.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – … Balzer: „Ich habe bereits mit Herrn Maack gesprochen“ Bezirksbürgermeister Balzer berichtete in der Februar-BVV-Sitzung, dass er mit dem Stadtrat ein dienstliches Gespräch über sein kritik-würdiges Verhalten geführt habe. (Red. Siehe auch Audiodatei der BVV)…Der Bezirksverordnete Thorsten Koch richtete in der BVV an den Bezirksbürgermeister Balzer die Frage, welche Schlüsse er aus der Tat-sache zöge, dass Maack Gründungsmitglied in dem Verein sei, mit dem er als Bezirksstadtrat einen Vertrag geschlossen habe. Er, Balzer, antwortete, es „schadet sicherlich an dieser Stelle nicht, wenn ein Amtsleiter diesen Vertrag unterschreibt.“ „Eine höfliche Form einer klassischen politischen Ohrfeige durch den Rathaus-Chef an den Stadtrat“, so der Bezirkspolitiker Thorsten Koch….Walk selbst nahm zudem in der gleichen Sitzung das Verhalten von Sebastian Maack bei der Rathausgedenkstunde zum 75. Jahrestages der Befreiung des ehemaligen Kon-zentrationslagers Auschwitz in den Blick. (Red. Siehe auch Audiodatei der BVV)…„Der Bürgermeister fand keine Worte der Verteidigung seines Bezirksamtskollegen Maack. Die Luft wird dünner für den Stadtrat. Die SPD-Fraktion meint, dass die unzähligen monatlichen Fehlleistungen des Stadtrates das erträgliche Maß erreicht haben“, bilanzierte der stellvertretende Fraktionschef Walk…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die Umsetzung ihres Antrages für mehr vollstationäre Betten sowie eine Erweiterung der Therapieflächen im Bereich Psychiatrie im Humboldt-Klinikum! …In Kürze werden, laut der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, 10 weitere psychiatrische Betten in frei gewordenen Bereichen aufgestellt und ab März 2020 werden 15 zusätzliche tagesklinische Plätze am neuen Standort Waldstraße dazukommen….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion will mehr Ladestationen für E-Autos am Tegel-Center Zukünftig sollen auf den Straßen mehr E-Autos Autos unterwegs sein. … Sie haben daher einen Antrag … in die BVV eingebracht, dem Bezirksamt zu empfehlen, für einen angemessenen Umfang an Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos am neuen Tegel-Center zu werben. …
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Der BVV-Antrag des Bezirksverordneten Björn Wohlert, den Kiezfonds im Jahr 2020 in Wittenau auszuschreiben, wurde einstimmig angenommen. Als weitere Fördergebiete wurden darüber hinaus Tegel (außer Tegel-Süd, bereits im Jahr 2019 gefördert) und Hermsdorf ausgewählt. Damit können Vereine, Organisationen und Bürger aus den jeweiligen Kiezen bald Projekte einreichen, die mit maximal 2.000 Euro gefördert werden….
.Alles Rathaus, Bezirksamt

Zeltinger Straße

Die jährliche Kontrolle der Straßenbäume an der Zeltinger Straße hat ergeben, dass durch Pilzbefall am Stammfuß von 19 Linden die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist und die Bäume daher aus Verkehrssicherungsgründen gefällt werden müssen. Das Straßen- und Grünflächenamt führt die Maßnahmen bis Ende Februar durch. Es erfolgen Nachpflanzungen.
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Frage, ab wann an der Bettina-von-Arnim-Schule wieder regulär der Sportunterricht durchgeführt werden kann, beschäftigt Helena Radtke-Ruiz, sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Reinickendorf … „Es ist unmöglich, dass Schülerinnen und Schülern der reguläre Sportunterricht so lange verwehrt bleibt. Fast noch schlimmer ist die Tatsache, dass viele Reinickendorfer Sportvereine mitten in den diesjährigen Meisterschaftsvorbereitungen stecken…. Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion vor: „Denkbar wäre eine frühzeitige Freigabe des Hockeyplatzes am Göschenplatz, …
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Schule

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Grünen-Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann….nämlich dem langjährigen Wunsch der Schüler*innen und Eltern endlich zu entsprechen. Solch eine Neuplanung ist weitaus hilfreicher für die Schullandschaft in Reinickendorf als die ewige Flickenschusterei an anderen Standorten“, so Hinrich Westerkamp, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Abt Wirtschaft H. Brockhausen, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren,im Rahmen einer Großen Anfrage der AfD auf der Sitzung der BVV kam heraus, dass der zuständige Wirtschaftsstadrat Brockhausen Tourismuspolitik in Reinickendorf nicht ernsthaft verfolgt, sondern offensichtlich nicht einmal weiß, was unter seiner Verantwortung alles liegen bleibt…Die AfD sieht zwar die Strategie des Senats, die Tourismuspolitik in Berlin dezentral in den Bezirken zu priorisieren, durchaus problematisch, trotzdem hätte Reinickendorf mit den zugewiesenen Mitteln Gutes für die Wirtschaft im Bezirk machen können, allerdings müsste dazu der Wirtschaftsstadtrat seine Aufgabe auch aktiv anpacken.
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… und TSCHÜSS!

Liebe KiEZBLATT-Leserin
und lieber KiEZBLATT-Leser,
kommen wir gleich zur Sache.Was begleitet uns das ganze Leben – na stets der: „Ein weiterer Schritt im Leben!“.

So ist es jetzt wieder einmal für mich. Wir haben ja mehr oder weniger alle 2 Leben ~ einmal das berufliche und daneben das private.
Am 29. Februar heißt es jetzt für mich:
„Gebe dem 1. den Platz, den es gebührt und genieße jetzt in vollen Zügen das 2.. … weiterlesen →

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Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute der Übertragung einer Fläche von 485 m² Straßenland der an das Feuerwehrgrundstück in Tegelort angrenzenden Almazeile an das „Sondervermögen Immobilien Land Berlin“ (SILB) zugestimmt. Stephan Schmidt:„Ich freue mich, dass wir diese Entscheidung heute im Hauptausschuss einstimmig treffen konnten. Mit der noch ausstehenden Zustimmung des Abgeordnetenhauses sind die notwendigen Voraussetzungen für den Neubau der Feuerwache Tegelort geschaffen. …
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Der kleine gelbe Bus, der ganz ohne Fahrer einen Sommer lang die Menschen von U-Bahnhof Alt-Tegel zu den Seeterrassen brachte, wurde am 17. Januar eingestellt. Das Projekt „Seemeile“ mit einem autonomen Bus war ein voller Erfolg und erfreute sich großer Beliebtheit bei Jung und Alt. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat daher in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag auf Fortsetzung dieses attraktiven Angebots gestellt…
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Der Fußweg vom Falkenplatz … nach regnerischen Tagen bereitet dieser Weg nur wenig Freude: Viele Pfützen machen das Begehen beschwerlich. Die Pfützen fließen aufgrund der Oberfläche des Weges auch nicht nach wenigen Stunden wieder ab, sondern bleiben oft noch tagelang zurück. Das soll sich nun ändern: Auf Antrag der SPD‐Fraktion wurde das Bezirksamt Reinickendorf aufgefordert, das Gelände der Einmündung des Fußweges so anzugleichen, dass sich weniger Pfützen bilden.
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Teile der Wiesenfläche rund um den Schäfersee werden nun als Liegewiese ausgewiesen….SPD‐Fraktionschef Marco Käber begrüßt die Vorlage von Baustadträtin Katrin Schultze‐Berndt in der BVV: „Im neuen Konzept wird dieser langjährige Wunsch vieler Anwohner enthalten sein. Da kann der Frühling mit wärmeren Temperaturen ja kommen!“
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – „Kurz bevor der BerlKönig auch als Angebot für Heiligensee getestet werden sollte, will der Senat das Projekt ersatzlos einstellen. Das ist nicht nur schade, es wäre eine völlig falsche Entscheidung….Stephan Schmidt, MdA…Ich fordere daher den Senat dazu auf, dem BerlKönig eine faire Chance zu geben und die nächste Phase bis 2022 des ursprünglich auf vier Jahre angesetzten Tests auf die Außenbereiche Berlins zu konzentrieren. Man sollte die Möglichkeit, die BVG mit modernen Konzepten zukunftstauglich zu machen, nicht verspielen.“…
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Der Container ist voll“, hieß es dann lapidar. Hier hat die SPD-Fraktion nun mit einem Antrag Abhilfe geleistet: Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt sich dafür einsetzen soll, dass jeder, der sich während der Öffnungszeit zum Recyclinghof in Heiligensee begibt, seine Abfälle dort auch abgeben darf….
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Die IHK informiert …

Liebe Leserinnen und Leser,
für viele Arbeitnehmer klingt es wie ein Traum: Arbeite wann und wo Du
willst und entscheide selbst, welche Projekte Du übernimmst. Dazu noch eine
überdurchschnittliche Bezahlung und jeden Tag eine kostenlose Massage.
Doch in einigen Betrieben ist das so oder so ähnlich schon heute Realität,
wie wir mit unserer aktuellen Titelgeschichte zu ?New Work?, also Neuem
Arbeiten zeigen. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Bezirksamt, Bildung, Gesellschaft, Sonstiges

Klimaschutztipps Webseite BA

Die neue Klimaschutz-Webseite des Bezirks ist fertig und seit kurzem online. Dort werden in unregelmäßigen Abständen „Klimaschutztipps“ über Ideen und Tipps veröffentlicht, wie jeder Einzelne seinen persönlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Die Seite entstand unter der Regie des Umwelt- und Naturschutzamtes in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzbeauftragten des Bezirks, Antonia Sprotte. Sie ist für die Erarbeitung eines bezirklichen Klimaschutzkonzeptes sowie für die daraus abzuleitenden Maßnahmen verantwortlich. … weiterlesen →
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Freie Wege am Waidmannsluster Damm

Das Bezirksamt hat im Interesse der Fußgänger und zur Erfüllung des Mobilitätsgesetzes das Gehwegparken im Bereich Waidmannsluster Damm 152 bis 156 untersagt. Die Beschilderung gemäß Straßenverkehrsordnung wurde entsprechend angepasst, indem die bis dahin das Gehwegparken erlaubenden Schilder abmontiert wurden.
„Ich hoffe, alle Autofahrer passen sich an die neue Lage schnell an und behindern keine Fußgänger“, kommentiert Bezirksstadtrat Maack. „Andernfalls wird das Ordnungsamt dort Strafzettel verteilen“, so Maack weiter.
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Sexuelle Übergriffe auf Kinder

Sehr geehrte KiEZBLATT Leserin – KiEZBLATT Leser –
ich arbeite für das BIOS-Präventionsprojekt zur Verhinderung sexueller Übergriffe auf Kinder „ Stopp – bevor was passiert!“ und möchte Ihnen hiermit gerne einige Informationen über unser Angebot zukommen lassen. Das Projektangebot wird vom Spitzenverband der Krankenkassen (GKV) finanziert. Seit dem 1.11.2019 bieten wir Therapien für „Tatgeneigte“ in Berlin an. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Senat bricht schon wieder Versprechen – nun doch weitere Flüchtlingsunterkünfte in der KaBoN. Der rot-rot-grüne Senat plant, in den Häusern 6 und 22 auf dem landeseigenen Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) erneut Geflüchtete unterzubringen. Einen entsprechenden „Letter of Intent“ hat der Bezirksbürgermeister Frank Balzer nicht unterschrieben und somit seine Ablehnung zum Ausdruck gebracht. Die Sozialsenatorin Elke Breitenbach hatte auf einer öffentlichen Bürgerveranstaltung vor knapp einem Jahr geäußert, dass auf dem Grundstück infolge des Baus eines Ankunftszentrums für Asylbewerber keine weiteren Unterkünfte entstehen sollen. Dazu erklärt die Abgeordnete für Wittenau-Süd und Reinickendorf-West Emine Demirbüken-Wegner:“Im Hinterzimmer bricht der Senat damit sein zentrales Versprechen an die Anwohner. …
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Lässt das Bezirksamt Anwohner im Stich?Die Cité Guynemer war Thema im letzten Stadtplanungsausschuss der BVV Reinickendorf….Neben Einzelverkäufen an ehemalige Beschäftigte des Bundes wurden große Teile inklusive der Straßen und des Leitungsnetzes an einen privaten Investor 2009 verkauft. Seither gibt es Probleme mit dem privaten Abwassernetz… Der Stadtplanungsausschussvorsitzende Ulf Wilhelm bedauert, dass seitens des Bezirksamtes kein Wille besteht, den Anwohnerinnen und Anwohnern zu helfen und diese zu unterstützen. Der Vorschlag des Bezirksbürgermeisters einen Fäkalientank als Zwischenspeicher einzurichten, kann nicht die Lösung sein…. Die SPD‐Fraktion wird weiterhin die Verbesserung der Erschließung der Cité unterstützen….
.Alles Rathaus, Fraktion AfD, Fraktion CDU, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD bedauert Abstimmung in der BVV. CDU und AfD gemeinsam gegen Diskriminierungsregister.Das Reinickendorfer Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle,welches seit 2015 vom Verein Aufwind geleitet wird, ist CDU und AfD im Bezirk offenbar wenig wert. Das zeigten die beiden Fraktionen mit einem erschreckenden Abstimmungsverhalten in der Bezirksverordnetenversammlung, als sie sich klar gegen das Projekt positionierten….
.Alles Rathaus, Alles Freizeit, Parteien, Vereine / Verbände

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Vorsitzende Claudia Skrobek-Angerer der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Reinickendorf fordert daher: „Als CDA haben wir uns für eine Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung in den Verhandlungen eingesetzt. Bundesarbeitsminister Heil muss dieses Vorhaben endlich umsetzen. Die betriebliche Mitbestimmung ist einer der großen Errungenschaften in unserer Sozialen Marktwirtschaft. Das dürfen wir nicht vernachlässigen.“…
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Beantwortung der großen Anfrage in der letzten BVV hat gezeigt, dass die erhobenen Vorwürfe von SPD, Linken B90/Grüne und FDP völlig haltlos sind. Sebastian Maack hat überzeugend dargestellt, weshalb die Bearbeitung der genannten Initiativen eine gewisse Zeit in Anspruch genommen hat und im Rahmen seiner ausführlichen Beantwortung auch nachvollziehbare Gründe hierfür geliefert; außerdem hat er konkret ausgeführt, wie in Zukunft die Beantwortung in kürzerer Zeit geschehen wird…. Die AfD-Fraktion steht daher weiter hinter Sebastian Maack und seinen fortwährend erbrachten guten Leistungen für Reinickendorf, die für sich selbst sprechen. Wir fordern die genannten Fraktionen daher auf, ihre unbegründete „Hexenjagd“ gegen den Stadtrat endlich zu beenden.