.Alles Rathaus, KiEZBLATTFrageBVV

KiEZBLATTFrageBVV 098 – „Corona“

“Corona“ ~ eine schlimme Herausforderung für alle Reinickendorfer Bürgerinnen & Bürger ~ somit also eine große Chance für Sie, als Gewählte, zu zeigen, warum gerade Ihre Partei die richtige ist, in einer solchen Situation an der Seite der Bürger für deren Interessen einzutreten ~ durch welches Engagement heben Sie sich von Ihren Konkurrenten jetzt besonders ab? … weiterlesen →
.Alles Rathaus, KiEZBLATTFrageBVV

KiEZBLATTFrageBVV 095 – „Fürsorgepflicht“

Wie steht Ihre Fraktion zu den gesetzlichen Fakten der Fürsogepflicht eines Arbeitgebers? Speziell zu den Krankenhausmitarbeitern im Humboldtklinikum z.B. – das Betreuungs und Pflegeklima signalisiert jedem Patienten die Überlas-tung und die Tatsache, dass die dortigen Ärzte 2 Minuten für jeden Patienten zur Verfügung haben spricht nicht für eine Umsetzung bzw. Einhaltung gesetz-licher Vorgaben.
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!
.Alles Rathaus, KiEZBLATTFrageBVV

KiEZBLATTFrageBVV 094 – „Baustelle WLD“

Wie steht Ihre Fraktion zu folgendem Sachverhalt –
Baustelle Waidmannsluster Damm 161 (Stand Dez.19)
A – … das der Baukörper wohl sehr dicht an der Straße steht. Ich dachte immer, die Baufluchtlinie gilt für alle.
B – … kein Bauschild mit den Baustellenrelevanten Daten an der Baustelle steht
C – … der vorgesehene Sicherheitsbereich um die herrliche Rotbuche wird auf unerklärliche Weise immer kleiner.
D – … Kontrolle durch die Bauaufsicht findet wohl nicht statt?
Sorry – leider hat Ihnen keine der Reinickendorfer 6 Parteien geantwortet!
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich dahingehend mit der BSR zu verständigen, dass der Recyclinghof in der Lengeder Straße zukünftig auch Farben und Lacke entgegennimmt. … Für Menschen ohne Auto ist es außerdem schwierig, per Rad oder mit der BVG in die Behmstrasse im Prenzlauer Berg zu fahren, um den Müll dort zu entsorgen“. …
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung im Herbst 2020 schlagen die Junge Union Reinickendorf und die Junge Union Oberhavel die Einrichtung eines „Busses der deutschen Einheit vor“. Das Konzept der Jungen Union sieht die Verlängerung der Buslinie 125 über die ehemalige innerdeutsche Grenze hinweg, bis hin zum S-Bahnhof Hohen Neuendorf vor….
Alles Freizeit, Alles Wirtschaft, Sonstiges Wirtschaft, Vereine / Verbände

Hauptzollämter

Maßnahmen des Zolls zur Milderung wirtschaftlicher Schäden
Bei den bundesgesetzlich geregelten Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z.B. Einfuhrumsatzsteuer, Energiesteuer und Luftverkehrssteuer), sind die Hauptzollämter angewiesen worden, den Steuerpflichtigen angemessen entgegenzukommen. Dadurch sollen bei den betroffenen Steuerpflichtigen unbillige Härten vermieden werden. … weiterlesen →
Alles Freizeit, Alles Wirtschaft, Sonstiges Wirtschaft, Vereine / Verbände

Medizinische Schutzausrüstung SPENDEN

Gemeinsamer Aufruf von Berliner Wirtschaft und Senat:
Spenden Sie nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung
In einem gemeinsamen Aufruf bitten UVB, DEHOGA Berlin, Intoura e.V., IHK Berlin, Berlin Partner und der Berliner Senat Unternehmen, nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung für Berliner Kliniken, Arztpraxen, die Polizei und die Feuerwehr zu spenden. … weiterlesen →
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Auszüge aus einer PM-Mail – Die Verlängerung der U-Bahn-Linie 8 von Wittenau ins Märkische Viertel hat einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Realisierung gemacht: Auf Drängen des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller musste die Verkehrssenatorin die unlängst durchgeführte Machbarkeitsstudie zu diesem Thema am 17. März im Senat vorstellen. Das Ergebnis war positiv!… so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marco Käber.
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU Wittenau bietet angesichts der Corona-Krise eine Telefon-Hotline für Wittenauer Bürger an. Ab dem 1. bis zunächst zum 29. April 2020 ist der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert jeden Mittwoch zwischen 12 und 21 Uhr unter der Rufnummer 030 / 414 82 76 erreichbar. Insbesondere zu folgenden Fragen können Informationen und Ideen ausgetauscht werden: Wie ist die aktuelle Situation rund um den Coronavirus in Reinickendorf? Wie kann ich meinen Mitmenschen im Alltag helfen oder selbst Hilfe erhalten? Wie werde ich als Unternehmer gezielt unterstützt?…
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen….Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Empfehlung an die Senatsinnenverwaltung empfiehlt die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ein neues Gebäude für die Polizeidirektion 11 (Wache in Tegel) zu bauen. „Das derzeitige Gebäude hält den aktuellen Sicherheitsstandards aufgrund des Alters und des Denkmalschutzes nicht mehr statt. Daher empfehlen wir der Senatsinnenverwaltung langfristig ein Grundstück in der Nähe des jetzigen Standortes zu finden und mit Planungen für ein modernes Polizeigebäude zu beginnen“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion David Jahn fordert das Bezirksamt auf, mehr für die Fahrradinfrastruktur im Bezirk zu tun….“Reinickendorf darf nicht länger Schlusslicht beim Radverkehr in ganz Berlin sein. Mittel für die Radinfrastruktur dürfen nicht länger in die Asphaltierung von Straßen fließen, sondern sie müssen explizit den Radfahrenden zu Gute kommen. Darum drängen wir auf eine zügige Umsetzung des Radverkehrsnetzes. Außerdem braucht es breite Radwege durch den gesamten Bezirk. Radschnellwege und eine Bike&Ride-Infrastruktur vereinfachen außerdem das Pendeln mit dem Fahrrad.“…
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort: „Die Freiwillige Feuerwehr Tegelort erhält einen Ersatzneubau! In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/21 hatten sich die Koalitionsfraktionen Ende letzten Jahres darauf verständigt, die Maßnahme Neubau (Ersatzbau) einer Feuerwache für die FF Tegelort mit geschätzten Gesamtkosten von 3,65 Mio. € wieder ins SIWA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) aufzunehmen. Das hat der Senat in seiner Sitzung am 17.03.2020 bestätigt….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Nachdem die erforderliche Grundstücksübertragung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort positiv im Berliner Abgeordnetenhaus abgestimmt wurde, hat der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt die Zeitplanung beim Berliner Senat abgefragt. „Wenn alles wie geplant läuft, kann der Neubau 2021 begonnen und Anfang 2022 fertiggestellt sein“, so Schmidt. „Bis Mitte dieses Jahres sollte dafür die Entwurfsplanung fertig sein und anschließend der Bauantrag gestellt werden können. Die Verteilung der dafür notwendigen finanziellen Mittel auf die einzelnen Planungs- und Bauabschnitte wird laut Senatsantwort derzeit abgestimmt. Bis Ende 2021 soll dann der ebenfalls notwendige Neubau des Bootshauses der Feuerwache abgeschlossen werden können. Im Jahr 2022 könnte dann also eine komplett erneuerte Feuerwehr in Tegelort den Dienst aufnehmen…
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Jugend, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – …ie Junge Union Reinickendorf hat sich aufgrund der aktuellen gesundheitlichen Lage in Berlin,… dazu entschlossen, von der Durchführung ihrer Events bis auf weiteres abzusehen. Darüber hinaus hat sich im Bezirk Reinickendorf – auf Vorschlag der Jungen Union – eine parteiübergreifende „Einkaufshelfer“-Initiative gegründet. Ziel …ist es, die Versorgung von Risikogruppen im Rahmen der Corona-Krise zu unterstützen. …
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Alles Bummel.Shop, Fraktion CDU, Tegeler.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – „Bei mir häufen sich die Beschwerden über die Parksituation im Bereich zwischen den Borsighallen und der Bernauer Straße“, berichtet der zuständige Wahlkreisabgeordnete für Tegel-Süd, Stephan Schmidt… in diesem eigentlich reinen Wohnviertel reicht von den Beschäftigten der nahen Unternehmen und in den Borsighallen, Pendlern, welche die U-Bahnhöfe Borsigwerke und Holzhauser Straße nutzen, bis hin zu den Besuchern des Schulungszentrums im TOP Tegel. Im Zweifel muss hier eine weitere Kurzparkzone mit Anwohnerparkausweisen geprüft werden. Zusammen mit dem bereits bei der BVG in Prüfung befindlichen Mobilitäts-Hub am Lichtenbergplatz kann so hoffentlich eine für alle akzeptable Lösung gefunden werden“, so Stephan Schmidt….
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion SPD, Jugend

Auszüge aus einer PM-Mail – …Im Sommer 2018 hat die SPD-Fraktion einen Antrag in der BVV eingebracht, der das Bezirksamt ersuchen sollte zu prüfen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit eine neue Jugendfreizeiteinrichtung errichtet werden kann …Nun liegt endlich das Ergebnis der Bezirksamtsprüfung vor. Das Bezirksamt Reinickendorf teilt die Einschätzung eines akuten Mangels an Jugendfreizeiteinrichtungen in Tegel und der direkten Umgebung und strebt daher den Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung auf der Fläche des BVG-Busbahnhofes in Tegel an….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf fordert sogenannte „ballot bins“ im Bezirk. „Ballot bins“ sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über eine spielerische Art werden Raucherinnen und Raucher über eine Umfrage (Ballot) motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. … „Ein weggeworfener Zigarettenstummel kann bis zu acht Liter sauberes Wasser verschmutzen….
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, BVV BezirksVerordntenVersammlung, Fraktion SPD, Gesellschaft, Gesundheit, Sonstiges

BVV-Sitzung in Reinickendorf abgesagt

SPD-Fraktion begrüßt konsequente Entscheidung des Ältestenrates
Auf Empfehlung des Ältestenrates hat die Reinickendorfer BVV-Vorsteherin Kerstin Köp-pen am Mittwoch, den 11. März die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung kurz-fristig abgesagt. Grund dafür war die zugespitzte Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Empfehlung von Fachleuten, größere Menschenansammlungen ge-genwertig zu vermeiden. … weiterlesen →
Alles KiEZ, Alles Wirtschaft, Bildung, Gesundheit, Sonstiges, Sonstiges Wirtschaft

Pressemeldung zu Corona

Was uns die Firma „Haufe-Lexware“ zum Virus mitteilte:
Das müssen Arbeitgeber jetzt wissen – so können Unternehmen finanziellen Risiken durch das Virus vorbeugen – Fürsorgepflicht des Arbeitgebers usw.
Das Coronavirus beherrscht aktuell die Schlagzeilen. Die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen sind dabei noch schwer abzuschätzen. Die Unsicherheit ist groß. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Beantwortung einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion hat eine dramatische Entwicklung an den Reinickendorfer Grundschulen aufgezeigt. Laut Auskunft des Bezirksamtes sprechen 49,9% aller Reinickendorfer Grundschüler außerhalb der Schule überwiegend nicht Deutsch….Diese negative Entwicklung belastet die Leistungsfähigkeit unseres Schulsystem und gefährdet die schulische Entwicklung aller Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihrer Muttersprache….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit einem BVV-Antrag setzen sich der Digitalexperte der CDU-Fraktion Reinickendorf Michael Windisch und der Sprecher für Sozialraumorientierung Björn Wohlert dafür ein, dass zusammen mit dem neuen Datenkoordinator eine bezirkliche Open Data-Strategie erarbeitet und umgesetzt wird. Das Land Berlin ermöglicht, Daten für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Als Datenbereitsteller kann das Bezirksamt Reinickendorf die ihm zur Verfügung stehenden Daten in ein System einpflegen. …