Archiv für den Monat: März 2021

.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“, Jörg Stroedter, erklärt:„Endlich ist der Flughafen Tegel geschlossen – aber Lärm gibt es immer noch: Jetzt wird er durch Kleinflugzeuge verursacht. … Eine Mindestflughöhe von 300 Metern ist zu wenig. Neben der Lärmbelastung gibt es zudem sicherheitsrelevante Aspekte. Die überflogenen Gebiete sind dicht besiedelt, wir leben in einer Großstadt, und natürlich müssen wir an die öffentliche Sicherheit denken….
.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – Öffentliche Widmung der Hauptstraßen der Cité Guynemer …Der Bezirk wird einen Bebauungsplan als Voraussetzung für die öffentliche Widmung der Avenue Jean Mermoz und der Rue Commandant Jean Tolasse aufstellen. So können dann die Berliner Wasserbetriebe eine öffentliche Erschließung und ein neues Pumpwerk bauen. Ein Großteil der privaten Eigentümer kann sich dann direkt an diese Versorgung anschließen. Des Weiteren ist dies eine Voraussetzung, um überhaupt die spätere baureife Erschließung des bisherigen militärischen Teils des ehemaligen Flughafen Tegels zu ermöglichen….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – …„Als ein großes Eingeständnis des Versagens und der Interesselosigkeit“, bewertet die Abgeordnete der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Bildungs- und Familienausschusses, Frau Emine Demirbüken-Wegner, die Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage 18/26924 zur Kinder- und Jugendgesundheit in Berlin in Zeiten der Pandemie. „Obwohl inzwischen zahlreiche Studien zu den Langzeitfolgen der Pandemie auf die Gesundheit von Kindern und Jugendliche vorliegen, schert sich der Senat nicht die Bohne um diese wichtigen Fragen. Er blendet mit Erfolg die warnenden Stimmen von Berliner Kinderärzten, Psychologen und Sozialarbeitern aus, ignoriert die Berliner Umfrage unter 7.500 Kindern und nimmt Berichte zum Thema aus den Bezirken nicht zur Kenntnis….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – … das Grünflächenamt hat 19 neue und seniorengerechte Sitzbänke im Bezirk aufgestellt. Im Haushaltsplan wurden dafür 30.000 Euro bereitgestellt. Die Standorte sollten zudem mit Senioren-Organisationen abgestimmt werden, …Die Beteiligung der Senioren-Organisationen wurde von diesen ausgesprochen positiv bewertet, berichtete die zuständige Stadträtin Katrin Schultze-Berndt in der BVV-Reinickendorf. Das Bezirksamt hat viele hilfreiche Anregungen der Senioren-Vertretung, aus den Senioren-Freizeitstätten, von der Behindertenbeauftragten und von Bürgerinnen und Bürgern bei der Auswahl der Standorte berücksichtigt. So stehen die neuen Bänke vor allem in der Nähe von Ärztezentren, Seniorentreffpunkten, Einkaufsstraßen und Grünanlagen. Die neuen Bänke sind besonders auf die Bedürfnisse von Senioren und mobilitätseingeschränkten Personen zugeschnitten. Sie haben eine höhere Sitzposition, eine Fußablage, einen optimalen Sitzwinkel und zusätzliche Armlehnen als Aufstehhilfe….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Einen wichtigen Faktor zur Prävention von Trockenheit und Hitze stellen unsere Stadtbäume dar. Diese verbessern das Mikroklima, schaffen Lebensräume und sind Zufluchtsorte für Tiere. „Straßenbäume spielen eine wichtige Rolle, da sie durch Sauerstoffproduktion und Staubfilterung die Stadtluft verbessern, insbesondere aber durch Verdunstung und Verschattung einer Aufheizung des Straßenraums entgegenwirken“, so Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Für eine Großstadt wie Berlin sind diese Ökosystemleistungen von hoher Wichtigkeit. Damit die Bäume des Bezirks nicht verdursten, fordert die Fraktion bereits jetzt über Ostern alle Bürger*innen auf, sich individuell um durstige Straßenbäume im Bezirk zu kümmern und vor Dürre zu bewahren….
Alles KiEZ, Bildung, Gesellschaft, Sonstiges

Thema Online-Glücksspiel

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag sollen Online-Glücksspiele zum 01.07.2021 in Deutschland umfangreich erlaubt werden. Damit sind gravierende Suchtgefahren verbunden. Die vom Gesetzgeber vorgesehenen Maßnahmen zum Spielerschutz gehen nicht weit genug, wie eine Umfrage des Berliner Präventionsprojekts Glücksspiel mit 200 Befragten verdeutlicht. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Offener Brief des Abgeordneten Jörg Stroedter an den Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Herrn Frank Balzer : Die Starkregenvorsorge in den Mäckeritzwiesen Sehr geehrter Herr Balzer, die Siedlerinnen und Siedler in den Mäckeritzwiesen wurden jahrelang vom Bezirksamt Reinickendorf vertröstet, dass mit einem Bebauungsplan erst begonnen werden könne, wenn der Flughafen Tegel geschlossen sei. Vor ziemlich genau zwei Jahren habe ich für die Starkregenvorsorge Siwana-Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für die Ertüchtigung des Grabens und zur Errichtung des Pumpwerks besorgt. Es fanden mehrfach Arbeitsgespräche auf meine Initiative hin mit den Siedlerinnen und Siedlern, den Berliner Wasserbetrieben sowie der Senatsumweltverwaltung statt. Nach all diesen „Vorarbeiten“ nehme ich daher mit großer Verwunderung zur Kenntnis, dass die Umsetzung des Erschließungs- und Regenwasserkonzepts mit den Bebauungsplanverfahren auf Seiten des Bezirksamts so schleppend vorangeht. …
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Politische Maßnahmen nach gesundheitlichen und sozialen Gegebenheiten treffen? Klingt gut! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Reinickendorfer BVV hat sich erfolgreich für eine regelmäßige und öffentliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung des Bezirksamts eingesetzt. Durch diese bezirkliche Berichterstattung soll die gesundheitliche und soziale Lage der Reinickendorfer*innen in Zukunft aufgenommen und handlungsorientiert bewertet werden….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – Grünes Engagement für insektenfreundliche Bepflanzung trägt Früchte Grün wirkt! Aufgrund des grünen Engagements in der BVV werden auf Friedhöfen in Reinickendorf zukünftig geeignete Flächen, im Rahmen der Grabpflege, sowie nicht genutzte Grabflächen insektenfreundlich bepflanzt!…
.Alles Rathaus, Parteien

WAHL 2021

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