Archiv für den Monat: Februar 2019


Auszüge aus einer PM-Mail – …Seit über einem Jahr wurde nun bereits in der BVV über ein sinnvolles Nachnutzungskonzept für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik debattiert. Ursprünglich waren sich alle Fraktionen einig, dass an dieser Stelle dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden soll. … Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, ROLF WIEDENHAUPT: Das KaBoN-Gelände bietet ideale Voraussetzungen, um die Wohnungsnot in Wittenau zu entspannen und das gesamte Quartier maßgeblich durch eine sinnvolle Nachnutzung aufzuwerten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass dieses immense Potential nun auch zügig für diesen Zweck genutzt wird…. Eine Aussetzung des Wohnungsbaus auf dem KaBoN-Gelände auf unbestimmte Zeit zugunsten dieser absurden Senatsentscheidung belastet das ohnehin bereits sozial überlastete Gebiet Wittenau massiv, weshalb dieses unverantwortliche Vorhaben unbedingt verhindert werden muss. Die AfD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt weiterhin auf, sich endlich konsequent gegen die Umsetzung der Senatspläne zu stellen und sich für den dringend benötigten Wohnraum auf dem KaBoN-Gelände einzusetzen. Die politische Weichenstellung in Reinickendorf muss heißen: Vorfahrt für bezahlbaren Wohnraum!



Auszüge aus einer PM-Mail – …Die Junge Union Reinickendorf begrüßt die von der GESOBAU AG beschlossene Entscheidung, das Märkische Viertel klimaneutral zu beheizen…„Das Märkische Viertel wird das größte zusammenhängende Wohngebiet in Deutschland werden, das vollständig klimaneutral beheizt wird. Die Maßnahme ist deshalb begrüßenswert, weil sie zeigt, dass es Möglichkeiten gibt den Klimawandel zu bekämpfen, ohne dass die Politik Verbote oder Quotenregelungen aussprechen muss, die in das Leben der Bürger eingreifen. Wir werden die Energiewende im Märkischen Viertel mit mehreren Maßnahmen begleiten, um für diese Art des Klimaschutzes zu werben“, sagt der JU-Vorsitzende Marvin Schulz….


€s für „Dezentrale Kulturarbeit“

„Auch im Jahr 2019 kann ich Mittel der Dezentralen Kulturarbeit im Bezirk zur Verfügung stellen“, freut sich Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und lädt Künstlerinnen und Künstler ein, bis zum 28. Februar 2019 ihre Projektanträge aus den Bereichen Musik, Bildende Kunst, Tanz, Theater, Film und Literatur beim Bezirksamt Reinickendorf, Amt für Weiterbildung und Kultur, Interne Dienste / Fachbereich Kunst und Geschichte, Am Borsigturm 8/10, 13507 Berlin, einzureichen. … weiterlesen


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Auszüge aus einer PM-Mail – Auch im Nachgang der jüngsten tragischen Ereignisse an der Hausotter-Grundschule wenden sich viele verzweifelte Eltern an die Öffentlichkeit und beklagen, dass ihre Beschwerden über Mobbing und Gewalt an der Schule ihrer Kinder oftmals ignoriert und totgeschwiegen werden. Obwohl es durchaus diverse Anti-Mobbing Konzepte an nahezu allen Schulen gibt, sind wir als AfD-Fraktion der Auffassung, dass viel mehr getan werden muss, um präventiv und vor allem reaktiv gegen Mobbing vorzugehen. Zu diesem Zweck haben wir eine Initiative in die BVV eingebracht (DRS 1113/XX), die auf die stärkere Sensibilisierung der Lehrkräfte sowie die verstärkte Durchführung von Anti-Mobbing-Projekten an den Schulen abzielt, was jedoch zu unserem Unverständnis von den übrigen Fraktionen abgelehnt wurde….

Auszüge aus einer PM-Mail – …Auf der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbandes Reinickendorf Mitte-Süd im Januar ist der Vorsitzende Andreas Otto einstimmig in seinem Amt bestätigt worden. Seine Stellvertreter sind Peter Dietze-Felberg und die Haushaltspolitikerin Sibylle Meister (MdA). Als Schatzmeister wurde Timo Bergemann in seinem Amt bestätigt. Beisitzer sind Heidemarie Eller, Moritz Hildebrand und Götz Galuba…