Auszüge aus einer PM-Mail – Unter dem Motto „Let it Bei 2020: Insektenschutz in Reinickendorf“ startet am Weltbienentag (20. Mai) eine bezirksweite Insektenoffensive der Jungen Union Reinickendorf. … Um ein Zeichen gegen die fortschreitende Zerstörung ihrer Lebensräume zu setzen, verteilen wir in den kommenden Wochen 10.000 insektenfreundliche Saatgutmischungen in Reinickendorf, die in Gärten oder auf Balkonen gepflanzt werden können“, führt der Vorsitzende der Jungen Union Reinickendorf, Marvin Schulz, aus. …




Auszüge aus einer PM-Mail – Für die SPD-Fraktion herrscht weiter Handlungsbedarf, um kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise zu stützen. Das Konzept der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop wird im Grundsatz unterstützt, unter wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten jedoch als unzureichend eingestuft. Deshalb hat sich die Fraktion für zusätzliche Finanzspritzen ausgesprochen. Der Senat ist aufgefordert, die Soforthilfeprogramme für kleine und mittlere Wirtschaftsunternehmen in Berlin auszuweiten….Die Zuschüsse müssten nicht zurückgezahlt werden und sollen als Liquiditätshilfe eingesetzt werden. „Diese Krise erfordert schnelles und unkonventionelles Handeln. Die kleine und mittelständische Wirtschaft ist von entscheidender Bedeutung für unsere Stadt“, sagte Stroedter. „Hiermit wird erreicht, dass der komplizierte Weg über die Hausbanken und die KfW vermieden wird und die unter der Krise leidenden Betriebe schnell Hilfe bekommen.“

Auszüge aus einer PM-Mail – Vor dem Hintergrund der Wiedereröffnung von Restaurants und Gaststätten in Berlin fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für die notwendigen hygienischen Voraussetzungen. Gefordert wird ein Hygienekonzept, wie es Voraussetzung für die Wiedereröffnung der Schulen ist. Deshalb hat die Fraktion in ihrer Sitzung am Dienstag einen Antrag beschlossen, in dem die Wirtschaftssenatorin aufgefordert wird, schnell ein transparentes und nachvollziehbares Hygienekonzept für gastronomische Betriebe vorzulegen….Darüber hinaus müsse zudem sichergestellt sein, dass sämtliche möglichen hygienischen Maßnahmen ergriffen werden. „Es muss uns allen klar sein, dass es nicht ohne ein klares Hygienekonzept geht, an das sich jeder Betrieb halten muss.“..












Auszüge aus einer PM-Mail – …„Die FDP-Fraktion will den Franz-Neumann-Platz mit einem jährlich stattfindenden Kleinkunstfestival in der Sommerzeit beleben“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Dieser Platz soll mit Hilfe des Quartiersmanagements Lettestraße und dem Geschäftstraßenmanagement noch stärker als bisher aktiviert werden. „Kleinkunst, egal ob Pantomime oder Musik, wir haben dort einen geeigneten Platz, damit Menschen dort verweilen können, um unterhalten zu werden. Das ist auch in Coronazeiten für viele eine willkommene Abwechslung!“ so Senftleben, die sich über die Zustimmung in der BVV sehr erfreut zeigt…


Auszüge aus einer PM-Mail – …Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf, David Jahn, kritisiert den Berliner Senat für die Ablehnung des Diagonalparkens in Alt-Wittenau. In der Straße Alt-Wittenau wurde während der Bauarbeiten an der B96 durch diagonal angelegte Parkplätze temporär zusätzlicher Parkraum geschaffen. Ein von der BVV Reinickendorf bereits im Januar 2019 beschlossener FDP-Antrag fordert, die Parkplätze dauerhaft diagonal anzulegen. In der erst jetzt veröffentlichten Antwort der Senatsverwaltung wird der Vorschlag mit dem Verweis auf eine Gefährdung für Radfahrende abgelehnt…



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Grünengeführte Senatsverkehrsverwaltung hat beschlossen, die Schrägaufstellung der Parkplätze in Alt-Wittenau nach dem Ende der Bauarbeiten in der Oranienburger Straße wieder aufzuheben. Begründet wird die Entscheidung mit der vermeintlichen Gefährdung von Radfahrern aufgrund des verengten Straßenraums.Die Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert und Michael Windisch kritisieren das Vorhaben:“Der Parkplatzmangel in der Siedlung wird erheblich verschärft, das Verkehrschaos wird wieder zunehmen. Wir haben sehr wenige Beschwerden über fehlende Verkehrssicherheit erhalten, dafür aber viel Zuspruch für die Schaffung von knapp 50 Parkplätzen. …Solange der Senat nicht den ÖPNV-Ausbau massiv vorantreibt, wird in Wittenau jeder zusätzliche Parkplatz für Autos dringend benötigt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Europatag am 9. Mai 2020…Andreas Rietz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf, dass wir auch jetzt nur mit europäischer Solidarität die aktuellen Herausforderungen lösen können….Wenn wir uns alle wieder stärker auf die gemeinsamen europäischen Werte besinnen und ein starkes Gefühl des Zusammenhalts vermitteln, wird Europa auch in Zukunft für Frieden, Freiheit und Demokratie stehen. Dafür machen wir uns als Bündnisgrüne immer wieder stark…



Auszüge aus einer PM-Mail – …In einer Pressemitteilung behauptet der Vorsitzende der CDU-Abgeordnetenhausfraktion und Wahlkreisabgeordneter für Reinickendorf-Ost, Burkhard Dregger, dass der Senat die Notwendigkeit einer neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost verkenne. Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, kritisiert diese Darstellung scharf. Richtig sei, dass ein Zielkonflikt vorliegt. Dieser ergibt sich aus dem dringlichen Bedarf nach einer zusätzlichen dreizügigen Grundschulkapazität mit dem UNESCO-Welterbestatus der „Weißen Stadt“ und fehlenden Alternativflächen….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, MdA: Abwasserproblematik in der Cité Guynemer: das Bezirksamt Reinickendorf muss endlich tätig werden!..ungelöst ist nach wie vor das Problem der öffentlichen Widmung der Straßen. Hier muss die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ihrer Verantwortung nachkommen, was ich in einem Schriftwechsel mit der BImA deutlich angemerkt habe.Leider hat sich das Bezirksamt Reinickendorf in der Januar-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses nicht bewegt. Ich erwarte, dass zeitnah eine Lösung gefunden wird, … Skandalös ist vor allem, dass der Bezirk weiterhin Baugenehmigungen erteilt, obwohl die Abwasserproblematik nicht gelöst ist….

Die IHK informiert …

Liebe Leserinnen und Leser,
das Berliner Wirtschaftswachstum erschien zuletzt wie ein Selbstläufer.
Entrepreneure, Kongress- und Messebesucher, Touristen und ein solider
Mittelstand haben den Wohlstand in Berlin spürbar gemehrt.
Nun deuten alle Indikatoren infolge der Corona-Krise einen massiven Konjunktureinbruch an. Doch wir Berliner sind historisch geübt darin, in widrigen Umständen gute Ideen zu entwickeln und haben noch Grund für Optimismus.
Berlin hat als global vernetzter Ort erhebliches Fachkräfte-, Investitions-,
Innovations- und Nachfragepotenzial versammelt.
Wenn wir diesen Schatz jetzt weitgehend erhalten, kann dem steilen Absturz eine zügige Erholung folgen.Einige Ideen, die Berliner Unternehmen im Umgang mit der Corona-Krise entwickelt haben, finden Sie in der aktuellen „Berliner Wirtschaft“.
https://inx.odav.de/inxmail14/d?o00bkzbi00byie00d0000000000000000jgwim5207ikdwn0te6mmdr7nbm16

Bleiben Sie gesund! – IhrJan Eder … weiterlesen






Maibaum am Rathaus Reinickendorf steht wieder

Der acht Meter hohe Maibaum samt grüner Krone mit blau-weißen Bändern schmückt wieder die Wiese vor dem Rathaus Reinickendorf. Seit mehr als 30 Jahren pflegt der Bezirk diese Tradition, die anlässlich der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Bad Steben begann, als Reinickendorf aus Bayern einen Maibaum geschenkt bekam. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – Burkard Dregger, MdA -…„Der Senat muss den Weg für einen zügigen Schulneubau in unserem Kiez jetzt endlich freimachen….Denn klar ist, dass unsere vier Grundschulen im Kiez die steigende Nachfrage nach Schulplätzen mittelfristig nicht mehr decken können, so dass eine wohnortnahe Beschulung vieler Kinder zukünftig nicht gewährleistet werden kann….Dank der schnellen Holzmodulbauweise könnte unsere neue Grundschule doch noch zum Schuljahr 2022/23 errichtet werden. …


Kolumne

Liebe KiEZBLATT-Leserinnen,
liebe KiEZBLATT -Leser, ich hoffe, Sie haben alle gesund und munter den April überstanden.Es war schon schade, das wir bei dem schönen Wetter „Stubenarrest“ hatten. Noch nicht einmal ein Familientreffen. Aber wenigstens konnten wir schöne Spaziergäng machen. Natürlich nur zu zweit und dann immer stets mit Abstand zu den anderen Spaziergängern. Gut waren natürlich die d`ran, die einen Garten haben. … weiterlesen





Zweite Anzeige gegen anonyme Bundeswehrgegner

Anonyme Bundeswehrgegner haben erneut Fake-Flugblätter in Hausbriefkästen verteilt, die angeblich vom Bezirksbürgermeister stammen sollen. Wie bei der ersten Fälschung vor wenigen Tagen hat das Bezirksamt Anzeige wegen Urkundenfälschung erstattet. Die Verwaltung weist darauf hin, dass derzeit keine amtlichen Postwurfsendungen aus dem Bezirksamt zu erwarten sind. PMBA

COVID-Care – Erprobung neues Versorgungsangebot

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin erprobt seit dem 22. April im Bezirk Reinickendorf das Versorgungsangebot COVID-Care. Der zentrale Ansatz dieses Versorgungsangebotes besteht darin, dass Patientinnen und Patienten mit einer COVID-19-Infektion, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, engmaschig medizinisch betreut werden, um bei einer möglichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes gegensteuern zu können. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD-Fraktion Reinickendorf … Bürgersprechstunde von Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf und Ulf Wilhlem, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses. am 05. Mai 2020 von 11:00 – 12:00 Uhr ~ Tel.: 030/90294-2038

Auszüge aus einer PM-Mail – …Wenn im kommenden Jahr die umfassende Sanierung auf der Strecke der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz beginnt, wird es lange Zeit ein Schienenersatzverkehr geben….Dafür sind in der Berliner Straße in Tegel beidseitig Busspuren geplant…Ein Plan, den die CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck und Dirk Steffel mit Bedenken sehen…Die Sanierung soll voraussichtlich im Mai 2021 beginnen….Die Berliner Straße in Tegel: Wenn die rund 100 Parkplätze im Bereich Alt-Tegel wegfallen, wird sich die Parkplatzsituation weiter verschärfen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Aufruf zum 1. Mai Gesund arbeiten, Einkommen sichern, Engagement unterstützen Der Corona-Virus hat unsere Arbeitswelt erheblich verändert.  So können wir auch am 1.Mai nicht so demonstrieren, wie wir es gewohnt sind. „Räumlich getrennt und doch gemeinsam stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen – digital, in den sozialen Netzwerken. Wir sind da. Wir sind viele. Und wir  kämpfen weiter, für gute Arbeitsbedingungen“, sagt die Landesvorsitzende der CDA-Berlin Claudia Skrobek-Angerer…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hatte den FDP-Antrag für eine Ampel mit Countdown im Dezember angenommen. In der am Freitag veröffentlichten Vorlage lehnt der Berliner Senat eine Umsetzung des Antrags ab. In der Vorlage verweist der Senat auf eine Untersuchung der Senatsverkehrsverwaltung aus dem Jahr 2016. Darin heißt es: „Bei der Auswertung der Rotläufer sind keine wesentlichen Veränderungen festgestellt worden.“…



Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter…erwarte ich, dass die rund 40.000 Unternehmen mit bis zu 5 Mitarbeitern und Soloselbstständigen, die seit dem 1. April nur noch die Zuschüsse des Bundes für Betriebsausgaben beantragen konnten, nun zusätzlich auch einen Antrag auf 5.000 € Zuschuss für Lebenshaltungskosten stellen können. Die entsprechenden Mittel müssen umgehend in den Berliner Landeshaushalt eingestellt werden….


Die IHK informiert wie folgt ….

Cybersicherheit
Digitale Kompetenzen in der Laborantenausbildung
Neue IT-Berufe treten zum 1. August 2020 in Kraft
Umbrüche im Groß- und Außenhandel
Kurzarbeitergeld für Auszubildende
Ausbildung am Laufen halten mit Verbundausbildung
Ausbildung am Laufen halten mit Verbundausbildung
Die Beschulung der Auszubildenden startet schrittweise
Ausbildungskonflikte schnell lösen
Aktuelle Informationen Rund um die Ausbildung … weiterlesen