Archiv für den Monat: März 2021

.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – Sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 1. Januar trägt Berlin den Titel „Hauptstadt der Freiwilligen“, einen Titel, den viele als Anerkennung für die tausenden von Ehrenamtlern verstehen, einen Titel der Ansporn sein muss, um die Rahmenbedingungen für die Aktiven stetig zu verbessern. Ein Weg zur Verbesserung dahin sollte unser Antrag mit der Gewährung eines „Mobilitätszuschlags für Ehrenamtler“ sein, der jedoch durch Scheinargumente der Koalition ausgebremst wurde….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …Stephan Schmidt: „Ich habe mich gewundert, dass eine Anbindung des Strandbades Tegel an den Busverkehr immer als schwierig dargestellt wird, obwohl die Haltestelle Scharfenberg, die direkt vor dem Eingang des Strandbades liegt, bereits in den Regelbetrieb der Buslinien 222 und 324 eingebunden ist. Zwar betrifft dies derzeit nur vier Busse täglich, aber die zuständige Verwaltung der Berliner Forsten erlaubt der BVG die Nutzung dieses, offiziell als Waldweg geltenden, Teils der Zufahrt. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass auch für den notwendigen Busverkehr in den Sommermonaten eine Genehmigung auf dieser Strecke erteilt wird…
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU setzt sich für ein Modellprojekt mit einem wasserstoffbetriebenen Kiezbus auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) mit Anschluss an die S- und U-Bahn ein. Mit diesem könnten Anwohner auch zu den Bahnhöfen Eichborndamm und Rathaus Reinickendorf transportiert werden….Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert…
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat sich in ihrer heutigen Sitzung bedauerlicherweise gegen einen Antrag der SPD-Fraktion gestellt – mit den Stimmen aller anderen Fraktionen – der die Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich zu widmen wollte (Drs. 2361/XX). Dies ist ein Schlag ins Gesicht der betroffe-nen Anwohnerinnen und Anwohner. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Alles Freizeit, Fraktion SPD, Vereine / Verbände

Auszüge aus einer PM-Mail – …SPD-fraktion-reinickendorf … der Heimatverein warb auf seiner Facebook-Seite bis vor Kurzem für die Mieterberatung und betitelt dies als eine ehrenamtliche Leistung. Eine grobe Falschdarstellung, da er hierfür öffentliche Gelder in Höhe von über 115.000 € im Jahr vom Bezirksamt erhalten hat. Doch Fehler können passieren, weswegen sich die sozi-aldemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers dazu entschloss, den entspre-chenden Facebook-Beitrag mit dem Hinweis zu kommentieren, dass der Begriff „Eh-renamtliche Tätigkeit“ hier ob der fließenden Gelder irreführend sei. Dieser Kommentar wurde vom Heimatverein rasch gelöscht. Frau Hiller-Ewers war hierüber überrascht, und erkundigte sich, warum die Löschung erfolgte. Was folgte, war nicht nur das Entfernen dieser Nachfrage, sondern auch ein dauerhaftes Blockie-ren von Frau Hiller-Ewers seitens des Heimatvereins….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Vollkommen inakzeptabel: Ein neues Terminal am Flughafen Tegel – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt: „Es gibt keine rationalen Gründe, ein neues Terminal in Tegel zu bauen. …Allein die Betriebskosten für die weitere Nutzung des Militärflughafens in Tegel werden bis zum Jahr 2032 62 Mio. Euro hoch sein. Wieviel ein neues Terminal dort kostet, steht noch gar nicht fest. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abt Ordnung, Umwelt und Verkehr, Frau Julia Schrod-Thiel

Illegale Prostitution

Am zurückliegenden Freitagabend hat das Ordnungsamt gemeinsam mit Einsatzkräften des Abschnitts 12 und Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes der Polizei Berlin erfolgreich ein illegales Bordell in Reinickendorf-Ost ausgehoben. Der Einsatz an sich erfolgte in eigener Zuständigkeit. Insgesamt waren 20 Dienstkräfte des Ordnungsamtes sowie 11 Dienstkräfte der Polizei Berlin im Einsatz. … weiterlesen →