NEU~EDEKA ~ Safa für ein starkes TEGEL-City

Liebe Leserin & Leser vom KiEZBLATT –
mein Team und ich, wir haben den Umbau wie geplant in 10 Tagen geschafft und die angesetzen Kosten wurden nicht überschritten – einfach SUPER und ein großes DANKESCHÖN an meine tollen Mitarbeiterinnen & Mitarbeiter!
Auch die ersten Resonanzen zeigen uns, dass meine Entscheidung – jetzt bei Corona zu investieren – genau die richtige war. … weiterlesen




Auszüge aus einer PM-Mail – … Die SPD Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, der aus der Hermsdorfer Heinsestraße einen sogenannten „Verkehrsberuhigten Geschäfts-bereich“ machen sollte, was dort Tempo 20 bedeutet hätte… „Be-dauerlicherweise sieht die Konstellation aus CDU- und AfD-Fraktion keine Not-wendigkeit, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, ge-schwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zu unterstützen“, so die stadtentwick-lungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Budweg….Zumindest wurde im Verkehrsausschuss gegen die Stimmen der CDU eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geforderten Machbarkeitsstudie für die Heinsestraße zugestimmt. Die SPD-Fraktion hofft nun, dass bei endgültiger Be-schlussfassung des Antrages die Idee des „verkehrsberuhigten Geschäftsbe-reichs“ im Rahmen der Studie näher untersucht wird.

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bereits wiederholt hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen deutlich gemacht, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer stärker systematisch zusammenarbeiten. Jetzt treten beide Fraktionen in der BVV wieder mit fast identischen Anträgen auf….Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verurteilt diese rechtspopulistische Meinungsmache der CDU-Fraktion, sowie die fehlende Abgrenzung zur Politik der AfD. „Während die Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Bund abgelehnt wird und zu öffentlichen Debatten führt, ist die rechts-konservative Allianz zwischen schwarz-blau bei uns im Bezirk politischer Alltag! Die CDU versucht mit diesem Antrag AfD-Wähler zu fischen und begibt sich dabei immer weiter ins Rechtsaußen“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Reinickendorf….

Auszüge aus einer PM-Mail – … Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….„Wir wollen die Grünflächen und insgesamt die Biodiversität und Artenvielfalt in unserem Bezirk fördern. Denn mehr Grün in der Stadt erfüllt vielfältige Aufgaben, sogenannte Ökosystemleistungen. Diese sind unter anderem ein verbessertes Mikroklima, Luftreinigung und durch die Schaffung von Lebensräumen eine Erhöhung der Biodiversität. Doch auch für die Menschen sind grüne Naherholungsgebiete wichtig für die psychische und körperliche Gesundheit. Die gestiegene Nachfrage nach grünen Refugien in der Corona-Krise zeigt es deutlich: Unser Stadtgrün ist systemrelevant. Ich freue mich, dass der stete Einsatz meiner Fraktion Früchte trägt. Auch Corona hält uns nicht ab, wir ruhen nicht und bleiben dran Reinickendorf als nachhaltigen und lebenswerten Bezirk zu gestalten!“, so Rietz.


Auszüge aus einer PM-Mail – Der Eigentümer des ehemaligen Hotels Rheinsberg im Märkischen Viertel hat im vergangenen Jahr einen Vorbescheid zur Umnutzung des Hotels zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Wohnungslose und Wohnungssuchende eingereicht, der vom bezirklichen Stadtplanungsamt zurecht abgelehnt wurde….Da die rot-rot-grüne Landesregierung jedoch keine Gelegenheit zur Schaffung weiterer Unterkünfte für Geflüchtete ungenutzt lässt…gab die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dem vom Antragsteller ebenfalls an dieser Stelle gestellten Widerspruch ohne jeglichen Bedarf statt, wodurch der Hoteleigentümer nun in die Lage versetzt ist, einen entsprechenden Bauantrag zu stellen und die von ihm gewünschte Gemeinschaftsunterkunft einzurichten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Es besteht keine Notwendigkeit für weitere Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf…Die soziale Struktur des Märkischen Viertels ist bereits stark belastet. Weitere nicht benötigte Flüchtlingsunterkünfte würden diese angespannte Situation nur noch weiter verschärfen….



Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhauses freut sich, dass der Flughafen Tegel endlich geschlossen ist und die Nachnutzung dieses Gebiets beginnt… beginnt eine neue Ära für Reinickendorf! Wir haben jetzt die Chance, aus diesem großen Flughafengelände zusammen mit den angrenzenden Wohn- und Geschäftsstraßen ein Quartier mit Zukunftscharakter zu gestalten. Die Vorbereitungen und Vorplanungen laufen seit einiger Zeit, deshalb habe ich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen schriftlich angefragt, wie es in TXL weiter geht und wann die Lichter in Wohnungen im Schumacher Quartier angehen. Ich habe Folgendes erfahren: Mit der Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn des BER am 04. November 2020 hat die 6-monatige Bereitschaftsphase des Flughafens Tegel begonnen: ab dem 05. Mai 2021 sind der Widerruf der Betriebsgenehmigung und die Entlassung aus der Planfeststellung wirksam, somit endet dann die Betriebsbereitschaftsphase. Die Tegel Projekt GmbH wird Informationsangebote im heutigen Verwaltungsgebäude des Flughafens Tegel schaffen. Geplant ist ein Infocenter als zentraler Anlaufpunkt für alle Projektinteressierten. Das soll „möglichst schnell nach Schließung des Flughafens“ erfolgen, spätestens nach der Geländeübernahme….





Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion forderte in einem Antrag, dass die Eingangsbereiche der Schneckenbrücke an der Ernststraße zeitnah besser beleuchtet werden. Mieke Senftleben sagt, „Es muss kurzfristig möglich sein, die Beleuchtungssituation deutlich zu verbessern, um den Menschen in der jetzigen Jahreszeit ein besseres Sicherheitsgefühl zu geben, die Brücke zu benutzen und einkaufen zu gehen. Auch wenn die Brücke langfristig saniert wird, so muss JETZT etwas für die Sicherheit mit hellerer Beleuchtung getan werden!“, so Senftleben abschließend…

Der Clown hängt verstaubt mit Maske in der Besenkammer an Fäden,
es wird keine 5. Jahreszeit wegen Corona mit dieser Session geben.
Nun also doch, kein Helau, Alaaf und kein Hei Jo,
weltweit, von Mainz bis an der Spree, ohhh neeeeee, jo jo !
Liebe Grüße – KiEZBLATTleserin Jacqueline S.
Red. Vielen lieben Dank für die Einsendung – tja, SCHAAADE!

Auszüge aus einer PM-Mail – Mit der dringlichen Empfehlung, Drucksache 2949/XX, forderte die AfD-Fraktion Reinickendorf in der heutigen BVV-Sitzung das Bezirksamt auf, sich klar gegen die Pläne des Senats zur Errichtung einer neuen, nicht benötigten MUF auf dem Gelände des Paracelsus-Bades auszusprechen. Nun hat gut die Hälfte der CDU-Fraktion offenbar ein Interesse daran gezeigt, dass die vom Senat geplante Flüchtlingsunterkunft an diesem Standort errichtet wird, da sie weder der Dringlichkeit der Drucksache zustimmten, noch für eine Direktabstimmung gewesen wären. Stattdessen soll nun die Drucksache in der nächsten BVV-Sitzung in den Integrationsausschuss überwiesen und dort totdiskutiert werden, anstatt sofort ein wichtiges Zeichen in dieser Angelegenheit zu setzen….


Auszüge aus einer PM-Mail – Mit Verwunderung nimmt die CDU-Fraktion Reinickendorf zwei Presseveröffentlichungen von AfD und Grünen vom 11. November 2020 zur Kenntnis. Gemeinsames Thema: „Neubau eines MUF am Paracelsus-Bad”. Beide wurden unmittelbar nach der Beschlussfassung in der BVV-Sitzung am 11. November 2020 versendet. Sachargumente sucht man darin vergeblich, dafür wimmelt es an Unterstellungen und Falschbehauptungen. Offenbar geht es hier nur um den schnellen Effekt im eigenen politischen Lager. Auf der Strecke bleibt die Auseinandersetzung mit einem drängenden und sensiblen kommunalpolitischen Thema. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Eine Premiere fand am 11. November 2020 in Reinickendorf statt. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf tagte erstmals als „telemediale” Sitzung. Alle 55 Bezirksverordneten waren per Video oder Telefon in der Sitzung anwesend. Erst im Oktober 2020 hatte die BVV die Option der „telemedialen” Sitzung neu in die Geschäftsordnung der BVV aufgenommen. Damit können zeitweise Sitzungen auch in Form von Videokonferenzen stattfinden….Ein großes Lob gebührt der BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen. Sie hat alles in sehr kurzer Zeit perfekt vorbereitet und diese erste Video-Sitzung souverän geleitet….Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf


Digitale BVV-Sitzung

Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung die Notlage gemäß § 31b Absatz 4 der Geschäftsordnung beschlossen. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11.11.2020 fand als Videokonferenz statt. Wie gewohnt gab es einen Livestream zur BVV-Sitzung. Zur Darstellung des Livestreams wurde der YouTube-Kanal der BVV Reinickendorf genutzt.
Der Link zum Video-YouTube-Livestream: www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/
PMBA


Ehrenamtsbüro in Tegel

Am Donnerstag, dem 12.11.2020, eröffnete das Ehrenamtsbüro Reinickendorf einen zusätzlichen Standort in der Grußdorfstraße 16 in Berlin-Tegel. Er ergänzt den 1996 gegründeten, traditionellen Standort im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215. Anfang des Jahres hat die Stiftung Unionhilfswerk Berlin die Trägerschaft des Ehrenamtsbüros Reinickendorf übernommen und hat dafür Fördermittel der Senatskanzlei bekommen. … weiterlesen







Was geschieht nun auf dem Flugplatz?


Schließung der Seniorenfreizeitstätten

Mit Bedauern teilt Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt mit, dass wegen der steigenden Ansteckungszahlen in der Corona-Pandemie der Bezirk schweren Herzens seiner erst gerade wieder teilweise geöffneten Seniorenfreizeitstätten erneut schließen muss. „Dies geschieht zum Schutz für unsere Seniorinnen und Senioren, die vielen Ehrenamtlichen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, sagt Bezirksstadträtin Schultze-Berndt. … weiterlesen




Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU Bezirksverordneten des Ortsverbandes Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Sylvia Schmidt und Claudia Skrobek-Angerer, haben einen Antrag auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) über die Sandhauser Straße am Falkenplatz in die November-Sitzung der BVV Reinickendorf eingebracht….



Auszüge aus einer PM-Mail – …Übereinstimmend erklären die Abgeordneten Demirbüken-Wegner, Dregger sowie der Bezirksverordnete Wohlert: „Mangels Bedarfs dürfen keine weiteren MUFs wie am Paracelsus-Bad errichtet werden. Der Senat sollte sich darauf konzentrieren, Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen statt leerstehende Unterkünfte für nicht vorhandene Flüchtlinge.“…

Kulturangebot im November

Liebe Kulturinteressierte,
die aktuelle Situation zwingt uns leider erneut, das Kulturleben im Bezirk herunterzufahren. Aber auch unter den im Moment für alle sehr schwierigen Bedingungen halten wir Kulturgenuss wie Künstlergespräche und Lesungen für Sie parat. Auch ein Konzert steht als Live-Stream-Erlebnis für Sie zur Verfügung. Alles unterliegt derzeit auch kurzfristigen Veränderungen, die Sie auf unseren Homepages verfolgen können oder Anfang Dezember mit unserem nächsten Newsletter.
Bleiben Sie gesund! ~ Ihre Katrin Schultze-Berndt
Inhalt … weiterlesen


… und TSCHÜSS!

ENDLiCH Schluss mit der GESUNDHEiTSBELASTUNG von Hunderttausenden Reinickendorfern und Spandauern durch Flgzeugabgase und Lärmpower über zig Kilometer –
– DANK all denen, die mit dazu beigetragen haben das TEGEL-Monster-Areal wieder der Stadt zurück zu geben!
– Dank all denen, denen Bürgergesundheit wichtiger war als Konzern-Kommerz und exotisches Vergnügen einiger.
– DANK TXL, dass deine Gangway mal vor meiner Haustür stand – Abgase und Lärm störten mich nicht – in Übersee habe ich mich ja immer wieder erholen können.
– DANK auch, dass meine Kinder jetzt nicht mehr 365 mal im Jahr jeden Morgen vom Warmlaufen der Motoren oder Nachts vor Mitternacht vom Startgedonner der letzten Maschine gestresst werden!
TD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Wer nicht mehr benötigte, aber noch gut erhaltene, Kleidungsstücke spenden und so direkt hier in Reinickendorf-Ost helfen möchte, kann diese wochentags von Dienstag bis Donnerstag in der Zeit von 14-16 Uhr am Wohnwagen von Teen Challenge auf dem Franz-Neumann-Platz abgeben. „Auch gerade in diesen aktuell für alle sehr herausfordernden Zeiten…so Julian Radecker von der CDU Am Schäfersee.

Auszüge aus einer PM-Mail – Starkregenvorsorge in den Mäckeritzwiesen – CDU schmückt sich mit fremden Federn. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Abgeordneter des Wahlkreises erklärt Jörg Stroedter:…Tatsächlich wissen die betroffenen Siedlergemeinschaften, dass ich sie am 20. Juni 2018 zu einer Informationsveranstaltung mit der Senatsumweltverwaltung und den Berliner Wasserbetrieben eingeladen hatte. Und mich seitdem intensiv gemeinsam mit dem Senat, den Wasserbetrieben und Ulf Wilhelm, dem Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses in der BVV Reinickendorf, um eine Lösung ihrer Probleme gekümmert habe, so wie ich es versprochen hatte. Im März 2019 habe ich die 1,5 Mio. Euro aus Siwana-Landesmitteln zur Ertüchtigung des Grabens und zur Errichtung des Pumpwerks beschafft, und die konkreten Planungen konnten beginnen. Ende August 2020 haben wir dann mit allen Betroffenen den aktuellen Planungsstand vor Ort besprochen. Diesen Planungsstand verkauft die CDU jetzt – zwei Monate später – als Erfolg für sich. Was hat sie dafür getan? Gar nichts!…

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Anordnung der neuen Busspur in der Tegeler Karolinenstraße wird von der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf kritisiert…. „Grundsätzlich begrüßen wir eine Busspur in der Karolinenstraße, damit die vielen Buslinien aus dem Norden Reinickendorfs zügig den U-Bahnhof Alt-Tegel erreichen können. Doch in der jetzigen Anordnung droht Tegel ein neuer Unfallschwerpunkt. Die neue Busspur darf nicht auf Kosten der beiden Fahrspuren angelegt werden.“ … Vorschlag: Die wenigen Kurzzeitparkplätze auf der Karolinenstraße aufheben und dafür die Busspur auf die rechte Spur verlegen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion will mehr Bahnquerungen vom Märkischen Viertel nach Pankow … wird auf diesen nun offenkundigen Missstand reagieren und einen Antrag in die BVV einbringen. Dieser soll erreichen, dass seitens des Reinickendorfer Bezirksamtes eine Anbindung vom Berliner Mauerweg bis zur Bezirksgrenze nach Pankow öffentlich gewidmet und ausgebaut wird. Es handelt sich um wenige Meter und kann daher nicht gravierend für den Unterhalt der Reini-ckendorfer Straßen und Wege sein. „Die Reaktivierung der Heidekrautbahn wird dem Märkischen Viertel eine neue Schie-nenverbindung für den ÖPNV ins Berliner Umland bringen, sollte aber nicht wie der Mauerbau 1961 den Ortsteil vom benachbarten Pankower Wilhelmsruh trennen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber…

Auszüge aus einer PM-Mail – In einer Empfehlung fordert die CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf die BVG auf, in Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort eine Ringbuslinie einzuführen. Die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt dazu: „Es gibt nach wie vor viele Beschwerden von Fahrgästen der BVG, dass es auf den Buslinien 222, 133 und 124 häufig zu Busausfällen kommt. Die BVG begründet dies damit, dass diese Buslinien, wenn sie aus der Innenstadt nach Tegel kommen, verkehrsbedingt oft große Verspätungen haben. Dann werden so genannte „Kurzwenden“ angeordnet, d.h. der Bus wendet in Tegel und bedient die äußeren Ortsteile dann nicht. Das führt zum Beispiel am Falkenplatz dazu, dass dort teilweise 40 Minuten oder länger kein Bus verkehrt. Dem wollen wir entgegenwirken.“…





SPD – Reinickendorf ~ 2/3 Parteiarbeit

Liebe KiEZBLATT Leserin ~ Leser – Hier nun eine Triologie vom Chef der Reinickendorfer SPD zur momentan doch recht unübersichtlichen und verwirrenden lokalen Parteiensituation schreibt uns Herr Stroedter – für mehr Durchblick! Bilden Sie sich bitte, wie vom KiEZBLATT gewohnt, wieder Ihre Meinung. … weiterlesen












Kolumne November 2020

Marina Otto ~ CEO & Chefredaktion
Guten Tag liebe KiEZBLATT-Leserinnen und Leser! Da fragt man sich „Wie kommt so´n klitzekleines Ding von China zu mir“? Alles Quatsch!
Keine Beine, keine Flügel – wie geht das?
Nun ja, wir wissen, dass diese „Dinger“ sich nur passiv bewegen können, d. h. wir gehen auch nicht auf unseren Beinen nach China, sondern mit der Bahn oder Flieger. So händelt es auch das Virus. … weiterlesen



„Was mir Kraft gibt“

Plötzlich, ohne eine Vorahnung war sie da, die Corona-Pandemie.
Unsere Welt wurde fast völlig in einen andauernden Ausnahmezustand versetzt und wir waren und sind noch immer mittendrin. Die mentale Bewältigung der Krise stellt oft eine ungeahnte Belastung dar und bedarf einer Auseinandersetzung mit Faktoren, welche unsere Resilienz stärken. Dabei helfen uns Ausflüge in die Natur, ein gutes Buch, Musik oder ein Gespräch mit einer vertrauten Person. Umso wichtiger ist es, dass wir uns bewusst werden
„Was mir Kraft gibt“. … weiterlesen

Brille & Maske ~ LeserTipp

Als Brillenträger haben auch Sie sicherlich ein „gespaltenes Verhältnis“ zu Covid – hier der Tipp mit dem Kaffeefilter zum Vermeiden des Beschlagens der Brille, wofür wir uns herzlich bedanken.
Weg zum Gebrauch:> Bild Kaffeefilter falten – Filter seitlich und unten abschneiden – Filter in die Maske legen und Maske mit Filter aufsetzen. Bei mir klappt es jedenfalls.
Viel Erfolg Gruß Hartmut B. … weiterlesen

Verstärkung des Corona-Lagezentrum

Einschränkungen der Öffnungszeiten von zwei StadtteilbibliothekenDie Fallzahlen der Corona-Infektionen in Reinickendorf sind in den vergangenen Wochen gestiegen. Dies und die Tatsache, dass die Nachverfolgung der Kontakte um ein Vielfaches aufwendiger geworden ist, bedeutet ein erhöhtes Arbeitsaufkommen beim Corona-Lagezentrum des bezirklichen
Gesundheitsamts. Daher müssen Bedienstete aus anderen Bereichen das ohnehin seit März verstärkte Team unterstützen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bei der neuen Busspur in Tegel fehlt dem Abgeordneten jedoch eine wichtige Voraussetzung für eine Sonderfahrspur: „Am täglichen Stau zwischen Humboldtmühle und Alt-Tegel fehlt es hier allerdings. Und wenn auf der parallelen A 111 der Tegeltunnel gesperrt und es auf der Karolinenstraße voll wird, ist eine Spur für den Umleitungsverkehr schlicht zu wenig. Dann wird die Kreuzung an der Humboldtmühle überlastet und die Busse stehen im Rückstau bis in die Heiligenseestraße. Deshalb kann man nur wieder einmal bei Rot-Rot-Grün sagen „Gut gedacht, schlecht gemacht!“, so Schmidt. MDA…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Seit einigen Tagen sorgt eine neue Busspur in Tegel für erheblichen Stau und Unmut bei den Reinickendorfern. Im Januar hatte die zuständige Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz den „Bussonderfahrstreifen“ für den Bereich zwischen An der Mühle und Tegeler Hafen für den rechten Fahrstreifen angeordnet. …Eine an sich gute Idee, die leider nicht zuende gedacht wurde, findet der Reinickendorfer Bezirksverordnete Felix Schönebeck: „Die rund 200 Meter lange Busspur gefährdet die Funktionsfähigkeit des Verkehrs in Tegel. Die kurze Spurverengung sorgt für gefährliche und plötzliche Fahrmanöver, den ersten Unfall gab es an dieser Stelle bereits. Zu den Stoßzeiten staut sich der Verkehr neuerdings sehr stark. Die Busse stehen bis zum Erreichen der Busspur jetzt auch im Stau. Ich bezweifle, dass das zu Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit führt…. PM von unserem KieZBLATT-Lesr – Herrn Felix Schoenebeck

Auszüge aus einer PM-Mail – …Ein im Herbst wieder zunehmendes Problem in vielen Straßen in den äußeren Ortsteilen ist die Vermüllung durch aufgerissene „Gelbe Säcke“. Die eigentlich zur Entsorgung von Leichtverpackungen gedachten Beutel des „Grünen Punktes“ werden zum Ziel von Vögeln und Wildtieren auf der Nahrungssuche. Stellt man statt der Gelben Säcke eine wildtiersichere Tonne auf die Straße, wird der Müll nicht abgeholt. Mit diesem Problem wandte sich der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, an die Firma ALBA, die als Entsorgungsunternehmen die Gelben Säcke einsammeln lässt. „Als Antwort bekam ich einen Hinweis auf das relativ komplizierte Verhältnis zwischen dem Entsorger, dem Land Berlin und dem „dualen System“ und der daraus resultierenden Abstimmungsvereinbarung. Für die Einsammlung des Mülls in Einfamilienhausgebieten ist darin der Wertstoffsack vorgeschrieben“, erklärt Stephan Schmidt. MDA…

Auszüge aus einer PM-Mail – … erklären die Abgeordnete für Wittenau Süd Emine Demirbüken-Wegner und der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert:“Die Polizei erfüllt bei der Identifizierung von Asylbewerbern und gefahrenabwehrenden Maßnahmen eine wichtige Aufgabe für die Sicherheit rund um das KaBoN-Gelände. Wir erwarten daher vom Senat ein eindeutiges Bekenntnis zur dauerhaften und starken Präsenz der Polizei. Es muss schnellstmöglich Klarheit geschaffen werden, ob und in welchem Umfang sie künftig in den Registrierungsprozess bei Asylverfahren eingebunden sein wird. Mit der Ansiedlung des BAMF würden zudem Asylverfahren beschleunigt und Rückführungen bei abgelehnten Anträgen erleichtert.“…




Auszüge aus einer PM-Mail – Erfolg für die FDP-Fraktion In der BVV Reinickendorf: „Es wird zukünftig einen Fußgängerüberweg auf den Burgfrauenstraße Ecke Im Fischgrund geben, um die Sicherheit bei der Überquerung dieser vielbefahrenen Straße zu erhöhen“, so Heinz-Jürgen Schmidt, Mitglied der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Es droht der Abriss der 1932 errichteten Kleingartenanlage in der Pankower Allee durch die GESOBAU. Die AfD-Fraktion hat daher unverzüglich einen Antrag (DRS 2899/XX) zur Rettung der Gartengemeinschaft in die BVV eingebracht, um den drohenden Abriss von 22 Parzellen durch die neue Eigentümerin GESOBAU zu verhindern. …




Der Präsident im Gesundheitsamt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte am Freitagmittag das Reinickendorfer Corona-Lagezentrum an der Teichstraße, um sich über die Lage des öffentlichen Gesundheitswesens während der Pandemie zu informieren. Begrüßt wurde das Staatsoberhaupt von Reinickendorfs Bezirksbürgermeister Frank Balzer sowie dem Leiter des Gesundheitsamtes Patrick Larscheid. … weiterlesen


Die KiEZBLATT „BVV-Splitter“ Oktober 20

Hier, liebe KiEZBLATT-Leserinnen & KiEZBLATT-Leser, finden Sie nun wieder auszugsweise einige Themen aus der letzen, 45. BVV – Bezirksverordnetenversammlung. Sie können unsere Notizen auch im Netz mit den BVV Audioprotokollen abgleichen. Auch diese BVV hatte in seiner Organisation und Durchführung seinen „Corona-Stempel“. So fand diese Sitzung wieder nicht im BVV-Raum sondern im Ernst-Reuter-Saal statt und wurde bis 20 Uhr durchgeführt. … weiterlesen



Corona-Regeln ab 2. November

Kontakte
Abstand halten und Kontakte verringern. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen – maximal 10 Personen. Feiern auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen und privaten Einrichtungen werden als „inakzeptabel“ bezeichnet. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – 22 % oder 139 Termine werden beim Bürgeramt in Reinickendorf nicht wahrgenommen….„Bei der Terminierung gibt es offenbar innerhalb der Verwaltung Optimierungsbedarf. Dass fast jeder fünfte Termin ausfällt ist nicht nachzuvollziehen“ bemerkt Senftleben. „Damit die Terminvergabe effizienter gestaltet wird, sollte es möglich sein, mehrfach Terminbuchungen einzelner Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. So werden mehr Termine auch in kürzerer Zeit vergeben.“ merkt die Fraktionsvorsitzende abschließend an.