„Nein“ zur Parkraumbewirtschaftung in Tegel! … weiterlesen
Legales Grillen wieder ermöglichen
Elektrogrillanlagen reparieren
Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert die Reparatur der drei vorhandenen Elektrogrillanlagen am Standort der Alten Fasanerie. In einer Drucksache für die Sitzung der BVV Reinickendorf am 12. November beantragen die Liberalen, die Ursache für den Defekt zu ermitteln und eine Reparatur zu veranlassen. … weiterlesen
Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert die Reparatur der drei vorhandenen Elektrogrillanlagen am Standort der Alten Fasanerie. In einer Drucksache für die Sitzung der BVV Reinickendorf am 12. November beantragen die Liberalen, die Ursache für den Defekt zu ermitteln und eine Reparatur zu veranlassen. … weiterlesen
FDP fordert Öffnung der Spielplätze
Reinickendorfer Allgemeinverfügung rechtswidrig?
Auch über fünf Monaten nach den Sommerstürmen im Juni bleiben in Reinickendorf zahlreiche Spielplätze und Grünanlagen gesperrt, obwohl vielerorts längst keine Gefahr mehr besteht. Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert deshalb die sofortige Aufhebung der entsprechenden Allgemeinverfügung des Bezirksamts. … weiterlesen
Auch über fünf Monaten nach den Sommerstürmen im Juni bleiben in Reinickendorf zahlreiche Spielplätze und Grünanlagen gesperrt, obwohl vielerorts längst keine Gefahr mehr besteht. Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert deshalb die sofortige Aufhebung der entsprechenden Allgemeinverfügung des Bezirksamts. … weiterlesen
Liberale stimmen für den Reinickendorfer Bezirkshaushalt 26/27
In der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2026/27 mit den Stimmen beschlossen. Insgesamt stimmte die BVV über mehr als 1,8 Milliarden Euro ab. … weiterlesen
Bundeswehr-Forderung der Bürgermeisterin
Bundeswehr-Forderung der Bürgermeisterin ist überzogen und lenkt von eigener Verantwortung ab. … weiterlesen
BVV-Beschluss und queere Community ignoriert
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit (IDAHOBIT) am 17. Mai hätte vor dem Rathaus Reinickendorf die Regenbogenfahne gehisst werden sollen … weiterlesen
Reinickendorf als Austragungsort bei Olympiabewerbung
Die FDP in der BVV Reinickendorf hat einen Antrag eingebracht, mit dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich aktiv in die laufende Bewerbung Berlins um die Olympischen und Paralympischen Spiele einzubringen – und sich zugleich für Austragungen einzelner Wettkämpfe im Bezirk Reinickendorf starkzumachen. … weiterlesen
Interreligiöses Fastenbrechen
Die FDP in der BVV Reinickendorf zeigt sich irritiert über die Einladung der DITIB-Moschee zum interreligiösen Fastenbrechen, das am 24. März 2025 im Rathaus stattfand. Die Veranstaltung, die grundsätzlich ein wichtiges Signal für Dialog und Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft ist, wird durch die Beteiligung einer Organisation mit problematischer Nähe zur türkischen Regierung überschattet. … weiterlesen
Kinder- und Jugendparlament
BVV beschließt Initiativrecht für das künftige Kinder- und Jugendparlament – FDP stärkt politische Teilhabe junger Menschen. … weiterlesen
Muslimische Gemeinde
Die FDP in der BVV Reinickendorf zeigt sich irritiert über die Einladung der DITIB-Moschee zum interreligiösen Fastenbrechen, das am 24. März 2025 im Rathaus stattfand. Die Veranstaltung, die grundsätzlich ein wichtiges Signal für Dialog und Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft ist, wird durch die Beteiligung einer Organisation mit problematischer Nähe zur türkischen Regierung überschattet. … weiterlesen
Solidarität mit Partnerbezirk Bakırköy
Die FDP in der BVV Reinickendorf bringt eine Resolution in die Bezirksverordnetenversammlung ein, mit der sie die Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu durch ein türkisches Gericht scharf verurteilt. Die Resolution fordert die Achtung demokratischer Grundrechte in der Türkei und bekennt sich zur Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern des Istanbuler Partnerbezirks Bakırköy. … weiterlesen
Neubau der Münchhausen-Grundschule
Die Münchhausen-Grundschule ist baulich in einem schlechten Zustand. … weiterlesen
Ausgang S-Alt-Reinickendorf
Ende Dezember konnte nach langer Bauzeit endlich der zweite Ausgang am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf freigegeben werden. „Nun haben die S-Bahnfahrgäste einen kürzeren Arbeitsweg zum Gewerbegebiet rund um die Flottenstraße“, so der damalige Antragsteller und heutige FDP-Bezirksverordnete Andreas Otto. … weiterlesen
Schlaglochmelder einrichten
FDP fordert das Ende der Holperfahrt.
Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert in einem Antrag die Einrichtung eines Schlaglochmelders. … weiterlesen
Die FDP in der BVV Reinickendorf fordert in einem Antrag die Einrichtung eines Schlaglochmelders. … weiterlesen
Radweg ~ Hermsdorfer Damm
Die FDP in der BVV Reinickendorf hat einen Antrag zur Erneuerung des Radwegs am Hermsdorfer Damm eingereicht. Konkret fordern die Liberalen eine Instandsetzung sowie eine ausreichende Beleuchtung des Radwegs. Insbesondere im Abschnitt zwischen Forststraße und A111 im Tegeler Forst sei die Nutzung des Radwegs nicht möglich. … weiterlesen