Archiv für den Monat: Mai 2019

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die nächste Bürgersprechstunde der FDP-Fraktion mit Mieke Senftleben findet am Mittwoch, 12.06.2019 von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Fraktionsraum der FDP im Rathaus Reinickendorf, Raum 15 statt. Das Büro ist barrierefrei zu erreichen….

Auszüge aus einer PM-Mail – Die Grünen setzen sich für Flächen der öffentlichen Daseinsvorsorge im Bezirk ein….Mit dem Ankauf von Flächen für die Grundversorgung der Bürger*innen im Bezirk wird soziale Infrastruktur gestärkt. Das ist ein starkes Zeichen für grüne Politik im Bezirk. „Der Fonds des „Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds“ ist doch genau der Topf aus dem wir auch in soziale Infrastruktur investieren sollten. Dass wir dafür so große Zustimmung bekommen haben und das jetzt auch so umgesetzt werden soll, freut mich sehr“, so Elke Klünder, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion….





Mieterberatung

Nachdem die bisherige Mieterberatung nur schleppend von den Bürgern angenommen wurde und Termine ungenutzt blieben, entschied sich Bezirksstadtrat Sebastian Maack das Konzept der Mieterberatung grundlegend zu überdenken. Herausgekommen ist ein Beratungsangebot über 60 Stunden pro Woche, welches dezentral in den Reinickendorfer Kiezen angeboten wird: … weiterlesen



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fordert einen 10-Min-Takt der S1 über Frohnau hinaus bis nach Oranienburg. Diesen Antrag hat die BVV am 14. November 2018 angenommen. Zur Sitzung am 15.05.2019 lag die Vorlage zur Kenntnisnahme vor, aus der hervor geht, dass die Senatsverwaltung bei aktueller Nutzung der bestehenden Infrastruktur keine Möglichkeit sieht, einen 10-Min-Takt einzurichten. Im Nahverkehrsplan (NVP) wird diese Maßnahme lediglich als optional eingestuft. David Jahn fordert, den 10 Minuten Takt zu priorisieren. „Je schneller, desto besser“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. …



Auszüge aus einer PM-Mail – Die BVV hat in ihrer letzten Sitzung die Empfehlung 1655/XX „Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf II“ der FDP-Fraktion einstimmig angenommen. Darin fordert die FDP Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. …

Auszüge aus einer PM-Mail – …Jahrelang haben die Anwohner des Trödelmarktes in der Markstraße 32-34 in Reinickendorf-Ost unter den Begleiterscheinungen des Trödelmarktes auf dem Edeka-Parkplatz gelitten. …Damit ist ab dem 1.3.2020 Schluss. Burkard Dregger, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus und direkt gewählter Wahlkreisabgeordnete für Reinickendorf-Ost, hatte sich am 3.4.2019 an die Edeka-Zentrale in Minden gewandt und dafür geworben, den Vertrag mit dem Betreiber des Trödelmarktes zu beenden. Nunmehr ist die Antwort der Edeka-Zentrale bei ihm eingegangen: „Wir haben den Vertrag mit dem Trödelmarktbetreiber auf dem Parkplatz in der Markstraße vertragskonform zum 29.02.2020 gekündigt.“…

Auszüge aus einer PM-Mail – … hat die SPD nun gleich drei Anträge eingebracht, die die Situation für Menschen mit Handicaps deutlich verbessern helfen sollen. Der erste betrifft die Barrierefreiheit im ÖPNV…. Des Weiteren fordert die SPD, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten. …Und der dritte und sicher noch nicht letzte Antrag in diesem Bezug betrifft die Barriere-freiheit in der Wachsmuthstraße. …