Aktuell wird von Mitgliedern der Reinickendorfer Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen behautet, ihr Mitglied Schmidt sei im Anschluss an die BVV-Sitzung am 10.05.23 durch ein Mitglied der AfD-Fraktion rassistisch beleidigt worden. Diesen Vorwurf weist die AfD-Fraktion Reinickendorf entschieden zurück.
Tatsächlich hat Herr Schmidt lediglich Wortfetzen einer privaten Unterhaltung
zweier Bezirksverordneter beim Verlassen des BVV-Saals mitbekommen, in der es um
Fremdsprachen und den Gebrauch von Schimpfworten ging. Dabei wurde zur Untermalung ein polnisches Schimpfwort genannt. Schmidt behauptet seitdem, dass dies nur ihm gegolten haben könne und fühlt sich rassistisch beleidigt. Selbst nach einer Aufklärung des Sachverhalts beharrt er auf seiner Sichtweise.
Sebastian Maack, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Reinickendorf erklärt dazu: „Es ist ein Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung, dass man jetzt bei privaten Unterhaltungen offensichtlich wieder aufpassen muss, wer diese mithört. Dass manche Kommunalpolitiker sich selbst gerne im Mittelpunkt sehen, ist menschlich nachvollziehbar, aber kein Grund jedes in Hörweite gesagte Schimpfwort sofort als persönliche Beleidigung aufzufassen. Ich bedauere, dass die Aktivistin
einer Berliner Tageszeitung diesen Vorwurf in ihrem Reinickendorf-Newsletter aufgegriffen hat, ohne zuvor den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Ich sehe hierin einen klaren Verstoß gegen Ziffer 2 des vom Presserat herausgegebenen Pressecodex.
Angesichts sinkender Umfragewerte bei den Grünen, liegen sicherlich bei einigen die Nerven blank. In der Kommunalpolitik sollte es aber darum gehen, die Probleme der Bürger zu lösen und nicht, andere mit Schmutz zu bewerfen. Das beschuldigte
Mitglied unserer Fraktion ist weithin als freundlicher, höflicher und besonnener Kollege bekannt.
Ausgerechnet ihn mit derartigen Vorwürfen zu überziehen ist abwegig, hierin dann auch noch einen rassistischen Hintergrund zu sehen, ist vollends absurd.“
PMM