordnetenhaus Berlin, Abt Bauen F. Schultze-Berndt, Alles KiEZ, Kultur/Kunst

Fördermittel für künstlerische Projekte

Die pandemiebedingten Einschränkungen für Kulturveranstaltungen seit März 2020 führen zu erheblichen wirtschaftlichen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler aller Sparten. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat nun den Berliner Bezirken im Rahmen der „Initiative Draußenstadt“ als Soforthilfe jeweils 25.000 Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt. … weiterlesen →
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resiART – Programm Oktober 20

Für den Oktober wurde ein abwechslungsreiches Programm entwickelt, welches sich besonders an Kinder und Jugendliche mit Fluchthintergrund, deren Eltern, aber auch an die Nachbarschaft allgemein richtet. Sie können sich mit den verschiedenen Facetten unterschiedlichster Techniken, wie dem Modellieren, dem Nähen oder auch der Schmuckherstellung beschäftigen. Es werden aber auch Kurse angeboten, die sich an alle Altersgruppen richten, wie ein Collage- und ein Malkurs. Im resiART können Sie sich im gemeinsamen künstlerischen Arbeiten mit Menschen aus anderen Kulturen austauschen. … weiterlesen →
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EDEKA-Safa-Tegel-Spaziergang

Der 2. EDEKA-Safa-Tegel-Spaziergang diente mehr den Informationen als den Beinen. Herr Safa in Begleitung seines Marktleiters Herrn Boehlke berichtete den interessierten Teilnehmern warum er gerade jetzt in Pandemiezeiten über 1.200.000,- € in seinen Markt investiert und warum er meint, dass nur „Schritte nach vorn“ heute eine Lösung bieten. Danach berichtete Frau Haase über die BVG-Bauarbeiten in Alt-Tegel. … weiterlesen →
KiEZBLATTBVVSplitter

Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ September 20

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun wieder auszugsweise einige Themen aus der letzen 44. BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Auch diese BVV hatte in seiner Organisation und Durchführung seinen „Corona-Stempel“. So fand diese Sitzung wieder nicht im BVV-Raum sondern im Ernst-Reuter-Saal statt und wurde bis 22 Uhr durcgeführt. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abt Finanzen H. Balzer

12 Projekte gefördert

12 Antragsteller aus den Ortsteilen Wittenau, Hermsdorf und Tegel (ohne Tegel-Süd), bekommen in diesem Jahr Fördergeld aus dem Kiezfonds für lokale soziale Projekte. Das ist das Ergebnis der beiden Jury-Runden, die am 15. und 28. September tagten. Die Jury bestand aus dem Bezirksbürgermeister, der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und je einer Vertreterin bzw. je einem Vertreter der Fraktionen der BVV. Drei Anträge waren nicht förderfähig. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …In der Sitzung des Integrationsausschusses der BVV Reinickendorf stimmt die CDU gegen die von der AfD-Fraktion eingebrachte Drucksache 2659/XX, mit der der Senat aufgefordert werden soll, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst unter Generalverdacht stellende Landesantidiskriminierungsgesetz zurückzunehmen. Dazu erklärt … ROLF WIEDENHAUPT:…Dieses Gesetz demotiviert die öffentliche Verwaltung, schadet der Durchsetzungskraft von Polizisten und Mitarbeitern der Ordnungsdienste in den Bezirken und muss wieder abgeschafft werden….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD Reinickendorf freut sich, Thomas Ruschin als neues Mitglied zu begrüßen….Seit seinem 17. Lebensjahr engagiert er sich, vorwiegend als ehemaliges langjähriges Mitglied der CDU, ausgiebig im Rahmen diverser politischer Ämter und Tätigkeiten. Von 2006-2011 bekleidete er das Amt des Stadtrates für Ordnungsangelegenheiten in Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Alles Wirtschaft, Bezirksamt, Essen/Trinken

Heizpilze

Der Bezirk Reinickendorf hat den Weg geebnet, um Gastwirten wegen der Corona-Situation das Betreiben von Gasheizstrahlern (Heizpilze) und Elektrowärmestrahlern kurzfristig für die kommende Herbst- und Wintersaison zu erlauben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bezirksamt einstimmig auf seiner Sitzung am Dienstag. Somit können Heizpilze angesichts der existenzbedrohenden Situation für Gastwirte auf Antrag bis zum 31. März 2021 ausnahmsweise genehmigt werden. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, MdA: Modularer Ergänzungsbau an Max-Beckmann-Schule ist grundsätzlich möglich – „Ein Modularer Ergänzungsbau mit Mensa an der Max-Beckmann-Schule in meinem Wahlkreis ist grundsätzlich möglich – das ist das Ergebnis einer Ortsbesichtigung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF), der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) und des Bezirks Reinickendorf im August. Vom Bezirk zu klären sind noch die notwendigen Grundstücksfragen, wie die Ausrichtung des Gebäudes, die Klärung der Lage der unterirdischen Bunkeranlage sowie die Aufgabe der Parkplätze….Wir gehen von einem möglichen Schulplatzgewinn von ca. 300 Plätzen aus. Das Ziel ist den Ausbau der 11. und 12. Klassen zu realisieren. …Mit diesem Modularen Ergänzungsbau an der Max-Beckmann-Schule wird der Fehlbedarf im gymnasialen Bereich der Integrierten Sekundarschulen momentan aufgefangen. …
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – KaBoN-Gelände: Wie weiter mit dem Wohnungsbau? Der Senat sichert in seiner Antwort…zu:- maßvoller Wohnungsbau im Bereich der „Sternhäuser“ (500-600 Wohnungen)- eine ausreichende Zahl an Kitaplätzen- den Erhalt der Hippotherapie- die Gestaltung des Gedenkortes Alter Anstaltsfriedhof- den Schutz der natürlichen Vielfalt- Angebote für Senioren und Sport…Dazu erklären Demirbüken-Wegner und Wohlert:“Wir nehmen den Senat beim Wort und werden auf die Einhaltung der neuerlichen Zusagen drängen. Es reicht aber bei weitem nicht aus, wenn der Senat über die beabsichtigten Planungen auf dem KaBoN-Gelände nur informieren möchte. Bevor weitere Schritte unternommen werden, muss endlich eine umfassende und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung erfolgen. Der in den vergangenen Jahren entstandene Vertrauensschaden muss zügig repariert werden.“
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Fahrrad-Demo zum Weltkindertag in Hermsdorf

Die Bürgerinitiative „Offene Nachbarschaft“ (www.offene-nachbarschaft.de) unterstützt die Forderung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) und anderer Organisationen nach einem gut ausgearbeiteten, sicheren und komfortablen Radverkehrsnetz. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Sperrung der Verbindungsstraßen zwischen Berlin (Hermsdorf) und Brandenburg (Glienicke/Nordbahn) nicht erforderlich. … weiterlesen →