Archiv für den Monat: März 2019

.Alles Rathaus, Fraktion SPD

Auszüge aus einer PM-Mail – SPD-Fraktion begrüßt Einsehen der CDU in der BVV: Angstraum abgeräumt! Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll. Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im Bahnhofspark zwischen der S-Bahnstation Alt-Reinickendorf und der Siedlung zu beseiti-gen und somit die gefühlte Sicherheit für Alle zu erhöhen….
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Auszüge aus einer PM-Mail – Marvin Schulz ist als Kreisvorsitzender der Jungen Union Reinickendorf in seinem Amt bestätigt worden. Die Mitglieder der größten jugendpolitischen Bewegung des Bezirks wählten ihn mit einem Stimmenergebnis von 90% erneut zu ihrem Vorsitzenden.
.Alles Rathaus, Abgeordnetenhaus Berlin

Auszüge aus einer PM-Mail – Neuer Straßenbelag schon wieder in desolatem Zustand. Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt, zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in diesem Bereich geltende Wasserschutzgebiet zugelassenen Belag. Nach genau einem Jahr…leider feststellen, dass der desolate Zustand trotz der Erneuerung wieder eingetreten ist. … Hier muss schnellstens nachgearbeitet werden….
.Alles Rathaus, Fraktion FDP

Auszüge aus einer PM-Mail – David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger Parkraum zurückgegeben“, so Jahn weiter….
.Alles Rathaus, Parteien

Auszüge aus einer PM-Mail – … Der Equal Pay Day markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Aktuell verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen „Lohnungleichheit verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die CDA fordert, dass gleiche Arbeit von Männern und Frauen endlich gleich entlohnt wird. Deshalb engagiert sich die Arbeitnehmerschaft in der CDU seit der ersten Stunde beim Equal Pay Day“, sagt Claudia Skrobek, die Vorsitzende der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Reinickendorf und Vorsitzende des Landesverbands Berlin anlässlich des Equal Pay Days am 18. März 2019….
.Alles Rathaus, Alles Bummel.Shop, BVV BezirksVerordntenVersammlung, Fraktion CDU, Termine, Wittenauer.Bummel.Shop

Auszüge aus einer PM-Mail – BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg.Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen….Auf Vorschlag der CDU-Fraktion kandidiert Kerstin Köppen in der Sitzung am 10. April 2019 als Nachfolgerin für das Amt der Vorsteherin. …
.Alles Rathaus, Alles KiEZ, Fraktion B90/Grüne, Schule

Auszüge aus einer PM-Mail – Reinickendorf braucht dringend mehr Oberstufen an Integrierten Sekundarschulen, doch CDU und AfD blockieren Grünen Antrag wiederholt….die Nachfrage zeigt auch: Es braucht mehr solche Integrierten Sekundarschulen mit Oberstufe in Reinickendorf! Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte dies in einem Antrag gefordert: Eine weitere gemeinsame Oberstufe an den ISSn „Carl-Bosch-Schule“ und „Carl-Benz-Schule“. Nun lehnen CDU und AfD dies endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung durch ihre Zählmehrheit ab….Der von der CDU eingebrachte Antrag belegt jedoch eines ganz klar, immerhin herrscht ein Konsens in der Bezirksverordnetenversammlung, dass zusätzliche Oberstufenplätze in Reinickendorf benötigt werden. Nur die Herangehensweisen unterscheiden sich deutlich. Dass die CDU nun lediglich Oberstufenplätze an Gymnasien und Oberstufenzentren als Lösung aufführt und weitere Oberstufenplätze an ISSn blockiert…
.Alles Rathaus, Fraktion AfD

Auszüge aus einer PM-Mail – Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung….Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion …Mit völligem Unverständnis haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich der Bezirk Reinickendorf im Jahr 2018 nicht für die EU-Förderungsmittel für kostenloses WLAN in öffentlichen Einrichtungen beworben hat. …Die AfD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, eine entsprechende Bewerbung für diese Mittel schnellstmöglich vorzubereiten und diese, sobald die neue Bewerbungsfrist angekündigt wird, unverzüglich für Reinickendorf abzugeben, da die Gutscheine über 15000 € für die Gemeinden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben werden.
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Auszüge aus einer PM-Mail – …In dem neuen Entwurf des Luftreinhalteplans bis 2025 sieht der rot-rot-grüne Senat vor, in der Oranienburger Straße zwischen Roedernallee und Wilhelmsruher Damm eine Tempo 30-Zone einzurichten. …“Diese Maßnahme ist eine Mogelpackung. Sie würde in Wittenau eher zu mehr Staus und damit zu mehr Schadstoffbelastung führen. …