Archiv für den Monat: März 2019

Auszüge aus einer PM-Mail – …zu einer Pressemitteilung der AfD…zum Kiezfonds 2019 Stellung nehmen: Ein BVV-Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, den Kiezfonds im Jahr 2019 in den Ortsteilen Lübars und Waidmannslust auszuschreiben: … Wir wollen die Auswahl nicht nur auf „sozial schwächere“ Gebiete beschränken. Zudem wollen wir vor allem Gebiete fördern, die nicht bereits durch ein Quartiersmanagement oder ein anderes öffentliches Förderprogramm finanziell und organisatorisch unterstützt werden. … Ein SPD-Antrag will den Kiezfonds nun erstmalig in ganz Reinickendorf ausschreiben… Es besteht zwischen allen Fraktionen Konsens, dass die Mittel für den Kiezfonds in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2019 wieder verausgabt werden sollen. Lediglich besteht noch Diskussionsbedarf darüber, wie der Kiezfonds hinsichtlich der Gebiete ausgestaltet wird, damit er ein Erfolg wird. In den kommenden Tagen finden zwischen der CDU und SPD Gespräche statt, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Reinickendorfer Bürger zu erarbeiten. Aus meiner Sicht eignet sich der Kiezfonds nicht für parteipolitischen Streit. ..

Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen. …Zur Stärkung der zukünftigen inhaltlichen Arbeit hat sich die Junge Union überdies dazu entschieden, sechs Kommissionen einzurichten. Jede Kommission soll sich einem anderen politischen Thema widmen. …Das Grundsatzprogramm der Jungen Union Reinickendorf enthält Positionen zu acht Politikbereichen und ist im Internet einsebar.




Sozialstadtrat besucht Kältehilfeprojekt

Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen hat zum Abschluss der Kältehilfesaison 2018/2019 das Kältehilfeprojekt am Franz-Neumann-Platz besucht und sich für die hervorragende Arbeit der haupt- und ehrenamtlich Helfenden von Teen Challenge Berlin, einem Arbeitszweig der Berliner Help Stiftung, bedankt. Martin Proschmann von Teen Challenge konnte dem Stadtrat die erfolgreiche Arbeit vor Ort erläutern. … weiterlesen

Slipanlage

Öffnungszeiten für Slipanlage Fährstraße in Heiligensee im Frühjahr 2019 „Auch im Jahr 2019 bieten wir Wassersportlern die Gelegenheit, im Frühjahr ihre Boote zu Wasser zu lassen“, sagt Katrin Schultze-Berndt, Bezirksstadträtin für Bauen, Bildung und Kultur. „Die Boots-Slipanlage in der Heiligenseer Fährstraße wird temporär geöffnet.“
In dieser Saison beginnt die Öffnung am Montag, dem 01.04.2019 und endet am Donnerstag, dem 18.04.2019.
Ein Aushang vor Ort wird zusätzlich auf die Öffnungszeiten der Slipanlage hinweisen.


Auszüge aus einer PM-Mail – Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. … Aufgrund des formalen Ablaufs kann eine Beschlussfassung nunmehr erst in der Juni-BVV Sitzung kurz vor den Sommerferien geschehen. Dies bürgt die Gefahr, dass eine Umsetzung bis zum Jahresende nicht mehr erreicht werden kann, sodass auch die für 2019 eingeplanten Mittel verfallen würden….






Auszüge aus einer PM-Mail – …die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen (Reinickendorf) nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. Der Bezirksverordnete Björn Wohlert wünscht sich deshalb, dass der zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack jährlich eine Einbürgerungsfeier in bezirkseigenen Liegenschaften ausrichten würde. Auf dieser Feier sollten die Eingebürgerten auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz vorsprechen….