Weitgehende Einigkeit präsentierte die Reinickendorfer Bezirksverordneten bei der Diskussion um die Zukunft der Kleinhaussiedlung
„Am Steinberg“
bei der Sitzung der BVV am 10. September 2014. Obwohl die Redner der drei Fraktionen teils unterschiedliche Argumente ins Feld führten, war man sich im Ziel einig: die Modernisierung der Siedlung solle sozialverträglich geschehen.

Für die CDU-Fraktion zeigte der Bezirksverordnete Frank Marten viel Verständnis für die Mieterinnen und Mieter: „Die Angst davor, das eigene Heim verlassen zu müssen, schafft natürlich eine große Verunsicherung. Emotionen sind aber immer ein schlechter Ratgeber in schwierigen Situationen. Wir möchten, dass die Bewohner der Siedlung professionelle Hilfe bekommen. Das Bezirksamt soll sie dabei unterstützen, darlegen, wie weit ein Schutz durch eine Erhaltungsverordnung gehen kann und diese erlassen, wenn es sinnvoll ist. Wir wollen aber auch ehrlich zu den Mietern sein und ganz klar sagen, dass eine Sanierung dringend notwendig ist und dass dies nicht zum Nulltarif möglich sein wird.“

Die BVV beschloss einstimmig die Prüfung zweier möglicher Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch: Eine Erhaltungsverordnung und einen Sozialplan für die Baumaßnahmen.

„Wir wissen, dass solche Maßnahmen eher für größere städtebauliche Umstrukturierungsprozesse gedacht sind, als für die hier betroffenen 62 Wohneinheiten. Wir wissen auch und haben es auch deutlich gesagt, dass die Gefahr besteht, dass eine solche Verordnung nicht in allen Punkten gerichtsfest sein könnte. Wir haben aber trotzdem um eine Prüfung gebeten, weil wir im Sinne der Menschen nichts unversucht lassen wollen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt.

Foto: Stephan Schmidt, Fraktionsvorsitzender

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