Archiv für den Monat: April 2021


Auszüge aus einer PM-Mail – Das Strandbad Tegel soll Pfingsten eröffnen und die Busverbindung ist immer noch nicht geklärt. „Ein Unding“ findet Nicola Böcker-Giannini SPD Abgeordnete. Damit werden Bürger:innen im Sommer keine Möglichkeit haben, das Strandbad bequem mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen….Obwohl laut BVG eine saisonale Buslinie möglich wäre, scheinen sich Bezirk und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Das Strandbad Tegel wird zu Pfingsten wieder öffnen! Allerdings soll es in diesem Sommer noch keine Busanbindung geben, teilte der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt, mit…Ein großer Wermutstropfen ist, dass diese Öffnung noch ohne eine Busanbindung geschehen wird. … Der erste Schritt für die Busanbindung des Strandbades Tegel muss vom Senat ausgehen, denn dieser ist der zuständige Aufgabenträger für den ÖPNV in Berlin nach dem Personenbeförderungsgesetz. Wenn der Senat den Auftrag dazu erteilt, sind die nachgeordneten Behörden und Einrichtungen dazu aufgerufen, an die Umsetzung zu gehen….

Aktuelles der IHK Berlin

IHK-Sprechstunde „Grundlagen im Arbeitsrecht“
„Warten oder starten?“ Nachfolge-Regelung in Corona-Zeiten exklusiv für
Unternehmer!
Unter vier Augen: Die IT-Sprechstunde
Pitch Me! Die Pitchvorbereitung
Start des Zukunftsfonds
Start des Wettbewerbs: „Klimaschutzpartner Berlin des Jahres 2021“
Pre-Seed Programm von Reaktor.Berlin
Gründerinnenzentrale: Online-Forum „Geld als Motor für die Gründung“ … weiterlesen

Auszüge aus einer PM-Mail – …Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Das ist eine gute Nachricht: Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zieht zum BER um! Bisher war sie im militärischen Teil vom Flughafen Tegel stationiert, …Der Umzug der Flugbereitschaft an den BER muss zügig und vollständig erfolgen. Und dort braucht man auch keinen Neubau für 350 Mio. Euro. Das dort seit 2019 vorhandene Regierungsterminal kann weiter genutzt und bei Bedarf entsprechend ausgebaut werden – so günstig wie möglich!“

Auszüge aus einer PM-Mail – …Zu den neuen Testpflichten im täglichen Leben, erklärt der Wahlkreisabgeordnete von Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt: „Mit den aktuellen Beschlüssen zu den Corona-Testpflichten zeigt der rot-rot-grüne Senats wieder einmal, dass ihm die ausreichende Versorgung der Außenbezirke herzlich egal ist. Die neuen Vorschriften des Senats sind mit vertretbarem Aufwand nicht einzuhalten. Es fehlt insbesondere in den Außenbezirken an Testmöglichkeiten und an einem klaren, verständlichen Konzept. In meinem gesamten Wahlkreis, der von Saatwinkel über Tegel bis nach Tegelort reicht, gibt es derzeit keine einzige Testmöglichkeit….


CDU Rdrf für SÖDER!

Auszüge aus einer PM-Mail – …CDU Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur von Markus Söder! Der Berliner CDU Kreisverband Berlin-Reinickendorf unterstützt die Kanzlerkandidatur des bayerischen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, teilte…Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit. …Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Abgeordnete Stephan Schmidt MdA ergänzt:… Der Weg für eine Kanzlerkandidatur für Markus Söder als gemeinsamen Kandidaten von CDU und CSU muss jetzt schnell freigemacht werden.“…


Auszüge aus einer PM-Mail – Auf der letzten BVV-Versammlung ist der FDP-Antrag zur Überdachung der A111 zwischen Tegel und Landesgrenze angenommen worden….Durch den Beschluss wird der Senat nun in einer Empfehlung der BVV dazu aufgerufen, das Pilotprojekt mit der Überdachung der A 111 mit Photovoltaikanlagen in die Sanierungsarbeiten der A111 zu implementieren und entsprechende Fördergelder bei EU, Bund und Land sicher zu stellen. … Ein solches innovatives Projekt könnte in ganz Deutschland und Europa Schule machen. Insbesondere die Autobahnen oder Bundesstraßen, die in den Außenbezirken liegen könnten hier zur Klimaneutralität erheblich beitragen“.



Auszüge aus einer PM-Mail – Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert ein Pilotprojekt mit Videoaufklärung Am Nordgraben zwischen Heinz-Brandt-Straße und Roedernallee. Damit sollen mehr Täter, die dort insbesondere in den Abend- und Nachstunden illegal Bauschutt und Sperrmüll ablagern, ermittelt und bestraft werden…. Darüber hinaus fordert der Bezirksverordnete Wohlert schnellere Verfahren bei der Entsorgung illegaler Müllablagerungen:…