Reinickendorfer Bezirksverordneter verlässt die Fraktion und Partei
Michael Schulz zieht Konsequenzen…
Berlin, 12.02.2014 – Michael Schulz verlässt die Fraktion der Piraten in der BVV Reinickendorf. Somit besteht die Fraktion nur noch aus drei Mitgliedern.
Schulz ist jetzt fraktionsloser Bezirksverordneter und berechtigt, in drei Fachausschüssen mit Rede- und Antragsrecht, jedoch ohne Stimmrecht teilzunehmen.
In einer persönlichen Erklärung vor der Bezirksverordnetenversammlung erklärte Schulz:
„Wie Sie alle wissen, ist das Arbeitsklima in meiner Fraktion äußerst angespannt und verhindert eine sinnvolle politische Arbeit meinerseits. Hervorgerufen wird dies unter anderem durch das Verweigern der Fraktion mir Fachausschüsse zuzuweisen, obwohl ich mehrfach darum gebeten hatte.
Darüber hinaus wurde ich daran gehindert Redezeit zu nutzen, indem die Fraktionskollegen die vorgegebene Zeit voll ausschöpften.
Ich möchte nicht vergessen zu erwähnen, dass ein Mitglied der Fraktion der Piraten, wegen Äußerungen, die nach meinem Verständnis Bestandteil politischer Diskussion auf dieser Ebene sind, ein Gerichtsverfahren gegen mich angestrebt hat.
Dies stellt ein Novum dar und hat für mich den Anschein politischer Kleinbürgerlichkeit.“
Mit diesem Schritt erhofft sich Schulz, eine wirksamere und erfolgreichere politische Arbeit.
„Durch die von mir erwähnte Willkür seitens der anderen Fraktionsmitglieder war ich erheblich eingeschränkt. Ich glaube, dass ich nun meine ganze Kraft und mein Engagement dem Wohle der Reinickendorferinnen und Reinickendorfer widmen kann. Missstände die es zu beseitigen gilt, gibt es meiner Ansicht nach in unserem Bezirk mehr als genug.“
Die Partei verließ Schulz mit der Begründung, dass die Piratenpartei entgegen ihrer Absichten mit samt ihrem Schiff, im Einheitsbrei der Politik, im Stile einer etablierten Volkspartei versunken ist.
„Dies ist wohl nicht nur meine persönliche Meinung, auch die Wählerinnen und Wähler haben dies erkannt. Die Umfragewerte sprechen eine eindeutige Sprache,“ betonte Schulz
V. i. S. d. P.:
Michael Schulz, 0176-41 633 441
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