Archiv für den Tag: 20. Juni 2019

.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Anlässlich einer Pressemeldung der AfD-Fraktion…möchte ich Ihnen im Namen der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion Sylvia Schmidt und persönlich als Bezirksverordneter für Wittenau, in dem 15 Kleingartenvereine ansässig sind, mitteilen: Es war, ist und bleibt die politische Haltung der CDU, dass alle Kleingärten in Reinickendorf erhalten bleiben sollen…. Zudem ist es nicht möglich, wie im Antrag gefordert, einen einzigen Bebauungsplan für alle nicht geschützten Kleingartenanlagen aufzustellen….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … „In einer ständig wachsenden Stadt muss verdichtet werden, um allen Menschen Wohnraum innerhalb der Stadt bieten zu können. Dafür ist die Dachgeschoss-Aufstockung eine geeignete Maßnahme. Der Ausbau von Dachgeschossen bzw. die Aufstockung vorhandener Wohngebäude bietet gute Möglichkeiten, im Bestand neue Wohnungen zu schaffen, ohne neue Flächen in Anspruch zu nehmen“, so Andreas Rietz, Sprecher für Stadtplanung und Bau von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Um für Planungen von Dachgeschossausbauten und Aufstockungen zu werben und auch das volle Potential an planerischer Kompetenz im Bezirk auszuschöpfen, empfiehlt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme einer neuen Kategorie „Dachgeschossausbau und Aufstockung“ in den Reinickendorfer Bauherrenpreis. …
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Lange Rückstaus an S-Bahnbrücke Roedernallee: Verkehrssenat kann unterschiedliche Schaltung der Ampelanlagen nicht bestätigen. Die Baustelle an der S-Bahnbrücke Roedernallee führt regelmäßig zu langen Rückstaus auf der Bundesstraße 96. Dies ist insbesondere deshalb der Fall, weil in beiden Fahrtrichtungen jeweils zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Ampelanlagen unabhängig voneinander geschaltet sind und so den Verkehrsfluss behindern. Die Junge Union Reinickendorf hat sich beim Verkehrssenat danach erkundigt, ob eine Anpassung der Ampelschaltungen möglich sei….Die Bauarbeiten an der S-Bahnbrücke Roedernallee dienen der Fahrbahninstandsetzung und der Instandsetzung im Bereich der Widerlegen an der Bahnbrücke, welche im Auftrag der Deutschen Bahn Netz AG, Regionalbereich Ost, ausgeführt werden. Die Bauarbeiten, die sich in zwei Abschnitte gliedern, sollen noch bis in den August hinein andauern. Nachdem der 1. Bauabschnitt (östliche Seite) Anfang Juni beendet wurde, folgt seit einigen Tagen der 2. Bauabschnitt (westliche Seite) Richtung Paracelsus-Bad. Die Verengung auf einen Fahrbahnstreifen sei notwenig, um sichere Radverkehrsführungen einzurichten, so die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz.
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – …FDP-Fraktion fordert eine zentrale fachliche Stelle für die Umsetzung des Digitalpakts im Bezirksamt Reinickendorf. Die FDP-Fraktion brachte einen Entschließungsantrag in der letzten BVV-Sitzung zum Digitalpakt Schule ein. „Uns ist wichtig, dass der Digitalpakt im Bezirk vernünftig und einheitlich für alle Schulen gilt…. Rahmenvorgaben müssen vom Bezirk gesetzt werden, und er muss ein Konzept über den Betrieb, den Support und die Wartung der IT in den Schulen sicherstellen, also auch über die 5 Jahre hinaus“, so Senftleben abschließend.