Wie steht Ihre Fraktion zu der Anweisung während der BVV ein Fotografieren und Filmen nicht zuzulassen – besonders auch im Bezug zum bestehenden LiveStream? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu einer möglichen Stärkung und den Erhalt des individuellen „kleinen“ Gewerbes (Geschäfte, die ja gerade lokale Atmosphären bieten) durch eine gesetzliche Regelung die allg. gültigen Mietvertragskündigungszeiten von 3 Monate auf min 12 Monate zu verlängern? Denn welche Unternehmer dieser Größe können in 3 Monate ihre Existenz neu sichern? … weiterlesen →

Wie steht Ihre Fraktion zu der Forderung mehr Straßenbahnen auf die Straße zu bringen? Gehören Schienen nicht zum Schutz der Bürger besser separiert, wie ständige Unfälle zeigen? Ist nicht die nach dem Mauerbau erfolgte Entfernung der Schienen von der Straße der bessere Weg – besonders wenn es um die Gefahrenabwendung für die Bürger geht? Sollten da Kosten in dieser Überlegung nicht außen vor bleiben? … weiterlesen →