Archiv für den Monat: November 2020

.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – … Die SPD Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, der aus der Hermsdorfer Heinsestraße einen sogenannten „Verkehrsberuhigten Geschäfts-bereich“ machen sollte, was dort Tempo 20 bedeutet hätte… „Be-dauerlicherweise sieht die Konstellation aus CDU- und AfD-Fraktion keine Not-wendigkeit, im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, ge-schwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zu unterstützen“, so die stadtentwick-lungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Budweg….Zumindest wurde im Verkehrsausschuss gegen die Stimmen der CDU eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geforderten Machbarkeitsstudie für die Heinsestraße zugestimmt. Die SPD-Fraktion hofft nun, dass bei endgültiger Be-schlussfassung des Antrages die Idee des „verkehrsberuhigten Geschäftsbe-reichs“ im Rahmen der Studie näher untersucht wird.
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – …Bereits wiederholt hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen deutlich gemacht, dass die Fraktionen von AfD und CDU immer stärker systematisch zusammenarbeiten. Jetzt treten beide Fraktionen in der BVV wieder mit fast identischen Anträgen auf….Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verurteilt diese rechtspopulistische Meinungsmache der CDU-Fraktion, sowie die fehlende Abgrenzung zur Politik der AfD. „Während die Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Bund abgelehnt wird und zu öffentlichen Debatten führt, ist die rechts-konservative Allianz zwischen schwarz-blau bei uns im Bezirk politischer Alltag! Die CDU versucht mit diesem Antrag AfD-Wähler zu fischen und begibt sich dabei immer weiter ins Rechtsaußen“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Reinickendorf….
.Alles Rathaus, Fraktion B90/Grüne

Auszüge aus einer PM-Mail – … Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….„Wir wollen die Grünflächen und insgesamt die Biodiversität und Artenvielfalt in unserem Bezirk fördern. Denn mehr Grün in der Stadt erfüllt vielfältige Aufgaben, sogenannte Ökosystemleistungen. Diese sind unter anderem ein verbessertes Mikroklima, Luftreinigung und durch die Schaffung von Lebensräumen eine Erhöhung der Biodiversität. Doch auch für die Menschen sind grüne Naherholungsgebiete wichtig für die psychische und körperliche Gesundheit. Die gestiegene Nachfrage nach grünen Refugien in der Corona-Krise zeigt es deutlich: Unser Stadtgrün ist systemrelevant. Ich freue mich, dass der stete Einsatz meiner Fraktion Früchte trägt. Auch Corona hält uns nicht ab, wir ruhen nicht und bleiben dran Reinickendorf als nachhaltigen und lebenswerten Bezirk zu gestalten!“, so Rietz.
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Der Eigentümer des ehemaligen Hotels Rheinsberg im Märkischen Viertel hat im vergangenen Jahr einen Vorbescheid zur Umnutzung des Hotels zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Wohnungslose und Wohnungssuchende eingereicht, der vom bezirklichen Stadtplanungsamt zurecht abgelehnt wurde….Da die rot-rot-grüne Landesregierung jedoch keine Gelegenheit zur Schaffung weiterer Unterkünfte für Geflüchtete ungenutzt lässt…gab die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dem vom Antragsteller ebenfalls an dieser Stelle gestellten Widerspruch ohne jeglichen Bedarf statt, wodurch der Hoteleigentümer nun in die Lage versetzt ist, einen entsprechenden Bauantrag zu stellen und die von ihm gewünschte Gemeinschaftsunterkunft einzurichten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Es besteht keine Notwendigkeit für weitere Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf…Die soziale Struktur des Märkischen Viertels ist bereits stark belastet. Weitere nicht benötigte Flüchtlingsunterkünfte würden diese angespannte Situation nur noch weiter verschärfen….
Alles Bummel.Shop, Alles Wirtschaft, Gewinnspiele, Handel, Tegeler.Bummel.Shop

NEU~EDEKA ~ Safa für ein starkes TEGEL-City

Liebe Leserin & Leser vom KiEZBLATT –
mein Team und ich, wir haben den Umbau wie geplant in 10 Tagen geschafft und die angesetzen Kosten wurden nicht überschritten – einfach SUPER und ein großes DANKESCHÖN an meine tollen Mitarbeiterinnen & Mitarbeiter!
Auch die ersten Resonanzen zeigen uns, dass meine Entscheidung – jetzt bei Corona zu investieren – genau die richtige war. … weiterlesen →
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhauses freut sich, dass der Flughafen Tegel endlich geschlossen ist und die Nachnutzung dieses Gebiets beginnt… beginnt eine neue Ära für Reinickendorf! Wir haben jetzt die Chance, aus diesem großen Flughafengelände zusammen mit den angrenzenden Wohn- und Geschäftsstraßen ein Quartier mit Zukunftscharakter zu gestalten. Die Vorbereitungen und Vorplanungen laufen seit einiger Zeit, deshalb habe ich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen schriftlich angefragt, wie es in TXL weiter geht und wann die Lichter in Wohnungen im Schumacher Quartier angehen. Ich habe Folgendes erfahren: Mit der Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn des BER am 04. November 2020 hat die 6-monatige Bereitschaftsphase des Flughafens Tegel begonnen: ab dem 05. Mai 2021 sind der Widerruf der Betriebsgenehmigung und die Entlassung aus der Planfeststellung wirksam, somit endet dann die Betriebsbereitschaftsphase. Die Tegel Projekt GmbH wird Informationsangebote im heutigen Verwaltungsgebäude des Flughafens Tegel schaffen. Geplant ist ein Infocenter als zentraler Anlaufpunkt für alle Projektinteressierten. Das soll „möglichst schnell nach Schließung des Flughafens“ erfolgen, spätestens nach der Geländeübernahme….