Archiv für den Monat: Juni 2020

.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Das Bezirksamt Reinickendorf folgt der Forderung der FDP-Fraktion und schafft zusätzlich P+R-Flächen am S Waidmannslust. Im Antrag 1387/XX forderte die FDP-Fraktion „zu prüfen, ob zusätzliche P+R Parkplätze bei der S-Bahnstation Waidmannslust, entlang der Jean-Jaurèt-Straße, geschaffen werden können.“ Der Antrag wurde im November 2019 von der BVV beschlossen. In der Vorlage zur Kenntnisnahme kündigt das Bezirksamt die Umsetzung für 2021/2022 an. Zuvor müssen zunächst Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen werden….
.Alles Rathaus, Fraktion CDU

Auszüge aus einer PM-Mail – Die CDU Reinickendorf trauert um den Berliner Stadtältesten und Senator a.D. Edmund Wronski – im Alter von 98 Jahren verstorben. Er zählte zu den ersten Männern und Frauen, die die Berliner CDU nach dem Krieg aufgebaut haben. Der Partei trat er im März 1946 bei. In den Jahren 1959 bis 1963 sowie von 1967 bis 1991 gehörte er dem Abgeordnetenhaus von Berlin an….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf spricht sich gegen die Einführung temporärer Radwege (Pop-Up-Bike-Lanes) aus. Ziel müsse stattdessen eine sichere Infrastruktur sein, welche Nutzungskonflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern möglichst vermeidet. Dafür fordert die FDP-Fraktion mehr Investitionen in die Radinfrastruktur….
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter erklärt Jörg Stroedter: „Die eingeschränkten Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe sind für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Ist doch inzwischen bekannt, dass die Verbreitung des Corona-Virus neben den normalen Ansteckungswegen fast ausschließlich durch Aerosole erfolgt, die in geschlossenen Räumen ein hohes Infektionsrisiko darstellen. Die Nutzung der BSR-Recyclinghöfe erfolgt im Freien. Das Einhalten der Abstandsregeln ist ohne Weiteres möglich, ebenso das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die Verkürzung der Öffnungszeiten führt zu erheblichen Wartezeiten und zu einem hohen Verkehrsaufkommen. Am BSR-Hof in Heiligensee stauen sich die PKWs oft über mehrere Straßenzüge. Die Folgen sind illegale Müllentsorgungen, das kann doch keiner wollen!…