Der Antrag ist aus der Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entstanden, da der Klimawandel bereits heute schon deutlich spürbar ist und Klimaschutz in vielen Maßnahmen noch tiefer verankert werden muss, um eine lebenswerte Zukunft für alle Generationen zu ermöglichen.
Ziel ist es, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Der Beschluss gibt vor, die Co2-Bilanz dieser Vorhaben auf klimaschädliche Folgen zu kontrollieren. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt. Diese Klimaleitstelle soll
alle Entscheidungen begleiten, deren Auswirkungen auf das Klima prüfen, Empfehlungen abgeben und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlagen.
Somit sollen neue, klimaschädliche Emissionen weitgehend vermieden und bestehende reduziert werden. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit diesem Beschluss endlich ressortübergreifend konsequenten bezirklichen Klimaschutz leisten können! Wir müssen hier handeln, dass zeigen vor allem die letzten Szenarien des ‚IPCC Berichts’ “ so Milena von Pressentin, Sprecherin für
Klima.
Güneș Keskin, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ergänzt: „Dieser Beschluss ist ein großer Erfolg für uns Grüne. Durch den Klimaschutzvorbehalt werden in Zukunft endlich Vorhaben zweimal durchdacht und das Klima als Priorität behandelt.“
Ann-Kathrin Klein Presse- und Öffentlichkeitssprecherin
Bündnis 90/Die Grünen
PMM