.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Genau ein Jahr ist es her, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt ersucht hat, den Bedarf zur Flächensicherung für die bezirkliche Spielplatzversorgung nach den Erkenntnissen des Stadtentwicklungsplan zu ermitteln, und der Spielplatzkommission und der BVV zeitnah entsprechende Pläne zur Sicherung entsprechender Flächen vorzulegen. Schwerpunkt sollen Regionen mit der größten Unterversorgung sein. Heute steht der Antrag auf der Konsensliste der Bezirksverordnetenversammlung! Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk….
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Um diese wichtige Maßnahme zur Stärkung der schwächsten Verkehrsteilnehmer auch in unserem Bezirk voranzubringen, hat die AfD-Fraktion bereits im Herbst 2018 ein Ersuchen zur Ernennung eines Fußverkehrsbeauftragten für Reinickendorf in die BVV eingebracht, der konkret bei Straßen-, städtebaulichen- und sonstigen Veränderungen angehört werden muss, damit gefährliche Auswirkungen auf den Fußgänger frühzeitig erkannt und vermieden werden. Dieses sinnvolle Ersuchen wurde nun zu unserem Unverständnis in der heutigen Sitzung von den übrigen Fraktionen abgelehnt….
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Bürgerbeteiligung muss bedeuten, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess einbezogen werden müssen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird…hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion…Die Berliner Senatsverwaltung hat zu unserem Unverständnis im Falle der neuen Flüchtlingsunterkünfte auf dem KaBoN-Gelände wieder einmal gezeigt, dass sie es ablehnt, die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Baumaßnahmen zu beteiligen. Stattdessen wird nun lediglich am 17.05. eine Informationsveranstaltung durchgeführt, nachdem die Unterkünfte bereits eingerichtet wurden. Ein derartiges Übergehen der Bürger verurteilen wir als AfD-Fraktion aufs Schärfste….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Halbzeitwahlen in der SPD-Fraktion:…Ohne Gegenstimme wurde der 50-jährige Rundfunkjournalist Marco Käber in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigt….Ebenso einhellig wie der Vorsitzende wurde auch der übrige Vorstand im Amt bestätigt, dem also auch weiterhin Gilbert Collé (46), Jutta Küster (60) und Gerald Walk (67) ange-hören werden. Komplettiert wird der Vorstand durch Sabine Burk (71), die als stellver-tretende Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung dem SPD-Fraktionsvorstand auch künftig qua Amt angehört. …
Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Gesellschaft, Gesundheit

Auszüge aus einer PM-Mail – …die BVV Reinickendorf hat in ihrer gestrigen Sitzung ein klares Signal für ein Mehr an Barrierfreiheit im Berliner, und damit auch im Reinickendorfer, ÖPNV gegeben. Rund 10 Prozent der ca. 600 Bushaltestellen in Reinickendorf sind bisher barrierefrei umgebaut. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deswegen gestern den Antrag gestellt, aufgrund der gesetzlichen Umsetzungsfrist bis zum 31.12.2021 den barrierefreien Umbau zentral in Berlin auszusteuern und das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt hinsichtlich der Planung und Durchführung zu entlasten. …
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Fahrverbot im Kapweg. Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte in der BVV-Sitzung am 15.05.2019, dass der Bezirk sich gegenüber dem Senat gegen eine drohende Fahrverbotszone im Kapweg ausspricht. (Drucksache 1442/XX) Eine Senkung der Abgaswerte könne beispielsweise durch eine zusätzliche Begrünung im Kapweg erfolgen. In der vorangegangenen Beratung im Verkehrsausschuss hatten alle anderen Fraktionen den Antrag abgelehnt. Verkehrssenatorin Regine Günther erklärte kürzlich, dass Fahrverbot nicht einzurichten….
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Initiative für die Bewerbung des Ausbaus von Dachgeschossen in Mehrfamilienhäusern zur Schaffung von Wohnraum von SPD und CDU abgelehnt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion … Es ist bedauerlich, dass SPD und CDU sich gegen diese sinnvolle Art der Wohnraumgewinnung ausgesprochen haben. Durch die Nutzung und den Ausbau von Dachgeschossen ließen sich Kleingärten und Grünflächen schützen und kurzfristig dringend benötigter Wohnraum schaffen…
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, Alles KiEZ, Bezirksbürgermeister H. Balzer, Sonstiges, Tegeler.Bummel.Shop

Unterschutzstellung

Unterschutzstellung der IBA-Bauten in Tegel, Tiergarten und Wilmersdorf
Das Landesdenkmalamt Berlin (LDA) hat weitere Bereiche der Internationalen Bauausstellung 1987 (IBA `87) unter Schutz gestellt, u.a. das „Demonstrationsgebiet Tegel mit der Bebauung am ehemaligen Hafen und der nahegelegenen Phosphateliminationsanlage (kurz PEA)“. … weiterlesen →
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.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …In enger Zusammenarbeit mit dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. setzt sich Wohlert dafür ein, dass das Reinickendorfer Veterinäramt verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zur Heilung erkrankter Bienenvölker setzt sowie den Imkerverein als Kooperationspartner einbezieht und die Mitgliedschaft bei der Bewertung des Persönlichkeit des Imkers positiv berücksichtigt. … Björn Wohlert – Bezirksverordneter …
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Auszüge aus einer PM-Mail – Neubau der Havelbrücke in Hennigsdorf … Ich fordere deshalb alle Verantwortlichen dazu auf, schnellstens zu prüfen, wie ein 10-Minuten-Takt nach Hennigsdorf umgesetzt werden kann. Das würde die Situation für die Menschen in Hennigsdorf und Heiligensee nicht nur für die Bauzeit, sondern auch generell deutlich verbessern.“ Stephan Schmidt, MdA …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Grün wirkt – Freier Parkplatz Zugang für Pflegedienste in Reinickendorf Pflegedienste in Reinickendorf werden es wahrscheinlich bald einfacher haben, direkt vor Ort zu parken! … „Der freie Parkplatz Zugang für Pflegedienste wäre ein wichtiger Schritt für die Gesundheitspolitik im Bezirk“, so Elke Klünder, Sprecherin für Gesundheit und Soziales der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…
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Dampferfahrt > „Moby Dick“

Auszüge aus einer PM-Mail – …  Anlässlich des diesjährigen IDAHOT (Internationaler Tag gegen Homo-und Transphobie) am 17. Mai laden die Reinickendorfer Kreisverbände von SPD AGqueer, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke zu einer queerpolitischen Dampferfahrt auf das beliebte Ausflugsschiff „Moby Dick“ ein. Um dem Thema „Ehe für alle – und nun?“ mehr Gewicht zu verleihen, haben die vier Parteien hierfür erneut eine gemeinsame Veranstaltung organisiert, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind. Freitag, 17.05.2019 Einlass: 19.45 Uhr Abfahrt: 20.00 Uhr Ankunft: 22.00 Uhr Greenwichpromenade Berlin Tegel. … Die Teilnahme ist kostenfrei ….
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EINLADUNG

Auszüge aus einer PM-Mail – EINLADUNG – Kommen Sie unverbindlich bei Kaffee und Eis mit der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratischen Frauen Reinickendorf (ASF) ins Gespräch über Europa. FREITAG, 17. MAI 2019 – 16.00 Uhr EU-Café der ASF-Reinickendorf Eiscafé San Remo im Einkaufszentrum am Clou, Kurt- Schumacher-Damm, 13405 Berlin Europa-Info-Stand… Nicole Borkenhagen, ASF-Kreisvorsitzende.
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf hat kürzlich angeregt …, dass das Gehwegparken auf dem Waidmannsluster Damm zwischen der Straße Nach der Höhe und Hochjagdstraße aufgehoben werden solle, um das passieren des Gehwegs für Rollstuhlfahrer und Menschen mit Kinderwagen erheblich zu erleichtern….die Aufhebung des Gehwegparkens an der von uns angeregten Stelle nun veranlasst worden sei….
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Seit Beginn der Bauarbeiten in der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee hat sich die Verkehrssituation rund um den BSR-Recyclinghof in der Straße Am Dachsbau erheblich verschärft. Die Heiligenseer Bezirksverordneten Sylvia Schmidt und Claudia Skrobek haben nun für die CDU-Fraktion einen weiteren Antrag dazu in die Reinickendorfer BVV eingebracht …. der ein beidseitiges Halteverbot bis zum Krantorweg/Liebstöckelweg fordert. Wir hoffen, dass man damit die Situation etwas entschärfen kann“, erklärt Sylvia Schmidt den CDU-Antrag…. Ich plädiere dafür, dass man zumindest mal probeweise die Ampel abschalten sollte, um zu testen, ob nicht gerade dadurch mehr Stau provoziert wird.“…
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Pünktlich zur Halbzeit wurde Mieke Senftleben von der FDP-Fraktion in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf einstimmig bestätigt. Ihr Stellvertreter David Jahn wurde ebenfalls einstimmig gewählt und Helena Radtke-Ruiz als Schatzmeisterin der FDP-Fraktion….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die BVV-Reinickendorf in ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Kiezen Lübars und Waidmannslust mit einem Schwerpunkt auf der Rollbergesiedlung sowie in Tegel-Süd auszuschreiben. Die Ausschreibung kann damit noch rechtzeitig vor der Sommerpause erfolgen….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die AfD-Fraktion Reinickendorf hat eine Empfehlung in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (DRS 1905/XX), um den Bau einer Seilbahn als Verkehrsverbindung zwischen dem Märkischen Zentrum und dem S+U-Bahnhof Wittenau anzuregen….Moderne Seilbahnen transportieren bis zu 10.000 Passagiere stündlich, wofür sonst 2.000 PKWs oder 100 Busse eingesetzt werden müssen. Sie sind technisch umfangreich erprobt, umweltfreundlich, leise im Betrieb und es müssen dafür keine vorhandenen Straßen verengt werden, wie das bei Straßenbahnen der Fall wäre….Bild: afd
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Auszüge aus einer PM-Mail – …Nach Gesprächen mit dem Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert hat die Bahn Ende des letzten Jahres das raue Kleinpflaster hinter einem Bahnsteiggebäude auf dem S-Bahnhof Wittenau durch großflächige Platten ersetzt und mittig einen Abfluss eingebaut, um den Uringestank infolge von „Wildpinklerei“ zu reduzieren….„Halbjahresreinigungen“ finden zweimal jährlich statt (Frühjahr und Herbst), in Wittenau ist eine dritte Grundreinigung im Übergangsbereich zur U-Bahn geplant….
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Alt-Reinickendorf

Alt-Reinickendorf – vom Bauerndorf zum Industriestandort
Das Bauerndorf Reinickendorf entwickelte sich zum Ende des 19. Jahrhunderts wie kaum ein anderes bäuerliches Dorf in der Umgebung des wachsenden Berlins zum Industriestandort. Der Spaziergang über den historischen Dorfanger von Alt-Reinickendorf bietet spannende Einblicke in eine ganz spezielle Gründerzeit und eine besondere städtebauliche Entwicklung. … weiterlesen →
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Offenen Türen & Bürgerdialog

Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklink ist eine neue Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete und asylsuchende Menschen mit Kapazitäten für bis zu 256 Personen (Tempohome) und das neue Berliner Ankunftszentrum für geflüchtete und asylsuchende Menschen entstanden. … weiterlesen →
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Bezirkstag Reinickendorf

SPD Reinickendorf Europawahl:
Einladung zum Bezirkstag Reinickendorf am 8. Mai 2019
Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Wahl zum Europäischen Parlament, Gaby Bischoff, wird in den kommenden Wochen im Rahmen ihrer „Bezirkstage“ in ganz Berlin unterwegs sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. … weiterlesen →