Auszüge aus einer PM-Mail … Gastronomen und Kneipiers hat es in der Corona Krise mit am Meisten getroffen. Viele konnten sich nur retten, indem sie Möglichkeiten weiterer Tisch und Stuhlkapazitäten auf öffentlichem Straßenland vor ihren Lokalen geschaffen haben….In Reinickendorf dürfen zwar Heizpilze auf der eigenen Pacht-/Mietfläche aufgestellt werden (also z.B. auf den eigenen Schankveranden), aber nicht auf dem bei den Erweiterungen genutzten öffentlichen Straßenland….Deshalb fordert die AfD in ihrem Ersuchen das Aufstellen von Heizpilzen im Außenbereich von Gaststätten auch dann zu erlauben, wenn die Tische und Stühle auf öffentlichem Straßenland stehen. „Die Gastronomie ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Sie stellt aber auch einen wichtigen Kommunikationspunkt für Menschen dar, wo diese sich treffen, gemeinsam essen und trinken können…


Auszüge aus einer PM-Mail – …. erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir müssen die Nachnutzung des TXL-Geländes als Chance sehen, ein völlig neues, modernes und langlebiges Hallenbad zu errichten, um die vorhandenen Schwimmbäder im Sanierungsfall zu entlasten und das Angebot allgemein zu vergrößern. Dieses muss dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen, jedoch darüber hinaus auch allen Bürgerinnen und Bürgern als Freizeitbad offen stehen.

Auszüge aus einer PM-Mail – … angesichts des nach wie vor zu geringen Wohnungsneubaus gilt es jetzt umso mehr, ungenutzte Flächenpotenziale in Reinickendorf zu erschließen. Die geplante Teilsanierung der A111 bietet hierfür eine ideale Gelegenheit, um in spürbarem Umfang effizient Wohnungen zu bauen und so den Wohnungsmarkt für die wachsenden Bevölkerungszahlen zu ertüchtigen. Hierfür hat die AfD-Fraktion eine Empfehlung in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die vorsieht, wie in anderen Bezirken nun auch in Reinickendorf die Überbauung von geeigneten Teilstücken der Stadtautobahn zu prüfen…

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die AfD-Fraktion Reinickendorf hat von Mai bis Juni rund 680 portofreie Postkarten rund um das Waldseeviertel verteilt; mit Ihnen ist abgefragt worden, ob angesichts der unzumutbaren Verkehrslage rund um das Waldseeviertel die Anwohner lieber die Lösung „Modalfilter“ oder zeitlich beschränkte Einfuhrverbote in Else-/Schildower Straße wünschen. … weiterlesen


Auszüge aus einer PM-Mail – In den vergangenen Wochen hat die AfD Reinickendorf diverse Aufrufe zur Meldung von Dreckecken im Bezirk gestartet. Zum Erfolg dieser sinnvollen Aktion erklärt der Sprecher des Bezirksverbandes, ROLF WIEDENHAUPT:Wir freuen uns über die große Resonanz aus der Bevölkerung. Von den vielen eingegangenen Dreckecken-Meldungen konnten wir durch unseren Einsatz bereits einige Erfolge bei der kurzfristigen Beseitigung der Müllansammlungen verzeichnen. Wir sind zuversichtlich, dass auch die übrigen gemeldeten Stellen zeitnah geräumt werden. Wir bleiben weiter dran!…

Auszüge aus einer PM-Mail – …der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT: Wir begrüßen es, dass der Senat seine fragwürdige Position zur Unterbringung zusätzlicher Flüchtlinge auf dem KaBoN-Gelände aufgrund des großen politischen und öffentlichen Drucks aus der Bevölkerung revidiert hat. Nun gilt es, zügig den dringend benötigten Wohnungsbau auf der Fläche der jetzigen Sternhäuser voranzubringen.Darüber hinaus fordern wir, Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume vorzunehmen, um den grünen Charakter des Geländes an geeigneten Stellen wiederherzustellen.Der wichtigste Aspekt für die sinnvolle Nutzung des Geländes ist und bleibt jedoch, dass nunmehr endlich die Anwohner in das Projekt einbezogen werden und eine umfassende Bürgerbeteiligung zur Gestaltung und Weiterentwicklung des Kiezes stattfindet….

Auszüge aus einer PM-Mail – Senatorin Günther plant „die Schaffung neuer Kleingärten“, um die Zahl der verfügbaren …der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:Die Senatorin plant nicht etwa, wie die Formulierung der Charta zunächst vermuten lässt, die sinnvolle Erweiterung dieser wichtigen Anlagen durch die Umwidmung vorhandener Flächen oder die Schaffung neuer Flächen zur Anlage von Kleingärten.Stattdessen möchte sie einfach die bereits vorhandenen Kleingärten ab einer bestimmten Größe, die sie für „übergroß“ erachtet, aufteilen und zu allem Überfluss diese auch noch „Vergemeinschaften“, um so den Anschein einer konstant mitwachsenden Kleingartenlandschaft zu erwecken.Dies führt nicht etwa zu einer Erweiterung der Kleingartenlandschaft, sondern lediglich zu einer Verschönerung der Statistik bzgl. der verfügbaren Kleingartenanzahl pro Einwohner, da nun ein Kleingarten von mehreren Gärtnern anteilig genutzt werden soll…

Auszüge aus einer PM-Mail – … „Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen“…erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Reinickendorf, ROLF WIEDENHAUPT:…Seit einiger Zeit haben die normalen BSR-Fahrzeuge ein Diensthandy an Bord, mit dem sie Probleme auf ihrer Tour melden können.Dies nutzt die AfD für eine klare Verbesserung bei der Entsorgung des illegalen Mülls. Wir fordern, dass die BSR über dieses Diensthandy Ort und Art des illegal abgelegten Mülls per Ordnungsamts-App der BSR zuleitet, sodass schnell und kurzfristig die Sonderfahrzeuge auf den Weg geschickt werden können, um den Müll effizient einzusammeln…….


Auszüge aus einer PM-Mail – Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatten zunächst ein Ersuchen (Drs. 2251/XX) in die BVV eingebracht, mit dem sie per sofort einen geschützten Fahrradstreifen auf der Heiligenseestraße zwischen Schwarzer Weg und Elchdamm forderten. Die AfD Fraktion teilt grundsätzlich die Forderung nach einem Fahrradstreifen an dieser Stelle, da der ursprüngliche Fahrradweg im Wald am Rande der Heiligenseestraße nicht mehr saniert werden kann. Allerdings hat die AfD in einem Änderungsantrag zwei Änderungen im Vergleich zum Ursprungsantrag gefordert: ….

Auszüge aus einer PM-Mail – … hat der Bezirksparteitag der AfD Reinickendorf einen neuen Bezirksvorstand gewählt, der sich durch Erneuerung und Kontinuität auszeichnet. 5 erfahrene Vorstandsmitglieder und 2 Neue die alle mit ca. 90 % der Stimmen der Mitglieder in geheimer Wahl gewählt wurden, zeigen die Geschlossenheit des Verbandes. Für die vergangenen 2 Jahre konnte eine erfreuliche Bilanz gezogen werden; die klare und entschlossene Öffentlichkeitsarbeit hat die AfD in Reinickendorf als konservative Volkspartei verankert; nach wie vor ist die AfD die einzige Oppositionspartei, die klar den Daumen in die Wunden legt und andererseits sachliche Gestaltungsvorschläge macht….


Auszüge aus einer PM-Mail – …Die AfD hat seit langer Zeit die Verkehrssituation rund um das Waldseeviertel beobachtet und Kontakt zur damaligen einzigen Bürgerinitiative aufgenommen….Dabei liegt die Schuld nicht am Verhalten Reinickendorfer Autofahrer, sondern der „Problembär“ ist … weiterlesen