CDU Wahlprogramm

„Reinickendorf – in Berlin ganz oben“ – das bleibt unser Anspruch! Wir wollen die Interessen aller Menschen im Bezirk berücksichtigen. Bei unserem politischen Handeln steht das bezirkliche Gemeinwohl im Vordergrund. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns keinen Streit, sondern sachorientierte Auseinandersetzungen und Entscheidungen. … weiterlesen




Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Runder Tisch Pendlerverkehr“

Runder Tisch zum Pendlerverkehr – insbesondere durch das Waldseeviertel -erfüllt Erwartungen nicht // Grüne kritisieren Verfahren
Das Wohngebiet Waldseeviertel ist seit über fünfzehn Jahren in zunehmendem Maße von einem massiven Durchgangsverkehr v.a. durch Pendler*innen betroffen, die zwischen Glienicke und B96 eine Abkürzung durch das Wohngebiet nehmen. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – Herzenssache – Die SPD Reinickendorf hat am vergangenen Samstag auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung ihr Wahlprogramm für den Bezirk beschlossen. Die Delegierten votierten einstimmig für das Programm, dass alle Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs in den Blick nimmt. Im Fokus stehen die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, soziale Gerechtigkeit und Schule…Mit Blick auf die anstehenden Wahlen betonte SPD-Kreisvorsitzender Jörg Stroedter: „Die Menschen messen uns nicht daran, was wir beschließen, sondern, was bei Ihnen ankommt.“…Das Kommunale Wahlprogramm: www.spd-reinickendorf.de..




Auszüge aus einer PM-Mail – Die Antwort des Bezirksbürgermeisters Frank Balzer auf unsere mündliche Anfrage zum Treffen mit der Bürgerinitiative (BI) Kein MUF am Paracelsusbad, welche massiv von NPD und AfD Reinickendorf unterstützt wird und von Parteimitgliedern und Sympathisanten dieser Parteien getragen wird. Mit freundlichen Grüßen, Milena von Pressentin Bündnis 90/ Die Grünen – BVV-Fraktion Reinickendorf. … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Das ist eine gute Nachricht: Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zieht zum BER um! Bisher war sie im militärischen Teil vom Flughafen Tegel stationiert, …Der Umzug der Flugbereitschaft an den BER muss zügig und vollständig erfolgen. Und dort braucht man auch keinen Neubau für 350 Mio. Euro. Das dort seit 2019 vorhandene Regierungsterminal kann weiter genutzt und bei Bedarf entsprechend ausgebaut werden – so günstig wie möglich!“


CDU Rdrf für SÖDER!

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur von Markus Söder! Der Berliner CDU Kreisverband Berlin-Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur des bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, teilte…Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit. …Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Stephan Schmidt MdA ergänzt:… Der Weg für eine Kanzlerkandidatur für Markus Söder als gemeinsamen Kandidaten von CDU und CSU muss jetzt schnell freigemacht werden.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert ein Pilotprojekt mit Videoaufklärung Am Nordgraben zwischen Heinz-Brandt-Straße und Roedernallee. Damit sollen mehr Täter, die dort insbesondere in den Abend- und Nachstunden illegal Bauschutt und Sperrmüll ablagern, ermittelt und bestraft werden…. Darüber hinaus fordert der Bezirksverordnete Wohlert schnellere Verfahren bei der Entsorgung illegaler Müllablagerungen:…