Auszüge aus einer PM-Mail – … Andreas Rietz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf….„Wir wollen die Grünflächen und insgesamt die Biodiversität und Artenvielfalt in unserem Bezirk fördern. Denn mehr Grün in der Stadt erfüllt vielfältige Aufgaben, sogenannte Ökosystemleistungen. Diese sind unter anderem ein verbessertes Mikroklima, Luftreinigung und durch die Schaffung von Lebensräumen eine Erhöhung der Biodiversität. Doch auch für die Menschen sind grüne Naherholungsgebiete wichtig für die psychische und körperliche Gesundheit. Die gestiegene Nachfrage nach grünen Refugien in der Corona-Krise zeigt es deutlich: Unser Stadtgrün ist systemrelevant. Ich freue mich, dass der stete Einsatz meiner Fraktion Früchte trägt. Auch Corona hält uns nicht ab, wir ruhen nicht und bleiben dran Reinickendorf als nachhaltigen und lebenswerten Bezirk zu gestalten!“, so Rietz.
Auszüge aus einer PM-Mail – …„Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in Gebäuden lernen sollen, in denen sie die Toiletten nicht benutzen wollen. Es kann auch nicht sein, dass das beauftragte Reinigungspersonal bei niedrigem Lohn und stringenten Zeitvorgaben für die zu reinigenden Flächen unter prekären Verhältnissen angestellt ist. Wir als Bezirksverordnete tragen für beides eine Mitverantwortung. Die Priorität der Schulreinigung muss immer die Sauberkeit sein und nicht der günstigste Preis für die Reinigung. Das sind wir Schülerschaft, Lehrpersonal und Reinigungspersonal schuldig“, so Westerkamp. BVV-Fraktion Reinickendorf Bündnis 90/Die Grünen.
Auszüge aus einer PM-Mail -…Bei den Empfehlungen des Klimaschutzrats soll sowohl das Wissen von Wissenschaftler*innen als auch das praxisorientierte „Alltagswissen“ der weiteren Akteure berücksichtigt werden. Ein solcher Rat wurde bereits 2017 auf der Berliner Landesebene eingerichtet und auch einige Bezirke sind diesem Beispiel gefolgt. „Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss Reinickendorf eine langfristige Strategie entwickeln und Klimaschutz in alle Bereiche integrieren. Diese Ablehnungshaltung der Fraktionen von CDU, AfD und FDP ist nicht mehr zeitgemäß. Durch Nichtstun werden wir in Sachen Klima nichts erreichen! Wir als Vertreter*innen für den Bezirk stehen in der Verantwortung eine Zukunft für die nachfolgenden Generationen zu ermöglichen. Das Zeitfenster dafür wird immer kleiner, wir müssen jetzt mit einem umfassenden Strukturwandel beginnen“, so Rietz.
Milena von Pressentin Presse- und Öffentlichkeitssprecherin – BVV-Fraktion Reinickendorf
Bündnis 90/Die Grünen
Auszüge aus einer PM-Mail – Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Andrea Behnke, setzt sich dafür ein, dass der Fuchsbau in Reinickendorf-Ost in Zukunft auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderung barrierefrei zugänglich gemacht wird. …In einem Antrag an das Bezirksamt forderte Behnke das Bezirksamt auf, die Sanitäranlagen im Fuchsbau sowie den pädagogischen Übernachtungsbereich für betreute Gruppen behindertengerecht umzubauen und diese Maßnahme schnellstmöglich zu berücksichtigen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt daher den bereits begonnenen Bau eines Fahrstuhles im Fuchsbau, der auch Menschen mit Behinderung den Zutritt zu den Räumlichkeiten ermöglichen soll….
Auszüge aus einer PM-Mail – … „Die Ausführungen auf unsere kleine Anfrage entlarven das Bezirksamt, das ganz offensichtlich die Verkehrswende verschläft! Die Antwort auf die erste Frage, wo die 10,8 km neuer Radweg in Reinickendorf zu finden seien, ist außerdem fehlerhaft, da Maßnahmen, welche noch nicht umgesetzt wurden, bereits in die bestehende Kilometerzahl eingerechnet sind. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf fordert eine Stärkung der Gesundheitsämter, sowie eine attraktivere Besoldung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. „Auch wir als Bezirk können Akzente setzten. Das Bezirksamt muss sich bei den zuständigen Stellen stärker für die Belange der Gesundheitsämter einsetzten, damit Reinickendorf ein pandemieresilienter (Red. resilient/belastbar) Bezirk bleibt und ausreichend für die Zukunft gerüstet ist!“…Es geht darum jetzt zu handeln und Beschäftigte im Gesundheitssektor direkt durch politische Weichenstellungen zu erreichen“…
Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Antrag der Grünen Fraktion in der BVV, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzem Weg und Elchdamm beidseitig geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lanes) oder zumindest Radstreifen angelegt werden, wurde von der konservativen Allianz von CDU und AfD im Verkehrsausschuss abgelehnt. „Das vermeintliche Engagement der CDU und der AfD für den Radverkehr in Reinickendorf erweist sich wieder einmal als Luftnummer. Da rühmt sich das Bezirksamt, dass in Absprache mit dem Senat vernünftige Radverkehrsanlagen an der Konradshöher Straße angelegt werden, aber an der Kreuzung nach Heiligensee und Tegel werden die Radfahrenden im Wald stehen gelassen….
Auf KiEZ aktiv ~ Bürgersprechstunde
Auszüge aus einer PM-Mail – Eine gute Nachricht für Radfahrende in Reinickendorf: Die Radverkehrsanlagen in der Wald- und Wittestraße sollen saniert oder erneuert werden! An beiden Straßen sind die teilweise maroden Radwege ein langjähriges Ärgernis. Die Fraktion der Grünen in Reinickendorf hatte im November eine Empfehlung an das Bezirksamt gerichtet, sich bei den zuständigen Stellen für eine Instandsetzung der Radwege einzusetzen. Diese wurde nun im Verkehrsausschuss ohne Änderung angenommen und in der BVV als Beschlussempfehlung auf die Tagesordnung gesetzt. …
Auszüge aus einer PM-Mail – …Reinickendorfer Familienservicebüro … Es gibt zahlreiche Leistungen, die (werdende) Eltern in Anspruch nehmen können. Oft bringt dies jedoch viele Besuche bei unterschiedlichen Ämtern, sowie bürokratische Arbeit mit sich. Das Familienservicebüro sammelt die Leistungen der Bezirksverwaltung an einem Ort, die für (werdende) Eltern relevant sind. „Ein solches Angebot bietet in Form von bürgerorientierte Verwaltung einen Ort, an dem Eltern zu relevanten Fragen und zu familienfreundlichen Öffnungszeiten von entsprechend qualifiziertem Personal beraten werden“, so Andrea Behnke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin für Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf. Das Jugendamt Reinickendorf hat bei der Senatsverwaltung, auf Anforderung, ein Konzept für ein mobiles Familienservicebüro eingereicht. Das Jugendamt plant darin einen Bus für ein mobiles Familienservicebüro zu nutzten, welcher dann an unterschiedlichen Standorten im Bezirk (werdende) Eltern durch ein vertrauliches, neutrales und kostenfreies Angebot unterstützt. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Parteien meinen: Grüne – SPD – Linke
…“Siedlung am Steinberg“ …Die Reihenhaussiedlung soll luxusmodernisiert und dann für ein Vielfaches des Ankaufspreises verkauft werden. Bewohner*innen die teilweise schon ihr ganzes Leben dort in „Kleinkleckersdorf“ wohnen, sollen entwurzelt und vertrieben werden. Um die Bewohner*innen loszuwerden wurde und wird alles unternommen: Gerichtsprozess folgt auf Gerichtsprozess. Das interessiert den Investor nicht: nach jedem Obsiegen vor Gericht ist für die Bewohner*innen klar: die nächste Klage folgt! Um zu zeigen, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, besuchten die BVVFraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE, Marco Käber,
Hinrich Westerkamp und Felix Lederle, den Sohn der stadtweit bekannt gewordenen
Oma Anni, Herrn Lenz. Herr Lenz wohnt immernoch in der Siedlung am Steinberg und
engagiert sich als einer der Sprecher der Bürger-Initiative für Mieterschutz…. stehen wir an der Seite der Mieter*innen in ihrem juristischen Kampf um ihre Wohnungen. …
Auszüge aus einer PM-Mail – Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verringerung des Infektionsrisikos in der Corona-Krise hatte die Grünen Fraktion in Reinickendorf das Bezirksamt aufgefordert, in der Berliner Straße in Tegel, an der Ollenhauer Straße südlich der S-Bahntrasse und in der Scharnweberstraße umgehend temporäre Radstreifen einzurichten. Dies wäre dank der Regelpläne des Senats kurzfristig und kostengünstig möglich. Auch die Linksfraktion hatte entsprechende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung getragen! Der politische Wille der Bezirksverordnetenversammlung, den Radfahrer*innen das Leben zu erleichtern, und auch Verkehrsmaßnahmen in der Pandemie zu ergreifen, fehlt jedoch bislang….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hatte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit anderen Unterstützer*innen am Rathaus Reinickendorf getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. … weiterlesen
Auszüge aus einer PM-Mail – Europatag am 9. Mai 2020…Andreas Rietz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf, dass wir auch jetzt nur mit europäischer Solidarität die aktuellen Herausforderungen lösen können….Wenn wir uns alle wieder stärker auf die gemeinsamen europäischen Werte besinnen und ein starkes Gefühl des Zusammenhalts vermitteln, wird Europa auch in Zukunft für Frieden, Freiheit und Demokratie stehen. Dafür machen wir uns als Bündnisgrüne immer wieder stark…
Auszüge aus einer PM-Mail – …Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf … Telefonsprechstunde für Bürger*innen, unter der 030/90294-2028, eingerichtet hat. Die nächsten Termine sind wie folgt: 06.05.2020 um 18 Uhr – 20.05.2020 um 18 Uhr – 27.05.2020 um 18 Uhr …
Auszüge aus einer PM-Mail – …Eva Marie Plonske, Reinickendorfer Abgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, fordert das Bezirksamt Reinickendorf auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) im Sinne einer pandemieresilienten Infrastruktur auch in Reinickendorf temporäre Radstreifen einzurichten. Eine Umsetzung kann auf Grundlage der dafür bereits vorhandenen Regelpläne von SenUVK ohne größeren Aufwand kurzfristig angeordnet werden. Vorgeschlagen werden unter anderem die Berliner Straße in Tegel, die Ollenhauer Straße (südlich der S-Bahn Trasse), sowie die Scharnweberstraße….
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf begrüßt die aktuellen fraktionsübergreifenden Bemühungen zur Weiterarbeit der BVV. „Gemeinsam mit den anderen Fraktionsvorsitzenden haben wir bereits das weitere Vorgehen in einer Videokonferenz besprochen. Technisch hat alles einwandfrei funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in der Krise handlungsfähig bleiben und somit dazu beitragen, diese erfolgreich zu meistern“, so Hinrich Westerkamp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen….Möglichkeiten im Gespräch, wie die der schriftlichen Abstimmungen, oder Pairing, um auf eine etwaige längere Ausnahmesituation vorbereitet zu sein. Pairing heißt, dass fehlende Abgeordnete von allen Fraktionen „ausgeglichen“ werden, damit die vom Wähler festgelegte Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. So kann beispielsweise eine BVV mit einem Drittel oder der Hälfte der Abgeordneten abgehalten werden und verbindliche Beschlüsse mit Mehrheit fassen….
Auszüge aus einer PM-Mail – … „Dass es uns Bündnisgrünen ernst damit ist, wirksame Maßnahmen für grüne Politik in Reinickendorf einzuleiten, zeigt nicht nur unser konsequentes Engagement für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und den bezirklichen Klimaschutz, sondern auch all die anderen zahlreichen Anträge und Anfragen in der BVV. Es gibt viel zu tun in unserem Bezirk und in den heutigen Zeiten können wir uns keinen Stillstand mehr leisten!“ so Hinrich Westerkamp.
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich sehr über die Umsetzung ihres Antrages für mehr vollstationäre Betten sowie eine Erweiterung der Therapieflächen im Bereich Psychiatrie im Humboldt-Klinikum! …In Kürze werden, laut der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, 10 weitere psychiatrische Betten in frei gewordenen Bereichen aufgestellt und ab März 2020 werden 15 zusätzliche tagesklinische Plätze am neuen Standort Waldstraße dazukommen….
Auszüge aus einer PM-Mail – … Die Grünen-Fraktion fordert die Planung der, am Waidmannsluster Damm vorgesehenen, sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann….nämlich dem langjährigen Wunsch der Schüler*innen und Eltern endlich zu entsprechen. Solch eine Neuplanung ist weitaus hilfreicher für die Schullandschaft in Reinickendorf als die ewige Flickenschusterei an anderen Standorten“, so Hinrich Westerkamp, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Reinickendorf….
Auszüge aus einer PM-Mail – Grün wirkt – BVV befürwortet Mobiltelefone für den Sozialdienst Vergangenen Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung der Empfehlung zugestimmt, den Sozialdienst im Humboldt-Klinikum zukünftig mit Mobiltelefonen auszustatten…
Auszüge aus einer PM-Mail – Im Norden Spandaus entsteht mit der Siemensstadt 2.0 ein Stadtquartier, das viele Chancen für Berlin bietet und in jedem Fall auch Auswirkungen auf Reinickendorf haben wird….Auf dem 70 Hektar großen Areal der Siemensstadt investieren Siemens und Senat gemeinsam in das neue Stadtquartier, das Forschung, Wohn- und Arbeitsräume vereinen will….Jetzt müssen aber auch Bürger*innen mit in die weitere Planung eingebunden werden!…
Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Reinickendorfer Register seine Arbeit nun doch nahtlos fortführen kann. Das Reinickendorfer Register dokumentiert – wie die Register in den anderen Berliner Bezirken – rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle, die sich im Bezirk ereignen.
(Red.: Ein „Reinickendorfer Register extremer und diskriminierender Vorfälle“ erscheint uns juristisch sauberer sowie demokratischer!)…
Auszüge aus einer PM-Mail – …von Bündnis 90/Die Grünen … Um eine Mobilitätswende zu erreichen und den Pendler-Verkehr strukturell von der Straße auf die Schiene zu verlagern, bedarf es eines deutlich besseren ÖPNV-Angebotes mit mehr Bahnen, (Ruf-) Bussen und intelligenten Sharing-Angeboten, sowie einer ausgebauten Fahrradinfrastruktur. Hier muss investiert werden!…
Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über zwei grüne verkehrspolitische Anträge, die in der kommenden BVV beschlossen werden sollen. Menschen die gesundheitsbedingt auf Dreiräder angewiesen sind, dürfen diese bald auch in öffentlichen Verkehrsmitteln offiziell nutzen. Außerdem soll es für die Zeit der umfangreichen Sanierungsarbeiten der U-6 Strecke, und der Bauarbeiten an der A111 und der Linie S25, Busspuren zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel geben, um einen reibungslosen Schienenersatzverkehr zu garantieren“….
Auszüge aus einer PM-Mail – …Im März hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Bezirksamt Reinickendorf empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird. Diese Empfehlung wird diesen Mittwoch endgültig auf der Konsensliste der BVV beschlossen….
Auf KiEZ aktiv ~ Bürgersprechstunde
Auf KiEZ aktiv ~ Grüne Zukunftswerkstatt zur Siemensstadt 2.0
Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt ersucht, das berlinweite Vorhaben, Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind einmalig zu zählen, aktiv durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. „Um das Hilfs- und Beratungsangebot für Menschen die von Obdachlosigkeit betroffen sind zu verbessern und auszuweiten, brauchen wir zu allererst aktuelle Zahlen für unseren Bezirk, und müssen mit den Menschen, die betroffen sind in Kontakt treten. Auch unser Bezirk sollte sich deshalb aktiv an dem Senatsvorhaben beteiligen“, so Elke Klünder, …
Auszüge aus einer PM-Mail – Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP…Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche Durchführung einer bezirklichen Feier zur Einbürgerung umzusetzen, begründet er damit, dass die Organisation einer Einbürgerungsfeier zu aufwendig sei und sich nicht lohnen würde. Außerdem würde man je nach Interesse der Bürger auf die Feier im Berliner Senat hinweisen. Die Antwort, wie das BA das Interesse feststellt, blieb er schuldig…. (Red. hören Sie bitte dazu das Audioprotokoll der BVV)